Anträge der CDU-Fraktion


An dieser Stelle finden Sie die Anträge der CDU Ratsfraktion. Nachfolgend finden Sie die jeweiligen Antragstexte. Hinter jedem Antrag bieten wir Ihnen ein einfaches Downloadfenster, so dass Sie den jeweiligen Antrag anklicken und herunterladen können. Wir sind gespannt auf Ihre Rückmeldungen!

 


Antrag zur Einrichtung von Parkplätzen auf der Dorfstraße in Werth

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

die CDU-Fraktion beantragt, Haupt- und Finanzausschuss und Rat mögen beschließen,

 

auf der Dorfstraße in Werth, in Höhe des Hauses Nr. 79 2 - 3 Parkplätze sowie schräg gegenüber in Höhe Haus Nr. 48 2 Parkplätze einzurichten.

 

Begründunq:

Die gesamte Ortschaft Werth ist, ausgenommen die Mausbacher Straße, als Haltverbotszone gemäß Verkehrszeichen 290.1 und 290.2 ausgewiesen.

 

Aufgrund der weiteren Neubebauung im Bereich der Mausbacher Straße - nördlich des Brunnenweges - bis hin zur oberen Dorfstraße, steigt dort der Parkdruck sehr stark an. Daher ist es dringend erforderlich in diesem Bereich weitere Parkplätze auszuweisen.Begünstigend kommt hinzu, dass der gesamte Ortsbereich Werth Tempo 30 Zone ist und LKW - Fahrverbot besteht.

 

Dieser Antrag ist losgelöst vom Dorfinnenentwicklungskonzept zu betrachten. Die Schaffung zusätzlichen Parkraums wurde nicht explizit als den drei herausgearbeiteten Themengebieten zugeordnet und verdient deshalb gesonderte Beachtung. Der Antrag kann aus unserer Sicht jedoch gerne mit zum Vorgang genommen werden.

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Antrag zur Einrichtung von Parkplätzen auf der Dorfstraße in Werth
Antrag Einrichtung von Parkplätzen Dorfs
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Antrag zur Ausweisung von Parkflächen in Alt Breinig

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

der Ortsverband beantragt, Hauptausschuss und Rat mögen beschließen,

 

in der Straße „Alt Breinig“ zwischen der Einmündung „Neustraße“ und der Einmündung „Entengasse“ Parkflächen auszuweisen und zu markieren.

 

 

Begründung:

Im Bereich der Straße „Alt Breinig“ zwischen den Einmündungen „Neustraße“ und „Entengasse“ findet sich zu jeder Tages- und Nachtzeit eine große Anzahl parkender PKW am rechten Fahrbahnrand (die Straße „Alt Breinig“ von der „Neustraße“ in Richtung „Winterstraße“ befahrend). Die dann verbleibende Restbreite der Straße reicht häufig nicht aus, dass Begegnungsverkehr problemlos möglich ist. Erst recht problematisch ist es, wenn es zu Begegnungsverkehr zwischen den regelmäßig verkehrenden Bussen der ASEAG (Linie 35) und dem anderen Fahrzeugverkehr kommt. Besonders kritisch ist hierbei der Kurvenverlauf in Höhe des Hauses mit der Nummer 31 anzuführen.

 

Dies führt dazu, dass Autofahrer, die an diesen parkenden Fahrzeugen vorbeifahren müssen, oftmals zu gefährlichen Fahrmanövern veranlasst werden, um die parkenden PKW zu passieren. Kommt ein Fahrzeug aus der Gegenrichtung, so sind Beinahe-Unfälle vorprogrammiert.

 

Es gilt die Annahme, dass die Markierung von Parkflächen die Situation - wie bereits in dem Teilstück der Straße „Alt Breinig“ zwischen dem Friedhof und der Einmündung Eschenweg mit Erfolg umgesetzt - deutlich und nachhaltig verbessert.

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Antrag zur Ausweisung von Parkflächen in Alt Breinig
Antrag Ausweisung von Parkflächen Alt Br
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Antrag zur Ertüchtigung der Straßenbahntrasse von Atsch Dreieck bis Bayerhaus als Fahrradweg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier,

 

hiermit beantragen wir, Haupt- und Finanzausschuss und Rat mögen beschließen,

 

im Rahmen des ,,integrierten klimafreundlichen Mobilitätskonzeptes" die ehemalige Straßenbahntrasse von Atsch Dreieck bis zum Bayerhaus als Fahrradweg zu ertüchtigen und auszubauen.

 

Beqründung:

Das städteregionale Fahrradwegenetz verfügt inzwischen über eine große Dichte von Wegen. lmmer mehr Bürger nutzen dieses Wegenetz. lm Rahmen des o.g. Mobilitätskonzeptes sollten nicht nur die innerstädtischen Wege sondern auch die Zubringerwege nach Aachen oder auf die Vennbahntrasse ertüchtigt werden. Dieses wurde schon einmal in einem Antrag der CDU (Arbeitsgruppe Einzelhandel, Gewerbe u. Stadtentwicklung) im Jahr 2009 beantragt. 

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Antrag Radweg Atsch Dreieck bis Bayerhaus
Antrag Radweg Atsch Dreieck bis Bayerhau
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Antrag zur Planung eines Gewerbegebietes "Buschmühle"

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

hiermit beantragen wir, Haupt- und Finanzausschuss und Rat mögen beschließen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausweisung eines Gewerbegebietes "Buschmühle" zu planen und bei den derzeit laufenden Gesprächen zur Neuaufstellung des Regionalplans mit der Bezirksregierung Köln zu berücksichtigen.

 

Begründung:

 

In den kommenden Jahren soll der Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln neu aufgestellt werden. Bezüglich des Gewerbeflächenbedarfes wurde durch die AGIT ein städteregionsweites Gewerbeflächenkonzept erstellt, aus dem sich ergibt, dass in Stolberg eine erhebliche Unterdeckung zwischen den bis zum Jahr 2035 vorhandenen Gewerbeflächen und dem Gewerbeflächenbedarf besteht. Die Vermarktung des Gewerbegebietes "Camp Astrid" läuft seit einigen Jahren sehr erfolgreich, sodass hier in absehbarer Zeit keine Gewerbeflächen mehr zur Verfügung stehen werden.

 

Es ist daher zwingend erforderlich, dass in der Kupferstadt Stolberg neue Gewerbeflächen entwickelt werden. Hierbei kommt insbesondere die Fläche zwischen den Straßen "Buschmühle" und "Sebastianusstraße" in Betracht.

 

In unmittelbarer Nähe entsteht die neue Anschlussstelle "Stolberg/Eilendorf" an die BAB 44. Es ist insofern sehr sinnvoll in der Nähe der einzigen Stolberger Anschlussstelle zu einer Bundesautobahn Gewerbeflächen zu entwickeln. Aufgrund der Ortslage wäre eine unmittelbare Anbindung an die Autobahn gegeben. Darüber hinaus stehen der Entwicklung dieses Gebietes keinerlei Anwohnerinteressen entgegen.

 

Ebenfalls ist zu berücksichtigen, dass auf dem Friedhofsgelände Buschmühle seit einigen Jahren bereits keine Bestattungen mehr erfolgen und derzeit kein Nutzungskonzept für die Fläche vorliegt, wenn dort alle Nutzungsrechte an den einzelnen Grabstätten abgelaufen sind. Die Friedhofsfläche könnte sodann perspektivisch ebenfalls für das Gewerbegebiet genutzt werden.

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Antrag Gewerbegebiet Buschmühle
Antrag Gewerbegebiet Buschmühle.pdf
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Antrag Kinderspielplatz Buschstraße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

hiermit beantragen wir, Haupt- und Finanzausschuss und Rat mögen beschließen,

den Kinderspielplatz Buschstraße im Ortsteil Kohlbusch sicher, kind- und generationengerecht auszubauen.

 

Begründung:

 

Der Kinderspielplatz Buschstraße wird von vielen Kindern aus dem näheren und weiteren Umfeld genutzt. Es fehlt ein Kinderspielgerät für Kinder für U3. Außerdem wäre ein generationengerechter Ausbau durch zwei entsprechende Geräte sinnvoll.

 

Durch das starke Verkehrsaufkommen auf der Buschstraße ist es aus Sicherheitsgründen unbedingt erforderlich, den Spielplatz durch eine Toranlage zur Buschstraße zu verschließen. Zurzeit ist er zur Buschstraße auf einer Breite von 2,50 m völlig offen und eine weitere offene Stelle von 1,25 m neben der Schranke muss mit einem Zaunelement verschlossen werden. Nur durch ein Tor ist gewährleistet, dass Kinder nicht unbemerkt den Spielplatz verlassen können und Hunde nicht unbeobachtet den Spielplatz betreten. Dies würde nicht nur der Sicherheit, sondern auch der Sauberkeit des Spielplatzes dienen.

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Antrag Kinderspielplatz Buschstraße
Antrag Kinderspielplatz Buschstraße, 12.
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Antrag zum Thema "Licht in dunkle Ecken"

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Grüttemeier,

 

hiermit beantragen wir, Haupt- und Finanzausschuss und Rat mögen beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, die Beleuchtung

  • am kleinen Platz "Ecke Mauerstraße/Schafberg"
  • am Schafberg von der Ecke Mauerstraße bis zur Schwimmhalle
  •  und an der Einmündung Prämienstraße/Mauerstraße

mit geeigneten Maßnahmen zu verbessern.

 

Begründunq:

 

Die AG Generationengerechtigkeit, Jugend und Soziales und der CDU-Ortsverband Büsbach-Dorff-Liester-Münsterbusch haben festgestellt, dass diese Bereiche ungenügend ausgeleuchtet sind, so dass vor allem ältere Mitbürger durch Unebenheiten und Schwellen etc. gefährdet sind. Außerdem werden diese Bereiche von Schulkindern benutzt und stellen eine viel genutzte Wegverbindung zur Sporthalle Glashütter Weiher dar. 

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Antrag zum Thema "Licht in dunkle Ecken"
Antrag zum Thema Licht in dunkle Ecken,
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Antrag zur Schaffung von Taschenparkplätzen in der Schroiffstraße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, 

 

hiermit beantragen wir, Haupt- und Finanzausschuss und Rat mögen beschließen, dass 

Taschenparkplätze im Bereich der unteren Schroiffstraße im Ortsteil Mausbach zur 

Umsetzung eines Parkraumkonzeptes in diesem Bereich geschaffen werden. 

 

Begründung: 

 

Der untere Abschnitt der Schroiffstraße ist bis zum Parkraumbereich rund um den Spielplatz Schroiffstraße äußerst problematisch. Nach eingehenden Begehungen und Beratungen mit dem Ordnungsamt sowie diversen Gesprächen mit einzelnen Anwohnern und Geschäftsleuten in Bezug auf die Parksituation, konnten folgende Mängel festgestellt werden, die durch die Schaffung neuer Plätze und die Umsetzung eines Parkraumkonzeptes sowohl die Straße, als auch den nahegelegenen Markusplatz entlasten könnten. 

 

ln der unteren Schroiffstraße befinden sich durch Ein- und Mehrfamilienhäuser, einen 

Blumenladen, eine Fahrschule sowie einem Friseursalon eine signifikante Menge an Fahrzeugen, die dort tagtäglich parken und oder diese Straße frequentieren. Die Beschaffenheit der Straße durch ihre vergleichsweise enge Führung und die Unterbrechung der Parkflächen durch Aus- und Einfahrten führt regelmäßig zu Begegnungsverkehr und Parkraumverstößen. Die Anzahl der anzutreffenden Fahrzeuge übersteigt zu bestimmten Tageszeiten die 

Möglichkeiten des Parkraums. Erschwert wird die Situation zusätzlich im Kurvenbereich der Schroiffstraße durch Altglas- und Kleidercontainer, die den Gehweg in Gänze blockieren und die Fußgänger auf die Straße zwingen. Erste Maßnahmen zur zeitlichen Begrenzung der Parkflächen vor dem Blumenladen wurden bereits durch das Ordnungsamt ergriffen, diese lösen aber nicht das grundsätzliche Problem. 

 

Der erhöhte Parkdruck, die Container sowie der Durchgangsverkehr sorgen regelmäßig dafür, dass diese Straße zu bestimmten Zeiten nicht die Notwendigkeit der Durchlässigkeit für Rettungsfahrzeuge erfüllt. 

 

Wir bitten daher die Verwaltung zu prüfen, inwiefern der bereits durch mich eingereichte Vorschlag, der schon Eingang in das DIEK-Mausbach gefunden hat, umgesetzt werden kann. Der Vorschlag umfasst mehrere Aspekte zur Verbesserung der Parkraumsituation. 

 

Zunächst soll geprüft werden, ob die Rasenfläche unterhalb der Kurt-Schumacher-Straße, die zwischen dem Privatgrundstück und der neuen Boulebahn liegt, abgetragen werden kann. Die Längsseite der Fläche, die parallel zur Kurt-Schumacher-Straße verläuft, könnte baulich, z.B. durch L-Steine, abgestützt werden, damit auf der entstehenden Fläche diagonale Parktaschen entstehen könnten. 

 

Weiterhin könnte bei dieser Maßnahme eine geeignete Fläche für die Container geschaffen 

werden, die diesen Bezirk abdecken sollen. Die Verwendung dieser unbenutzten und pflegeintensiven Rasenfläche würde zu einer deutlichen Entzerrung der Parkraumproblematik führen und die widerrechtliche Positionierung der Container auf dem Gehweg aufheben. 

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Antrag Taschenparkplätze Schroiffstraße
Antrag Taschenparkplätze Schroiffstraße.
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Antrag zur Änderung der Linienpläne der Buslinien 40 und 62

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

hiermit beantragen wir, Haupt- und Finanzausschuss und Rat mögen beschließen, den jeweiligen Linienplan der beiden Buslinien 40 und 62 so zu entzerren, dass nicht beide nacheinander den Meisenweg und Pirolweg befahren, sondern bereits in Kürze das Neubaugebiet Rotsch in den Linienplan eingebunden wird.

 

Begründunq:

 

Um im Alltag flexibel von A nach B zu kommen, ist der ÖPNV von großer Bedeutung. Täglich nutzen rund 30 Millionen Fahrgäste den ÖPNV. Entscheidend für die Attraktivität von Bussen und Bahnen ist für sie nicht nur der Fahrzeugkomfort. Auch die Verbindungsqualität sowie der Komfort der Fahrplanauskunft und des Ticketerwerbs sind ihnen besonders wichtig. Die öffentlichen Verkehrsmittel in Stolberg garantieren Mobilität und schaffen Unabhängigkeit vom eigenen Auto und von Mitfahrmöglichkeiten.

 

Die Qualität des ÖPNV beeinflusst unsere Entscheidungen darüber, wo wir arbeiten, wo wir wohnen und wo wir einkaufen. Er trägt zu mehr Sicherheit im Verkehr, einer besseren Umwelt und einer bezahlbaren Mobilität bei - und wirkt sich damit positiv auf unsere Lebensqualität aus.

 

Durch die beantragte Anderung schaffen wir eine kostenneutrale Anbindung des Neubaugebiets Rotsch an den ÖPNV. Gleichzeitig könnte das Seniorenzentrum auf der Liester angeschlossen bleiben, wenn die Linie 40 über die Ardennenstraße geführt

würde.

 

Somit wäre sicherqestellt, dass Anwohner der genannten Bereiche über den Umsteigepunkt Auf der Liester sowohl in Richtung Rathaus/Krankenhaus, als auch in Richtung Büsbach, Brockenberg in weitere Richtungen Mühlener Bahnhof bzw.

Richtung Aachen umsteigen könnten.

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Antrag Buslinien 40 und 62
Antrag Buslinien 40 und 62.pdf
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Antrag zur Umsetzung des zweiten Abschnitts der Zaunanlage am Spielplatz Schroiffstraße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

hiermit beantragen wir Haupt- und Finanzausschuss und Rat mögen beschließen, den zweiten Abschnitt der Zaunanlage am Spielplatz Schroiffstraße im Ortsteil Mausbach umzusetzen.

 

Begründung:

 

Die Errichtung einer Teilzaunanlage am Spielplatz Schroiffstraße sowie die Umzäunung der neuen Boulebahn auf der benachbarten Rasenfläche erfolgten auf der Seite der stark befahrenen Kurt-Schumacher-Straße im Jahre 2016. Der Spielplatz ist somit umzäunt von dem neuwertigen Sicherungszaun im vorderen Bereich des Platzes und von dem alten Holzlattenzaun im hinteren Bereich. Durch das zusätzliche Verkehrsaufkommen im Parkraum um den Spielplatz herum, empfiehlt sich nun eine Vollendung des ersten Zaunabschnittes durch den Austausch des rückwärtigen, maroderen Holzzauns. Zusätzlich wird aus der Bevölkerung, insbesondere der Elternschaft, angeregt, die Sauberkeit des Spielplatzes sowie die Sicherheit für kleinere Kinder zu erhöhen, indem der neuen Zaunanlage ein Durchgangstörchen hinzugefügt wird. Damit könnte gewährleistet werden, dass kleine Kinder nicht unbemerkt den Spielplatz verlassen können und Hunde nicht unbeobachtet den Spielplatz betreten. Vergleichbare Konstruktionen befinden sich am Spielplatz ,,Am Wimblech" in Mausbach. Diese Maßnahme würde mit Blick auf die Sauberkeit auch die flankierende Maßnahme der Beutelspender am Eingang des Spielplatzes unterstützen.

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Antrag Zaunanlage am Spielsplatz Schroiffstraße
Antrag Zaunanlage am Spielpatz Schroiffs
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