Kaiserplatz: Baubeginn noch 2015

Zwar fließt der Zuschuss des Landes erst später, doch die Stadt darf schon mal die Bagger rollen lassen. Ergebnis von Gesprächen.

Der Kaiserplatz ist einer der Hauptveranstaltungsorte von Stolberg. Deshalb soll das Areal ansprechender gestaltet werden. Die Landesregierung sagte jetzt zu, dass die Bauarbeiten schon beginnen können, bevor die Zuschüsse fließen. Foto: D. Müller
Der Kaiserplatz ist einer der Hauptveranstaltungsorte von Stolberg. Deshalb soll das Areal ansprechender gestaltet werden. Die Landesregierung sagte jetzt zu, dass die Bauarbeiten schon beginnen können, bevor die Zuschüsse fließen. Foto: D. Müller

Die Landesregierung genehmigt den vorgezogenen Maßnahmenbeginn: Damit ist der Start der Umbauarbeiten am Kaiserplatz noch in diesem Jahr möglich.


Bereits im vergangenen Jahr war die Kupferstadt in das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ aufgenommen worden. Das Sanierungsprojekt „Talachse Innenstadt“ war in einem ersten Schritt mit rund 779 000 Euro gefördert worden. Im Juni des laufenden Jahres wurden weitere 3,049 Millionen Euro für die Neugestaltung des Quartiers Frankental mit dem Bastinsweiher bewilligt.


In dieser Förderung für das Jahr 2015 wurde die Sanierung des Kaiserplatzes allerdings nicht berücksichtigt. Aber gerade der Vorzeigeplatz Stolbergs soll ja attraktiver gestaltet werden. Das kostet.


Gespräche geführt


In der Folge haben Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier und der Technische Beigeordnete der Kupferstadt Stolberg, Tobias Röhm, deshalb intensive Gespräche mit der Bezirksregierung geführt. Der Hintergrund war die Alternative, mit der Umgestaltung des zentralen Platzes der Stolberger Innenstadt über den Weg einer städtischen Vorfinanzierung noch in diesem Jahr beginnen zu können.


Jetzt kam die erhoffte Nachricht aus Düsseldorf. Das Landesbauministerium unterrichtete die Stolberger Stadtverwaltung darüber, dass der vorzeitige Maßnahmenbeginn für den Kaiserplatz sich nicht schädlich für die geplante Förderung der Maßnahme auswirken werde. „Stolberg ist nicht die einzige Stadt in Nordrhein-Westfalen, deren Beträge für das Programmjahr 2015 gekürzt wurden, da es zu viele Aufträge, da es zu viele Anträge gab. Als Verwaltung war es uns dennoch wichtig, die Projekte wie vorgesehen durchzuführen und am Baubeginn in diesem Jahr festzuhalten“, betonte Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier am Freitag.


„Wir haben die Planungen zur Umgestaltung des Kaiserplatzes im intensiven Austausch mit der Bürgerschaft vorangetrieben und deswegen war die Kürzung der Fördermittel besonders ärgerlich. Die jetzige Zusage der Landesregierung ist deswegen ein schöner Erfolg für uns und insbesondere für unseren Technischen Beigeordneten. Tobias Röhm hat während der Gespräche großes Verhandlungsgeschick bewiesen und die Bezirksregierung von unserem Vorgehen überzeugen können.“


Kapazität vorhanden


Da die Mittel für die zeitgemäße Neugestaltung des Kaiserplatzes erst zu einem späteren Zeitpunkt bewilligt werden, hat die Verwaltung vorgeschlagen, den Landeszuschuss aus eigenen Mitteln für wenige Monate vorzufinanzieren. Angesichts eines Volumens von jährlich rund 16 Millionen Euro für Investitionen seien hierfür ausreichende Kapazitäten vorhanden, sagt der Bürgermeister.


Eben dieses Vorgehen war den Kommunen bislang jedoch nicht gestattet. Auch vor diesem Hintergrund ist die Ankündigung der Bezirksregierung ein ganz besonderer Erfolg für die Verwaltung. Der offizielle Bescheid, der Stolberg in die Lage versetzt, mit der Maßnahme „förderunschädlich“ beginnen zu können, wird voraussichtlich kommende Woche im Rathaus eintreffen.


„Auch andere Städte in Nordrhein-Westfalen stehen vor einer ganz ähnlichen Problematik“, ergänzt Bürgermeister Dr. Grüttemeier. „Als erste Stadt konnten wir jedoch einen konsensfähigen Weg aufzeigen, wie Land und Kommunen gemeinsam Lösungen erarbeiten und diese auch umsetzen können.“


Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung