Aktuelles


Hier finden Sie aktuelle Nachrichten rund um die CDU Stolberg. Der CDU Stadtverband mit seinen Vereinigungen, Ortsverbänden, Arbeitsgruppen und die CDU Fraktion im Rat der Stadt informieren Sie.


Stolberg kommt voran! - Eröffnung des Kaiserplatzes am 11. Juli!

Die Zeitungsanzeige der CDU Stolberg in der Super Mittwoch Ende Juni

Nach Jahren eine Lösung für die Burgstraße gefunden

Die Burgstraße bleibt eine Anliegerstraße, eine Missachtung wird zukünftig ausnahmslos geahndet.

Zukünftig wird die Berechtigung zur Durchfahrt der Burgstraße mittels einer Kennzeichenerkennung und einer neuinstallierten Ampelanlage angezeigt.
Zukünftig wird die Berechtigung zur Durchfahrt der Burgstraße mittels einer Kennzeichenerkennung und einer neuinstallierten Ampelanlage angezeigt.

„Es freut uns sehr, dass nach fast jahrzehntelanger Diskussion durch unsere Initiative eine zeitgemäße Lösung für die Burgstraße gefunden wurde“, so Carolin Sieven Vorsitzende des CDU Ortsverband Stolberg Mitte. Im Rahmen von Bürgerdialogen und vielfältigen Gesprächen hatte die CDU die Problematik nach der Kommunalwahl aufgegriffen und den direkten Austausch mit den betroffenen Anwohnern gesucht.

 

Über eine Kennzeichenerkennung werden zukünftig nur die Fahrzeuge die Burgstraße passieren können, die als Anwohner zur Durchfahrt berechtigt sind und sich bei der Stadtverwaltung als solche registriert haben. Eine neuinstallierte Ampelanlage zeigt die Berechtigung zur Durchfahrt an, indem sie von „Dauerrot“ auf „Grün“ springt. Bei Missachtung der Durchfahrtsbeschränkung ist angedacht, mittels einer Kameraüberwachung mit kombinierter Blitzanlage das nicht berechtigte Kraftfahrzeug zu identifizieren und mit einem Bußgeld zu ahnden. „Diese Maßnahmen sind erforderlich, damit der Durchgangsverkehr endlich aus der Altstadt ferngehalten wird.“, erklärt Ratsherr Martin Hennig. Maßnahmenbegleitend werden die Anwohner von der Stadtverwaltung informiert und die Beschilderungen dementsprechend erneuert.

 

Im Übrigen ist die Burgstraße immer schon eine Anwohnerstraße gewesen. Nur haben viele Verkehrsteilnehmer schlichtweg die verkehrliche Ausweisung jahrelang ignoriert. Die Polizei kam mangels Personal ihrer Überwachungspflicht nicht mehr nach und die Burgstraße wurde zunehmend als kürzere Wegverbindung zwischen Innenstadt und Donnerberg genutzt. „Damit wird jetzt Schluss sein“, so Martin Hennig weiter, was aber nicht heißt, dass Handwerker, Post und Besucher in die Burgstraße nicht einfahren dürfen. Die Einfahrten von der Hastenratherstraße kommend, sowie aus dem unteren Stück der Aachenerstraße, können jederzeit weiter benutzt werden, halt nur bis zur Stelle der Lichtzeichenanlage. Der Standort der Kameraaufstellung wurde in der Bürgeranhörung am 26.04.2017 erörtert und letztendlich der Platz vor Hausnummer 4 festgelegt. Eine Wendemöglichkeit bestünde demnach im Bereich Alter Markt und der Bushaltestelle. Die Maßnahme wird am 07.06.2017 im Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt beschlossen. „Die Umsetzung der Maßnahme ist noch in diesem Jahr vorgesehen. Die notwendigen Mittel sind im städtischen Haushalt mit eingeplant“, so Carolin Sieven.

Glasfaser rollt bis in die hinteren Ecken

Telekom versorgt weiße Flecken mit bis zu 1000 MBit/s . Voraussetzung ist der Förderbescheid. Ausbau dauert zwei Jahre.

Absehbar ist, dass das gesamte Stadtgebiet mit schnellem Internet versorgt wird. In den weißen Bereichen will die Telekom sogar mit dem Glasfaser bis in die einzelnen Haushalte gehen. Foto: J. Lange
Absehbar ist, dass das gesamte Stadtgebiet mit schnellem Internet versorgt wird. In den weißen Bereichen will die Telekom sogar mit dem Glasfaser bis in die einzelnen Haushalte gehen. Foto: J. Lange

Die Letzten werden die Ersten sein, heißt es schon im Neuen Testament. Als er dies niederschrieb wird Matthäus aber kaum an die Stolberger Telekom-Kunden gedacht haben. Für die eröffnen sich gerade dort neue Perspektiven, wo sie bislang unterversorgt waren: In Zusammenarbeit mit der Kupferstadt möchte die Telekom die „weißen Flecken“ in der Versorgung mit schnellem Internet anpacken.

 

Voraussetzung ist allerdings, dass der Ausbau gefördert wird. Dann würde auch erst eine verbindliche Vergabe erfolgen. Aber derzeit geht Bürgermeister Tim Grüttemeier (CDU) davon aus, dass für den eigentlichen Ausbau ein Zuschuss über 100 Prozent fließen wird, wegen der Einstufung Stolbergs als Stärkungspaktkommune. Der Antrag werde nach dem Landesprogramm „Förderung von Next Generation-Access im ländlichen Raum“ aus den NRW zur Verfügung gestellten EU-Mitteln finanziert, so der Bürgermeister im Ausschuss für Wirtschafftsförderung.

 

„Mit dem Angebot der Telekom zum Ausbau liegt nun der letzte Baustein vor, der für den Antrag auf Fördermittel nötig ist“, erläutert Timo Abels vom Wirtschaftsförderungsamt. „Liegt eine positiver Förderbescheid vor, dann wird der Ausbau rund zwei Jahre in Anspruch nehmen.“

 

Seit zwei Jahren engagiert sich die Telekom im Stadtgebiet für die Ertüchtigung des schnellen Internets. Zuerst erhielt der Vorwahlbereich 02402 mittels Vectoringtechnik ein Update auf 100 Mbit/s. Dabei wurden Knotenpunkte durch Glasfaser ertüchtigt, von den Multifunktionsgehäusen gehen die beschleunigten Signale dann über Kupferleitungen weiter in die Haushalte. Mit Hilfe eines Förderprogramms ist im Mai das schnelle Internet in Werth freigeschaltet worden, wo eine Leistung von bis zu 50 Mbit/s möglich ist. Derzeit laufen die Arbeiten in Gressenich sowie Schevenhütte (02409), und auch Venwegen (02408) soll noch in diesem Jahr über schnelles Internet verfügen.

 

Es verbleiben aber etwa 17 kleinere Bereiche im Stadtgebiet. Dazu gehören beispielsweise der Bend, das Ende der Nideggener Straße, das Gedautal, und kleinere Teilbereichs Mausbachs, des Donnerbergs und der Atsch.

 

Dort möchte die Telekom ihren Kunden mittels der FTTH-Konzeption Bandbreiten von 200 Mbit/s anbieten, berichtet Abels weiter. „Technisch möglich sind sogar Bandbreiten von 1000 Mbit/s.“ FTTH steht für „Fibre To The Home“, und das bedeutet nichts anderes, als dass die Telekom beabsichtigt, mit dem Glasfaser gleich in die Haushalte der „weißen Flecke“ zu gehen.

 

„Das angebotene FTTH-Netz stellt derzeit die technisch beste Möglichkeit für einen Breitbandanschluss dar und übererfüllt sogar die Anforderungen aus der Ausschreibung“, erläutert Timo Abels weiter. Gefordert war lediglich, 95 Prozent der Anschlüsse mit mindestens 30 Mbit/s und 85 Prozent der Anschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s auszustatten. „Nun haben die Bewohner der bislang unterversorgten Bereiche die Chance auf die beste Breitbandversorgung“, so Abels.

 

Ausbau der Lehrrohrstrukturen

 

Voraussetzung für den Anschluss bis ins Gebäude wird allerdings die Gestattung des Eigentümers und ein Vertragsabschluss bei der Telekom sein. Kunden, die dem während der Bauphase zustimmen, sollen dann den Hausanschluss während der Ausbaumaßnahme des Netzes erhalten. Kunden die sich während der Bauphase noch nicht entscheiden, können auch später noch einen Hausanschluss beantragen, was aber möglicherweise dann mit höheren Anschlusskosten und zusätzlicher Bearbeitungszeit für die Anschlussherstellung verbunden sein dürfte.

 

Zudem will die Telekom im Rahmen ihres Ausbaus ebenfalls die Leerrohrstrukturen im Stolberger Stadtgebiet ausbauen. „Dies wird für alle künftig möglichen Ausbauszenarien ein enormer Vorteil sein“, sagt optimistisch der Wirtschaftsförderer.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

CDU nimmt Verkehr auf Ritzefeldstraße ins Visier

„Ein kurviger Straßenverlauf in Verbindung mit vielen ausgelasteten Parkstreifen schränkt die Einsehbarkeit stark ein, was oftmals kritische Begegnungen zur Folge hat“, sagt Ratsmitglied Paul M. Kirch zur Situation auf der stark frequentierten Ritzefeldstraße. Als Ergebnis eines Ortstermins schlägt der CDU-Ortsverband nun drei Maßnahmen zur Entspannung der Verkehrssituation vor. Zum einen soll das Parken auf dem Gehweg im Einfahrtsbereich von der Birkengangstraße kommend erweitert werden, um eine Verbreiterung der Straße zu erzielen. Außerdem soll die Lücke zwischen den Parkstreifen vor der Einmündung „Am Blankenberg“ vergrößert werden, um an dieser besonders unübersichtlichen Stelle eine verbesserte Ausweichmöglichkeit zu schaffen. Zudem soll der Parkstreifen vor dem Gymnasium während der Schulzeit in ein eingeschränktes Halteverbot umgewandelt werden. „Wir erhoffen uns von diesen Vorschlägen eine Entspannung der Situation, die kostengünstig und schnell umsetzbar ist“, so die Vorsitzende des Ortsverbands, Carolin Sieven.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

NVR gibt grünes Licht für Stolberg

Von weiteren Förderprogrammen des Zweckverbandes Nahverkehr Rheinland (NVR) wird die Kupferstadt profitieren können. Einstimmig hat gestern der Hauptausschuss des NVR der Vollversammlung die Vorschläge für weitere Infrastrukturprojekte empfohlen, berichtet Mitglied Axel Wirtz (CDU) aus Köln. Demnach winken allein Stolberg Zuschüsse mit einem Volumen von mehr als 4,5 Millionen Euro. Außerdem bekommt die Reaktivierung der Gleisstrecke zwischen Altstadt und Breinig grünes Licht ebenso wie der Umbau des Bahnübergangs Probsteistraße und die neue P+R-Anlage Schneidmühle, zusätzlich sollen digitale Fahrtanzeigen für Busse in der Innenstadt gefördert werden. Zudem ist die weitere Reaktivierung der Gleisstrecke von Breinig zur Bundesgrenze nebst der weiteren Sanierungen der Viadukte über Rüst- und Falkenbach mit einem Volumen von 10,5 Millionen Euro als „programmrelevant“eingestuft worden; zwar fehlt noch eine nähere Bewertung, aber die Empfehlung entspricht einer ersten Festlegung. Die Entscheidung fällt in der Verbandsversammlung am 30. Juni.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

CDU beantragt Maßnahmen zur Entspannung der Verkehrssituation der Ritzefeldstraße

Haupt-und Finanzausschuss berät Antrag des CDU-Ortsverbands Stolberg Mitte

Der CDU-Ortsverband Stolberg Mitte hat sich die Verkehrssituation in der Ritzefeldstraße jüngst genau angeschaut. Die Ritzefeldstraße, als kurze Wegverbindung zwischen Bergstraße/Steinfeldstraße und Birkengangstraße erfreut sich bei vielen Verkehrsteilnehmern hoher Beliebtheit. Mit den eigenen Anwohnern, den Anwohnern umliegender Straßen, sowie den Anliegern des Krankenhauses und des Ritzefeld Gymnasiums passieren die Straße täglich unzählige Fahrzeuge. Demzufolge entsteht viel Begegnungsverkehr, wodurch eine Durchfahrt ohne mehrfaches Halten und Einscheren unmöglich ist.

 

„Ein kurviger Straßenverlauf in Verbindung mit vielen ausgelasteten Parkstreifen schränkt die Einsehbarkeit der Ritzefeldstraße stark ein, was oftmals kritische Begegnungen zur Folge hat“, weiß der stellvertretende Partei-und Fraktionsvorsitzende Paul M. Kirch als zuständiges Ratsmitglied zu berichten. Entgegenkommende Fahrzeuge könnten häufig nicht ausweichen. Den Autofahrern bleibt nur rückwärts in eine Lücke zu fahren oder das Ausweichen auf Privatgrundstücke-ganz zum Missfallen der Anwohner.

 

Als Ergebnis eines Ortstermins hat der CDU-Ortsverband nuneinen Antrag an den Haupt-und Finanzausschuss formuliert, in dem die Christdemokraten drei Maßnahmen zur Entspannung der Verkehrssituation vorschlagen.

 

Zum einen soll das Parken auf dem Gehweg im Einfahrtsbereich von der Birkengangstraße kommend erweitert werden, um eine Verbreiterung der Straße zu erzielen.

 

Außerdem soll die Lücke zwischen den Parkstreifen vor der Einmündung Am Blankenberg etwas vergrößert werden, um an dieser besonders unübersichtlichen Stelle eine verbesserte Ausweichmöglichkeit zu schaffen.Schließlich soll der Parkstreifen vor dem Gymnasium während der Schulzeit in ein eingeschränktes Halteverbot umgewandelt werden. Durch die Schaffung einer dedizierten Hol-und Bringfläche soll dem Anliegen der Eltern, den Schulweg ihrer Kinder zu minimieren, Rechnung getragen und gleichzeitig den Anwohnern im Übrigen das wohnortnahe Parken weiterhin ermöglicht werden.

 

„Wir erhoffen uns von diesen Verbesserungsvorschlägen eine Entspannung der Verkehrssituation, die vergleichsweise kostengünstig und schnell umsetzbar ist“, so die Vorsitzende des Ortsverbands, Carolin Sieven.

Vertrag ist unterschrieben: Action eröffnet im Herbst

1000 Quadratmeter im Parterre des Rathaus-Carrés . Mietvertrag über fünf Jahre. Fünf weitere Gewerbeeinheiten frei.

Verträge unterschrieben: Action eröffnet im Herbst eine 1000 Quadratmeter große Filiale im Rathaus-Carré am Steinweg. Foto: J. Lange
Verträge unterschrieben: Action eröffnet im Herbst eine 1000 Quadratmeter große Filiale im Rathaus-Carré am Steinweg. Foto: J. Lange

Als gestern Mittag Dr. Christoph Kösters zwei Bewohnerinnen zum gemeinsamen Ausflug abholt, ist die Unterschrift noch ganz frisch. Während der geschäftsführende Gesellschafter der Itertalklinik Seniorenzentren vermeldet, von den 33 barrierefreien Wohnungen im Rathaus-Carré vier vermietet zu haben, setzt Fred Pfennings als Eigentümer die Unterschrift unter den Vertrag mit der Warenhaus-Kette Action.

 

„Ein Frequenzbringer“

 

Der aus den Niederlanden stammende „Non-Food Discounter“ wird im Erdgeschoss des früheren Victor-Kaufhauses am Steinweg 1000 Quadratmeter übernehmen. Der Vertrag läuft über fünf Jahre mit den üblichen Verlängerungsoptionen, bestätigt Marco Stöhr auf Anfrage unserer Zeitung: „Wir freuen uns, dass es nun doch gelungen ist, Action für den Standort Stolberg zu gewinnen und einen Impuls in der Innenstadt rund um das Rathaus zu setzen“, so Pfennigs Projektbeauftragter. Stöhr hatte erst im November die Nachfolge von Stefan Wallraven angetreten. Der hatte Action Mitte 2016 auch schon einmal „am Haken“, aber letztlich hatte die niederländische Konzernleitung beim Engagement in der Kupferstadt abgewunken.

 

Stöhr hat den Discounter von Stolberg überzeugen können. Vor wenigen Wochen wurden testweise Anlieferungsversuche unternommen, dann mussten noch die vertraglichen Feinheiten ausgehandelt werden. Dazu zählt, dass das Ladenlokal im Erdgeschoss entsprechend hergerichtet wird. „Der zeitliche Plan sieht derzeit eine Übergabe der Flächen im August 2017 vor“, avisiert Stöhr. Action kalkuliere zwei Monate für die Einrichtung, so dass mit einer Eröffnung ab Oktober gerechnet werden kann.

 

Im Parterre verbleibt eine weitere Gewerbeeinheit von rund 330 Quadratmetern in dem Bereich, wo mit Eingang an der Sonnental-straße früher der Tabakwarenladen von Petra Groten anzutreffen war, der mittlerweile in der Rathaus-Passage residiert. „Eine gastronomische Nutzung könnte sich für die verbleibende Erdgeschossfläche anbieten“, meint Stöhr. Zudem sind in den beiden Obergeschossen noch drei weitere Gewerbeeinheiten zwischen 80 und 220 Quadratmetern zu haben. Stöhr könnte sich eine Nutzung durch Anbieter aus dem Medizin- und Sanitätsbereich vorstellen. „Es würde sich anbieten, Synergieeffekte mit der Itertalklinik zu nutzen“, sagt Stöhr. Völlig offen sei bisher, wie 640 Quadratmeter im Kellergeschoss genutzt werden können. Zudem sind in dem Portfolio in der Passage noch die 250 Quadratmeter der früheren Rossmann-Filiale und die 45 Quadratmeter, die derzeit als Baubüro genutzt werden.

 

Begrüßt wird die Ansiedlung des Discounters durch Tim Grüttemeier: „Viele Stolberger freuen sich bereits auf das zusätzliche Angebot in unserer Stadt“, sagt der Bürgermeister. „Action ist ein guter Frequenzbringer“. Von einem solchen können die umliegenden Geschäfte profitieren und Fußgängerzone sowie Kaiserplatz würden weiter belebt. Nicht unterschätzt werden dürfe zudem der psychologische Effekt. „Die Gerüchte um das Victor-Erbe werden abebben“, so Grüttemeier weiter.

 

25 Jahre nach dem Bau seines Kaufhauses hatte sich Klaus Victor im Januar 2015 komplett aus der Kupferstadt zurückgezogen. Bereits zwei Jahre zuvor hatte er die 1995 errichtete Passage an Fred Pfennings veräußert. Der Baesweiler Mineralöl-Händler und Tankstellen-Betreiber griff auch bei dem Kaufhaus zu und sondierte zuerst Einzelhandelsnutzungen. Während wenige Monate später klar ist, dass das Seniorenzentrum der Ankermieter wird, blieb bis gestern die Suche nach einem Nutzer des Ladenlokals im Parterre eine große Herausforderung.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Neugestalteter Bastinsweiher erfolgreich eröffnet!

Eine Zeitungsanzeige der CDU Stolberg zur Eröffnung des neugestalteten Bastinsweiher.

Stolberg will Autos ohne Fahrer auf die Straße schicken

Stadtrat beauftragt die Verwaltung, das Thema autonomes Fahren auf den Straßen der Stadt voranzutreiben

Auch in der Region wird am Thema Autonomes Fahren gearbeitet. In Aachen entsteht dieser „eGO Mover“-Kleinbus. Foto: M. Jaspers
Auch in der Region wird am Thema Autonomes Fahren gearbeitet. In Aachen entsteht dieser „eGO Mover“-Kleinbus. Foto: M. Jaspers

Autos ohne Fahrer am Lenkrad: Das Thema autonomes Fahren ist längst keine Vision aus der fernen Zukunft mehr. Autokonzerne wie Daimler testen bereits seit Jahren, auch im laufenden Straßenverkehr, ihre selbstständig fahrenden Autos. Wenn es nach dem Willen der Stolberger CDU geht, könnten auch bald auf den Straßen der Stadt autonom fahrende Autos unterwegs sein. Die Fraktion der Christdemokraten hat einen entsprechenden Antrag eingebracht, der einstimmig zur weiteren Bearbeitung an die Verwaltung verwiesen wurde.

 

„Bereits im Juli des vergangenen Jahres hatte der Bundesverkehrsminister signalisiert, das autonome Fahren in Deutschland und den Ausbau weiterer Teststrecken zu unterstützen“, schreibt Marc Delzepich, CDU-Ratsmitglied, auf dessen Initiative die Fraktion den Antrag eingebracht hat. Delzepich verweist außerdem auf den SPD-Verkehrsexperten Arno Klare, der erklärt hatte, dass es sich bei autonomem Fahren um die sicherste Form des Fahrens handele. So seien 95 Prozent aller Unfälle auf menschliches Versagen, nicht auf technische Fehler, zurückzuführen. Auch durch intelligente Mobilität müsse man die Zahl von Unfalltoten reduzieren.

 

Autos fahren schon seit Jahren

 

„Der Weg bis zum vollständig automatisierten Fahren ist noch lang“, schreibt Marc Delzepich. Neben ethischen und juristischen Fragen seien auch noch technische Fragen zu klären. Ganz so weit ist der Weg vielleicht gar nicht. So hat der Konzern Daimler bereits 2013 ein selbstständig fahrendes Auto auf die historische Strecke von Mannheim nach Pforzheim geschickt, die auch Bertha Benz bei der ersten „automobilen Fernfahrt“ zurücklegte.

 

Wie der Verband der Deutschen Automobilindustrie mitteilt, finden aktuell Testfahrten vor allem auf Autobahnen in Bayern, auf der A9 und der A93, statt. Auch innerstädtische Teststrecken gibt es schon, und zwar in Berlin.

 

Dass das Thema autonomes Fahren auch in der Region ein wichtiges ist, zeigen die Entwicklungen im Bereich E-Mobilität rund um die RWTH Aachen. So wurde just der „eGO Mover“ vorgestellt, ein elektrobetriebener Kleinbus, der in der höchsten Automatisierungsstufe autonom fahren soll. „Stolberg könnte durch das Bereitstellen einer Teststrecke einen Beitrag zum technischen Fortschritt leisten“, so Delzepich.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Keimzelle für den Aufschwung Stolbergs

„Eine kleine Oase ist entstanden“: Mit dem Quartier Frankental ist das erste Projekt zur Aufwertung der Innenstadt eingeweiht.

Gut besucht ist der Bastinsweiher nicht nur zur offiziellen Einweihung, ... Foto: J. Lange
Gut besucht ist der Bastinsweiher nicht nur zur offiziellen Einweihung, ... Foto: J. Lange

Zwei Zaungäste der Einweihung strahlen besonders: Luciano Congiu hat als Inhaber des Restaurants „Boccaccio“ mit seinem Team alle Hände voll zu tun, um den nicht abreißenden Gästeandrang auf der Terrasse zu bewirten, und für Werner Lövenich ist eines der schönsten, aber auch anspruchsvollsten Projekte seiner Laufbahn vollendet. Just an seinem 61. Geburtstag wird die Einweihung des Bastinsweihers gefeiert – ein gelungenes Geburtstagsgeschenk. Das meist zumindest die Masse der herbeigeströmten Stolberger; und über ihren Andrang reibt sich so mancher Verantwortlicher im Rathaus positiv überrascht die Augen.

 

Tag der Städtebauförderung

 

Schon während der vergangenen Tage hat sich der Bastinsweiher zu einem Anziehungspunkt in der Innenstadt entwickelt. Und auch am Samstag ist bereits vor der Eröffnung Frankental ein gut besuchtes Quartier. Viele Besucher flanieren durch den Park und entlang der Promenade, aber die meisten haben es sich bei strahlend blauem Himmel rund um den Weiher bequem gemacht, lauschen dem Plätschern der Kaskaden des Springbrunnens und schauen auf die Schiffe, die die Aktiven des Stolberger Modellbootclub nun endlich wieder über die sanften Wellen gleiten lassen können. Als Tim Grüttemeier das Wort ergreift, um der Bürgerschaft das neu gestaltete Quartier offiziell zu übergeben, scharen sich die Stolberger dicht vor der Bühne, auf der die Crack Field Stompers – „die weltbeste Big Band des Ritzefeld-Gymnasiums“, sagt ihr Leiter Thomas Horbach – den freudigen Anlass stimmungsvoll untermalen. „Im nunmehr dritten Jahr feiern wir den Tag der Städtebauförderung“, verweist der Bürgermeister auf dieses äußere Zeichen der erheblichen finanziellen Unterstützung durch Land und Bund bei der Wiederbelebung der Stolberger Innenstadt. Ein Projekt, bei dem die Bürger ausdrücklich immer wieder eingebunden sind und beteiligt werden. „Heute können wir mit dem Bastinsweiher das erste Projekt im Rahmen der Innenstadtsanierung abschließen“, so Grüttemeier weiter, „und diesen wunderbaren Platz, die offen gestaltete Wasserfläche, den Kinderspielplatz und den Sayett-Garten der Öffenlichkeit übergeben.“ Der Bürgermeister verhehlt nicht, dass die knapp 15-monatige Bauzeit von den Mitarbeitern der Verwaltung und der Bauunternehmen sowie den Gewerbetreibenden, „die dem Standort treu geblieben sind und mit leistungsstarken Angeboten zufriedene Kunden in unsere Innenstadt gezogen haben“, viel abgefordert hat.

 

Nun „ist hier eine kleine Oase für unsere Innenstadt entstanden, die zum Bummeln und Flanieren einlädt, umgeben von Geschäften, Cafés und Restaurants, die für Leben und Aufenthaltsqualität sorgen und zur Keimzelle des neuen Aufschwungs in der Innenstadt werden können“. Aber ob dies gelingen werden, darüber entschieden letztlich die Bürger selbst durch ihr Kauf- und Besuchsverhalten, durch einen positiven Blick auf die neuen Angebote und „indem sie die gleiche Zuversicht zeigen, wie die vielen Gewerbetreibenden um den Bastinsweiher“, sagt Grüttemeier und blickt bereits auf das nun anstehende Projekt: „Mit der Umgestaltung der Rathausstraße werden wir ebenso wie hier versuchen, die Einschränkungen für alle Beteiligten so weit wie möglich zu reduzieren“.

Als Technischer Beigeordneter dankt Tobias Röhm namentlich sechs seiner Mitarbeiter, die sich für die Umgestaltung in ihren Aufgabenfeldern über das Maß engagiert haben – Nicole Dürler, Renate Geis, Bernd Kistermann, Werner Lövenich, Andreas Pickhardt und Jörg Veltrup – , bevor er die Geschichte der Umgestaltung noch einmal Revue passieren lässt: angefangen vom Grundsatzbeschluss des Bauausschusses zur Durchführung des Planungswettbewerbes am 1. Oktober 2014 über die Entscheidung des Preisgerichtes am 20./21. Februar 2015 und dem Baubeginn am 16. März 2016 bis zur Bauabnahme am 11. Mai – zwei Tage vor der Einweihung.

... sondern auch vor und nach der Feierstunde nutzen die Stolberger das neu gestaltete Angebot. Foto: J. Lange
... sondern auch vor und nach der Feierstunde nutzen die Stolberger das neu gestaltete Angebot. Foto: J. Lange

„Mustergültiger Planungsprozess“

 

Burkhard Wegener vom Büro Club L94 erläutert dem Publikum noch einmal im Detail die Ideen zur Neugestaltung des Quartiers, das mit dem Sayett-Garten an die einstige Spinnerei erinnert und die Linien der angrenzenden Gebäude für die Gestaltung des Weihers mit seinem Park und Mühlenspielplatz aufgreift, „um einen markanten innerstädtischen Ort zu definieren“. Der Dank des Geschäftsführers des Kölner Planungsbüros galt ausdrücklich Rat und Verwaltung dafür, „dass wir einen mustergültigen Planungsprozess durchlebt haben, den wir so nur selten erleben in kommunaler Verantwortung und wie wir ihn in den letzten Jahren nie haben führen können.“ Gemeinsam mit dem Bürgermeister, den beiden Beigeordneten, dem Bundestagsabgeordneten Helmut Brandt und den beiden Landtagsabgeordneten Axel Wirtz und Stefan Kämmerling sowie Vertretern der Ratsfraktion erfolgt der symbolische Scherenschnitt zur Freigabe der Anlage, die längst angenommen wird. Noch bis in den Abend hinein verweilen viele Besucher im Umfeld des Bastinsweihers, nutzen die vielfältigen Angebote der umliegenden Geschäftsleute vom Kinderschminken bis zu Gegrilltem, informieren sich über die Möglichkeiten des Verfügungsfonds und spazieren über die neue Brücke, zu deren Namensgebung das Planungsamt Vorschläge noch bis Ende diesen Monats annimmt.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

"Es geht um die Freiheit. Die Freiheit im Kopf."

Abwarten und einsteigen: Fraktion der Christdemokraten will Mitfahrerbänke nach Eifeler Vorbild für die Stadt Stolberg

Ein Eifeler Original: Das simple Konzept der Mitfahrerbank entstand in der Verbandsgemeinde Speicher in Rheinland-Pfalz. Denn auf einen Bekannten mit Auto wartet es sich oft leichter als auf den Bus. Foto: U. Berrens
Ein Eifeler Original: Das simple Konzept der Mitfahrerbank entstand in der Verbandsgemeinde Speicher in Rheinland-Pfalz. Denn auf einen Bekannten mit Auto wartet es sich oft leichter als auf den Bus. Foto: U. Berrens

Wie kommt man von A nach B, wenn man kein Auto hat, und wie kommt man zum Einkaufen oder zum Arzt? Gerade in ländlichen Gebieten sind die Menschen oft auf einen privaten Wagen angewiesen, denn der öffentliche Nahverkehr ist – sofern vorhanden – meist nur sehr schlecht ausgebaut. Ursula Berrens lebt in Speicher in der rheinland-pfälzischen Eifel. Sie hat sich intensiv mit solchen Problemen beschäftigt und eine Möglichkeit gefunden, ein bisschen Abhilfe zu schaffen: mit Mitfahrerbänken, von denen es mittlerweile 13 Stück in der Gegend rund um die kleine Stadt Speicher gibt. Auch im Stadtgebiet Baesweiler gibt es solche Bänke mittlerweile. Nun möchte die Stolberger CDU das Konzept auch für die Kupferstadt übernehmen. Heute soll im Hauptausschuss, der ab 17 Uhr tagt, darüber diskutiert werden.

 

Einfach von Bank zu Bank

 

Das Prinzip ist einfach: In einem gewissen Gebiet werden an zentralen Punkten Sitzbänke aufgestellt, an denen wiederum Schilder mit Ortsnamen befestigt sind. Will man an einen gewissen Ort mitfahren, schlägt man das entsprechende Schild auf und wartet, bis jemand vorbeifährt, der ebenfalls in diese Richtung muss. Auch der Rückweg ist kein Problem, denn zu jeder Bank gibt es am Zielort sozusagen ein „Gegenstück“.

 

Durch einheitliche Farbgebung und ein Logo sind die Bänke gut erkennbar. Der Wiedererkennungswert helfe den Bank-Benutzern und auch den Autofahrern, die bereitwillig anhalten, um jemanden mitzunehmen. Strategisch günstige Punkte für solche Bänke seien, so sagt Berrens, beispielsweise Bahnhöfe. Selbstverständlich hat das Bank-Netzwerk auch seine Grenzen. „Zu klein darf der Ort auch nicht sein. Und einen gewissen Anteil an Durchgangsverkehr braucht man auch. Denn wenn kein Auto vorbeikommt, dann kann mich auch niemand mitnehmen“, sagt Berrens.

 

Seit einigen Jahren gibt es das Projekt nun schon in der Südeifel. „Die Bänke, die wir aufgestellt haben, schließen eine kleine Lücke im Mobilitätsnetzwerk im ländlichen Raum“, erklärt Ursula Berrens im Gespräch mit unserer Zeitung. „Sie kennen das doch: Es fährt zwar ein Bus, aber sehr sporadisch. Man will nicht, nur um mal einkaufen zu können, schon wieder mit der Nachbarin mitfahren, die sich nur über die böse Schwiegertochter beklagt“, erzählt Berrens von der Alltagssituation vieler Menschen, die auf dem Land leben und nicht mit einem eigenen Auto fahren können – aus welchem Grund auch immer. „Das Gefühl, ständig auf Familienmitglieder oder Bekannte angewiesen zu sein, diese absolute Abhängigkeit, ist für ältere Menschen oft ein Problem.“

 

Wenn man sich aber auf eine der Bänke setze, sei es ja dem Zufall überlassen, wer anhält und einen mitnimmt. Und dieses Zufallsprinzip bedeute ein Stück Freiheit: „Es geht um die Freiheit, die Freiheit im Kopf“, sagt Ursula Berrens.

 

Zentralisierung betrifft alle

 

Doch hinter den Mitfahrerbänken steckt für die Frau aus Speicher in der sehr dünn besiedelten Südeifel noch mehr: „Das Thema demografischer Wandel und die zunehmende Zentralisierung betrifft jeden, der im ländlichen Raum lebt“, ist sie überzeugt. Durch die Mitfahrerbänke könne es gelingen, das Netzwerk innerhalb eines Dorfes oder zwischen zwei Nachbardörfern zu stärken. „Man kommt miteinander ins Gespräch.“

 

Ähnlich argumentiert nun auch die Stolberger Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), auf deren Initiative Ende April der Antrag, solche Bänke aufzustellen, bei der Stadt eingegangen ist. „Die Bänke dienen der Erweiterung der persönlichen Mobilität einzelner Bürger“, schreibt CDA-Vorsitzender Udo Rüttgers. Er betont die soziale Komponente zur Unterstützung der Mobilität junger sowie älterer Menschen.

 

Das Konzept geht auf: „Die Bänke ersetzen kein Massentransportmittel, sie werden bei uns aber durchaus angenommen – auch wenn nicht täglich Hunderte oder Tausende Menschen darauf sitzen. So viele Leute leben hier nämlich gar nicht“, sagt Berrens, „Aber für die, die sie benutzen, sind sie eine wichtige Alltagshilfe.“

 

Kosten sind überschaubar

 

Teuer seien die Bänke nicht, sagt Ursula Berrens, weder in der Anschaffung noch in der Unterhaltung. „Wichtig ist, dass es jemanden gibt, der ein Auge darauf hat.“ In Speicher seien es oft Nachbarn oder beispielsweise der Eifelverein, der sich um die Bänke kümmert. Auch in Baesweiler halten sich die Kosten nach Ansicht der CDA im Rahmen: 7000 Euro habe man dort für das Projekt ausgegeben.

 

Dass man am nördlichen Ende der Eifel das Prinzip aus Speicher übernehmen möchte, freut Ursula Berrens. „Mein Ziel ist es, das Netzwerk der Bänke auszubauen. Wer weiß, vielleicht kann man ja eines Tages von Speicher nach Stolberg fahren, und das alleine danke Mitfahrerbänken.“

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Wirtz holt zwar Stolberg, aber...

... der Christdemokrat unterliegt dem Sozialdemokraten Stefan Kämmerling erneut beim Kampf um das Landtagsmandat. Diese Wahlnacht ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen in der Kupferstadt wie im Wahlkreis.

Letzte Gewissheit gibt es erst um 21.54 Uhr, als Tim Grüttemeier erstmals als Wahlleiter des vorläufige Stolberger Endergebnis verkündet. Ein Raunen geht durch den Ratssaal, als die erste Hochrechnung auf Landesebene präsentiert wird. Foto: Lange/Gombert
Letzte Gewissheit gibt es erst um 21.54 Uhr, als Tim Grüttemeier erstmals als Wahlleiter des vorläufige Stolberger Endergebnis verkündet. Ein Raunen geht durch den Ratssaal, als die erste Hochrechnung auf Landesebene präsentiert wird. Foto: Lange/Gombert

Um 21.32 Uhr kann Stefan Kämmerling aufatmen. Es fehlt nur noch ein Stimmbezirk aus Stolberg. Im Wahlkreis Breinig II gibt es Unstimmigkeiten mit ungültigen Stimmen. Wahlamtsleiter Walter Wahlen bricht dorthin auf, um den Gordischen Knoten zu zerschlagen.

 

Zu diesem Zeitpunkt liegt Axel Wirtz in seiner Heimatstadt noch hauchdünn vorne: mit 57 Stimmen oder 0,23 Prozentpunkten. Aber Stolberg ist nun einmal nur eine Stadt im Wahlkreis Aachen IV. Dort gibt es in den drei Nordeifel-Kommunen eine dicke schwarze Mehrheit, während wie gewohnt in Eschweiler die SPD deutlich vorne liegt. Aber bei 119 ausgezählten Stimmbezirken hat der sozialdemokratische Wahlkreisinhaber 368 Stimmen Vorsprung. Das sind zwar auch nur 0,51 Prozentpunkte, aber diese Mehrheit wird das Ergebnis aus Breinig nicht mehr umstoßen können. Das Duell ist entschieden. Stefan Kämmerling bleibt im Landtag; Axel Wirtz scheidet aus, denn mit dem Listenplatz 43 hat er bei diesem Ergebnis auf Landesebene keine Chance, über die Landesliste direkt wieder ein Ticket nach Düsseldorf zu erhalten. Nach knapp 18 Jahren geht für den Gressenicher kurz vor seinem 60. Geburtstag eine Ära zu Ende.

 

Wirtz und Kämmerling liefern sich an diesem Wahlabend ein so krimireifes Duell, wie es ein „Tatort“ oder „Polizeiruf“ an einem Sonntagabend nicht bieten kann. Ein Raunen geht durch den Ratssaal, als kurz nach Schließung der Wahllokale die erste Prognose und Hochrechnung über den Bildschirm flimmern. Um 18.34 Uhr liegt mit dem Briefwahlbezirk I das erste Stolberger Ergebnis vor: 39,18 zu 38,44 Prozent zugunsten von Kämmerling. Mit dem Eintreffen der Wählermeinung aus den südlichen Stadtteilen zieht Wirtz leicht an Kämmerling vorbei, baut seinen Vorsprung aus. Aber er schrumpft wieder. Bei den letzten zehn Stimmbezirken liefern sich die beiden Bewerber ein Kopf-an-Kopf-Duell. Zeitweise sind es nur sieben Stimmen, die Axel Wirtz in seiner Heimatstadt vorne liegt. Um 21.54 Uhr liegt endlich auch das Ergebnis aus Breinig und somit für den Wahlkreis IV vor. Axel Wirtz hat zwar in der Kupferstadt einen hauchdünnen Vorsprung von 119 Stimmen (0,47 Prozentpunkte), aber das Landtagsmandat behält Stefan Kämmerling. Es sind 306 Stimmen Vorsprung (0,42) bei 111 118 Wahlberechtigten bei einer Beteiligung von 66,7 Prozent bzw. 63,7 Prozent bei 40 995 Wahlberechtigten in Stolberg. Und damit erreicht diese Landtagswahl fast eine Beteiligung wie in 2005 mit 65,4 Prozent in der Kupferstadt.

 

Im Vergleich zu 2012 hat Axel Wirtz viel Boden gut gemacht – auch in typisch roten Bezirken. Unter dem Strich sind es vier Prozentpunkte, die der Christdemokrat gewinnt, während Stefan Kämmerling 4,92 Punkte einbüßt. Aber das Ergebnis der Zweitstimmen ist noch deutlicher. Die CDU gewinnt 5,78, die SPD verliert 5,93 Punkte: Aber die Genossen bleiben mit 34,74 Prozent vor den Parteifreunden mit 32,70 Prozent – das ist ein Vorsprung von 526 Stimmen. Vor fünf Jahren betrug er noch 3261 Stimmen.

 

Bei den Zweitstimmen in Stolberg gewinnt die FDP 4,32 Punkte und erreicht mit 11,99 Prozent fast ihr Landesergebnis. Die Grünen verlieren 3,76 Punkte und rutschen mit 4,65 Prozent unter die Hürde, ebenso wie die Linken, die 4,11 Prozent 1,77 Punkte zugelegt haben. Die Piraten verlieren 7,81 Punkte und rutschen mit weniger als einem Prozent in die Bedeutungslosigkeit ab.

 

Aber dramatisch sind auch in der Kupferstadt die Zugewinne der AfD. Sie kommt mit 1833 Stimmen auf Anhieb auf 7,31 Prozent. Selbst bei den Erststimmen gibt es 1564 (6,08 Prozent) Wähler. Die größte Zustimmung erfährt die AfD in Unterstolberg II, der Velau und Donnerberg I mit mehr als zehn Prozent. Zudem entfallen 143 Stimmen (0,56 Prozent) auf die NPD und 15 Stimmen (0,06 Prozent) auf die Republikaner.

 

Hochburgen der Liberalen sind Breinigerberg, Breinig I und Zweifall mit mehr als 14 Prozent. Die Grünen kommen in Breinig I und Venwegen über acht Prozent, eine Marke, die die Linken in der Velau und in Oberstolberg überspringen.

 

Aber es hätte auch eine Stimme mehr geben können, die an diesem Ergebnis nichts Wesentliches mehr geändert hätte. Kurz nach 18 Uhr will noch ein Wähler in Oberstolberg seine Stimme abgeben. Derweil klingt im Ratssaal der Wahlabend harmonisch in interfraktioneller Runde aus – nachdem Tim Grüttemeier erstmals als Wahlleiter das Ergebnis verkündet.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Dem neuen Auto folgt gleich der Minister

Vorsorge treffen: Bundesinnenminister Thomas de Maiziére informiert bei der Feuerwehr über Zivilschutz und Sicherheit

Der oberste Zivilschützer der Nation am Steuer des neuen Bundesfahrzeuges: Helmut Brandt, Thomas de Maizière und Torsten Pilz-Breuer (v.li.). Foto: J. Lange
Der oberste Zivilschützer der Nation am Steuer des neuen Bundesfahrzeuges: Helmut Brandt, Thomas de Maizière und Torsten Pilz-Breuer (v.li.). Foto: J. Lange

Vor drei Wochen kam das neue Einsatzfahrzeug des Bundes, gestern folgte der Bundesinnenminster. Als die schwarzen Karossen mit Berliner Kennzeichen bei der Feuerwache vorfahren, ist der Empfang für Thomas de Maizière (CDU) herzlich. Bundestagsabgeordneter Helmut Brandt erwartet den Bundesinnenminister bereits im Kreise führender christdemokratischer Parteifreunde und vor der stattlichen Kulisse angetretener Feuerwehrleute und weiterer Kräfte des Katastrophenschutzes.

 

Doch bevor de Maizière sich intensiver mit dem Zivilschutz in Stolberg und der inneren Sicherheit im Land beschäftigen kann, holt ihn erst einmal die Asylpolitik ein. Ein Team der Nachrichtenagentur Reuters hinterfragt positive Asylentscheidungen für Antragsteller aus der Türkei. „Alles Einzelfallentscheidungen“, sagt de Maizière und sorgt sich um die weiteren Beziehungen zur Türkei. Es ist eine Sache von zwei, drei Minuten, dann gehört die gesamte Aufmerksamkeit des Bundesinnenministers wieder der Feuerwehr. Er begrüßt die angetretenen Helfer per Handschlag bevor Stadtbrandinspektor Andreas Dovern Strukturen und Herausforderungen der Stolberger Wehr skizziert.

 

„Wer fährt denn mein Auto?“, fragt de Maizière in die Runde. Und mit Torsten Pilz-Breuer fachsimpelt der Minister erst einmal über die Vorteile einer Lenkhydraulik. Gut gelaunt klettern Brandt und de Maizière in den Führerstand und lassen sich von dem Leiter der Gressenicher Löschgruppe, wo „der Neue“ stationiert ist, einweisen. Vor dem obligatorischen Fototermin inspiziert der Bundesinnenminister noch ein Detail: „Ist unser Aufkleber drauf?“, fragt der 63-Jährige. Selbstverständlich prangt in Stolberg auf der Seite die Aufschrift des Bevölkerungsschutzes. „Im Süden ist das nicht immer so“, zwinkert de Maizière, bevor er im Schulungsraum der Wache das Engagement des Bundes für die Feuerwehr erläutert, die eigentlich eine Aufgabe der Kommunen und des Landes ist. „Aber der Bund ist für den Zivil- und Bevölkerungsschutz zuständig“, sagt de Maizière. Etwa 65 Millionen Euro fließen jährlich in die Ausrüstung. „Dabei legen wir Wert darauf, dass bestimmte Fahrzeuge auch vom Bund beschafft werden“, so de Maizière. Und das neue Fahrzeug ist in Stolberg mehr als willkommen, versichert Doveren. Der geländegängige Mercedes ist speziell konzipiert für langzeitige autarke Löscheinsätze in Wald und Feld und fügt sich nahtlos ein in die Kette von Bundesfahrzeugen, die in der Region stationiert bundesweit zu Einsätzen beordert werden können.

 

Bevor der Minister über die wachsende Bedeutung des nationalen Krisenschutzes mit den Vertretern von Feuerwehr, THW, DRK, Bundeswehr, Bundespolizei und der zuständigen Behörden – allen voran Städteregionsrat Helmut Etschenberg, Dezernent Gregor Jansen und Amtsleiterin Marlis Cremer – spricht, bittet Bürgermeister Tim Grüttemeier, flankiert von Helmut Brandt und Axel Wirtz (MdL), zum Eintrag ins Goldene Buch der Kupferstadt. Und schnell merkt man dabei, dass dem Minister Sicherheit eine Herzensangelegenheit ist: Nichts wird so einfach unterschrieben, ohne es zuvor genau studiert zu haben. De Maizière blättert durchs Buch, findet einen jungen Otto Graf Lambsdorf als ersten Unterzeichner des mit der Rathauseinweihung 1976 eröffneten Bandes ebenso wie Bundesprinzessin Svenja Dobbelstein, die sich vor ihm eintragen durfte.

 

Doch dann geht es zur Sache: „Wir arbeiten an einem neuen Zivilschutzkonzept“, sagt de Maizière. Dabei geht es nicht nur allgemein um Terrorattacken des Islamischen Staates, sondern konkret um Angriffe auf die IT oder die Stromversorgung des Landes. Und dabei moniert der Bundesminister unterschiedliche Zuständigkeiten, die bei einzelnen Objekten in der Regel in die des Landes fallen. „Wir müssen uns besser organisieren. Bei einem Angriff auf die Nation müssen wir auch nationale Zuständigkeiten haben“, sagt Thomas de Maizière.

 

Im internationalen Vergleich sei Deutschland zwar ein sicheres Land. Bei steigender Bevölkerung sei die Kriminalität nicht gewachsen und die Aufklärungsquote leicht gestiegen. Aber national gebe es sehr unterschiedliche Zustände. Und da hinke Nordrhein-Westfalen hinterher. Das macht der Minister nicht nur an Zahlen, sondern auch an Beispielen fest. Würde NRW die Landespolizei so aufstocken wie Berlin die Bundespolizei, so müssten 8000 neue Stellen jährlich geschaffen werden.

 

„Mehr Sicherheit bedarf auch mehr Personal“, sagt de Maizière.Und dies fehle in Nordrhein-Westfalen, ergänzt Axel Wirtz. „Wie sollen statistisch zweieinhalb Streifenwagen nachts für Sicherheit in Stolberg, Eschweiler und der Nordeifel sorgen, geschweige den präventiv unterwegs sein und Präsenz zeigen?“, fragt sich der Landtagsabgeordnete. Und der Bundesminister führt die Schleierfahndung als weiteres Beispiel für mangelnde Befugnisse im Land an. Neben Berlin und Bremen verweigere nur NRW diese Überwachungsmöglichkeit im Grenzraum. Das Land verweigere ebenso den Einsatz von Kennzeichenkontrollgeräten wie von Gesichtserkennungssoftware – eine Technik, die im Privatleben per Smartphone längst gängige Praxis sei. „Die Polizei muss im gesetzlichen Rahmen auch diese technischen Möglichkeiten nutzen können“, fordert de Maizière.Dagegen habe der Bund beim Datenschutz die Möglichkeiten zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum vergrößert, während die Umsetzung nun an der Anpassung des Polizeirechts auf Länderebene hänge. Zudem arbeite der Bund an einer Software, die dabei helfen soll, mögliche Gewaltakte im Vorfeld zu prognostizieren.

 

Natürlich wird auch der Fall Amri gestreift und der aktuelle Anstoß de Maizières zur Leitkultur. „Wir müssen uns die Frage stellen: Wo hinein findet Integration statt?“, sagt der Christdemokrat. Doch die anschließende Diskussion bewegt sich vor allem um die Frage der inneren Sicherheit. Getreu den Ausführungen des Ministers zur Personalausstattung erkundigt sich Polizeigewerkschafter Arnd Krummen nach der Personalaufstockung der Bundespolizei-Inspektion Aachen. Dort ist die Hälfte der rund 300 Planstellen derzeit unbesetzt – ein Problem, das Helmut Brandt schon intensiv mit dem Minister besprochen hat.

 

Bundespolizei wird aufgestockt

 

Personal wurde abgezogen, um u.a. Flughäfen besser zu schützen und die neu Eingestellten ausbilden zu können, antwortet de Maizière. Mit den neuen Kollegen werde die Aachener Inspektion peu à peu wieder aufgefüllt. „Wir arbeiten daran“, verspricht der Minister zum Ende seines fast zweistündigen Besuches in Stolberg. Mit einem Kanapee im Gehen macht er sich auf den Weg nach Düren – nicht ohne zuvor noch mit den Feuerwehrleuten zu plaudern, die während der Gesprächsrunde zu einem Einsatz ausrücken mussten: Bei Arbeiten im Büsbacher Marienheim schlägt die Alarmanlage an. Der Alltag holt Stolberg ein. Auch als am Abend ein Gasgrill an der Heinrich-Willms-Straße Feuer fängt. Der ist beim Eintreffen der alarmierten Löschzüge bereits gelöscht.

In Düsseldorf einsetzen für die Menschen vor Ort

Der Christdemokrat Axel Wirtz fordert eine Verlässlichkeit der Politik ein. „Das Land muss die Kommunen in die Lage versetzen, wirklich handeln zu können“.

Der Gressenicher Sportplatz hat Symbolkraft: Als Schiedsrichter begann hier im Alter von 14 Jahren die Karriere, die Axel Wirtz zum Vorsitz des Sportausschusses des Landtages führte. Foto: J. Lange
Der Gressenicher Sportplatz hat Symbolkraft: Als Schiedsrichter begann hier im Alter von 14 Jahren die Karriere, die Axel Wirtz zum Vorsitz des Sportausschusses des Landtages führte. Foto: J. Lange

„Ich habe nie Fußball gespielt“, sagt Axel Wirtz. Und doch ist der Gressenicher Sportplatz am Bovenheck einer der Lieblingsplätze des Landtagsabgeordneten der CDU. Auf dem ehemaligen Aschenplatz, der seit wenigen Jahren mit einem zeitgemäßen Kunstrasenbelag überzogen ist, trainiert die Jugend des Fusionsvereins SG Stolberg. Die Sportanlage hat eine hohe symbolische Aussagekraft für den politischen Werdegang des (noch) 59-Jährigen Christdemokraten. „Mit 14 Jahren hat man mich hier motiviert, mich als Schiedsrichter zu engagieren“, schmunzelt Wirtz. Ein Weg, der den heimatverbundenen Gressenicher sportlich bis in die Oberliga und politisch zum Vorsitz des Sportausschusses des Landtages führte.

 

Mit 14 Jahren in die Junge Union

 

Ebenfalls an der Basis in Gressenich begann seine politische Karriere, als er als zwölfjähriger Junge auf dem Bauernhof von Hubert Theißen an der Elle spielte. Der Christdemokrat war seinerzeit Bürgermeister der selbstständigen Gemeinde. Und wie es früher so oft der Fall war, begann der erste Kontakt mit der Politik mit dem Aufhängen der Wahlkampfplakate. Dies führte Axel Wirtz mit 14 Jahren in die Junge Union. Und die kommunale Neugliederung 1972 faszinierte den jungen Politiker. Er engagierte sich in der neufirmierten JU und CDU Stolberg, arbeitete in den Vorständen bis auf Kreisebene. 1984 zog Wirtz in den Stadtrat (bis 2014) ein, 1994 in den Kreistag, von 1989 bis 1999 war er Parteivorsitzender in Stolberg, seitdem ist er Kreisvorsitzender der CDU. Nebenbei blieb der Regierungsbeamte an der RWTH 15 Jahre aktiv als Schiedsrichter und brachte sich aktiv in zahlreichen Vereinen ein. Etwa beim DRK und als Vorsitzender der Gressenicher Karnevalsgesellschaft. „Vereine sind das Rückgrat unserer Gesellschaft“, sagt Axel Wirtz. Neben dem Beruf engagieren sich Menschen dort die meiste Zeit in ihrer Freizeit. „Ich habe die ganze Bandbreite des Vereinslebens kennengelernt“, sagt Wirtz. Folgerichtig engagierte er sich im Sport-, Kultur-, Schul- und Sozialbereich, war Ausschussvorsitzender auf kommunaler Ebene wie seit 2005 im Sportausschuss des Landtags.

 

In den rückte er als 42-Jähriger 1999 nach. Bei der Wahl ein Jahr später zog er über die Landesliste nach Düsseldorf. 2005 und 2010 zog er den Wahlkreis direkt, 2012 wieder über die Liste. Und in der Landeshauptstadt möchte Axel Wirtz weiterarbeiten zum Wohle der Menschen an der Basis, deren Sorgen und Nöte er aus enger Verbundenheit zu den Menschen und Vereinen in der Region kennt. „Es geht darum, den Vereinen eine ordentliche Jugendarbeit zu ermöglichen, es geht um moderne Sportstätten und sicherlich auch darum, Vereine dort zu einer Zusammenarbeit zu bewegen, damit dies ermöglicht wird“. Axel Wirtz hat dies selbst vorexerziert etwa mit der Fusion des FC Adler Werth und des SV Gressenich zur SG Stolberg. „Wichtig dabei ist das Zusammenspiel der unterschiedlichen Ebenen“. Davon ist Axel Wirtz überzeugt. „Heute kann man nur etwas über Netzwerke bewegen“. Im Zusammenspiel von Land, Städteregion und Stadt würden die Dinge bewegt, die die Menschen voranbringen. Und den Kontakt zu den Leuten vor Ort sucht Wirtz neben seinen vielfachen Verpflichtungen auf Landesebene intensiv.

 

Enger Kontakt zur Basis

 

In Simmerath, Roetgen und Monschau ist er ebenso oft wie in Eschweiler und Stolberg bei großen Festen wie auch den zahlreichen kleineren Veranstaltungen anzutreffen. Seinen Wahlkreis empfindet Axel Wirtz auch als seine Heimat. Ohne dabei die unterschiedlichen Charaktere der Orte und ihrer Bürger zu verkennen. Axel Wirtz fordert eine Verlässlichkeit der Politik ein. Die Sorge über eine Benachteiligung des ländlichen Raumes, etwa durch nicht ausreichende Infrastruktur, treibt ihn ebenso um wie die Zukunft des Eschweiler Reviers nach dem für 2030 prognostizierten Ende der Braunkohle und die Wiederbelebung der Kupferstadt.

 

„Was jetzt in Stolberg aufgebaut werden kann, ist ein Ergebnis erfolgreicher Netzwerkarbeit und der Verlässlichkeit der großen Koalition im Stadtrat“, so Wirtz: „Die Grundlage allen Handelns ist die Kommune. Die Aufgabe des Landes besteht darin, diese Ebene so zu unterstützen, dass sie vor Ort für die Menschen arbeiten kann.“

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Die Schneidmühle erhält eine P+R Anlage

Weitere 82 Parkplätze . Nahverkehr Rheinland übernimmt 90 Prozent der Kosten. Marodes Eisengitter an Bahnlinie ersatzlos entfernt.

Nicht mehr erforderlich: Anfang dieser Woche ließen Stadt und EVS das alte und nur noch bruchstückhaft vorhandene Eisengitter zwischen Bahnlinie und Euregiobahn entfernen. Foto: J. Lange
Nicht mehr erforderlich: Anfang dieser Woche ließen Stadt und EVS das alte und nur noch bruchstückhaft vorhandene Eisengitter zwischen Bahnlinie und Euregiobahn entfernen. Foto: J. Lange

Er war nur noch marode und löchrig: Der Eisengitterzaun entlang der Euregiobahnlinie an der Eisenbahnstraße (L 23). In einer gemeinsamen Aktion haben Anfang dieser Woche Kupferstadt und die EVS als Infrastrukturbetreiber des Schienennetzes die nur noch bruchstückhafte Zaunanlage zwischen Schnorrenfeld und dem Haltepunkt Schneidmühle ersatzlos entfernen lassen. Der Zustand des Gitters hatte immer wieder für Kritik in der Bevölkerung gesorgt.

 

„Eine Abzäunung der Gleisanlage ist in diesem Bereich gesetzlich nicht zwingend erforderlich“, erklärten übereinstimmend Bürgermeister Tim Grüttemeier und EVS-Geschäftsführer Thomas Fürpeil. Ein neuer Zaun ist dort nicht vorgesehen. Erst einmal weiter bestehen bleibt das noch intakte Gitter im Abschnitt zwischen Nikolaus­straße und dem Bahnübergang am Kohlbuschweg.

 

Die Maßnahme ist auch ein Vorgriff auf die Modernisierungsoffensive an der Schneidmühle. Dort soll auf dem ehemaligen Vegla-Gelände gleich gegenüber dem Haltepunkt an der Schneidmühle eine weitere P+R-Anlage entstehen. Am kommenden Mittwoch stellt die Verwaltung die Pläne dazu dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt vor. Der Entwurf sieht 78 Parkplätze im Format 5 mal 2,50 Meter sowie vier Behindertenparkplätze mit 5 mal 3,50 Meter vor.

 

Damit vergrößert sich das Angebot an P+R-Plätzen im Umfeld des regionalen Dreh- und Angelpunktes des Schienenverkehrs weiter. Durch den Bau des Parkhauses am Hauptbahnhof steigt das Angebot der P+R-Plätze direkt am Gleis von 166 auf 377; zudem stehen 60-P+R-Plätze an der Rhenaniastraße gegenüber der Einmündung Probsteistraße zur Verfügung.

 

Für die neue P+R-Anlage an der Schneidmühle „hat der Zweckverband Nahverkehr Rheinland im Februar eine kurzfristige Bezuschussung in Aussicht gestellt“, sagt Tobias Röhm. „Wir haben jetzt fristgerecht den entsprechenden Förderantrag beim NVR eingereicht“, so der Technische Beigeordnete weiter. Die Kosten werden auf insgesamt 550 000 Euro geschätzt, die zu 90 Prozent vom NVR bezuschusst werden. Somit betragen die Kosten für die Stadt 55 000 Euro.

 

Mit dem Bau der P+R-Anlage werden auch zwei weitere Probleme gelöst. Die kleine Treppe zwischen der Straße „Schneidmühle“ und Eisenbahnstraße ist desolat. Eine neue Verbindung entsteht am nördlichen Ende der P+R-Anlage, die zudem von beiden Köpfen aus mit einem Gehweg an die Landesstraße angebunden ist. Die Zufahrt liegt direkt gegenüber dem Haltepunkt.

 

Außerdem berücksichtigt der Entwurf bereits eine geplante Erneuerung der Eisenbahnstraße, für die bereits ein Einplanungsantrag bei der zuständigen Bezirksregierung in Köln gestellt ist. Dabei soll die bisherige Busbucht in ein barrierefreies Buskap umgewandelt werden, um dem Linienbusverkehr mehr Komfort verleihen zu können. Das ermöglicht die Verlegung des Fahrgastunterstandes an den günstigeren Bereich des Buseinstiegs. Zudem soll an der Rückfront des Fahrgastunterstandes eine überdachte Fahrradabstellanlage installiert werden. Bei Bedarf können im Nachhinein weitere Abstellanlage oder auch Boxen für Fahrräder nördlich oder südlich der P+R-Anlage aufgestellt werden, so Röhm weiter: „Der Öffentliche Personennahverkehr in der Kupferstadt gewinnt ein weiteres Stück an Attraktivität.“

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Sicherheit geht vor! Schluss mit Schlusslicht!

Eine Zeitungsanzeige der CDU Stolberg im Monat April.

"Weforma": Erfolgsgeschichte beginnt in der Garage

"Weforma" ist Hersteller mit dem weltweit größten Sortiment im Bereich der Dämpfungstechnik. 130 Mitarbeiter in drei Ländern.

Die hydraulischen Dämpfungselemente „made in Stolberg“ sind oft Sonderlösungen und Modifikationen und werden im Maschinen- und Anlagenbau vielfältig eingesetzt. Foto: D. Müller
Die hydraulischen Dämpfungselemente „made in Stolberg“ sind oft Sonderlösungen und Modifikationen und werden im Maschinen- und Anlagenbau vielfältig eingesetzt. Foto: D. Müller

Im Mausbacher Industriegebiet fristet an der Werther Straße ein Unternehmen sein von außen eher unscheinbares Dasein. Doch die „Weforma GmbH“ steht für eine Stolberger Erfolgsgeschichte: Was 1970 als Ein-Mann-Betrieb anfing, den der Vater der heutigen „Weforma“-Gesellschafter Armin und Thomas Schmidt in einer Mausbacher Garage betrieb, ist heute ein Unternehmen mit 130 Beschäftigten in Stolberg sowie Niederlassungen in Italien und Österreich.

 

Als „Werkzeug-, Formen- und Maschinenbau“ 1980 gegründet, begann „Weforma“ eigene Industriestoßdämpfer zu produzieren. „Und im Bereich Dämpfungstechnik sind wir heute der Hersteller mit dem weltweit größten Sortiment“, betont Armin Schmidt. Die Firma vertreibt hydraulische Dämpfungselemente sowie Schwingungstechnik. Die Kundschaft sei breit gefächert, erläutert Sales Manager und Prokurist Harald Rüttgers: „Unsere Produkte werden vielfältig eingesetzt. Während zum Beispiel Rotationsdämpfer oder Palettenstopper im Maschinen- und Anlagenbau zum Einsatz kommen, werden unsere Schwerlastdämpfer in der Container-Logistik, bei automatisierten Hochregalen oder für Krananlagen benötigt.“

 

Die „Schwergewichte“ aus dem Hause „Weforma“ würden auch als sogenannte Anschlagpuffer für Eisenbahnen, Schwenkbrücken und Eisenbahnen verwendet. Und in Fahrgeschäften, die man von der Kirmes und aus Freizeitparks kennt, befinde sich die Stolberger Technik ebenso wie in zahlreichen Aufzügen, führt Rüttgers aus. Armin Schmidt verrät den CDU-Vertretern, die „Weforma“ im Mausbacher Industriegebiet besuchen, ein wichtiges Erfolgsgeheimnis des Betriebs: „Wir können Standard, aber wir können vor allem noch viel mehr.“

 

Ausschließlich eigene Dichtungen

 

Rüttgers konkretisiert: „Mehr als 95 Prozent der verwendeten Bauteile fertigen wir selbst. Das ermöglicht uns, sehr kurzfristig Modifikationen und Sonderlösungen für unsere Kunden zu produzieren. Das macht mehr als 65 Prozent unserer Aufträge aus.“ Von großer Bedeutung sei etwa, dass „Weforma“ sämtliche Dichtungen selbst herstelle, sagt Schmidt. „Denn die Lebensdauer unserer Produkte ist wesentlich höher.“ So sichere diese hohe Kompetenz letztlich auch den Standort in Mausbach und die 130 Arbeitsplätze, an denen Stolberger und Fachpersonal aus der näheren Region tätig seien.

 

Wobei „Weforma“ auch für den städtischen Haushalt eine Größe sei, da reichlich Gewerbesteuer in die kommunale Kasse fließe. 2016 setzte das Unternehmen 16,8 Millionen Euro um. Allerdings investiere die Firma auch viel in den Erfolg, erläutert Schmidt: „Um unseren hohen Standards gerecht zu werden, lassen wir Prüfanlagen und zunehmend auch Fertigungsanlagen nach unseren eigenen Vorstellungen bauen.“ Der „Weforma“-Maschinenpark sei im Durchschnitt keine fünf Jahre alt. „Jährlich stecken wir eineinhalb bis zwei Millionen Euro in die Maschinen deutscher Herstellung“, erläutert der Prokurist.

 

Bei dem Rundgang in der Firma zeigen Schmidt und Rüttgers den Stolberger CDU-Politikern unter anderem das Materiallager mit der Kapazität von 250 Tonnen und beschreiben weitere Investitionen, die „Weforma“ in Mausbach getätigt hat. „In den vergangenen Jahren haben wir die Produktionsfläche verdreifacht“, blickt Armin Schmidt zurück. So messe das Firmengelände an der Werther Straße inzwischen rund 12 000 Quadratmeter, von denen auf 5000 Quadratmetern Dämpfungs- und Schwingungstechnik „made in Stolberg“ produziert werde.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Patientenzahlen steigen kontinuierlich

Pflegebeauftragter Karl-Josef Laumann besucht Stolberger Krankenhaus. Strukturgesetz bereitet Unmut. Künftig 20 Betten weniger.

Die mit 104 Jahren älteste Patientin, Maria Gussen, freute sich über den Besuch des Staatssekretärs Karl-Josef Laumann (kniend), der der Einladung von Axel Wirtz (2.v.l.) gefolgt war. Mit der Altersmedizin befasst sich Dr. Claus Köppel. Foto: L. Kubiak
Die mit 104 Jahren älteste Patientin, Maria Gussen, freute sich über den Besuch des Staatssekretärs Karl-Josef Laumann (kniend), der der Einladung von Axel Wirtz (2.v.l.) gefolgt war. Mit der Altersmedizin befasst sich Dr. Claus Köppel. Foto: L. Kubiak

 In mindestens einem Punkt waren sich Vertreter des Bethlehem-Gesundheitszentrums in Stolberg und Karl-Josef Laumann (CDU), Pflegebeauftragter der Bundesregierung, gestern einig: Optimal laufen Finanzierung und Struktur der Krankenhauslandschaft derzeit nicht.

 

Es war nicht das erste Mal, dass der Staatssekretär dem Stolberger Krankenhaus einen Besuch abstattete. Diesmal war er einer Einladung des Landtagsabgeordneten Axel Wirtz (CDU) gefolgt. „Wir haben nachgerechnet“, eröffnete Helmut Drummen, Personalleiter des Krankenhauses, das Gespräch. „Das letzte Mal, dass Sie hier waren, ist sieben Jahre her.“ Damals war Laumann noch Gesundheitsminister des Landes NRW, „und die Welt noch in Ordnung“, scherzte Drummen.

Ganz Unrecht hatte er damit nicht, denn etwa zwei Jahre später geriet das Krankenhaus in eine schwierige Situation, die Zukunft des Hauses stand auf der Kippe. Davon sei man heute weit entfernt, beruhigte Drummen.

 

Fachliche Schwerpunkte

 

Das Krankenhaus hat für sich neue fachliche Schwerpunkte gesetzt, zum Beispiel im Bereich der Geburtshilfe und der Altersmedizin, sich mit dem Krankenhaus in Eschweiler vernetzt und die Zahl der Patienten in vielen Fachabteilungen steigern können.

 

Es bleibt das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG), welches zum 

1. Januar 2016 in Kraft getreten ist, das Sorgen bereitet. „Das Gesetz stellt uns vor große Herausforderungen“, meint Andreas Dahmen, Kaufmännischer Leiter des Bethlehem-Krankenhauses. Aus kaufmännischer Sicht gehe es speziell um den sogenannten Fixkostendegressionsabschlag, der durch das Gesetz neu geregelt wird. „Dadurch werden die Budgetverhandlungen immer komplexer“, bemängelt Dahmen. In seinen Augen sei es fraglich, ob die Regelung für die Zukunft die richtige sei.

 

Grundsätzlich sei er mit dem Konzept hinter dem KHSG zufrieden, sagte Laumann. Er sieht allerdings ein ganz allgemeines Problem in der Krankenhauspolitik: „Es besteht eine Misstrauenskultur!“ Man habe beispielsweise festgestellt, dass es regionale Unterschiede dabei gebe, welche Behandlungen wie oft durchgeführt werden. Und für die Häufigkeit einiger Behandlungen habe man eben keinen Zusammenhang mit der entsprechenden Region feststellen können. Die Vermutung, dass bestimmte Behandlungen häufig schlicht aus Kostengründen durchgeführt wurden, liegt nahe. Das habe das Vertrauensverhältnis zerrüttet, so Laumann. Das sei einer der Gründe dafür, warum das KHSG eingeführt wurde.

 

Vor allem missfällt dem CDU-Politiker aber eines: Dass neue Krankenhauspläne am Ende nichts an den Strukturen der Krankenhäuser ändern würden. Wenn mehr Geld gezahlt werde, müsse das auch mit veränderten Strukturen einhergehen, findet er. „Die Zusammenarbeit einzelner Krankenhäuser muss zunehmen.“ Die Zukunft der Krankenhauslandschaft sieht er darin, dass sich einzelne Häuser auf Fachbereiche spezialisieren und sich dann innerhalb einer Region miteinander vernetzen. Nachholbedarf sieht er in diesem Bereich in ganz Nordrhein-Westfalen.

 

Nach halbem Jahr positive Bilanz

 

Genau das ist in Stolberg und in Eschweiler mit dem „Regio-Netzwerk für die Frau“ schon passiert. Im Bethlehem-Krankenhaus ist ein Zentrum für Geburtshilfe entstanden, die Gynäkologie ist dafür nach Eschweiler abgewandert. Dr. Dolores Hübner, Ärztliche Direktorin des Bethlehem, zieht nach einem halben Jahr eine positive Bilanz. Das Projekt sei gut angelaufen, die Basis stimme, so die Ärztin. Es habe etwas Anlaufzeit gebraucht, aber inzwischen sei klar geregelt, wer welche Aufgaben habe.

 

Agnes Gerden-Schmitz, Pflegedirektorin der Einrichtung, kann sich durchaus vorstellen, eine solche Zusammenarbeit auch auf andere Fachbereiche auszuweiten. „Ich bin überzeugt davon, dass die Zusammenlegung eine Qualität mit sich bringt, die den Patienten zugute kommt.“ Auch zahlenmäßig hat die Zusammenlegung bereits Auswirkungen: 2016 wurden etwa 1500 Kinder im Krankenhaus geboren, für dieses Jahr rechnet man damit, dass es sogar mehr als 1600 sein werden. Ein Grund für die positive Resonanz der Eltern sei auch, dass die Kinderklinik direkt an die Geburtsstation angeschlossen ist, sagt Heiner Kentrup, Chefarzt der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin.

 

Auch hier ist die Zahl der stationär behandelten Patienten pro Jahr in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Während es 2005 noch rund 2300 waren, lag die Zahl 2015 schon bei 3200. Im Jahr 2016 waren es etwa 3500.

 

Obwohl die Zahl der Patienten steigt, wird die Anzahl der Betten im Krankenhaus in Zukunft leicht sinken. Auch das ist eine Konsequenz des Krankenhausstrukturgesetzes. Hatte man bislang 327 Betten zur Verfügung, so sollen es künftig rund 20 weniger sein.

 

Die Diskussion über die Verteilung von Betten auf die Krankenhäuser hält Laumann für weniger relevant. „Es ist gar nicht mehr zeitgemäß, sich über Betten zu streiten!“, meint er. Zum einen habe sich die Situation ohnehin dadurch geändert, dass die Patienten im Schnitt für einen immer kürzeren Zeitraum stationär behandelt würden. Zum anderen gehe es letztlich um die Fallzahlen, und nicht um die Zahl der Betten, die in Gebrauch sind.

 

Bei der Finanzierung der Krankenhäuser handelt es sich zur Zeit um eine duale Finanzierung. Die Infrastruktur der Krankenhäuser wird vom Land NRW bezahlt, die laufenden Kosten, zum Beispiel für das Personal, von den Einnahmen der Krankenkassen. „Seinem Auftrag wird das Land aber gar nicht gerecht“, meint Gerden-Schmitz.

 

Und auch Pflegebeauftragter Laumann meint: „Die duale Krankenhausfinanzierung funktioniert nicht mehr.“ Er sieht das Land NRW in der Pflicht, mehr Geld für die Krankenhäuser auszugeben. Die rund 500 Millionen Euro, die derzeit gezahlt würden, würden einfach nicht ausreichen.

 

Neubau im Zeitplan

 

Mit dem Gespräch mit dem Pflegebeauftragten zeigten sich die Verantwortlichen im Anschluss zufrieden. „Unsere Erwartungshaltung wurde erfüllt“, sagte Drummen.

 

Insgesamt blickt man im Krankenhaus zuversichtlich in die Zukunft. Derzeit würden die Ausschreibungen für den Neubau laufen, der an das Krankenhaus angeschlossen werden soll und in dem neue Kreißsäle untergebracht werden. Die Baugenehmigung liege bereits vor. Zuversichtlich ist man auch, wenn es um den Zeitplan der Fertigstellung geht. Angesetzt ist die Öffnung des Anbaus für das letzte Quartal 2017. „Zur Zeit spricht nichts dagegen, dass wir die Planung auch so einhalten werden“, sagt Gerden-Schmitz.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Thomas Rachel bleibt Vorsitzender des CDU-Bezirks

Die Delegierten geben dem Parlamentarischen Staatssekretär beim 30. Bezirksparteitag der Christdemokraten 101 Stimmen

Thomas Rachel (rechts) bleibt Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes. Zu den Gratulanten zählte Armin Laschet. Foto: Dirk Müller
Thomas Rachel (rechts) bleibt Vorsitzender des CDU-Bezirksverbandes. Zu den Gratulanten zählte Armin Laschet. Foto: Dirk Müller

Thomas Rachel bleibt Vorsitzender des CDU-Bezirksverbands Aachen. Die Delegierten der Kreisverbände Aachen Stadt und Land, Düren/Jülich, Euskirchen und Heinsberg sprachen dem Dürener Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung mit 101 Stimmen (vier Nein) deutlich das Vertrauen aus. Rachel verbuchte damit das beste Wahlergebnis beim 30. Bezirksparteitag (siehe Infokasten).

Im Anschluss an die Delegiertenversammlung im Zinkhütter Hof in Stolberg schwor der Landeschef und Spitzenkandidat der NRW-CDU, Armin Laschet, die Christdemokraten auf den Landtagswahlkampf ein.

 

Den „Schulz-Effekt“ bezeichnete Laschet als eine „hausgemachte Euphorie“ der SPD und verwies auf das Ergebnis der Landtagswahl im Saarland. Auch gegen Populisten, die gegen die Europäische Union seien, teilte Laschet aus. „Wir werden sie weiterhin bekämpfen“, sagte er und meinte: „Wir brauchen mehr Europa.“ Letzteres verdeutlichte Laschet am Beispiel Tihange: „Wenn ein marodes Kernkraftwerk in Belgien eine Bedrohung für das westliche Rheinland darstellt, ist das keine nationale Angelegenheit mehr.“ Zum Thema Pkw-Maut äußerte Laschet sich ebenfalls deutlich – und gegen den Kurs der Bundes-Union. „Wir warten auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, und wir hoffen, dass unsere Region mautfrei bleibt.“ Der rot-grünen Landesregierung hielt Laschet Defizite in Bereichen wie Bildung, Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit sowie innere Sicherheit und Wirtschaftspolitik vor. „NRW muss das innovativste und wirtschaftsfreundlichste Land der Bundesrepublik werden“, sagte Laschet.

 

Im Wahlkampfmodus hatte sich zuvor auch Thomas Rachel gezeigt. Etwa beim Thema Verkehr: Nachdem die CDU dafür gesorgt habe, dass der Lückenschluss der Autobahn A1 im Euskirchener Raum im Bundesverkehrswegeplan mit höchster Priorität eingestuft worden sei und rund 200 Millionen Euro für die Realisierung bereitstünden, würden die SPD-geführten Regierungen von NRW und Rheinland-Pfalz sich nun mit dem Planfeststellungsverfahren Zeit lassen. „Verkehrsminister Groschek muss jetzt endlich aus den Puschen kommen“, forderte Rachel. Hinsichtlich der Entwicklung des ländlichen Raums und des kommenden Strukturwandels in NRW warf der CDU-Bezirksvorsitzende der Landesregierung weitere Versäumnisse vor. „Der gerade von rot-grün beschlossene Landesentwicklungsplan bremst die Entwicklung unserer Dörfer aus“, meinte Rachel und prangerte unter anderem die „ungerechte Verteilung von Landesmitteln“ an: „Es ist nicht nachvollziehbar, warum Städte wie Köln und des Ruhrgebiets über 40 Prozentpunkte mehr Landesmittel pro Einwohner erhalten als beispielsweise Stolberg“, sagte Rachel.

 

Der Vorstand in seiner Zusammensetzung

 

Zum Bezirksvorstand gehören neben dem Vorsitzenden Thomas Rachel als seine Stellvertreter Ulla Thönnissen (96 Stimmen), Detlef Seif (92), Bernd Krückel (91) und Axel Wirtz (88). Beisitzer sind: Bernd Goffart, Gudrun Ritzen, Dieter Claßen, Sabine Verheyen, Armin Großek, Patricia Peill, Frank Diefenbach, Birgit Braun-Näger, Wilfried Oellers, Thomas Schnelle.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Stolbergs Leichtathleten können hoffen

Hauptausschuss der Stadt gibt grünes Licht für Erstellung eines umfassenden Sanierungskonzepts des Stadions Glashütter Weiher

Das Stadion Glashütter Weiher soll saniert werden. Den Antrag von CDU und SPD hat der Hauptausschuss durchgewunken. Foto S.L. Gombert
Das Stadion Glashütter Weiher soll saniert werden. Den Antrag von CDU und SPD hat der Hauptausschuss durchgewunken. Foto S.L. Gombert

Eine marode Tribüne, Lagerräume für die Leichtathletik, in die es hineinregnet. Eine Laufbahn, die schon bessere Zeiten gesehen hat, ein Rasenplatz, der zum Fußballspielen zu gefährlich ist und ein Fußweg, von dem kaum noch etwas zu erkennen ist: Die Mängelliste am Stadion Glashütter Weiher ist lang.

 

Wie lang, das ist den Vertretern der politischen Parteien bei einer Besichtigung vor knapp zwei Monaten noch einmal bewusst geworden. Nachdem dann der städtische Sportausschuss noch im Februar beschlossen hatte, über die „scheibchenweise“ Sanierung der Sportanlage nicht abzustimmen, hat am Dienstagabend der Hauptausschuss der Stadt beschlossen, grünes Licht für den Antrag von CDU und SPD zu geben: für das Stadion Glashütter Weiher, insbesondere für die Leichtathletikanlagen, soll ein Sanierungskonzept erstellt werden. Die betroffenen Vereine und Schulen sind bei der Erstellung des Konzepts zu beteiligen, und die notwendigen Mittel sind perspektivisch in den nachfolgenden Haushaltsjahren einzuplanen.

 

„Selbst nach einer gerade erfolgten Aufarbeitung der Laufanlage ist diese nicht wirklich in einem guten Zustand“, erklärt Frank Dondorf vom FC Stolberg, der auch für die SPD als stellvertretender sachkundiger Bürger im Sportausschuss sitzt, bei einem gemeinsamen Rundgang, zu dem die Stolberger Christ- und Sozialdemokraten sich im Anschluss an die Sitzung des Hauptausschusses getroffen haben. In der Tat: Wie Langlaufloipen sehen die Rillen aus, die auf der Bahn zu sehen sind. „Das lädt ja nun wirklich nicht gerade zum Laufen ein“, sagt Patrick Haas (SPD), Stolbergs stellvertretender Bürgermeister.

 

Zu früh für eine Kostenschätzung

 

„Uns ist bewusst, dass wir für die Sanierung des Stadions Geld in die Hand nehmen müssen“, erklärt Jochen Emonds, Vorsitzender der Stolberger CDU, auch wenn es vermessen sei, jetzt schon Kostenschätzungen abzugeben. Realistischerweise müsse man aber von einem siebenstelligen Betrag ausgehen für eine umfassende Sanierung. So oder so: Eine ganzheitliche Sanierung sei auch unter finanziellen Gesichtspunkten die beste Lösung, sind sich CDU und SPD sicher. Er sei froh, dass auch die anderen im Hauptausschuss vertretenen Parteien mitziehen, so Emonds. Das Stadion am Glashütter Weiher, vor 40 Jahren erbaut, werde im jetzigen Zustand den Aufgaben als Zentrum für die Leichtathletik und den Schulsport nicht mehr gerecht. „Davon ist die Laufbahn betroffen, genauso die Sprunganlagen, der Rasenplatz, die Tribüne und auch die Geräteräume“, konstatiert Patrick Haas.

 

„Auch durch den Rückbau der anderen Sportplätze, beispielsweise in Vicht, ist ein vielfältig nutzbares Stadion Glashütter Weiher von großem Interesse für die Stadt Stolberg, besonders auch für den Schulsport“, sagt Jochen Emonds, der – ebenso wie Patrick Haas – als Lehrer an einer weiterführenden Schule arbeitet: „Das Stadion wird zum Beispiel für die Bundesjugendspiele genutzt, außerdem können Bürger hier über die Vereine auch das Sportabzeichen machen.“

Wichtig sei auch, dass der Durchgang zur benachbarten Sporthalle wieder gangbar gemacht werde. Gerade bei den Bundesjugendspielen sei es wichtig, dass Lehrer, die in der Halle und auf dem Platz Prüfungen abnehmen, sich auf kurzem Wege miteinander austauschen könnten.

 

Wenn die Parteien eine Wunschliste aufschreiben dürften mit all den Dingen, die rund ums Stadion in den kommenden Jahren erledigt werden sollten, dann wären auf dieser Liste neben den Sanitäranlagen vor allem die Laufbahn, die Sprunganlagen und die Hammerwurfanlage zu finden. „Wichtig ist, dass wir eine Drainage anlegen, damit wir den Platz und die Laufbahn auch nach Regenfällen anständig entwässert bekommen“, sagt Patrick Haas. Nach heftigeren Niederschlägen verwandelt sich das Stadion in eine Matschlandschaft.

 

Wenn Frank Dondorf vom FC Stolberg einen Wunsch frei hätte, dann wäre das wohl eine Tartanbahn für die Läufer: „Die Tartanbahn ist für den Leichtathleten das, was der Kunstrasenplatz für den Fußballer ist“, sagt Dondorf.

Bei all den Kosten hat man sich in der Koalition auch Gedanken darüber gemacht, wo in Zukunft Einsparpotenzial liegt. Ein Vorschlag kam von Ruth Püttgen, Leiterin der LG Stolberg: Neben den großen Flutlichtanlagen solle man über kleinere LED-Lampen rund ums Stadion nachdenken. Diese reichten für das Lauftraining auf der Bahn aus und verbrauchten deutlich weniger Energie als die Flutlichter. „Wobei auch diese überprüft werden sollten“, kommentierte Ludwig Hahn (CDU).

 

Letztlich geht es den Parteien darum, das Stadion wieder zu einem attraktiven Sportareal herzurichten, gemeinsam mit den Vereinen und Schulen. „Wir rechnen damit, dass die Stadtverwaltung nach der Sommerpause einen ersten Entwurf mit Kostenschätzungen vorlegen kann“, sagt Jochen Emonds. „Und wenn alles klappt, können wir die Sanierung schon in die kommenden Haushaltsplanungen aufnehmen“, ergänzt Patrick Haas.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Außenstelle des Standesamts ist eröffnet

Eltern, deren Kinder im Stolberger Bethlehem-Gesundheitszentrum zur Welt bringen, können die Kleinen jetzt auch direkt dort anmelden lassen.

Das Stolberger Bethlehem Gesundheitszentrum ist das geburtenstärkste Krankenhaus der Region. Nun hat das Stolberger Standesamt hier eine eigene Servicestelle eingerichtet. Foto: S.-L. Gombert
Das Stolberger Bethlehem Gesundheitszentrum ist das geburtenstärkste Krankenhaus der Region. Nun hat das Stolberger Standesamt hier eine eigene Servicestelle eingerichtet. Foto: S.-L. Gombert

Acht Anmeldungen am ersten Vormittag: Sabine Roosen, Mitarbeiterin der Stadt Stolberg, hat in der neu eröffneten Servicestelle des Standesamts der Stadt Stolberg gleich direkt eine ganze Menge zu tun. Seit Montag können Eltern, deren Kinder im Bethlehem Gesundheitszentrum zur Welt kommen, ihren Nachwuchs gleich unterm selben Dach anmelden lassen. Und das Angebot wird auch rege genutzt.

 

„Wir vom Krankenhaus begrüßen sehr, dass die Stadt Stolberg dieses Angebot ermöglicht hat“, sagt Dirk Offermann, Geschäftsführer des Stolberger Krankenhauses, bei der offiziellen Eröffnung. „Das ist für die Mütter – und auch für die doch manchmal ganz schön nervösen Väter eine tolle Entlastung“, so Offermann. Er hoffe, dass die neue Anlaufstelle zur Baby-Anmeldung und die Schaffung einer neuen Teilzeitstelle in den Räumen des Krankenhauses auch die städtischen Mitarbeiter des Stolberger Standesamtes ein wenig entlaste.

 

Arbeit machen die Babys den Stolberger Verwaltungsmitarbeitern zur Genüge: Erst im vergangenen Jahr hat das Bethlehem – mal wieder – seinen Geburtenrekord geknackt und zählt regionsweit als das geburtenstärkste Haus. Und jedes in Stolberg geborene Kind muss auch hier angemeldet werden. Auch dieses Jahr, so schätzen Standesamt und Geburtenstation, wird es wieder mehr Stolberger Babys geben. „Alleine am vergangenen Wochenende haben wir 25 Kinder zur Welt gebracht“, sagt Uwe Heindrichs, Chefarzt der Geburtshilfe in Stolberg. Er schätzt, dass in diesem Jahr rund 1800 Kinder im Kupferstädter Krankenhaus das Licht der Welt erblicken. „Wir merken schon, dass langsam der Eschweiler-Effekt einsetzt“, sagt Heindrichs. Seit dem Oktober vergangenen Jahres arbeiten das Bethlehem und das Krankenhaus in der Nachbarstadt im Bereich der Geburtshilfe und der Gynäkologie zusammen: In Eschweiler finden seitdem keine geplanten Geburten mehr statt, in Stolberg hingegen gibt es keine geplanten gynäkologischen Eingriffe mehr. „Das haben die Leute mittlerweile verinnerlicht“, weiß Heindrichs. So sei in Eschweiler nur noch ein einziges Kind geboren worden – in der Notfallambulanz.

 

„Gerade für die Eltern, die nicht in Stolberg leben, wollen wir durch die Einrichtung der Servicestelle den Aufenthalt in unserer Stadt etwas angenehmer gestalten“, sagt Stolbergs Bürgermeister Tim Grüttemeier. Es gehe darum, lange Wartezeiten im Standesamt zu vermeiden. Auch einen Termin erst mehrere Wochen nach der Geburt sei für Familien von auswärts eher umständlich. „Daher sind wir sehr froh, dass wir hier im Krankenhaus geeignete Räume zur Verfügung gestellt bekommen haben, um unsere Dienstleistung hier anbieten zu können.“ Montags, mittwochs, donnerstags und freitags ist die Servicestelle im ehemaligen Büro der Rheumaliga, gleich im Foyer des Bethlehems, geöffnet. Von 9 bis 13 Uhr können Eltern hierher kommen, um die Anmeldung für ihre Kinder zu regeln.

 

Was Eltern alles mitbringen müssen, um ihr Kind erfolgreich anzumelden, das weiß Roland Gillessen vom Stolberger Standesamt: „Wir benötigen zur Anmeldung eines Kindes grundsätzlich die Geburtsurkunde der Eltern, eine Heiratsurkunde, wenn sie verheiratet sind und natürlich die gültigen Personalausweise“, sagt der stellvertretende Abteilungsleiter. Sollten die Eltern nicht gleich alles zur Hand haben, nimmt Sabine Roosen in der Servicestelle trotzdem schon einmal die Daten auf und leitet diese an die Kollegen im Standesamt zur weiteren Bearbeitung weiter.

 

Apropos: Die Verbindung der Außenstelle zum „Standesamt-Mutterschiff“ im Rathaus erfolgt über eine sichere VPN-Leitung. Das bedeutet, dass Sabine Roosen zwar über die Internetleitung des Krankenhauses arbeitet. „Wir als Klinik haben aber keinen Zugriff auf die Daten der Stadt“, betont Dirk Offermann. Dafür habe unter anderem auch die städtische Datenschutzbeauftragte gesorgt.

 

Kniffliger wird es unter anderem, wenn die Eltern eine andere Staatsbürgerschaft als die deutsche haben: „In Spanien beispielsweise gibt es ein ganz anderes Namensrecht“, so Gillessen. Spanische Eltern dürfen ihrem Kind also auch einen ganz anderen Namen geben als deutsche Eltern. Und bei fremdsprachigen Dokumenten benötigen die Standesbeamten eine entsprechend beglaubigte Übersetzung.

 

Einen entsprechenden Laufzettel mit Informationen, was zur Anmeldung eines Kindes alles zu beachten ist, wollen die Mitarbeiter des Krankenhauses künftig bereits bei der Anmeldesprechstunde an die werdenden Eltern austeilen. „Vielleicht legt sich dann der ein oder andere Vater die notwendigen Dokumente zurecht, bevor es mit dem Einsetzen der Wehen ins Krankenhaus geht“, sagt Uwe Heindrichs.

 

Die Außenstelle des Standesamts ist indes nicht die einzige Maßnahme, die ergriffen wird, um auf die stetig ansteigende Zahl an Geburten in Stolberg zu reagieren: Das Krankenhaus plant noch für dieses Jahr die Fertigstellung eines neuen Kreißsaal-Trakts. Bis Ende 2017 sollen insgesamt sechs Kreißsäle stehen. „Die Baugenehmigung der Stadt Stolberg liegt vor, wir befinden uns gerade in der Ausschreibung“, sagt Dirk Offermann. Noch im Laufe des Monats April rechnet er mit dem Spatenstich für den sternförmig angelegten Anbau, der an der Ritzefeldstraße entstehen wird. 1,5 Millionen Euro steckt die Klinik in den Neubau, 200 000 Euro Fördermittel hat die Stolberger Stadtverwaltung organisiert.

 

„Auch die Stadt Stolberg hat ein großes Interesse daran, dass das Krankenhaus mit dem Baufortschritt im Zeitplan vorankommt“, sagt Bürgermeister Tim Grüttemeier. Die Sanierung der Rathausstraße sei in enger Abstimmung mit dem Krankenhaus geplant worden – schließlich muss die An- und Abfahrt von Rettungswagen und für die Patienten der Klinik gewährleistet bleiben.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Axel Wirtz zur Hygiene-Ampel

Die Hygiene-Ampel, ein Aushängeschild an Geschäften, in denen Lebensmittelverarbeitet werden, wurde auf Landesebene entschieden und seit dem 22. März auf regionaler Ebene umgesetzt. 

Axel Wirtz MdL
Axel Wirtz MdL

Über eine Farbskala von Grün über Gelb bis Rot soll die Position des Unternehmens eingetragen und die Skala am Eingang oder am Schaufenster des Geschäftes ausgehängt werden. Viele der Kriterien zur Farbbestimmung werden von lokalen Unternehmen aber kritisiert. Das Argument: Bauliche und bürokratische Kriterien sagen nichts über die Hygiene und die Qualität des Produkts aus. Und: Die Ampel gilt als Brandmarke. Das sagt nun CDU-Landtagsabgeordneter und -kandidat Axel Wirtz:

 

Die Hygiene-Ampel ist ein Papiertiger, der auch von vielen Hygienikern aus der Lebensmittelbranche kritisiert wird. Es ist kein Vorteil für den Verbraucher ersichtlich – vor allem, wenn man bedenkt, dass in Bäckereien seit Jahrhunderten die Arbeitskleidung zu Hause gewaschen wird, was macht es dann heute sauberer, wenn die Reinigung vom Betrieb übernommen wird? Und selbst wenn es Defizite gibt, kann die Ampel diese wahrscheinlich nicht lösen. Das Gesetz ist ein Ergebnis Rot-Grüner-Regelungswut.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Stolberg im Wandel: Ab Mai werden die Rathaus- und die Salmstraße umgestaltet

Ab Mai werden die Rathaus- und die Salmstraße im Rahmen des Stolberger Entwicklungskonzepts Talachse Innenstadt in fünf Bauabschnitten umgestaltet. Außerdem werden auch andere Straßen im Stadtgebiet erneuert.

Die fünf Bauabschnitte zur Umgestaltung der Rathaus- und Salmstraße
Die fünf Bauabschnitte zur Umgestaltung der Rathaus- und Salmstraße

Das Frühlingserwachen geht in der Kupferstadt einher mit dem Aufblühen weiterer Baustellen, wie das Ordnungsamt jetzt im Verkehrsausschuss erläuterte.

 

Wie bereits berichtet, beginnt an diesem Montag die Operation am offenen Herzen der innerstädtischen Verkehrsführung. Bis zum 23. April wird der Schellerweg zwischen Rathaus- und Europastraße zur Verlegung neuer Gas- und Stromleitungen komplett gesperrt sein. Erreichbar sein werden Stoffhaus, Reinigung und Parkplätze über die Rosentalstraße, die im Rahmen der Umleitung auch von der Rathausstraße aus angefahren werden darf. Bei Fragen steht Regionetz-Baubeauftragter Sebastian Mingers unter ☏ 02403/701-3257 zur Verfügung.

 

Am Wochenende 29. / 30. April wird die Straße „An der Krone“ im Einmündungsbereich der Stielsgasse komplett zur Straßensanierung gesperrt.

 

Es folgt am Montag, 2. Mai, dann die bis Ende Februar 2019 währende Umgestaltung der Rathaus- und Salmstraße. Zuerst wird bis zum 4. November der Abschnitt zwischen Kaiserplatz und Steinfeldstraße angepackt. Dort wird die Rathausstraße zur Einbahnstraße in Richtung Rathaus, rund um den Kaiserplatz wird eine Umleitung eingerichtet.

 

Voraussichtlich im April, das genaue Datum steht noch nicht fest, erneuert der Landesbetrieb an der Zweifaller Straße (L 238) in Höhe von Leoni Kerpen die Stützmauern zu dem niedriger gelegenen Fußweg. Dazu wird die Landesstraße zwei Wochen komplett für den Verkehr gesperrt, jeweils drei Wochen vor und nach der Vollsperrung wird der Verkehr einspurig mittels Ampeln an der Baustelle vorbeigeleitet. Die Umleitung soll über Breinig und Büsbach ausgeschildert werden. Adolf Konrads (CDU) appellierte im Ausschuss an die Aseag, Linien- und Schulbusse über Mausbach und die Derichsberger Straße umzuleiten.

 

Noch bis zum 12. Mai ist die August-Prym-Straße komplett gesperrt zur Verlegung von Versorgungsleitungen und Hausanschlüssen. In Zweifall wird die Kahlenbergstraße in Höhe von Haus-Nr. 3a ab 3. April für die Dauer von zehn Arbeitstagen zur Verlegung von Hausanschlüssen komplett gesperrt.

 

Die pünktlich in der Ardennen­straße begonnenen Arbeiten an Kanal und Fahrbahn sollen noch bis in den Juli andauern. In Münsterbusch werden am Montag, 3. April, die Arbeiten an der alten Prämienstraße zwischen Mauerstraße und Jugendheim aufgenommen. Auf Alt Breinig sind am Mittwoch die Asphaltarbeiten erfolgt, seit gestern ist wieder die Stockemer Straße für den Durchgangsverkehr komplett gesperrt, was bis Anfang Mai dauern soll.

 

Am Marienheim in Büsbach wird eine Vollsperrung bis in die Mitte der Straße „In der Dell“ erforderlich, um eine Rampe zu erstellen. Der Schulweg wird dabei gesichert geführt. Inwieweit die einspurige Verkehrsführung auf der Bischofstraße aufgehoben werden kann, hängt ab von einem Baubeginn der Regionetz, die eine Erdgasleitung erneuern möchte.

 

Für August avisiert der Landesbetrieb den Ausbau der Rhenania­straße.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Stolberg kommt voran, Schritt für Schritt

Eine Zeitungsanzeige der CDU Stolberg

CDU setzt sich für eine Verbesserung der Situation an der Haltestelle Mausbach Kirche in Fahrtrichtung Kurt-Schumacher-Straße ein

Die Haltebucht der Bushaltestelle Mausbach Kirche in der Dechant-Brock-Straße in Fahrtrichtung Kurt-Schumacher-Straße wird von vielen Busfahrern der ASEAG nicht ordentlich genutzt. Diese Entwicklung sieht der CDU-Ortsverband Gressenich-Mausbach-Schevenhütte-Vicht-Werth-Zweifall mit großer Sorge. „Die Busse halten oftmals in der Straße an, sodass die Fahrgäste die Haltebucht durchqueren müssen, um in den Bus einsteigen zu können“, berichtet Vorstandsmitglied Adolf Konrads. Der Höhenunterschied zwischen Fahrbahn und Bus stelle insbesondere für ältere Menschen eine enorme Schwierigkeit dar. Es sei schon mehrfach dazu gekommen, dass ältere Damen den beschwerlichen Einstieg in den Bus nicht richtig geschafft hätten und dann vornüber in den Bus gefallen seien. 

   

„Die ASEAG muss dafür Sorge tragen, dass die Fahrgäste problemlos in den Bus einsteigen können“. fordern die CDU-Ratsmitglieder Rita Felden und Hans Bruckschen. Da die ASEAG dies an der o. g. Haltestelle nicht reibungslos gewährleistet, bitten wir die Kupferstadt Stolberg, mit der ASEAG Kontakt aufzunehmen und das Thema zu erörtern. „Wir haben den Bürgermeister deshalb mit  Brief vom 27.03.2017 gebeten, an die ASEAG heranzutreten und die Problematik zu erörtern und eine einvernehmliche Lösung im Sinne aller Fahrgäste zu finden“, erklärt der Vorsitzende Marc Delzepich die weitere Vorgehensweise.  

CDU fordert mehr Tempo 30 in Mausbach

Die CDU-Fraktion Stolberg hat jüngst beantragt, das Tempo 30 Streckenverbot auf der L 12 in der Ortsmitte von Mausbach zwischen Haus Nr. 3 Gressenicher Straße, Markusplatz bis zur Haus Nr. 17 Kurt-Schumacher-Straße, um etwa 170 m bis zur Ortstafel in Richtung „Nachtigällchen“ zu verlängern. „Das Schild sollte also im Bereich der beidseitigen Bebauung liegen“, findet CDU-Ratsmitglied Hans Bruckschen, der den Antrag gemeinsam mit dem sachkundigen Bürger Adolf Konrads auf den Weg gebracht hat.  

 

Die Tempo 30 Strecke endet etwa 30 m vor dem direkt am Straßenrand der L 12 liegenden Spielplatz Schroiffstraße und der neu errichteten Boulebahn. Neben dem Spielplatz quert der Wanderweg Kupferroute und gleichzeitig nutzen Reiterinnen und Reiter des nahegelegenen Reiterhofes ebenfalls diese Querung, um zum Mausbacher Wald zu reiten.  

 

„Die Menge der Reiter hat durch die Vergrößerung des Reitstalls um eine weitere Halle erheblich zugenommen“, weiß Adolf Konrads zu berichten. Der genannte Straßenbereich ist deshalb sehr gefährlich, weil er für ortseinfahrende Fahrzeuge Auslaufstrecke der Außerorts - Geschwindigkeit und in Gegenrichtung als Beschleunigungsstrecke für das nahe Ende der geschlossenen Ortschaft gilt. Zusätzlich ist die Sicht beider Ausfahrten der Straße „Im Pesch“ durch Parkplätze erschwert.  

 

„Durch die vom CDU-Ortsverband geforderte Maßnahme, die wir als CDU-Fraktion unterstützen, würde eine große Beruhigung des dortigen Geschwindigkeitsniveaus erreicht“, zeigt sich der CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Jochen Emonds zuversichtlich.  

Vier Wege: Kreuzungsumbau noch 2017

Noch in diesem Jahr sollen die Bauarbeiten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger, insbesondere Kinder und Fahrzeuge in Werth, Kreuzung L 12 und Schillerstraße, erfolgen.

 

Hierzu erklärt Marc Delzepich als Vorsitzender des CDU Ortsverbandes Gressenich, dass jetzt mit den Planungen begonnen wird und Ratsmitglied Rita Felden freut sich, dass die Bushaltestellen an der viel und schnell befahrenen Landstraße zwischen Gressenich und Hastenrath sicherer werden.

 

Der hiesige Landtagsabgeordnete Axel Wirtz freut sich, dass es gelungen ist, zwischen Stadt und Landesbetrieb Straßenbau zu einer Vereinbarung über die Kostenteilung zu kommen. Wirtz: "Lange haben die Werther auf diese Verbesserung gewartet und die unübersichtliche, gefährliche Kreuzung wird durch Beleuchtung, Veränderungen an den Haltestellen und der Verkehrsführung deutlich sicherer".

Auf schnellem Wege zum Pflegeheim

Die Offenlage der neuen Bauleitplanung für das Gebäud Propst-Grüber-Hauptschule wurde vom Stadtrat beschlossen. Frühere Bedenken über "ein auskömmliches Ergebnis" wurden entkräftet.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Emonds nennt das Projekt einen "Riesenerfolg".
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Emonds nennt das Projekt einen "Riesenerfolg".

Die Gelegenheit zu einem kurzen Rückblick ließ sich Jochen Emonds beim Beschluss zur Offenlage der neuen Bauleitplanung für das Gelände der Propst-Grüber-Hauptschule auf der Liester dann doch nicht nehmen: „Das Projekt ist ein Riesenerfolg für die Stadt und das Seniorenzentrum“, sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat. Eine europaweite Ausschreibung habe dazu den Weg geebnet. Diesen Weg hat der Koalitionspartner SPD zwar stets mitgetragen, ihm aber auch eine gehörige Portion Skepsis entgegengebracht.

 

Frühere Bedenken entkräftet

 

Sorgen über „ein auskömmliches Ergebnis“ hatte SPD-Sprecher Rolf Engels noch im November 2015 geäußert, als die Ausschreibung auf den Weg gebracht wurde. Keine vier Monate später hatte der Stadtrat die Wahl unter einer Handvoll interessanter Angebote. Anhand eines Punktekatalogs für definierte Kriterien entschied sich Stolberg für das Angebot einer Gesellschaft um Heinrich Sangerhausen, der auch führender Investor für die neue Seniorenresidenz in Alt Breinig ist.

 

Nach dem Verkaufsbeschluss für das Gelände im vergangenen März geht nun alles Schlag auf Schlag. Wohl in Rekordzeit arbeiten Investor und Stadtverwaltung an der Bauleitplanung des Projektes, dankt Emonds für das Engagement der Beteiligten, denn der Zeitplan ist ambitioniert. Zwar laufen in Abstimmung mit der Schulleitung bereits Entkernungsarbeiten in einem Teil der Schulgebäude, aber so richtig Dampf machen mit Abriss und Neubau kann erst ab 11. Juli gemacht werden, wenn das Schuljahr zu Ende und die Hauptschule ausgelaufen ist.

 

Während die letzte Schulklasse in einem Seitentrakt unterrichtet wird, hat die Entkernung der Hauptschule auf der Liester bereits begonnen. Sie weicht dem Neubau eines Seniorenpflegeheims. Foto: J. Lange
Während die letzte Schulklasse in einem Seitentrakt unterrichtet wird, hat die Entkernung der Hauptschule auf der Liester bereits begonnen. Sie weicht dem Neubau eines Seniorenpflegeheims. Foto: J. Lange

Dann entsteht dort, wo der Haupttrakt an der Straße „Auf der Liester“ liegt, ein Pflegeheim mit 80 Plätzen nebst angegliederter Tagespflege mit 20 Plätzen. Zudem wird im Bereich der Hausmeisterwohnung eine Immobilie mit 24 Einheiten für betreutes Wohnen errichtet. Das Pflegeheim muss zu bereits zum 1. August 2018 seinen Betrieb aufnehmen können, da ab diesem Zeitpunkt die Pflegestation im Haus am Amselweg nicht mehr den gesetzlichen Bestimmungen entspricht. Der Betreiber, die städtische Seniorenwohn- und Sozialzentrum Betriebsführungs GmbH, schließt dazu einen Mietvertrag über 25 Jahre mit dem Investor. Sie kann ihr Bettenangebot damit zudem von 66 auf 80 erweitern.

 

Auf dem übrigen Gelände bis zum Sportplatz Kranensterz entsteht ein Wohngebiet mit 56 Einheiten in acht zwei- bzw. dreigeschossigen Gebäuden. „In diesem Rahmen werden erstmals auch 40 öffentliche Stellplätze auf dem Areal ausgewiesen“, lobte Siegfried Pietz (CDU) die Berücksichtigung von Einwendungen im Rahmen der Bürgerbeteiligung, über deren Abwägung der Rat nun befand. Denn auch wenn die an der Schule bestehenden Parkplätze vielfach von Anliegern genutzt werden, so bestehen offiziell dort keine öffentlichen Stellplätze. Für die Senioreneinrichtungen summieren sich zudem die privaten Parkplätze auf 51 und für das Wohngebiet auf 83. Von den öffentlichen Parkplätzen entstehen 25 entlang der Wohngebietserschließung sowie 15 im Rahmen der Umgestaltung des Vorplatzes der Sporthalle.

 

 

Der Offenlagebeschluss erfolgte mit der Zustimmung aller Ratsmitglieder mit Ausnahme der der FDP. Nach Bekanntmachung der Offenlage besteht weitere 30 Tage Zeit Anregungen und Einwendungen zu bekunden. Diese müssen dann von der Verwaltung analysiert werden. Mit dem Beschluss über die Abwägung und dem Satzungsbeschluss wird für die Juli-Sitzung des Rates gerechnet.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

"Die Frage bleibt zu stellen, wer sich hier mit fremden Federn schmückt"

Der stellvertretende Geschäftsführer und Pressesprecher der JU Stolberg, Dominik Bayer, schreibt zum Artikel "Politischer Aschermittwoch bei den Stolberger Jusos" in der Ausgabe vom 3. März in der Stolberger Zeitung: 

Also wenn man metaphorisch die Stolberger Jusos mit einem Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor vergleichen würde, müsste man sich als Technikfreund ernste Sorgen machen um den Motor. Wer aus einem Kaltstart heraus sofort eine solch hohe Drehzahl anstrebt, wird nicht weit kommen – die obligatorische Panne ist programmiert.

 

Überträgt man dieses Bild auf die Jusos, dann kann der Kaltstart hier nur deren „politischer“ Aschermittwoch im Wahljahr sein. Die Panne wird dann irgendwann zwischen jetzt und dem 14. Mai erfolgen. Die Jungsozialisten werfen dem CDU-Landtagsabgeordneten Axel Wirtz und der Jungen Union vor, immer nur nach einem Winterschlaf von etwa einer Legislaturperiode wieder aktiv zu werden und sich mit fremden Federn zu schmücken.

 

Hierzu stelle ich fest: Wenn wir gerade aus dem Winterschlaf erwacht sind, dann haben die Jusos gerade die Eiszeit durchgemacht. Die JU Stolberg veranstaltet zwar keinen politischen Aschermittwoch, ist dafür jedoch ganzjährig aktiv. Zu nennen sind unter anderem folgende unserer Veranstaltungen, über die in den Lokalzeitungen auch berichtet wurde: „Wie geht Deutschland“, in der wir uns mit der Integration von Flüchtlingen hier vor Ort auseinandersetzten; unser Antrag, das Kulturzentrum Frankental wieder mit geeigneten Filmvorführ- und Beschallungsanlagen auszustatten; unsere St.-Patricks-Day-Veranstaltung im vergangenen Jahr; unsere diesjährige Karnevalsparty und viele mehr.

 

Dann bleibt noch die Frage zu stellen, wer sich hier mit fremden Federn schmückt In der Amtszeit von Bürgermeister Gatzweiler wies der städtische Haushalt ein strukturelles Defizit von 33 Millionen Euro aus. Jusos und SPD kritisieren heute noch richtungsweisende Entscheidungen für die Stadt lieber, als sich konstruktiv in die Debatte einzubringen.

 

Übrigens liebe Kollegen von den Jusos: Dass Fördermittel durch die Landesregierung bereitgestellt werden, ist die eine Seite der Medaille. Man muss sie auch abrufen! Dazu blieb in der Amtszeit von SPD-Bürgermeister Gatzweiler (zehn Jahre!) anscheinend keine Zeit. Bürgermeister Dr. Grüttemeier und die CDU-Ratsmehrheit haben seit Mitte 2014 einiges angepackt und gestaltet, statt nur verwaltet (Kupferpavillon, Neubau Seniorenzentrum Liester et cetera). Schade nur, dass es für Parteien und deren Jugendorganisationen – um beim Bild eines Autos zu bleiben – keine Gelben Engel gibt. Oder anders gesagt: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

Neue Stellen in den Kitas werden mit Hilfe der CDU geschaffen

Weitere unbefristete Stellen ab 2018 und therapeutisches Personal für die Kita Parkstraße – Große Koalition setzt ein deutliches Zeichen! 

Der Kinder- und Jugendausschuss der Kupferstadt Stolberg entschied am Donnerstag, den 02.03.2017, über die Fortschreibung der Personalplanung für die kommunalen Kindertagesstätten und das Einsatzkonzept für das therapeutische Personal in den inklusiven Kitas in städtischer Trägerschaft. „Wir möchten durch unseren vorausschauenden Beschluss zukünftige personale Engpässe in der Kita-Landschaft vermeiden“, erläutert der CDU-Sprecher im Kinder- und Jugendausschuss Marc Delzepich die Haltung seiner Fraktion.

 

Durch die zu erwartende, steigende Geburtenrate seien Kapazitätsprobleme beim Personal vorprogrammiert, wenn man nicht jetzt bereits entsprechend reagiere, sind sich Verwaltung und CDU-Fraktion sicher. „Darum unterstützen wir die Vorlage der Verwaltung“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Emonds das Ansinnen seiner Fraktion heraus. „Es ist wichtig, dass wir auch in Zukunft Vorreiter einer angemessenen Betreuung sind und unser Angebot stetig überprüfen und an aktuelle Gegebenheiten sinnvoll anpassen.“

 

Ebenfalls stimmte die CDU-Fraktion dem Konzept zum Einsatz des therapeutischen Personals in den städtischen Inklusionseinrichtungen zu. Ab dem 01.08.2017 nimmt die Kindertagesstätte Parkstraße ihren inklusiven Betrieb auf. In einer Implementierungsphase sollen dort die Rahmenbedingungen für therapeutische Leistungen ab dem neuen Kindertagesstättenjahr aufgebaut werden, mit dem Ziel, sukzessive 5 Inklusionsplätze für diesen Sozialraum vorzuhalten.

 

„Wir befürworten in diesem Zusammenhang den Einsatz einer Fachkraft für Physiotherapie mit einem Beschäftigungsumfang von 19,5 Wochenstunden in der Kita Parkstraße“, so der Vorsitzende der CDU-Arbeitsgruppe für Generationengerechtigkeit, Jugend und Soziales der CDU, Ludwig Hahn, der jüngst mit der Arbeitsgruppe und gemeinsam mit Marc Delzepich als zuständigem Ratsmitglied die Einrichtung besucht hatte. 

CDU beantragt Panna-Arena für Marie-Juchacz-Park

Karina Wahlen und Michael Thomas sprechen sich gemeinsam für besseres Equipment und Aufwertung der Liester aus. 

Mit Antrag vom 10.02.2017 haben die CDU-Ratsmitglieder Karina Wahlen und Michael Thomas die Aufstellung einer Panna Arena im Marie-Juchacz-Park beantragt. Hierbei handelt es sich um eine Spielarena-Konstruktion, in der man ungestört Fußball spielen kann. Über die Weiterbehandlung des Antrags wird am Dienstag, 07.03.2017 im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Stadtrat entschieden. „Wir sehen in der Panna-Arena die Möglichkeit für junge Menschen, ungestört und gefahrlos Sport zu treiben“, erläutern Karina Wahlen und Michael Thomas ihre Motivation hinter dem Antrag.

 

So könnten beispielsweise verschiedene Altersgruppen von spielenden Kindern und Jugendlichen gefahrlos mit- oder nebeneinander spielen. Auch haben die Ratsmitglieder eine Nutzung durch angrenzende Kindergärten ins Auge gefasst.

 

„Wir möchten – auch vor dem Hintergrund des jüngst vorgestellten Sozialberichts – zur Aufwertung der Liester beitragen“, sind sich Karina Wahlen und Michael Thomas einig. Auch möchte man den Vorsitzender: Jochen Emonds Stellvertreter: Paul M. Kirch Stellvertreter: Siegfried Pietz Geschäftsführer: Marc Delzepich Schatzmeister & Pressesprecher: Martin Hennig Kindern und Jugendlichen mehr Freizeitangebote zur Verfügung stellen. „Wer sich anderweitig beschäftigt, macht weniger Quatsch“, befinden die Ratsmitglieder.

 

„Die Panna-Arena stellt unter pädagogischen Aspekten ein unterstützenswertes Spielgerät dar“, unterstützt der Partei- und Fraktionsvorsitzende Jochen Emonds den Antrag. „Das Jugendamt hat ein solches Spielgerät für den Spielplatz Hermannstraße empfohlen. Wir sind deshalb überzeugt davon, dass es auch für die Liester ein Gewinn sein kann.“

Die Planungen für Münsterbusch schreiten voran

Das Gewerbegebiet steht vor einem Wandel – Im Fokus stehen das Zincoli-Gelände, das Hoyer-Fabrikgebäude und das DLZ

Das Dienstleistungszentrum im Stadtteil Münsterbusch platzt aus allen Nähten. Deshalb soll eine Erweiterung her. Foto: B.Zilkens
Das Dienstleistungszentrum im Stadtteil Münsterbusch platzt aus allen Nähten. Deshalb soll eine Erweiterung her. Foto: B.Zilkens

Wenn tiefgreifende Veränderungen anstehen, ist oft davon die Rede, dass kein Stein auf dem anderen bleibt oder dass etwas in kurzer Zeit nicht mehr wiederzuerkennen sein wird. Und genau das soll auch auf den Gewerbestandort Münsterbusch zutreffen. „In zwei bis drei Jahren wird es hier vollkommen anders aussehen“, verspricht der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Büsbach-Dorff-Liester-Münsterbusch, Fritz Thiermann, bei einer Begehung des Areals.

 

Zunächst zum Dienstleistungszentrum: Hier haben sich seit der Eröffnung vor mehr als 20 Jahren viele junge und besonders innovative Firmen angesiedelt. Die Auslastung des DLZ liege bei fast 100 Prozent, so Thiermann. Höchste Zeit also, die Kapazitäten zu erweitern. Die Planung dafür laufe noch in diesem Jahr an, spätestens 2019 soll dann der Erweiterungsbau fertig gestellt sein. Dieser werde sicherlich nicht die ganze Fläche bis zur Ecke Cockerill-/Mauerstraße einnehmen, aber doch ein gutes Stück, so der Politiker.

 

In unmittelbarer Nachbarschaft zum DLZ erstreckt sich das Zincoli-Gelände, in dessen Mitte das Münsterbuscher Wahrzeichen – der Kamin – in den Himmel ragt.

Für die Entwicklung des Zincoli-Geländes laufen derzeit Gespräche mit einem möglichen Investor. Fotos: B. Zilkens
Für die Entwicklung des Zincoli-Geländes laufen derzeit Gespräche mit einem möglichen Investor. Fotos: B. Zilkens

Schon vor Jahren sollte ein Investor das Gebiet entwickeln, Einzelhandelsgeschäfte sollten das Bild prägen. Seinerzeit scheiterte das Vorhaben aber an einem Veto der Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken. Entweder Fördergelder für die Sanierung der Innenstadt oder die Realisierung der Pläne für das Zincoli-Gelände, hieß es damals. „Jetzt scheint sich hier wieder etwas zu konkretisieren“, berichtet Ludwig Hahn, Beisitzer des Ortsverbands. Auf dem Gelände soll ein großer Bau- und Gartenmarkt mit einer Fläche von 25.000 Quadratmetern entstehen. Die Verhandlungen mit dem potenziellen Investor laufen. Dann könnte es auch dem Kamin an den Kragen gehen. „Dem Investor ist freigestellt, ob er ihn erhält oder nicht“, so Hahn.

 

Kreisverkehr auf der Cockerillstraße

 

Weil die Ansiedlung der Geschäfte laut eines Gutachtens täglich rund 5.000 zusätzliche Fahrzeuge mit sich bringt, ist auch die Verkehrssituation wieder in den Fokus gerückt. Für ein wenig Entspannung soll laut CDU ein Kreisverkehr auf der Ecke Cockerillstraße/Mauerstraße sorgen. „Es gäbe sonst das absolute Chaos“, befürchtet Hahn. „Daher wenden wir uns nun an unseren Landtagsabgeordneten Axel Wirtz und hoffen, dass er den Kreisverkehr in der Prioritätenliste etwas weiter vorne platzieren kann.“ Der Zulieferverkehr für die sich ansiedelnden Geschäfte soll über den Schöllerweg fahren. Dazu zählen auch eine Aldi- und eine dm-Filiale. Diese werden auf dem Gelände des toom-Baumarkts, der im Mai schließt und dann abgerissen wird, neu gebaut werden. Die Filiale des Discounters soll möglicherweise schon 2018 eröffnen. Für den Standort am Rathaus habe Aldi eine Bestandsgarantie von fünf Jahren abgegeben.

 

Im Hoyer-Fabrikgebäude entstehen Wohnungen

 

Auf einer weiteren Fläche hat sich schon etwas getan. Das eingezäunte Gelände rund um die ehemalige Kartonagen-Fabrik Hoyer ist bereits freigeräumt. Alles sei überwuchert und zugemüllt gewesen, berichtet der stellvertretende Vorsitzende des Ortsverbands, Bernd Stickeler. Von einem „Schandfleck“ ist gar die Rede, der immer mehr zum „Sicherheitsrisiko“ geworden sei. Das Architekturbüro Pidun aus Herzogenrath hat die 3.600 Quadratmeter große Fläche schon vor zwei Jahren gekauft und will das Hoyer-Gebäude nun zu einem Mietshaus mit 30 Wohnungen umgestalten. „Dabei bleibt der Baukörper mit dem charakteristischen Turm erhalten“, berichtet Stickeler. Direkt angrenzend soll noch ein Neubau mit elf Eigentumswohnungen inklusive Tiefgarage und Gartenanlage entstehen. Die Baugenehmigung ist eingereicht, der Bescheid lässt noch auf sich warten.

 

Quelle: Super Mittwoch

Stolberg kommt voran, Schritt für Schritt

Eine Zeitungsanzeige der CDU Stolberg im Februar 2017

Verwaltung stellt den Bauablauf komplett auf den Kopf

Neugestaltung der Innenstadtachse beginnt am 2. Mai am Kaiserplatz . Grund: viele Bauprojekte. Dauer bis Februar 2019.

Am 2. Mai beginnt am Fuße des Rathauses die Umgestaltung der Innenstadtachse. Foto: J. Lange
Am 2. Mai beginnt am Fuße des Rathauses die Umgestaltung der Innenstadtachse. Foto: J. Lange

Wenn Tobias Röhm den bislang geplanten Bauablauf der Innenstadtachse auf den Kopf stellt, ist das kein Putsch, sondern soll der Optimierung der Baustellen entlang der Talachse dienen. Begonnen werden soll nun am 2. Mai im Abschnitt zwischen Kaiserplatz und Steinfeldstraße. Die weiteren vier Abschnitte sollen dann in Richtung Norden kontinuierlich folgen. Im Schatten der Kirche St. Mariä Himmelfahrt sollen die Arbeiten am 23. Februar 2019 abgeschlossen werden.

 

„Einige private Bauherren haben mittlerweile ihre Projekte konkretisiert“, argumentiert der Technische Beigeordnete in seiner Vorlage für den Ausschuss für Stadtentwicklung. Zu seiner Sitzung am 22. Februar wurden erneut alle Anlieger und Geschäftsleute angeschrieben und eingeladen, um sie einzubinden, erklärt Röhm. Denn die avisierten Bauprojekte, die ab Mitte diesen Jahres vor allem die Rathausstraße im weiteren Umfeld der Stadthalle betreffen, würden kollidieren mit den geplanten Arbeiten der Versorgungsträger sowie der Umgestaltung von Fahrbahn, Gehwegen und Parkplätzen. „Es ist sinnvoll und notwendig, die Reihenfolge der Bauabschnitte gegenüber den bisherigen Erkenntnissen umzukehren“, so der Beigeordnete weiter. Denn auf einer möglichst guten Erreichbarkeit der Geschäfte trotz der Bauarbeiten ruhe weiterhin ein besonderes Augenmerk der Verwaltung.

 

Da passt die veränderte Bauabfolge auch gut zu einem weiteren städtischen Projekt: Im Herbst soll mit dem Neubau der Heinrich-Heimes-Brücke auf der Mühle begonnen werden, was ebenfalls für Beeinträchtigungen des Verkehrs sorgen werde. „Durch die veränderten Abläufe werden die Fahrtbeziehungen auf der Mühle nicht von beiden Seiten eingeschränkt“, argumentiert Röhm, der noch einen weiteren Vorteil anführt. Während des Bauabschnittes zwischen „An der Krone“ und Steinfeldstraße werde es zur Aufrechterhaltung der Verkehrsbeziehungen erforderlich sein, den Umleitungsverkehr – wie bereits heute bei den Schulbussen – rund um den Kaiserplatz zu leiten. Nun biete es sich an, dass etwaige Beschädigungen durch die Umleitung gleich wieder ausgebessert werden könnten. Zudem solle anders als bisher vorgesehen im ersten Teilabschnitt der Einbahn-Verkehr in Richtung „An der Krone“ geführt werden. Dies diene der Optimierung der Bautätigkeiten und sei mit dem Krankenhaus bereits abgestimmt.

 

Der erste zweiteilige Bauabschnitt zwischen Kaiserplatz und Steinfeldstraße ist nun terminiert für den 2. Mai bis 4. November. Überlappend bereits ab 23. Oktober soll der Abschnitt zwischen Steinfeldstraße und Schellerweg bis zum 31. März 2018 angepackt werden; er sieht weiterhin eine Einbahnstraßenregelung in Richtung Kaiserplatz vor. Vom 28. Februar bis 13. August 2018 steht der Abschnitt zwischen Schellerweg und Stadthallen-Vorplatz auf der Zeiteinteilung – mit Einbahn-Verkehr in Richtung Mühle. Vom 18. Juli bis 28. Oktober 2018 soll zwischen Stadthallen-Vorplatz und Jordanstraße gearbeitet werden und vom 12. Oktober 2018 bis 23. Februar 2019 steht als letzter Abschnitt der Bereich von Jordanstraße und Dammgasse an.

 

Zudem wurden in die überarbeitete Planung der mit 2,17 Millionen Euro kalkulierten Maßnahme des Entwicklungskonzeptes Tal­achse – sie wird vom Land mit 80 Prozent bezuschusst – weitere Anregungen aus der jüngsten Bürgerbeteiligung eingearbeitet. Dort, wo auf der Rathausstraße Außengastronomie in Höhe der Häuser Nr. 26 sowie 52-56 denkbar ist, sollen die Parkplätze durch den Einbau von Bordsteinen auf das Niveau des Gehwegs angehoben werden, damit den Gastronomen mehr Fläche für ihre Gastronomie angeboten werden kann. Sie soll dort durch Baumbeete eingefasst werden. Kübel sollen Bäume auf der Westseite zwischen Schellerweg und Kaiserplatz ersetzen. An allen anderen Standorten sollen die Baumbeete mit Stabrost sowie Randeinfassungen als Aufprallschutz versehen werden. Und entlang der Ostseite ist zudem eine atmosphärische Beleuchtung mit Bodenstrahlern vorgesehen.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Weitere Parkplätze an der Bahn

Stolberg plant eine neue P+R-Anlage am Haltepunkt Schneidmühle.

Auf dem ehemaligen Vegla-Grundstück an der Ecke von Eisenbahnstraße und Schneidmühle soll eine weitere P+R-Anlage entstehen. Foto J. Lange
Auf dem ehemaligen Vegla-Grundstück an der Ecke von Eisenbahnstraße und Schneidmühle soll eine weitere P+R-Anlage entstehen. Foto J. Lange

Für Bahnpendler wird die Kupferstadt zu einem El Dorado: Durch den Bau des Parkhauses vergrößert die Stadt das Angebot seiner P+R-Plätze direkt am Gleis von 166 auf 377. Vor sieben Jahren war der Platz am Hauptbahnhof bereits um drei Dutzend Stellplätze erweitert worden; etwa 60-P+R-Plätze waren seinerzeit zusätzlich gegenüber der Einmündung Probsteistraße entstanden.

 

Noch vor der für Juni erwarteten Fertigstellung des Parkhauses am Bahnhof holt die Stadt zu einem weiteren Schlag aus, um die Qualität des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu verbessern.

 

Am Euregiobahn-Haltepunkt Schneidmühle soll eine weitere P+R-Anlage gebaut werden. „Ungefähr 70 Stellplätze könnten entstehen“, sagt Tobias Röhm nach einer ersten Schätzung. „Die Planungsphase läuft ja jetzt erst an“, so der Technische Beigeordnete. Am Donnerstag hat der Vergabeausschuss den Auftrag dafür vergeben. Bis Mitte April soll ein Förderantrag eingereicht werden beim Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR). Im Falle einer Bewilligung kann die Stadt mit bis zu 90 Prozent an Zuschüssen aus ÖPNV-Mitteln rechnen. Erste Kostenschätzungen gehen von einer Investition von 550 000 Euro inklusive des Grunderwerbs aus.

 

Das ins Auge gefasste Grundstück hatte die Stadt bereits im vergangenen Jahr von Saint-Gobain in der Spitze der Einmündung von Eisenbahnstraße und Schneidmühle erworben. In früheren Zeiten war dort eine Wohnbebauung die im Krieg schwer beschädigt und vor einigen Jahrzehnten abgerissen wurde. Seitdem hatte das Unternehmen mehrfach versucht, das Grundstück einer Nutzung zuzuführen, aber alle Pläne zerschlugen sich.

 

Das Gelände verwilderte zusehends. Nach dem Erwerb durch die Stadt wurde große Teile des Bewuchses im vergangenen Jahr gerodet.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Der Zuspruch für den CDU-Vorsitzenden wächst

Stolberger Christdemokraten bestätigen bei ihrer Jahreshauptversammlung Jochen Emonds im Amt. Einstimmung auf ein arbeitsreiches Jahr 2017.

Der frisch gewählte Vorstand des CDU-Stadtverbandes um Vorsitzenden Jochend Emonds (4. von links): Am Donnerstag haben sich die Christdemokraten auf ein arbeitsreiches 2017 eingestimmt. Foto: S.-L. Gombert
Der frisch gewählte Vorstand des CDU-Stadtverbandes um Vorsitzenden Jochend Emonds (4. von links): Am Donnerstag haben sich die Christdemokraten auf ein arbeitsreiches 2017 eingestimmt. Foto: S.-L. Gombert

Landtagswahl, Bundestagswahl und dazwischen auch noch jede Menge kommunale Politik: Die Stolberger CDU hat sich am Donnerstagabend im Rahmen auf ihrer Jahreshauptversammlung in „Angie‘s Bistro“ auf ein arbeitsreiches Jahr 2017 eingestimmt. Rund 75 Mitglieder haben den Vorstand im Amt bestätigt. Vorsitzender bleibt der Vichter Jochen Emonds, er wurde einstimmig bei einer Enthaltung gewählt. Damit hat er noch mehr Zuspruch als bei der Wahl 2015.

 

„Die Bilanz unserer Partei in Stolberg kann sich sehen lassen“, erklärte Jochen Emonds. Damit bezog er sich einerseits auf den Vorstand der Christdemokraten, der als Team auch deshalb so gut funktioniere, weil jeder einzelne sich mit unterschiedlichen Fähigkeiten und Fertigkeiten für die Partei einsetze. Er meinte aber auch den Zusammenhalt zwischen der Partei und der Fraktion, die für die CDU im Stolberger Stadtrat sitzt und aktuell gemeinsam mit der SPD in großer Koalition arbeitet.

 

Die Bürgerdialoge am Ende des vergangenen Jahres hätten viele Menschen in Stolberg erreicht, so Emonds. Aber auch in der digitalen Welt habe man große Schritte nach vorne gemacht: mit der verstärkten Nutzung der sozialen Medien und einem Newsletter.

 

Erstes Weinfest im September

 

Ob der Ausbau des schnellen Internets in Stolberg, die Instandsetzung der Heinrich-Heimes-Brücke im Stadtteil Mühle, die Aufwertungen der verschiedenen Stolberger Ortsteile oder die Einrichtung einer Verkehrstelematik in der Altstadt, damit die Burgstraße keine Durchfahrtstraße mehr ist: Auch im laufenden Jahr komme auf die Partei viel Arbeit zu. „Die großen Veränderungen in der Stadt sind eine unfassbare Chance für Stolberg.“

 

Neben all der Arbeit darf aber für die Christdemokraten das Feiern nicht zu kurz kommen: „Notieren Sie sich schon mal den Termin: Das erste Stolberger Weinfest wird am 16. und 17. September in der Innenstadt stattfinden“, kündigte Emonds an.

 

Stolbergs Bürgermeister Tim Grüttemeier bedankte sich in seinem Grußwort zunächst für den großen Rückhalt seiner Partei – und wies darauf hin, wie wichtig eine positive Grundstimmung für Stolberg sei, gerade jetzt, wo es so viele Baustellen in der Stadt gibt. „Wir haben in den vergangenen Jahren eine Steigerung der Baugenehmigungen um 30 Prozent“, sagte Grüttemeier, und das seien nicht nur die öffentlichen Baustellen der Stadt, sondern auch viele private Vorhaben. „Und ich glaube, dass es für eine Verwaltung keine größere Auszeichnung gibt, als wenn private Investoren in unserer Stadt ihr Geld einbringen.“ Er appellierte an seine Parteifreunde, dafür zu sorgen, dass die gute Stimmung in der Stadt aber nicht durch die Beeinträchtigungen, die Baustellen mit sich bringen, kippt: „Wir versuchen wirklich, die Belastungen für Anwohner und für Geschäftsleute so gering wie möglich zu halten.

 

Sicherheit ist Wahlkampfthema

 

In Bezug auf den bevorstehenden Wahlkampf sagte der Bürgermeister: „Dass die SPD das Thema soziale Gerechtigkeit für sich beansprucht, sollten wir als CDU nicht widerspruchslos hinnehmen.“ Gerechtigkeit sei „tief in der DNA“ der CDU verankert, und man solle dieses Feld nicht dem Mitbewerber überlassen.

Mit den bevorstehenden Wahlen in diesem Jahr beschäftigten sich auch die Redebeiträge des Landtagsabgeordneten Axel Wirtz und des Bundestagsabgeordneten Helmut Brandt.

 

Unter anderem auf das Thema Sicherheit ging Axel Wirtz ein. Der rot-grünen Landesregierung gelinge es nicht, den Bürgern ein Gefühl von Sicherheit zu vermitteln. Es müsse mehr in die Polizei investiert werden, betonte der Gressenicher. Dass Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD) nun häufiger Statistiken erheben lasse, helfe nicht, „wenn auf der Straße die Polizisten fehlen.“ Sicherheitstechnisch bewege Nordrhein-Westfalen sich rückwärts.

Wenig überzeugt zeigte Wirtz sich von der Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik aus dem Ressort von Johannes Remmel (Bündnis 90/Die Grünen). Der Minister interessiere sich für den Wolf und den Luchs, aber nicht für die Gastwirte im Land, die immer größere Auflagen bekämen. Wirtz: „Das funktioniert nicht.“

 

Dass Angela Merkel genau die Richtige sei, um die CDU in den Bundestagswahlkampf zu führen, das betonte Helmut Brandt: Sie habe „die Power und den Sachverstand“, die es benötige, um in Deutschland und in Europa für Stabilität zu sorgen. „Ohne Angela Merkel wäre unser Land, wäre Europa nicht in dem guten Zustand, in dem es sich heute befindet“, erklärte Brandt, der die CDU vor einem Wahlkampf sieht, den man so noch nicht erlebt habe. „Wir werden kämpfen müssen, um rot-rot-grün zu verhindern“, sagte der Christdemokrat.

 

Das ist der Vorstand der Stolberger CDU

 

Jochen Emonds wurde als Vorsitzender des CDU-Stadtverband (73 Ja / 0 Nein / 1 Enthaltung) wiedergewählt, seine Stellvertreter sind Paul Kirch (64/1/4) und Siegfried Pietz (63/1/5).

 

Geschäftsführer bleibt Fritz Thiermann (71/0/0), Stellvertreter sind Hans Bruckschen (70) und Artur Kaldenbach (64). Walter Wahlen (67/3/3), dem eine einwandfreie Kassenführung bescheinigt wurde, ist als Kassierer bestätigt worden, sein Vertreter ist Udo Rüttgers (70/0/2), Michael Thomas (71) ist weiterhin Schriftführer des Stadtverbands.

 

Für Mitglieder- und Öffentlichkeitsarbeit sind Heinz-Gerd Braun (65), Marc Delzepich (65) und Carolin Sieven (67) zuständig. Reiner Bonnie (69/0/2) ist weiterhin Beauftragter für Bildungsarbeit und Organisationsaufgaben, Tim Wengler (69/0/3) kümmert sich um Internet und neue Medien. Waltraud Strang (64/4/4) ist für Mitgliederwerbung zuständig.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Die CDU Stolberg stellt die Delegierten auf

Bei der Jahreshauptversammlung der Stolberger CDU wurde jetzt die Parteispitze neu gewählt. Vorsitzender bleibt, wie berichtet, der Vichter Jochen Emonds. Er hielt Rückblick mit einer Bilanz des abgelaufenen Jahres, stimmte aber zugleich auch auf ein arbeitsreiches Jahr 2017 ein.

Die Besucher der Jahreshauptversammlung wählten ferner die Delegierten der CDU Stolberg zum Kreisparteitag. Es sind die Mitglieder: Tim Grüttemeier, Jochen, Emonds, Saskia Bläsius, Tobias Röhm, Marc Delzepich, Carolin Sieven, Paul M. Kirch, Hans Bruckschen, Siegfreid Pietz, Karina Wahlen, Ben Grendel, Fritz Thiermann, Axel Wirtz, Kunibert Matheis, Edith Nolden und Günter Blaszcyk.

Zu Ersatzvertretern der Partei für den Kreisparteitag wurden Udo Rüttgers, Gerd Grüttemeier, Martin Hennig, Rita Felden, Artur Kaldenbach, Jonas Kirch, Michael Thomas, Reiner Bonnie, Heinz-Gerd Braun, Walter Wahlen, Hans-Gerd Emonds, Adolf Konrads, Eberhard Koslowski, Tim Wengler, Siegmund Conrads und Liesel Ganser gewählt.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Ehrung langjähriger Mitglieder

Bei der Mitgliederversammlung der Stolberger CDU bedankten sich Kreisvorsitzender Axel Wirtz (MdL/hinten von rechts), Stadtverbandsvorsitzender Jochen Emonds und Bürgermeister Tim Grüttemeier bei Parteifreunden für die langjährige Treue:

Foto: S. Overtus
Foto: S. Overtus

Für 60 Jahre bei Josef Janser(3.v.l.),
für 50 Jahre bei Klaus Dieter Wolf (l.),
für 40 Jahre bei Hans Klubertz (2.v.l.), Helga Klubertz (3.v.r.), Josi Haller (2.v.r.), Herbert Reimer und Karl Josef Emonds,
sowie für 25 Jahre bei Veronika Engels-Kaldenbach (r.), Erna Leufgens, Hans-Egon Hennecken, Ralf Schmitz, Elisabeth Straube, Uschi Breier, Hans-Joachm Poick und Carina Friedhoff

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Bald soll die Euregiobahn regelmäßig nach Breinig fahren

Entscheidung fällt im Juni . In ein bis zwei Jahren können die Züge verkehren.

Wie derzeit nur bei Sonderfahrten soll Breinig in ein bis zwei Jahren regelmäßig durch die Euregiobahn angebunden werden. Foto: R. Keller
Wie derzeit nur bei Sonderfahrten soll Breinig in ein bis zwei Jahren regelmäßig durch die Euregiobahn angebunden werden. Foto: R. Keller

Schon beim offiziellen Spatenstich zum Bau des Parkhauses am Hauptbahnhof hat Heiko Sedlaczek angekündigt, dass es das Ziel des Zweckverbands Nahverkehr Rheinland (NVR) ist, regelmäßig mit der Euregiobahn Breinig ansteuern zu wollen. Die Sonderfahrten bei den Kupferstädter Weihnachtstagen an allen vier Advents-Wochenenden haben diesen Wunsch einmal mehr unterstützt. „Breinig ist für uns schon länger ein Projekt“, erklärt der NVR-Geschäftsführer gegenüber unserer Zeitung. Aber jetzt kann Sedlaczek den Erfolg schon absehen. Schon in ein bis zwei Jahren kann es gelingen, den regelmäßigen Anschluss Breinigs an die Euregiobahn im Rahmen einer Netzerweiterung herzustellen. Und darüber hinaus ist Heiko Sedlaczek zuversichtlich, die weitere Strecke von Breinig bis zur Bundesgrenze erhalten und so die Infrastruktur für eine eventuell spätere Nutzung sichern zu können – auch wenn ein Regelbetrieb derzeit nicht in greifbarer Nähe scheint.

 

Vorbereitungen angelaufen

 

Das sieht für den gut fünf Kilometer langen Abschnitt zwischen Altstadt und Breinig schon ganz anders aus. „Der Anschluss ans Netz ist sinnvoll“, betont Sedlaczek. Der NVR, der sich über die Gebiete des Aachener Verkehrsverbundes (AVV) und des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS) erstreckt, sowie die EVS, der Stolberger Euregio-Verkehrsschienennetz GmbH als Eigentümer der Gleisinfrastruktur, haben unterstützt von Abgeordneten aus der Region in den vergangenen Jahren nachhaltig bei Land und Bund für eine Förderung des Projektes plädiert. Nun muss die Netzerweiterung nach Breinig in den Maßnahmenkatalog des NVR aufgenommen werden. Darüber entscheidet die Verbandsversammlung im Juni noch vor den Sommerferien. „Wenn sie zustimmt, dann können wir sehr kurzfristig an der Realisierung arbeiten“, erklärt der NVR-Geschäftsführer.

 

Optimistisch bei Elektrifizierung

 

Zwei Probleme müssen dafür jedoch gelöst werden: Infrastruktur und Betriebsart. Zum Steckenausbau steht die EVS quasi Gewehr bei Fuß. Vor wenigen Wochen wurde bereits vorsorglich der Baumbewuchs des Bahndamms an der Straße Waldfriede gefällt. Die drei Bahnübergänge „Im Steg“, „Auf der Heide“ und „Stockemer Straße“ hat das Stolberger Unternehmen bereits vor drei Jahren im Rahmen der Verkehrssicherung erneuert. Jetzt kommt auf den Eigentümer das größere Problem zu: Die Sanierung der Schienenstrecke, auf der derzeit nur mit gut zehn km/h gefahren werden kann, sowie die Ertüchtigung des im Zweiten Weltkrieg schwer beschädigten Rüstbach-Viaduktes zu. Die Kosten liegen „unter fünf Millionen Euro“, erklärt Sedlaczek. Vor drei Jahren, als die Zweckverbandsversammlung das Projekt auf die nun bevorstehende Förderperiode verschoben hatte, wurden die erforderlichen Investitionen mit 2,95 Millionen Euro angegeben.

 

Nicht minder schwierig für einen Regelverkehr ist die Betriebsart. Bis dato hat die Regionalbahn 20 nicht den erforderlichen Zeitpuffer, um vom Hauptbahnhof bzw. vom Haltepunkt Altstadt aus zusätzlich Breinig anfahren zu können. Während der für Bahnpendler attraktiven Stunden an Werktagen fehlt mit dem aktuellen Fahrzeugbestand einfach die Zeit für den zusätzlichen Abstecher. „Auch ein anfänglicher Pendelverkehr zwischen Altstadt und Breinig darf über einen begrenzten Zeitraum nicht ausgeschlossen werden“, sagt Sedlaczek. Ein solches Modell ist aber für Reisende durch das erforderliche Umsteigen wenig attraktiv. Mit einer späteren Elektrifizierung des kompletten Euregiobahnnetzes, die schnellere Taktzeiten und einen umweltfreundlicheren Betrieb ermöglicht, kann eine attraktivere Lösung einer durchgehenden Verbindung mindestens bis zum Stolberger Hauptbahnhof gefunden werden.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Nach zehn Jahren Suche fündig geworden

Stellplatz für Wohnmobil-Touristen soll an der Vichter Rumpenstraße eingerichtet werden. Zuschuss aus EU-Mitteln erwartet.

St. Johannes Baptist im Blick und den Spielplatz zur rechten Hand: Unter den Bäumen der Grünfläche hinter der Vichter Mehrzweckhalle soll Stolbergs erster Stellplatz für Wohnmobil-Touristen entstehen. 4 Parkbuchten sollen hier möglich sein. Foto: J. Lange
St. Johannes Baptist im Blick und den Spielplatz zur rechten Hand: Unter den Bäumen der Grünfläche hinter der Vichter Mehrzweckhalle soll Stolbergs erster Stellplatz für Wohnmobil-Touristen entstehen. 4 Parkbuchten sollen hier möglich sein. Foto: J. Lange

Es ist jetzt zehn Jahre her, da schwappte die Welle der Begeisterung für Camper durch die touristische Aufbruchstimmung der Kupferstadt. Mit Dr. Robert Datzer wird ein renommierter Experte für die Erarbeitung eines städtischen Tourismus-Konzeptes beauftragt, die Eröffnung einer ersten eigenen Tourist-Information wird vorbereitet, der „Limburgse Motorhome Club“ wird zum Vorreiter in Sachen Tourismus: Mit rund 80 Teilnehmern und 40 Wohnmobilen machen die Flamen ein Wochenende lang Station am Zinkhütter Hof, um Museum, Natur und Altstadt zu erkunden.

 

Immerhin sagen die Touristiker, dass die „Best Ager“, die gut situierten Reisenden über 50 Jahre, eine ausgesprochen interessante Zielgruppe für Stolberg sind. Im Schnitt 37 Euro geben sie pro Tag am Urlaubsort aus. Tages- und Kurztripps liegen im Trend. Der Ruf nach einem Übernachtungsplatz für Wohnmobil-Touristen wird laut. Die Städteregion würde sich mit 20 000 Euro beteiligen an einem auf 60 000 Euro Kosten kalkulierten Standort für sechs Camper. Nur eben dieser bleibt über die Jahre hinweg ein Problem.

 

Zahlreiche Standorte werden untersucht und aus vielerlei Gründen wieder verworfen: die Wiese eines ehemaligen Spielplatzes an der Vicht unterhalb des Hammerbergs, eine Freifläche am Duffenter, der Parkplatz Krautlade und der Parkplatz am Mühlener Ring gegenüber dem Euregiobahn-Haltepunkt. Entweder stimmt die Infrastruktur nicht, ein anderes Mal gibt es Bürgerprotest oder der politische Konsens fehlt angesichts von Vorzügen und Nachteilen. Die Suche scheint ebenso im Nichts zu enden wie der seit über 35 Jahren nicht gefundene Standort für einen Jugendzeltplatz. Kurz vor dem Aus der Überlegungen wird ein aus Stolberger Sicht idealer Platz entdeckt: die Wiese hinter der Villa am Zinkhütter Hof. Aber diesmal sind es die Bezirksregierung und der Landschaftsverband, die im Jahr 2009 ihre Zustimmung mit Blick auf den Denkmalschutz verweigern. Dann wird es ruhig um das Thema. 2015 folgt noch einmal ein Vorstoß der FDP, den Platz unterhalb der Waschanlage der Finkensiefstraße zu verwenden. Dieser Innenstadt nahe Standort kann noch ebenso geprüft werden wie ein Platz an der Brauereistraße oder die P+R-Anlage Mühlener Bahnhof, erklärt Robert Voigtsberger in seiner Vorlage für den am 15. Februar tagenden Tourismusausschuss. Aber der erste Wohnmobil-Stellplatz soll in diesem Jahr in Vicht realisiert werden, erklärt der Erste Beigeordnete weiter: auf der kleinen Wiese neben der Mehrzweckhalle und dem Spielplatz an der Rumpenstraße.

 

Diese Liegenschaft wird bereits Ende vergangenen Jahres bei einem Bürgerdialog der CDU thematisiert. Die Fäden laufen bei Jochen Emonds zusammen. Der Vichter Ratsherr ist Vorsitzender des Tourismusausschusses und engagiert in der IG Schönes Vicht wie auch im dortigen Dorfladen. „Das Projekt verknüpft idealerweise Vorteile für Besucher, Vicht und Stolberg“, sagt der 33-Jährige. IG-Vorstand und Trägerverein seien von der Idee begeistert. Der häufig von Reisenden besuchte Dorfladen sowie die vielfältige Gastronomie im Ort kann die Nahversorgung der Touristen sicherstellen.

 

Der Stellplatz liegt direkt am Einstieg zum atmosphärischen Lehmjöres-Wanderweg mit vielen Verknüpfungspunkten zu weiteren Premiumrouten. Die einfache Busfahrt von Vicht Kirche aus zur Innen- und Altstadt ist mit dem Stolberg-Ticket zum Spartarif für 1,80 Euro zu haben. Die Lage leicht abseits der Landesstraße, neben einem Spielplatz und unter lauschigen Bäumen sei der ideale Ort zum Ausspannen im Wohnwagen und als Ausgangspunkt für Unternehmungen.

 

Auch Voigtsberger sieht das so. Es gebe zwei nachgefragte Standortstrukturen für Stolberg: Altstadtnähe oder Natur. Da biete sich die Rumpenstraße geradezu an, argumentiert der Beigeordnete. Vor allem weil der Platz dort auch umsetzbar sei. Denn untersucht hat die Verwaltung weitere Ansätze im Außenbereich: Stockemer Straße, Im Steg, Am Tomborn, Helenasruh, Mauerstraße und Solchbachtal. Sie mussten alle aufgegeben werden – aus altbekannten Gründen: Anwohnerproteste, unzureichende Infrastruktur, planungsrechtliche Probleme, Grunderwerb oder zu hohe Kosten.

 

Für rund 45 000 Euro könnten unter den Bäumen an der Rumpenstraße vier Stellplätze geschaffen werden. Investiert werden muss in Strom-, Kanal- und Wasseranschluss, Sichtschutz sowie die Herrichtung mit Rasengittersteinen. Voraussetzung für die Umsetzung sei allerdings, dass es den erwarteten Zuschuss aus dem EU-Leader-Programm über 65 Prozent gebe, so Voigtsberger weiter. Im Haushalt ist das Projekt bereits für dieses Jahr verankert.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Künftig mehr gemeinsam

Treffen der CDA-Vorstände aus Eschweiler und Stolberg

Unter dem Motto „Heimat sozial gestalten“ trafen sich die Vorstände der christlich-demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) aus Eschweiler und Stolberg zu ihrer ersten gemeinsamen Vorstandssitzung.

 

Viele Punkte aus den Bereichen Stadtentwicklung und Soziales wurdendabei besprochen. „Mittels Kooperation können wir Synergien nutzen, die dann beiden CDA Stadtverbänden helfen werden, die Interessen der Arbeitnehmer an Inde und Vicht effektiver zu vertreten“, so der Stolberger CDA-Vorsitzende, Udo Rüttgers. Ein Beispiel für eine gelungene Zusammenarbeit beider Städte sei die Junge Union, so Rüttgers weiter. Hier stellte die JU-Vorsitzende, Saskia Bläsius, die Karnevalsparty „Alaaf JU“ vor, die am Mittwoch, 22. Februar, im Haus Flatten in Eschweiler stattfinden wird. Bei der JU wird eine gemeinsame Zusammenarbeit bereits erfolgreich praktiziert. Zum Abschluss des Abends wurden weitere gemeinsame Treffen und die Durchführung sowie gegenseitige Unterstützung bei Aktionen vereinbart.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Junge Union Stolberg und Junge Union Eschweiler feiern jeck in den Straßenkarneval

Eine Zeitungsanzeige der CDU Stolberg in der Super Mittwoch

Stolberg kommt voran, Schritt für Schritt

Die Zeitungsanzeige der CDU Stolberg in der Super Mittwoch von Januar 2017

Stolberg drückt aufs digitale Gaspedal

Schnelles Internet für alle: In den Ortsteilen beginnt der Ausbau des Glasfasernetzes . Land schießt mehr als 170 000 Euro zu.

Telekom-Regiomanager Stefan Preis (von links), Bürgermeister Tim Grüttemeier, Rita Felden (CDU), der Landtagsabgeordnete Axel Wirtz (CDU) und Toni Grendel (SPD) greifen zum Spaten: In Werth beginnt der Ausbau des schnellen Internets. Foto: S.-L. Gombert
Telekom-Regiomanager Stefan Preis (von links), Bürgermeister Tim Grüttemeier, Rita Felden (CDU), der Landtagsabgeordnete Axel Wirtz (CDU) und Toni Grendel (SPD) greifen zum Spaten: In Werth beginnt der Ausbau des schnellen Internets. Foto: S.-L. Gombert

Die Stadt Stolberg drückt aufs Gaspedal – zumindest, was den Ausbau des schnellen Internets angeht. Vertreter von Verwaltung, Landespolitik und von der Telekom haben sich jetzt im Ortsteil Werth zum offiziellen Spatenstich getroffen. Hier werden in den kommenden Monaten Glasfaserkabel verlegt, damit die Bürger mit höherer Geschwindigkeit im Internet surfen können.

 

„Wir haben vor zwei Jahren mit dem Ausbau des Breitbandinternets begonnen“, blickte Stolbergs Bürgermeister Tim Grüttemeier zurück. Und weil die Telekom nun mal in Vorwahlen denke, gehe diese auch beim Internet-Ausbau nach Vorwahl-Bereichen vor. „Die Bereiche mit 02402-Vorwahl sind bereits versorgt“, betonte Grüttemeier, in diesem Jahr nun würden die Vorwahl-Gebiete 02408 und 02409 versorgt.

 

Wobei der Ortsteil Werth eine Besonderheit darstelle. Ohne öffentliche Fördermittel hätte die Telekom hier aus wirtschaftlichen Gründen den Ausbau nicht vorantreiben können. „Es gab eine Finanzierungslücke von 190 000 Euro. Uns ist es gelungen, 90 Prozent dieser Summe über ein Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zu bekommen“, sagte der Bürgermeister. Die Stadt Stolberg selbst musste somit nur noch 19 000 Euro zuschießen.

 

„Das Internet in Werth wird auch nach dem Ausbau des Glasfasernetzes nicht ganz so schnell sein wie an anderen Orten“, räumte Stefan Preis, Regiomanager der Telekom, ein. Bis zu 50 Mbit pro Sekunde sollen zunächst drin sein. Die Technik würde jedoch im Laufe der Zeit nachgerüstet, und die Kabel, die nun verlegt werden, wären für eine Geschwindigkeit bis zu 100 Mbit ausgelegt.

 

Sein Kollege Herbert Müller, zuständig für Planung und Baubegleitung, erklärte die technischen Details: So soll das schnelle Netz in Werth über zwei Technikstandorte, also weiße Telekomkästen, laufen. „Insgesamt 1,8 Kilometer Glasfaser werden im Ort verlegt, die letzten Meter bis zum Hausanschluss werden jeweils Kupferkabel sein“, sagte Müller. An einigen Stellen müsse man dazu die Gehwege aufbrechen. Unterhalb des Straßenkörpers werde die Telekom hingegen kaum Kabel verlegen.

 

Auf Nachfrage von CDU-Vertreterin Rita Felden versprach Müller, dass man wichtige Termine für den Ortsteil Werth bei den Bauarbeiten im Blick habe. „Die Karnevalsveranstaltungen werden durch unsere Arbeiten nicht beeinträchtigt“, versicherte er.

 

Im Wonnemonat Mai, so plant es die Telekom, soll das schnelle Internet in Werth eingeschaltet werden. „Das Netz der Internetnutzer wird aber nicht automatisch schneller“, betonte Stefan Preis. Man müsse einen schnelleren Anschluss explizit bestellen, um von den Glasfaserkabeln profitieren zu können. Die Telekom plant daher, an einem Mai-Wochenende mit einem Beraterbus nach Werth zu kommen. „Dann können wir alle Fragen der interessierten Bürger beantworten“, so Preis.

 

Während die Bauphase in Werth nunmehr offiziell eingeleitet worden ist, steckt die Telekom mit ihren Glasfaser-Vorhaben in anderen Stolberger Ortsteilen noch in der Planung: „In Gressenich wollen wir genauso vorgehen wie in Werth“, sagt Herbert Müller. Hier soll allerdings von Anfang an eine Geschwindigkeit von 100 Mbit pro Sekunde möglich sein. Auch der Ausbau in Venwegen solle noch in diesem Jahr beginnen, kündigte Müller an – und genau das sei auch im Sinne der Stadtverwaltung, wie Tim Grüttemeier betonte.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

In der digitalen Welt geht es direkter zu

Wie sehr spielen Facebook und Co. für die Politik auch in Deutschland im Jahr 2017 eine Rolle? Hierzu wurden zahlreiche Politiker seitens der Stolberger Zeitung / Nachrichten befragt. Nachfolgend sind die Antworten der befragten CDU-Politiker zu sehen.

Bürgermeister der Kupferstadt Stolberg Dr. Tim Grüttemeier (CDU)
Bürgermeister der Kupferstadt Stolberg Dr. Tim Grüttemeier (CDU)

Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier

 

Ich nutze fast täglich Facebook, weil es eine gute Plattform ist, um schnell und unbürokratisch mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten und auch um städtische Projekte etwas ausführlicher darstellen zu können. Twitter nutze ich daher nicht, da man die meisten Vorgänge aus meiner Sicht nicht in 140 Zeichen erklären kann.

 

Als Bürgermeister versuche ich vor allem über unsere Aktivitäten in und für Stolberg zu informieren, während ich Diskussionen auch weiterhin lieber im persönlichen Gespräch führe. Es besteht bei Diskussionen in sozialen Netzwerken immer die Gefahr, dass diese entgleiten. Das liegt oft an Einigen, die versuchen mit Lügennachrichten zu hetzen und eine Kultur des Misstrauens und der Hysterie zu schaffen. Sich diesen Hetzern entgegenzustellen ist nicht immer einfach, aber glücklicherweise gibt es sehr viele Nutzer, die auch im Netz Zivilcourage beweisen.

 

Interessante Ideen gibt es viele und ich bekomme auch eine Menge persönliche Nachrichten mit guten Vorschlägen. In dem Zusammenhang war der erfolgreiche Einsatz für den Erhalt der Stolberger Notfallpraxis ein gutes Beispiel für das Potenzial der sozialen Netzwerke. Die Bürgerschaft hat sich über das Netz damals in Rekordzeit organisiert und so ein eindrückliches Zeichen für den Zusammenhalt in unserer Stadt gegeben. Die damalige Demonstration hat dem Krankenhaus und uns als Verwaltung in den Verhandlungen den Rücken sehr gestärkt.

Landtagsabgeordneter und -kandidat der CDU Axel Wirtz
Landtagsabgeordneter und -kandidat der CDU Axel Wirtz

Axel Wirtz

 

Ich konzentriere mich auf Facebook und Twitter und es gibt natürlich eine Homepage.

 

Es gibt kürzere Reaktionszeiten, man kann direkt situativ darstellen und nicht zeitverzögert, die Inhalte werden komprimierter dargestellt, es bestehen bessere Chancen für optische Anreize, sprich Fotos bzw. Grafiken. Manchmal sollte man allerdings vor Aktionen/Reaktionen noch einmal eine Nacht schlafen.

 

Ja. Denn man bekommt vielfältigere und weiträumigere Informationen, aus denen ich bereits die eine oder andere Idee entwickeln und umsetzen konnte. Auch hier besteht allerdings das Risiko, dass manche populistischen vordergründigen Darstellungen an Bedeutung gewinnen, die sie eigentlich nicht haben.

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Erste Ergebnisse werden sichtbar im neuen Jahr

Einweihungen und weitere Großbauprojekte. Bürgermeister Tim Grüttemeier sieht Stolberg auf einem guten Weg in eine erfolgreiche Zukunft.

Drei Vorzeigeprojekte, die in diesem Frühjahr eingeweiht werden können: Die Umgestaltung von Kaiserplatz sowie Frankental und Bastinsweiher und neue Parkhaus am Hauptbahnhof Fotos: J. Lange
Drei Vorzeigeprojekte, die in diesem Frühjahr eingeweiht werden können: Die Umgestaltung von Kaiserplatz sowie Frankental und Bastinsweiher und neue Parkhaus am Hauptbahnhof Fotos: J. Lange

„Wenn 2016 das Jahr des Baggers war, dann wird dieses Jahr das der drei Bagger“, scherzt Tim Grüttemeier. Ein Vielfaches an Geld, Kubik- oder Quadratmetern sollen in diesem Jahr bewegt werden, um die Kupferstadt auf ein zeitgemäßes Niveau bringen zu können – ein anspruchsvoller Weg, auf dem die Bürger mitgenommen werden sollen. Stadtentwicklung, Schullandschaft und Sportanlagen zählen zu den Schwerpunkten der anstehenden Investitionen im neuen Jahr. Aber dem Bürgermeister ist es nach eigener Aussage nicht minder wichtig, dass im Frühjahr erste Bauprojekte fertig und somit für die Stolberger erfassbar und erlebbar werden.

 

Breitband: Doch zunächst fällt der Blick des 36-Jährigen auf den ersten wichtigen Termin des neuen Jahres. Übermorgen, am Mittwoch um 14 Uhr, erfolgt der Auftakt zum weiteren Ausbau des schnellen Internets. Nachdem nahezu flächendeckend der Vorwahlbereich 02402 mittels Vectoring durch die Telekom aufgerüstet worden ist, folgt nun mit 90-prozentiger Landesunterstützung für die Ortslage Werth (städtischer Kostenanteil rund 19 000 Euro) der Ausbau auf bis zu 100 Mbit pro Sekunde. Er wird voraussichtlich im Mai abgeschlossen. Bis November sollen zudem Venwegen, Schevenhütte und weitere Teile Gressenichs mit schnellen Bandbreiten versorgt werden. Außerdem sollen noch unterversorgte Teilbereiche Büsbachs auf Höhe der Zeit gebracht werden. Zudem läuft mit einem Zuschuss über 50 000 Euro aus den Händen des zuständigen Bundesministers Alexander Dobrindt eine Untersuchung an, wie die letzten verbleibenden weißen Flächen im Stadtgebiet mit schnelleren Leitungskapazitäten versorgt werden können.

 

Talachse: „Wir planen die beiden ersten Einweihungen im Rahmen des Entwicklungskonzeptes“, sagt Tim Grüttemeier. Das Land übernimmt immerhin 80 Prozent der Kosten zur Wiederbelebung der Innenstadt. Nach Planungs- und erster Umsetzungsphase sollen im April die Arbeiten an Frankental und Bastinsweiher (inkl. Straße 3,8 Millionen Euro) sowie Kaiserplatz (rund 855 000 Euro) vollendet sein. „Das sind wichtige Etappenziele“, so der Bürgermeister, denn dann könnten die Bürger die „erste Erfolge der Umgestaltung erleben“. Derzeit ist angedacht, die Einweihung des Kaiserplatzes im Rahmen des Frühlingsfestes am ersten Mai-Wochenende (die Gastronomie „Kupferpavillon“ mit einem privaten Engagement von rund 1,5 Millionen Euro soll bereits im April öffnen) sowie des Bastinsweihers im Rahmen des „Tages der Städtebauförderung“ am 13. Mai – einen Tag vor der Landtagswahl –mit einem attraktiven Programm zu begehen.

 

 

Dem Ende folgt ein neuer Anfang

 

Eine Atempause bleibt kaum. Denn beinahe nahtlos soll‘s weitergehen mit der Neugestaltung der innerstädtischen Verkehrsachse (2,2 Millionen Euro) – zuerst der Abschnitt Salmstraße/Mühlener Ring bis Dammgasse, dann folgt ab Talbahnstraße in vier Abschnitten die Rathausstraße bis zum Kaiserplatz. „Das wird ein erheblicher Eingriff und mit großen Belastungen für Bewohner und Gewerbetreibende verbunden sein“, ist sich Grüttemeier über die Auswirkungen der bis Weihnachten 2018 andauernden Bauarbeiten bewusst. Deshalb werde versucht, mit den fünf Bauabschnitten die Erreichbarkeit zu wahren und die Beeinträchtigungen zu minimieren. „Aber es ist auch eine ambitionierte Planung mit engem Zeitkorsett.“ Gleichzeitig sollen die Ausführungsplanungen für den in 2019 anstehenden Umbau des oberen Steinwegs konkret werden und die ersten Planungswerkstätten für Willy-Brandt-Platz und Zweifaller Straße anlaufen.

 

Privates Engagement

 

Die Förderung öffentlicher Projekte durch das Land soll zugleich privates Engagement generieren. Auf diesem Feld sollen im neuen Jahr einige Projekte sichtbar werden. Nachdem im Rahmen des Förderprogramms bereits die Fassade des Eckgebäudes zur Frankentalstraße saniert ist, steht der im Volksmund „Russische Botschaft“ genannte Block Steinweg 1-11 auf dem Programm. Monika Lück hat den größten Teil der Eigentumswohnungen bzw. Geschäftslokale erworben und mit der Sanierung im Inneren begonnen. Nun soll auch die Fassade ansprechender gestaltet werden. Als weiteres Projekt zeichnet sich der Abriss eines alten, leerstehenden Geschäftshauses an der Rathausstraße ab: In dem geplanten Neubau soll dann die Außenstelle des Gesundheitsamtes der Städteregion wieder nach Stolberg kommen; sie residierte vor ihrem Umzug nach Eschweiler an der Eichsfeldstraße. Während für Januar an der Grüntalstraße der Beginn der Arbeiten am Neubau neben der Drummen-Villa avisiert ist, sind die Bauanträge für einen zweigeschossigen Anbau eines Cafés vor und seitlich des Festsaals der Stadthalle sowie einer Neugestaltung der Passage gestellt. Noch in der Planungsphase ist ein Wohnprojekt am Mühlener Bahnhof, dessen Umfeld ebenfalls aufgewertet wird.

 

Hauptbahnhof: Im Wonnemonat Mai soll neben dem 1888 eingeweihten Denkmal gefeiert werden können. Ende Mai müsste das neue Parkhaus (3,2 Millionen Euro vorfinanziert) auf der P+R-Anlage mit dann 377 Stellplätzen so weit fertiggestellt sein, dass es seinen Betrieb aufnehmen kann. Mit den Arbeiten ist am Bahnhof aber frühestens im Oktober Schluss, denn in der zweiten Januar-Woche sollen bei laufendem Zugbetrieb – 2500 Fahrgäste täglich nutzen den Stolberger Hauptbahnhof – die Arbeiten der Deutschen Bahn am Mittelbahnsteig und der „Skywalk“ genannten Überführung anlaufen. Dem Bau einer provisorischen Überführung folgt die Sanierung und Verlängerung des Bahnsteigs. Der Schacht der heutigen Unterführung dient zukünftig dem Fahrstuhl der Überführung. Erste vorbereitende Arbeiten der DB laufen bereits seit Wochen.

 

Weitere Fördertöpfe anzapfen

 

Mit der Fertigstellung des Parkhauses packt die Stadt den zweiten Bauabschnitt der Rhenaniastraße an, die zwischen Probsteistraße und Hauptbahnhof komplett neu gestaltet wird. Gleichzeitig beabsichtigt der Landesbetrieb, sein Teilstück der Landesstraße 236 zwischen Dreieck und Münsterbachstraße zu sanieren.

 

  • Soziale Kupferstadt: Selbst hinter diesem Titel steckt ein Bauprojekt, das den konkreten Anfang macht. Im September sollen Abriss und Neubau der Heinrich-Heimes-Brücke auf der Mühle beginnen. Damit soll der Stadtteil wieder besser zusammenwachsen, die sozialen Strukturen sollen optimiert werden. Im Rahmen der Sozialplanung haben die Bewohner von Mühle, Oberstolberg und Münsterbusch Maßnahmen zur Reaktivierung ihrer Quartiere vorschlagen; die Projekte sollen in diesem Jahr mit Leben gefüllt werden. Gleichzeitig läuft mit Begleitung durch das Land im Rahmen der Sozialen Kupferstadt 2030 die Erarbeitung von Handlungskonzepten. Grüttemeier setzt darauf, für Projekte in Unterstolberg, in Münsterbusch und Auf der Liester weitere Fördertöpfe, etwa im Rahmen des Stadtumbaus West, anzapfen zu können.

  • Schulen: Rund 20 Millionen Euro fließen während der nächsten vier Jahre in den Umbau der Stolberger Schullandschaft. „Auch das ist eine ambitionierte Herausforderung für uns als Stadt“, sagt Grüttemeier. Aber sie sei zukunftsweisend und basiere auf den Ergebnissen der Elternbefragung. Mit dem Aufbau einer zweiten, fünfzügigen Gesamtschule und dem Ausbau der bestehenden auf ebenfalls fünf Klassenzüge schaffe die Kupferstadt ein zukunftsweisendes Angebot. Angebaut wird an den Standorten Sperberweg und Wal-ther-Dobbelmann-Straße. Abgerissen und neu gebaut wird im November der Trakt F an der Breslauer Straße, wo zudem die Turnhalle der Kogelshäuserschule renoviert wird. In Mausbach folgt im späteren Verlauf der grundlegende Umbau der Realschule und die Einbeziehung eines Teils der Grundschule. Zudem laufen die Planungen für die Sanierung der Grundschulen Prämien- und Bischof­straße an, die 2018 umgesetzt werden sollen.

  • Wirtschaftsförderung: Auf einem guten Weg sieht der Bürgermeister die wirtschaftliche Entwicklung. „Aus Sicht der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Städteregion ist Stolberg der am stärksten nachgefragte Standort in der Region“, sagt Grüttemeier. 16 Grundstücke im Gewerbegebiet Camp Astrid sind verkauft, weitere reserviert. Im Gewerbegebiet Steinfurt stehe derzeit nur eine Halle leer. Die Auslastung des Dienstleistungszentrums hat sich von 70 auf 99 Prozent verbessert. Die Dalli-Werke investieren am Heimatstandort. Aldi errichtet in Münsterbusch einen vierten Markt (gemeinsam mit DM) und garantiert den Bestand der Rathaus-Filiale. Ein Projektentwickler strebt die Realisierung eines Bau- und Gartenmarktes auf dem Zincoli-Gelände an der Mauerstraße an, das zudem als weiterer Gewerbestandort erschlossen werden soll.

Eine Idee auf den Weg gebracht

 

Und auch für das Gelände der Stolberger Zink gebe es positive Signale. Mit Hermes hat ein erstes Logistikunternehmen Stolberg als Standort gewählt. Und das Projekt eines „Euregio Rail Port“ im Umfeld des Hauptbahnhofes hat es von einer ersten Idee zu einer vom Land geförderten Machbarkeitsstudie gebracht. „Wir sind gespannt auf das Ergebnis, ob und wie der Logistikstandort entwickelt werden kann“, sagt Grüttemeier. „Bereits heute ist klar, dass dazu die Verkehrsinfrastruktur entwickelt werden muss. „Da wird nach der Landtagswahl Bewegung reinkommen“, sieht der Christdemokrat ein grundlegendes Interesse bei SPD wie CDU an der Realisierung des dritten Bauabschnittes der L 238 von Pumpe zur Steinfurt und an dem Anschluss an die Autobahn 44 bei Eilendorf.

 

  • Sportanlagen: „Wir investieren nicht nur in den Fußball“, betont Grüttemeier. Neben dem Bau einer Kunstrasenanlage am Büsbacher Kranensterz werde ein zweiter Kunstrasenplatz auf dem Dörenberg gefördert. Zudem werden die Umkleiden des Stadions und der Sporthalle Glashütter Weiher saniert, was Hallensportlern und Leichtathleten entgegenkomme.

  • Tourismus: Ein Fledermausmonitoring wird für die Burgstollen aufgelegt, um deren Nutzung im Rahmen eines mit Unterstützung der Bezirksregierung neu entwickelten Konzeptes zur touristischen Stärkung der Burg zu sondieren. Saniert und attraktiver gestaltet werden soll zudem das Torburg-Museum. Und die Planung einer Radwegestation auf dem Offermann-Platz sei auf dem Weg.

  • Finanzen: Drei Jahre in Folge wurde ein genehmigungsfähiger und ausgeglichener Haushalt vorgelegt. Bei den Jahresabschlüssen ist Stolberg wieder im gesetzlichen Rahmen. Und 40 Millionen Euro Schulden seien abgebaut.

  • Rathaus: Im kommenden Jahr soll die Planung für die lange aufgeschobene Sanierung des Rathauses anlaufen. Der Bürotrakt aus den 1970er Jahren entspreche nicht mehr den dienstlichen Anforderungen, sei mit Asbest belastet und zudem eine energetische Katastrophe. Bereits angelaufen ist in der Verwaltung die Erarbeitung eines Leitbildes, um die Arbeit auf zukünftige Anforderungen ausrichten zu können.

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Stolberg kommt voran, Schritt für Schritt

Die Zeitungsanzeige der CDU Stolberg im Dezember 2016

CDU will nicht zögern und zaudern

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Emonds äußert sich im Stadtrat zum Haushaltsentwurf der Kupferstadt für das Jahr 2017: Der Stadt sei "ein Kunststück gelungen"

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Emonds
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Emonds

„Wir wollen nicht mehr zögern und zaudern, Missstände tatenlos hinnehmen, Probleme aussitzen und ignorieren“, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Emonds. Mit dem Haushalt sei der Stadt ein „Kunststück gelungen“. Er sei der Überzeugung, dass „unsere Stadt wieder eine Spitzenstellung in der Städteregion“ verdient habe. Das könnten CDU und SPD erreichen. Wie? „Indem wir zum Beispiel wieder konsequent in die Infrastruktur unserer Stadt investieren“, sagte Emonds. Es habe sich lange zu wenig getan, doch nun sei man „mit Nachdruck“ dabei, Straßen zu sanieren und das Internet auszubauen.

 

Da die CDU sich traditionell als Partei verstehe, die auch die Ortsteile im Blick behält, ging Emonds auch auf Maßnahmen außerhalb der Innenstadt ein, unter anderem die Brückensanierung in Zweifall oder ein neues Konzept für die Ortsmitte Mausbach. In Bezug auf die Bildungspolitik betonte Emonds, dass es der CDU wichtig sei, alle Schulen in angemessener Weise zu unterstützen. So ist in der mittelfristigen Finanzplanung auch ein Budget von 50 000 Euro für die Sanierung des Goethe-Gymnasiums vorgesehen. Das richtungsweisendste Projekt werde aber ohne Zweifel die Einrichtung der zweiten Gesamtschule sein.

 

Ebenso ging Emonds auf die Wichtigkeit der vielfältigen Sportlandschaft in Stolberg ein, die durch Investitionen der Stadt unterstützt wird, und auf die Rolle der Feuerwehr: „Für uns ist es selbstverständlich, dass wir uns für die bestmögliche Ausstattung unserer Rettungskräfte einsetzen.“ Auch der Betriebshof werde unterstützt, damit das Erscheinungsbild der Stadt verbessert werden könne.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Steuereinnahmen sorgen für Investitionsspielräume

Investitionen in Höhe von 33,5 Millionen Euro: Der Stolberger Stadtrat verabschiedet mehrheitlich den Haushalt für das kommende Jahr.

Viele Millionen Euro will die Stadtverwaltung im kommenden Jahr in Stolberg investieren. Das Geld soll in Straßenbauprojekte, die Entwicklung der Schullandschaft, die Ausstattung der städtischen Feuerwehr oder auch den sozialen Wohnungsbau fließen. Nun gibt es für die vielen Vorhaben der städtischen Mitarbeiter grünes Licht von der Politik: Denn der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Dienstagabend den Haushalt für das kommende Jahr mehrheitlich beschlossen. Neben den Fraktionen der CDU und SPD stimmten auch die Grünen dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf zu. Die Linke hatte sich enthalten, während die FDP, UWG und die NPD den Haushalt ablehnten. Bürgermeister Tim Grüttemeier zeigte sich zufrieden, auch diesmal einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können.

 

Insgesamt umfasst der kommunale Haushalt der Stadt für das kommende Jahr rund 170 Millionen Euro. „Das sind sieben Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr“, erklärte Grüttemeier in seinen Ausführungen zu dem mehr als 1000 Seiten starken Papier. Sowohl im kommenden als auch in den darauffolgenden Jahren rechnet die Stadt mit einem kleinen Überschuss (für 2017 sind das 75 000 Euro).

 

Geld für Schulen und Feuerwehr

 

Trotz der nicht einfachen Haushaltslage – Stolberg befindet sich schließlich im Stärkungspakt des Landes Nordrhein-Westfalen – wird im städtischen Haushalt deutlich, dass die Verwaltung viel bewegen will. Und um die Investitionen in Höhe von 33,5 Millionen Euro zu finanzieren, sind Investitionskredite von insgesamt 18,7 Millionen Euro nötig.

 

Die 33,5 Millionen Euro fließen unter anderem in die Fortsetzung der Großprojekte in der Talachse Innenstadt, den groß angelegten Umbau der Stolberger Schullandschaft mit der Gründung einer neuen Gesamtschule, das Parkhaus am Hauptbahnhof, oder marode Brücken (siehe Infobox). Für Straßen, Kanäle und Brücken werden im kommenden Jahr insgesamt 5,5 Millionen Euro ausgegeben. Die Fortführung der Quartiers- und Sozialraumplanung hat die Stadtverwaltung ebenso auf der Agenda wie die Gebäudeunterhaltung. Aber auch in die Sanierung mehrerer Grundschulen (Büsbach und Prämienstraße), in den sozialen Wohnungsbau und in neue Fahrzeuge für die Feuerwehr wird investiert: 600 000 Euro im nächsten und 1,5 Millionen Euro im übernächsten Jahr.

 

Für die Feuerwehrausstattung gibt die Stadt nächstes Jahr 170 000 Euro aus. „Ich glaube, wir sind die einzige Kommune mit derzeit neun Fahrzeugen in der Beschaffung“, sagte Grüttemeier. Ein Ausblick auf die weiteren Jahre zeigt auch, dass sich im Bereich der Kindergärten viel tut: So sollen in den Umbau der Kita Breinigerberg im kommenden Jahr 520 000 Euro fließen, weitere 60 000 Euro für Einrichtungsgegenstände in den darauffolgenden beiden Jahren.

Um all diese Projekte finanzieren zu können, müssen auch die städtischen Einnahmen stimmen. „Wir rechnen mit Erträgen von insgesamt 170 Millionen Euro“, erklärte Tim Grüttemeier. Der Löwenanteil dieses Geldes stammt aus Steuern und anderen Abgaben: Insgesamt 64,3 Millionen Euro erwartet die Verwaltung. Die Einkommenssteuer liegt im kommenden Jahr voraussichtlich bei 23,7 Millionen Euro, das ist etwa 1 Million mehr als noch im Vorjahr. „Wir profitieren hier von der guten wirtschaftlichen Lage in Deutschland“, sagte Grüttemeier.

 

Wackelkandidat Gewerbesteuer

 

Die Gewerbesteuer ist erfahrungsgemäß nicht nur in Stolberg ein Wackelkandidat, denn sie hängt von der wirtschaftlichen Lage der Unternehmen in der Gemeinde ab. In Stolberg liegt die Gewerbesteuer 2017 bei schätzungsweise etwa 22,9 Millionen Euro.

 

„Auch bei uns ist die Gemeinde ziemlich abhängig von der Gewerbesteuer“, erklärte Grüttemeier. Allerdings sei der prozentuale Anteil geringer als in anderen Kommunen. Die Einnahmen aus der Umsatzsteuer werden schätzungsweise bei 3,5 Millionen Euro liegen. 10,7 Millionen Euro spült die Grundsteuer B ins Stadtsäckel, jeweils knapp eine halbe Million Euro erwartet die Stadtkasse durch Einnahmen aus der Hunde- und der Vergnügungssteuer.

 

Wesentlich für den Haushalt sind neben den Steuereinnahmen auch die Erträge aus Zuwendungen und Umlagen. Insgesamt sind das diesmal 54,18 Millionen Euro. Das Land überweist der Kommune Stolberg für 2017 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 35,5 Millionen Euro, das sind 1,3 Millionen mehr als noch im Vorjahr. Wie hoch diese Zuweisungen ausfallen, hängt unter anderem mit der Einwohnerzahl einer Stadt ab.

 

Mittel aus dem Stärkungspakt

 

Zusätzlich dazu gibt es weitere Mittel aus dem Stärkungspakt: 3,9 Millionen Euro. „Das sind weniger als im vergangenen Jahr“, erklärte Grüttemeier. Auch in den kommenden Jahren werden die Mittel aus dem Stärkungspakt weiter sinken, bis die Stadt schließlich ohne diese finanzielle Hilfe auskommen muss.

Neben den Investitionskosten für die genannten Bauprojekte gibt es weitere Posten auf der Ausgabenseite der Kommune: So liegen die Personalaufwendungen 2017 bei 38,5 Millionen Euro. Im Vorjahr waren das noch 35,1 Millionen. Das sind zwar 3,4 Millionen Euro mehr, doch der Anteil der Personalkosten an den Gesamtausgaben sei stabil, erklärte Bürgermeister Grüttemeier.

 

Viel Geld fließt nach Aachen

 

Deutlich gestiegen sind hingegen die Transferaufwendungen, also Zahlungen, die die Stadt an andere Verwaltungseinheiten tätigen muss. Vor allem die Umlage an die Städteregion mit Sitz in Aachen, die knapp die Hälfte aller Umlagen ausmacht, war in den vergangenen Wochen noch einmal kräftig nach oben korrigiert worden: auf 42,2 Millionen. „Damit haben wir erstmals den historischen Wert von 40 Millionen Euro überschritten, und zwar deutlich“, so Grüttemeier. Hintergrund der hohen Umlage war, dass die Stadt Aachen hohe Forderungen an die Städteregion gestellt hat, die nun von den Kommunen ausgeglichen werden müssen.

 

170 Millionen Euro Schulden

 

Einen durchaus erfreulichen Anblick bot Grüttemeiers Präsentationsfolie, die die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Stolberg zeigte: Demnach konnte die Verwaltung die Verbindlichkeiten seit 2010 um rund 40 Millionen Euro auf nunmehr 170 Millionen Euro senken. „Das wird uns aber in den kommenden Jahren so vermutlich nicht mehr gelingen“, räumte Grüttemeier ein. Dennoch zeigte sich der Bürgermeister am Ende seines Vortrags optimistisch: Die Verwaltung habe durch den vorliegenden Haushalt gezeigt, dass sie dauerhaft und generationengerecht handlungsfähig sei.

 

Die Stadtverwaltung, allen voran Kämmerer Willi Esser mit seinem Team, erhielt von den Stadträten viel Lob für die geleistete Arbeit rund um den Haushaltsentwurf. „Die Kämmerei hat neben ihren regulären Aufgaben auch die liegengebliebenen Jahresabschlüsse vollständig aufgearbeitet“, sagte etwa der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Emonds. Dieser Erfolg sei keinesfalls selbstverständlich, „wenn man bedenkt, dass wir noch vor wenigen Jahren die Kontrolle über unsere Finanzen fast vollständig verloren hatten.“ Die anderen Fraktionen stimmten ihm zu, als Emonds betonte, dass dieser Erfolg im Rathaus von vielen motivierten und engagierten Mitarbeitern in der Verwaltung hart erarbeitet wurde.

 

Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung

Sanierung muss noch ein wenig warten

CDU-Ratsvertreter und die Arbeitsgruppe für Büsbach stellten ihre Planungen vor.

Informierten an Ort und Stelle: Die Mitglieder der CDU-Arbeitsgruppe Tim Wengler (v.li.), Karina Wahlen, Siegfried Pietz, Fritz Thiermann und der sachkundige Bürger Bernd Stickeler. Foto: M. Leister
Informierten an Ort und Stelle: Die Mitglieder der CDU-Arbeitsgruppe Tim Wengler (v.li.), Karina Wahlen, Siegfried Pietz, Fritz Thiermann und der sachkundige Bürger Bernd Stickeler. Foto: M. Leister

Am liebsten würden sie sofort loslegen. Wären ihre Pläne nicht etwas ausgebremst worden.

 

Und so muss die CDU-Arbeitsgruppe, die sich mit der Planung von Büsbach beschäftigt, den zeitlichen Rahmen etwas korrigieren.

 

In drei Jahren, so hoffen die Stolberger CDU-Vertreter Karina Wahlen, Tim Wengler, Siegfried Pietz, Fritz Thiermann und der sachkundige Bürger Bernd Stickeler, sieht auch in diesem Bereich Stolbergs vieles anders aus. Dann wurde die längst geplante Sanierung der Büsbacher Ortsmitte, der Straßen rundum und die Grundschule Bischofstraße in Angriff genommen und fertiggestellt.

 

Vor Ort, nahe der Grundschule Bischofstraße, erläuterten die Christdemokraten noch einmal ihre Planung und betonten, dass ihnen nicht nur die Umgestaltung der Stolberger Ortsmitte am Herzen liegt, sondern natürlich auch der Stadtteil Büsbach.

 

Vor allem der Büsbacher Markt, die Bischof- und die Galmeistraße müssen erneuert werden. Der Beginn für die Sanierung ist allerdings eng mit der Fertigstellung des Marienheimes verknüpft.

Unter anderem soll die Grundschule Bischofstraße in Büsbach eine neue Turnhalle erhalten. Foto: M. Leister
Unter anderem soll die Grundschule Bischofstraße in Büsbach eine neue Turnhalle erhalten. Foto: M. Leister

Derzeit ragt noch ein Bauzaun auf eine Spur der Bischofstraße hinein. Für Fußgänger ist auf dieser Seite kein Durchkommen. Zudem müssen große Baulaster anfahren und Materialien nachliefern.

 

Da sich die Fertigstellung des Heimes aber nach hinten verschiebt, kann auch noch nicht mit der Sanierung der einzelnen Straßen begonnen werden. Solange müssen die Anwohner noch mit dem Parkdruck und der provisorischen Führung des Verkehrs leben. Die Gelder für die Sanierung dieses städtischen Bereichs stellt die Kommune bereit.

 

In einem Antrag an den Hauptausschuss und Rat, die beide gestern Abend tagten, hatten die Stolberger Christdemokraten ihr Anliegen formuliert: „Die Verwaltung soll nun beauftragt werden, die Planung zur Sanierung der Bischofstraße eng mit der Planung der Büsbacher Ortsmitte zu verknüpfen. Hierzu sollen insbesondere bei den Planungen zur Bischofstraße neben den Anwohnern auch Vertreter der Katholischen Grundschule Bischofstraße und des Marienheims, im engeren Umfeld ansässige Geschäftsleute sowie Vertreter der IG Büsbach und des Aktionsrings mit ihren Vorschlägen eingebunden werden. Im Haushalt 2017 sind dementsprechend Mittel für die Entwurfsplanung der Büsbacher Ortsmitte bereitzustellen“.

 

Extern gefördert wird die Grundschule Bischofstraße, die größte weit und breit. Hier stehen einige bauliche Neuerungen ganz oben auf der Prioritätenliste. Den dicksten „Batzen“ macht der Neubau der Turnhalle aus. Der ist seit Jahren fällig, bislang immer verschoben worden. Anstelle des alten Gemäuers soll ein neuer moderner Bau spätestens 2019 stehen.

 

Auch an Spielplätzen mangelt es weit und breit, was die CDU-Ratsvertreter bedauern. Hier wollen sie Abhilfe schaffen. Auf dem Schulgelände soll dann ein großer Spielplatz entstehen, der für alle Büsbacher zugänglich und an allen Tagen der Woche geöffnet ist. Er wird gleich hinter dem Eingangstor entstehen. „In drei Jahren“, wirft Ratsvertreter Siegfried Pietz einen Blick in die Zukunft, „müsste dann alles fertiggestellt sein.“

 

Quelle: Super Mittwoch