CDU Stadtverband Stolberg



Vorsitzender Jochen Emonds
Vorsitzender Jochen Emonds

Liebe Stolbergerinnen und Stolberger,


herzlich willkommen auf den Internet-Seiten des CDU Stadtverbandes Stolberg. Hier finden Sie Informationen zu unserer aktuellen Arbeit, zu den Ortsverbänden und Vereinigungen und zur Arbeit unserer Fraktion im Rat der Stadt.

 

 Weiterhin können Sie hier mehr über unsere Vorstandsmitglieder auf allen Ebenen, unsere Ratsmitglieder und unseren  Bürgermeister erfahren und gerne persönlich "Kontakt" zu diesen aufnehmen. 

Viel Spaß beim Surfen wünscht Ihnen

Jochen Emonds
(Stadtverbandsvorsitzender)





Aktuelle Informationen (Flyer-/Anzeigenformat):


Aktuelle Meldungen der CDU Stolberg auf Facebook

 Die CDU auf Facebook

 

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Aktuelle Meldungen der CDU Stolberg:


Was uns am Herzen liegt!

Große Mitmach-Aktion gestartet. Alle Informationen auf www.stolbergs-zukunft.de.

Masken und Material für Ärzte und das Krankenhaus

 

Schutzmasken sind momentan Mangelware – auch in Stolberg. Damit die medizinischen Einrichtungen in Stolberg dennoch genügend Masken bekommen, haben sich Verwaltung und Politik mit diesem Thema auseinandergesetzt. Die Stadt Stolberg bietet ein kommunales Hilfsprogramm an. Über die städtische Hotline 02402/13777 oder über die Mailadresse masken@feuerwehr-stolberg.de sollen alle Stolberger Ärzte, Pflegedienste, Pflegeeinrichtungen, Hebammen, Physiotherapeuten mit Mund-Nase-Schutz in OP-Standard als auch mit FFP-2-Masken ausgestattet werden. Die Ausgabe soll kostenfrei erfolgen. Interessierte müssen die Ware allerdings selbst abholen. Voraussetzung: Wer Masken bestellen möchte, muss seine erste, gültige Geschäfts- oder Praxisadresse in Stolberg haben.

 

 

Eine Spendenaktion hat in der vergangenen Woche die Stolberger CDU gestartet. CDU-Chef Jochen Emonds, Ratsmitglied Paul Kirch und die stellvertretende Bürgermeisterin Karina Wahlen überreichten nun Bethlehem-Chef Dirk Offermann 2000 Schutzmasken. Einige CDU-Ratsmitglieder hätten auf ihre Aufwandsentschädigungen verzichtet. Komplettiert wurde dies von weiteren Bürgern und Unternehmen, die ebenfalls spendeten. Weitere Masken sollen folgen. Dafür hat die CDU nun ein eigenes Konto eingerichtet.

Quelle: Stolberger Zeitung

 

Darf sich Bürgermeister mit seiner Partei zeigen?

CDU, FDP und Grüne werfen Patrick Haas vor, gegen das Neutralitätsgebot als Bürgermeister im Wahlkampf zu verstoßen

 

Am 13. September 2020 sind in Stolberg Kommunalwahlen. Die Situation ist in Stolberg anders als in den Nachbarkommunen: Patrick Haas ist bereits im vergangenen Jahr zum Bürgermeister gewählt worden, weil Tim Grüttemeier nach seinem Rückzug Städteregionsrat wurde. Deswegen wählen die Stolberger im September nur einen neuen Stadtrat.

 

 

CDU, FDP und Grüne werfen Patrick Haas (SPD) in einem Schreiben jetzt allerdings vor, als Bürgermeister parteiisch zu agieren. Im Stadtgebiet stünden eine Vielzahl von Plakaten, auf denen er wenige Monate vor der Kommunalwahl mit den 22 Ratskandidaten der Stolberger SPD abgebildet sei. Außerdem veranstalte er zusätzlich Bürgersprechstunden mit der SPD-Stolberg. Damit verstoße er gegen seine Neutralitätspflicht als Bürgermeister zu Wahlkampfzeiten.

 

 

Frist gesetzt

 

Dina Graetz, Fraktionsvorsitzende der Grünen, sagt: „Sobald man ein öffentliches Amt innehat, muss man neutral sein. In gewisser Weise macht Herr Haas so aber Wahlkampf für seine eigene Partei.“

 

CDU, FDP und Grüne hatten Haas in dem Schreiben vom Montag eine Frist gesetzt, dass die Plakate bis gestern hätten abgehängt werden sollen. Weil das allerdings nicht geschehen ist, haben sich die drei Parteien jetzt auch an Städteregionsrat Tim Grüttemeier und somit an die Kommunalaufsicht gewandt. Geprüft werden solle, inwieweit Haas’ Verhalten rechtswidrig sei.

 

So eindeutig wie CDU, FDP und Grüne die Rechtslage bewerten, ist sie aber wohl nicht. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages sieht beispielsweise kein generelles Verbot für die politische Betätigung eines Beamten im Wahlkampf: „Beamte haben bei politischer Betätigung gemäß § 60 Abs. 2 BBG (Bundesbeamtengesetztbuch) bzw. § 33 BeamtStG (Beamtenstatusgesetz) diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergeben. Dieses Mäßigungsgebot steht in engem Zusammenhang mit ihrer Neutralitätspflicht, bedeutet aber kein generelles Verbot politischer Betätigung außerhalb der Amtsführung.“ Eine rechtliche Prüfung muss Klarheit bringen.

 

„Rechtmäßig überprüfen“

 

Solange diese Rechtsprüfung nicht abgeschlossen sei, stünden die Plakate weiterhin in der Stadt. Patrick Haas: „Natürlich sind wir nach dem Schreiben aktiv geworden und wollen die Sache schnellstmöglich aus der Welt räumen.“ Allerdings sehe er keinen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot. „Um das aber rechtmäßig zu überprüfen, werden auch wir uns mit dieser Angelegenheit an Herrn Grüttemeier wenden.“

 

Für Dina Graetz ist das nicht verständlich. „Für ein vernünftiges Miteinander und ein transparentes Schaffen ist es wichtig, dass auch Herr Haas neutral bleibt“, sagt sie. „Notfalls werden wir auch die Bezirksregierung einschalten.“ Die Angelegenheit an die große Glocke hängen, habe man indes eigentlich nicht gewollt, bestätigt auch Bernd Engelhardt, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Weil es aber keine Reaktion gab, und wir einen fairen Wahlkampf vor den Kommunalwahlen führen wollen, haben wir uns doch dazu entschieden, es öffentlich zu machen.“

Quelle: Stolberger Zeitung 

 

CDU Stolberg startet große Spendenaktion - Ratsmitglieder spenden Aufwandsentschädigung. 2000 Schutzmasken an das Stolberger Krankenhaus überreicht.

 

CDU Stolberg startet große Spendenaktion - Ratsmitglieder spenden Aufwandsentschädigung. 2000 Schutzmasken an das Stolberger Krankenhaus überreicht.

 

“Wir wollen helfen", bringt es der Partei- und Fraktionsvorsitzende der Stolberger CDU, Jochen Emonds, auf den Punkt. "Deshalb haben wir als Stolberger CDU eine Spendenaktion gestartet und sammeln Spenden, um unser Krankenhaus aber auch unsere Stolberger Ärzte, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen des Gesundheitssystems mit Schutzausrüstung kostenlos zu unterstützen.”

 

"Durch die hohe Spendenbereitschaft von allen Ratsmitgliedern, die auf Teile ihrer Aufwandsentschädigung verzichtet haben, Spenden von Ratskandidaten, befreundeten Unternehmen und Stolberger Bürgern, ist es uns gelungen, zunächst 2000 Schutzmasken zu erwerben, die wir unserem Krankenhaus kostenlos zur Verfügung stellen", so Emonds.

 

Mit der Übergabe der ersten 2000 Schutzmasken läuft nun eine große Spendenaktion an, an der sich jede Bürgerin und jeder Bürger beteiligen kann. Unter der Kontonummer der CDU Stolberg und dem Stichwort "Gemeinsam für Stolberg" können Spenden überwiesen werden, für die dann ausschließlich weitere Schutzausrüstung angeschafft wird.

 

 

IBAN: DE75 3916 2980 7306 0420 11

BIC: GENODED1WUR

Verwendungszweck: Gemeinsam für Stolberg + Ihre Anschrift (Straße und Hausnummer)*

 

"Wir rufen alle Stolbergerinnen und Stolberger auf, unsere Aktion zu unterstützen! Über das bereitstehende Spendenkonto können alle Bürgerinnen und Bürger ihren persönlichen Teil dazu beitragen. Jeder Euro ist wichtig und geht zu 100% in den Kauf von weiterer Schutzausstattung, die wir möglichst vollflächig an alle niedergelassenen Ärzte, aber auch Pflegedienste, an die Krankengymnastik und an alle verteilen wollen, die unsere Stadt so selbstlos schützen.", so Emonds weiter.

 

Heute Morgen konnten die CDU Ratsmitglieder Jochen Emonds und Paul Kirch gemeinsam mit der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin Karina Wahlen die erste Spende von 2.000 Schutzmasken an den Geschäftsführer des Stolberger Krankenhauses, Dirk Offermann, übergeben.

 

Der Dank der CDU Stolberg geht neben den vielen, selbstlos handelnden Händen unserer Verwaltung an alle, die uns sicher durch diese Krise führen. Machen Sie mit und spenden auch Sie!

 

*zur Erstellung der Spendenquittung

 

 

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