Nach der Kritik am Bürgermeister durch den SPD Partei- und Fraktionsvorsitzenden bezieht der CDU-Fraktionsvorsitzende nun Stellung.
Als CDU-Fraktion bedauern wir die aktuelle Diskussion um unser städtisches Seniorenwohn- und Sozialzentrums Amselweg sehr, denn sie verunsichert auf eine völlig unnötige Art und Weise die dortigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Bewohner sowie deren Angehörige.
Des Weiteren nehmen wir zur Kenntnis, dass wir in der Koalition nach dem Wechsel an der SPD-Fraktionsspitze mit Dieter Wolf leider einen verlässlichen und kompetenten Partner verloren haben, der sich stets sachorientiert für das Wohl der Menschen dieser Stadt eingesetzt hat.
Wir sind bestürzt, dass Herr Haas in der aktuellen Diskussion scheinbar ohne Sachkenntnis agiert und keine Bereitschaft zeigt, sich mit der Thematik vertieft auseinanderzusetzen.
So sind wir beispielsweise erstaunt, dass der neue SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Ausschusses für Soziale Gerechtigkeit (ASG) offensichtlich nicht weiß, dass der Rat der Kupferstadt Stolberg die Gesellschafterversammlung für das Seniorenzentrum ist und er somit stets die Gelegenheit hatte und diese selbstverständlich auch weiterhin haben wird, Fragen zur Situation der Einrichtung zu stellen. Diese Unkenntnis erklärt jedoch, warum er bislang zu keinem Zeitpunkt von seinen Einflussmöglichkeiten Gebrauch gemacht hat und alle Entscheidungen zu Verträgen, zu den Jahresabschlüssen, zur Wirtschaftsplanung sowie zur Entlastung der Geschäftsführung kommentarlos mitgetragen hat.
Auch sind wir verwundert, dass er in seinen Äußerungen wiederholt die Begrifflichkeiten „Weihnachtsgeld“ und „Sonderzahlung“ vertauscht. Als Fraktions- und Parteivorsitzender der SPD sollte er sich seiner Verantwortung bewusst sein und wissen, dass in einer solch schwierigen Thematik unbedachte Äußerungen die betroffenen Menschen verunsichern und der Einrichtung schaden.
Aus diesem Grund möchte ich für die CDU-Fraktion feststellen: Seit 2014 haben wir gemeinsam mit unserem Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier erhebliche Erfolge bei der Sanierung der Einrichtung erzielt. Wir haben eine wichtige Forderung der Belegschaft aufgegriffen, den TVöD eingeführt und sind damit finanzielle Verpflichtungen der Belegschaft gegenüber eingegangen, die wir als Rat – und ich denke, damit spreche ich für alle Fraktionen – selbstverständlich vollumfänglich einhalten werden. Wir konnten des Weiteren einen Investor für eine neue Pflegestation und einen neuen Eigentümer für das Gebäude am Amselweg finden. Dieser saniert die Fassaden und investiert nachhaltig in die Bausubstanz. Die Einrichtung ist daher gut für die Zukunft aufgestellt und in keiner Weise von einer Insolvenz bedroht, denn wir stehen zu unserem Wort.
Abschließend hoffen wir als CDU-Fraktion, dass die Diskussion um das Seniorenzentrum keinen Aus-blick auf den neuen politischen Stil im Rat gibt und wir appellieren eindringlich an die SPD als unseren langjährigen und bewährten Partner zur bisherigen Form der Zusammenarbeit zurückzukehren.