CDU sieht Stolberger Kita-Landschaft gut aufgestellt

Engpässe bei der Vergabe von Kita-Plätzen sind in Stolberg dank der vorausschauenden Bedarfsplanung nicht zu erwarten. 

Der Bundesgerichtshof hat letzten Donnerstag entschieden, dass Eltern, die zum Wunschtermin keinen Betreuungsplatz für ihr Kleinkind bekommen und deshalb erst später arbeiten gehen können, grundsätzlich einen Anspruch auf Schadenersatz gegen die Kommune haben. Dabei muss die verantwortliche Kommune aber nur zahlen, wenn sie den Platzmangel mitverschuldet hat.

 

„Davon ist Stolberg aufgrund der vorausschauenden Arbeit der Stadtverwaltung und der von uns im Rahmen der großen Koalition gefassten Beschlüsse zum Glück nicht betroffen“, freut sich der Sprecher der CDU-Fraktion im Kinder- und Jugendausschuss, Marc Delzepich. Durch die im Stadtrat gefassten Beschlüsse, zum Beispiel zum Neubau der Kita in der Spinnereistraße oder zum Ausbau der Kita Breiniger Berg, ist Stolberg gut aufgestellt und kann die gesetzliche Vorgaben erfüllen. „So bekommt jedes Stolberger Kind einen Kita-Platz und die Stadt muss nicht haften.“

 

Die Verwaltung hatte auf Anfrage der CDU-Fraktion erklärt, dass derzeit kein Problem bei der Vergabe von Kita-Plätzen in Stolberg bestehe und es durch die Kindergartenbedarfsplanung auch in Zukunft so bleiben würde. „Wir werden in Stolberg auch weiterhin gemeinsam mit der Verwaltung darauf achten, dass jedes Kind den ihm zustehenden Kita-Platz erhält und die dafür nötigen Vorsitzender: Jochen Emonds Stellvertreter: Paul M. Kirch Stellvertreter: Siegfried Pietz Geschäftsführer: Marc Delzepich Schatzmeister & Pressesprecher: Martin Hennig Beschlüsse fassen“, erklärt der CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Jochen Emonds das Ziel seiner Partei.