Die Junge Union Stolberg weist Kritik aus den Reihen der Jusos zum politischen Aschermittwoch vehement zurück.
In der Bundesrepublik ist es beim Politischen Aschermittwoch Tradition, mit zum Teil derber Rhetorik auf die politische Konkurrenz einzugehen und die eigenen Leistungen in den Vordergrund zu stellen. Die schöne, im Übrigen aus Bayern stammende und insbesondere von der CSU gepflegte Tradition soll dazu dienen, das eigene Profil zu schärfen und die Grenzen zu den anderen Parteien aufzuzeigen. Letztlich wird hierdurch der politische Pluralismus gefördert, der Grundvoraussetzung für unsere parlamentarische Demokratie ist.
Natürlich darf es dabei auch einmal bayrisch-deftig zugehen! Allerdings sollte man trotz allen Überschwangs stets bei der Wahrheit bleiben. Damit halten es die Stolberger Jusos jedoch leider nicht so genau. Es freut uns natürlich, dass der noch junge Vorstand der sozialdemokratischen Jugendvertretung in der CDU einen schwarzen Stier sieht. Stiere, bzw. Bullen sind das heimliche Wappentier der Europäischen Union und als CDU stehen wir seit Adenauers Zeiten wie kaum eine andere politische Partei in Deutschland hinter dem Gedanken der europäischen Integration. Deswegen haben wir uns als JU im vergangenen Jahr auch sehr darüber gefreut, dass sich die Verwaltung unter unserem jungen Bürgermeister Dr. Grüttemeier erfolgreich um die Auszeichnung „Europaaktive Kommune in NRW“ beworben hat. Nicht nur hier hat unsere neue CDU-geführte Stadtführung Tatkraft bewiesen, sondern auch bei vielen anderen Gelegenheiten, wie. z.B. einer soliden Haushaltsführung, bei der erfolgreichen Einwerbung von Fördermitteln und vielem mehr.
All das freut uns sehr, denn als JU gestalten wir die Arbeit des Rates aktiv mit. Gleich mehrere Vertreter der CDU-Ratsfraktion stammen aus den Reihen der JU. Wir stehen also nicht nur abseits und schauen zu, sondern wir übernehmen Verantwortung und sind deswegen auch stolz auf die jüngsten Erfolge unserer Stadt, an denen unsere Vertreter aktiv mitgewirkt haben.
Es tut uns leid, dass sich die Jusos anders als wir zurzeit nicht so recht im Rat vertreten fühlen und dass sie diese Unzufriedenheit mit sich selbst und mit der Koalition auch so deutlich zeigen: sie sehen sich scheinbar selbst als ein „Rotes Tuch“ für uns und andere! Als solches, so will es der allgemeine Sprachgebrauch, würden sie durch bloßes Vorhandensein Widerwillen und Zorn erzeugen. Das tun sie eindeutig nicht, denn weil sie ganz offensichtlich die aktuellen Diskussionen nicht so richtig verstehen, sorgen sie zuletzt eher für Verwunderung und Heiterkeit.
Ein Gespräch mit ihrem Fraktionsvorsitzenden könnte wohl in vielen Bereichen Klärung bringen. Beispielsweise beim Thema „Mühle“ könnte dieser mit Sicherheit berichten, dass die CDU als erste Fraktion einen entsprechenden Antrag vorgestellt hat. Dankenswerterweise wollte die SPD diese Initiative mit Kräften unterstützen, weswegen der Antrag schließlich im gemeinsamen Namen eingebracht und beschlossen worden ist. Nun zu sagen, die SPD hätte hier die Federführung ist eine erstaunliche Verdrehung der Tatsachen.
Mit gleicher, durchaus beneidenswerter Unbekümmertheit führen die Jusos aus, dass die SPD beim Thema „Burgstraße“ in ihrer wertvollen Arbeit zur Lösung des Verkehrsproblems behindert wird. Soweit uns bekannt ist, war die SPD seit 2004 ununterbrochen in der Koalition vertreten und hat sich in diesen zwölf Jahren zu keinem Zeitpunkt um die Altstadt und die Belange der Anwohner gekümmert. Die CDU hat das Thema im vergangenen Jahr auf Initiative der betroffenen Bürgerinnen und Bürger aufgegriffen und sich in mehreren Bürgerdialogen der Diskussion mit der Bürgerschaft gestellt. Ein Fragebogen wurde gemeinsam mit der SPD abgestimmt und beschlossen. Seitdem überrascht die SPD jedoch mit einer interessanten Argumentation, die den Bürgerwillen an den Ende des politischen Prozesses stellen möchte.
Im gleichen Stile werden andere aktuelle Themen verdreht – siehe die gemeinsame Neukonzeptionierung des Weihnachtsmarktes durch Anträge und Beratung von CDU und SPD –, die Wahrheit gebeugt – siehe Umgestaltung des Büsbacher Ortskerns – und mit Schmutz geworfen – siehe sozialer Wohnungsbau. Wenn die Jusos bei ihren Unterstellungen und Vorwürfen Argumente schuldig bleiben und blind die Argumentation ihrer Parteivorderen übernehmen, dann schmücken sie sich nicht nur „dreist mit fremden Federn“, wie sie selbst gerne sagen! Sie beweisen vielmehr, dass sie trotz des Aschermittwochs noch die Narrenkappe auf haben.
Als JU wollen wir dies bewusst etwas anders machen und ein paar Argumente nennen:
- Glücklicherweise sind wir mit unserer Mutterpartei eng vernetzt und stellen viele Vertreter in unserer Fraktion. Wir sind deswegen nicht nur loyale Begleiter sondern vor allem aktive Gestalter in der CDU.
- Wir haben großes Vertrauen in unseren Rat und in unseren Bürgermeister und sind stolz auf die Erfolge, die wir gemeinsam in der Koalition geschafft haben. Stolberg, daran kann es keinen Zweifel geben, steht heute besser da als noch vor der Kommunalwahl 2014!
- Wir müssen niemanden diffamieren, sondern werben für unsere eigenen Aktivitäten. So bereiten wir über das Jahr hinweg kleinere und größere Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen vor, z.B. im August 2015 die Filmvorführung „Wie geht Deutschland?“ mit anschließender Diskussion.
- Wir setzen uns intensiv mit aktuellen Themen auseinander und führen Vor-Ort-Termine durch, um uns direkt zu informieren und mit aktuellen Themen auseinanderzusetzen, zuletzt beispielsweise am Bahnhof mit Blick auf die Zukunft von Stolbergs Infrastruktur.
- Darüber hinaus kommt bei uns auch der Spaß nicht zu kurz. Gemeinsame Feiern sind für uns ebenso selbstverständlich wie die Arbeit für die Zukunft unserer Stadt. Politik muss nicht immer verbissen sein, sondern kann aus Spaß machen – das ist unsere Überzeugung.
Wir hoffen, dass die neue Juso-Führung zukünftig entspannter mit anderen Meinungen umgeht, die Grundzüge der Demokratie wieder ernster nimmt und vor allem ehrlicher mit sich selbst und der Wahrheit umgeht.