Bürgermeister Dr. Grüttemeier will am Zeitplan festhalten und die Mittel vorfinanzieren.
Die ersten Befürchtungen haben sich bestätigt. In die Freude über die 3,049 Millionen Euro, mit denen das Land die Umgestaltung von Frankental und Bastinsweiher aus Mitteln des Stadtumbaus West fördert, mischt sich eine kleine Sorgenfalte.
Es fehlen ausgerechnet die 700 000 Euro, die die Kupferstadt für die Umgestaltung des Kaiserplatzes beantragt hatte. Und genau dieses, mit umfangreicher bürgerschaftlicher Beteiligung initiierte Projekt liegt den Stadtvätern besonders am Herzen. Die Aufwertung des zentralen Platzes in der Kupferstadt ist nicht nur ein Bauvorhaben, sondern vor allem eine emotionale Angelegenheit. Sie soll als Auftakt ein weiterer Motivationsschub werden für den erwarteten Aufschwung in der Innenstadt.
„Die Umgestaltung des Kaiserplatzes kommt“, betont Tim Grüttemeier. Die Fördermittel des Landes werden fließen, weil die Maßnahme als Bestandteil des Gesamtkatalogs vom Land anerkannt und genehmigt worden sei. Mit 779 000 Euro für Bürgerbeteiligungen und erste Planungsschritte war die Innenstadtsanierung im vergangenen Jahr angelaufen. Es sei nur die Frage, wann die fehlenden Mittel fließen, erklärt der Bürgermeister. Er holt nun die beteiligten Behörden an einen Tisch, um einen Baubeginn wie geplant Anfang nächsten Jahres möglich zu machen.
Was ist geschehen? Nach der ersten Meldung über die Landesförderung liegt mittlerweile der formale Bewilligungsbescheid im Rathaus vor und konnte hinterfragt werden. „Aufgrund der Vielzahl von Förderanträgen im Bereich des Stadtumbaus West“, so berichtet Grüttemeier von Gesprächen mit der Bezirksregierung, „müssen viele Kommunen mit einer Kürzung der Beträge für das Programmjahr 2015 rechnen.“ Im Vergleich zu anderen Städten, bei denen aufgrund dessen intensiv in die geplanten Projekte eingegriffen werde, sei Stolberg noch gut bedient worden. Denn Frankental und Bastinsweiher wurden wie beantragt bedient, und der Kaiserplatz wurde „weder sachlich noch finanziell in Frage gestellt“, so dass der Zuschuss in einem anderen Jahr kommen werde.
Aber darauf möchten die Stolberger keinesfalls warten. „Wir haben nicht nur intensiv mit den Bürgern gemeinsam die neue Gestaltung geplant“, so Grüttemeier weiter, „sondern auch mit Vereinen und anderen Veranstaltern die Nutzung und Bauzeiten des Kaiserplatzes abgestimmt“. Passgenau zwischen den Kupferstädter Weihnachtstagen diesen und nächsten Jahres sollen die Arbeiten liegen. Das soll auch so bleiben, wünscht der Bürgermeister und hat Möglichkeiten sondiert, wie es weitergehen könnte. Keine Alternative ist es aus Stolberger Sicht jedenfalls, darauf zu warten, wann das Land den Kaiserplatz fördert.
Variante 2 könnte es sein, in Abstimmung mit der Bezirksregierung 0,7 Millionen Euro aus der Frankental-Förderung für den Kaiserplatz abzuzwacken. Dann müsste das Projekt am Bastinsweiher um einen entsprechenden Baustein reduziert werden, der dann in späteren Jahren neu ausgeschrieben und beauftragt werden müsste. „Ein kompliziertes und wenig glückliches Verfahren“, meint Grüttemeier.
Favorisiert wird in der Bürgermeisterei die dritte Variante. „Die Stadt finanziert den Landeszuschuss vor“, erläutert Grüttemeier. Angesichts eines Volumens von rund 16 Millionen Euro für Investitionen im Haushalt 2016 „wäre dies finanziell darstellbar“. Das Problem dabei: Bislang ist es Kommunen lediglich gestattet, bis zum Verfahrensschritt der Ausführungsplanung in Vorleistung zu gehen. „Wir bräuchten also von der Regierungspräsidentin eine Genehmigung zu einem förderunschädlichen Maßnahmenbeginn“, erläutert Grüttemeier, der mit dem Technischen Beigeordneten Tobias Röhm für kommende Woche einen Termin mit der Bezirksregierung und der DSK (Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft) als Projektpartnerin ausgemacht hat.
Quelle: Stolberger Nachrichten / Zeitung