Heute vor einem Jahr leistet Tim Grüttemeier seinen Amtseid. Eine Bilanz des Bürgermeisters. „Wir sind auf einem guten Weg“
„Ich könnte jetzt drei Stunden lang über das erste Jahr berichten“, sagt Tim Grüttemeier bei der Pressekonferenz mit dem Blick auf die Vorbereitung dazu. Heute vor einem Jahr ist er als Bürgermeister vor dem Stadtrat vereidigt worden. Immerhin braucht der 34-Jährige eine gute Stunde, um eine stramm geraffte Leistungsbilanz vorzulegen auf seinem Weg durch die Legislaturperiode: „2020 soll es für die Bürger erlebbar sein, dass es mit Stolberg vorangeht“, konstatiert Grüttemeier. „Wir sind auf einem guten Weg.“ Das belegt der Verwaltungschef mit einer Reihe von Beispielen:
Verwaltungsreform: Stolberg ist zurückgekehrt zu einer klassischen Verwaltungsstruktur mit zwei gewählten Beigeordneten, die gemeinsam mit dem Bürgermeister drei Dezernate „mit klarer Gliederung“ führen. Solide Basis biete dabei die stabile politische Mehrheit der großen Koalition. Die Zusammenarbeit mit dem Personalrat sei positiv und konstruktiv. „Seit einem Jahr gab es kein Einigungsstellenverfahren, keine Gerichtsverfahren, keine außerordentliche Kündigung.“ Besonders hebt Grüttemeier die vertrauensvolle Zusammenarbeit im Verwaltungsvorstand mit Robert Voigtsberger, Tobias Röhm und Kämmerer Willi Esser sowie den Amtsleitern hervor. „Dies hat sich bewährt; die Rückmeldungen der Mitarbeiter sind positiv.“ Nach einem Jahr soll das Modell mit der Belegschaft evaluiert werden. In Vorbereitung ist die Einführung moderner Verwaltungsprinzipien (nach Beispiel des Landschaftsverbandes Rheinland) in Form von messbaren Zielvereinbarungen von unten nach oben. Die Sachbearbeiter formulieren ihre Ziele, dann folgen die für die Abteilung, das Amt, das Dezernat, und somit letztlich für die Stadt. Überprüft werden soll die Einhaltung mit einem Ampelsystem.
Finanzwesen: Erstmals legte die Verwaltung in diesem Jahr wieder einen genehmigungsfähigen Haushalt vor. Bis Ende des Jahres werden die Altlasten fehlender Jahresabschlüsse abgearbeitet sein, „so dass wir ab 2016 wieder in der Reihe sind, wie sich der Gesetzgeber das vorgestellt hat“. Dann endet auch die erste Phase des Stärkungspaktes, und das Land reduziert seine Zuschüsse um eine Million Euro jährlich. Trotzdem muss mindestens eine „schwarze Null“ erwirtschaftet werden. „Wir haben bisher den Stärkungspakt vorbildlich erfüllen können, nun wird es richtig spannend.“
Wirtschaftsförderung: Stolberg hat im vergangenen Jahr ein wachsendes Unternehmernetzwerk aufgebaut mit unterschiedlichen thematischen Ansätzen. 60 Betriebe engagieren sich im großen Kreis, 20 innerhalb einer engeren „Arbeitsgruppe Standort“, die die Optimierung von Infrastruktur und Rahmenbedingungen thematisiert. Beispielsweise zur Verbesserung der Kommunikation mit Stolberger Schulen, um Nachwuchs am Standort rekrutieren zu können. Ausbildungsbörse, Nacht der Unternehmen, Nacht der Ausbildung sind weitere Stichworte zum Engagement von Arbeitgebern und Verwaltung. Im Schnitt zwei bis drei Mal pro Monat besucht der Bürgermeister ein Stolberger Unternehmen, „was nicht nur lehrreich für mich ist, sondern auch die Unternehmer zu schätzen wissen“, sagt Grüttemeier.
Camp Astrid: Das neu aufgelegte Vermarktungskonzept unter Einschaltung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Städteregion für das Gewerbegebiet zeigt Erfolge. In den letzten drei Monaten wurden acht Reservierungen ausgesprochen und zwei Grundstücke verkauft; ein dritter Kaufvertrag steht vor der Unterschrift. Andere Interessenten warteten sogar darauf, dass Reservierungen nicht gezogen werden könnten. „Nach langen Jahren als Stiefmütterchen“, so Grüttemeier, entwickele sich das Camp zu einem nachgefragten Gewerbestandort. Für den soll es bis zum Jahresende auch einen Breitband-Anschluss geben; die Stadt stimmt mit potenziellen Anbietern derzeit Konzepte ab.
Digitalisierung: Die Kupferstadt verfolgt den Breitband-Ausbau mit Nachdruck. Bis Jahresende wird der Vorwahlbereich „02402“ an ein leistungsfähiges Netz angeschlossen sein, die übrigen Bereiche bis Ende 2017, der Bereich „02408“ voraussichtlich bereits im kommenden Jahr. Um Werth mit schnellem Internet versorgen zu können, ist beim Land ein Förderantrag gestellt; Stolberg hat den Eigenanteil von 40 000 Euro eingeplant. Der Kupferstädter Hotspot im Umfeld des Rathauses stößt auf große Resonanz: Mehr als 3500 Nutzer im Monat mit weiter steigender Tendenz haben das kostenfreie WLan-Angebot für sich entdeckt, das in diesem Jahr in Kooperation mit privaten Partnern in Steinweg (Rathaus Carré) und Rathausstraße (Passage) ausgedehnt werden soll.
Investitionen: „Stolberg wird von Investoren wieder entdeckt“, weiß Grüttemeier und kann jetzt noch nicht alle Projekte verraten, die in Abstimmung sind. Aber drei herausragende Vorhaben stehen beispielhaft für diese Tendenz: Nach 14 Jahren Leerstand soll in der Kartonagefabrik Hoyer eine altersgerechte Wohnanlage entstehen; fünf Millionen Euro werden investiert. Etwa die selbe Summe fließt in die Gestaltung des Geländes der Dummen-Villa am Kaiserplatz für ein Projekt mit altersübergreifendem barrierefreien Wohnen. Verhindert wurde eine Brache des Victor-Kaufhauses. Ladenlokale, Gastronomie, Gewerbe, Senioreneinrichtung und exklusiver Wohnraum ziehen ein; der Umbau hat begonnen.
Arbeitsmarkt: Noch immer überdurchschnittlich hoch ist die Arbeitslosenquote in der Kupferstadt. Aber sie verzeichne den höchsten Rückgang in der Städteregion von elf auf zehn Prozent im Vorjahresvergleich. Dies führt der Bürgermeister auch auf eine intensivierte Wirtschaftsförderung zurück.
Innenstadt: Ganz wichtig ist dem Bürgermeister wie auch dem Land die Einbindung der Bürgerschaft in die Umgestaltung der Innenstadt. „Das in der Kupferstadt in diesem Umfang neu eingesetzte Instrument der Planungswerkstatt stößt allseits auf Lob“, bilanziert Grüttemeier. Die Mitwirkung der Öffentlichkeit werde bei jedem Vorhaben gewährleistet. Immerhin werden bis in das Jahr 2020 hinein über zehn Millionen Euro als Zuschuss des Landes erwartet, um die Talachse zukunftsfähig gestalten und privates Engagement von weiteren gut 15 Millionen Euro dazu initiieren zu können. „Es ist die umfassendste Sanierungsmaßnahme seit der Altstadtsanierung in den 80er Jahren“, unterstreicht der Verwaltungschef. Am Bastinsweiher werden die Stolberger die ersten Schritte erleben können. Kaiserplatz, Rathaus- / Salmstraße, Steinweg, Willy-Brandt-Platz sowie Mühle werden folgen auf dem Weg in die Moderne.
Ehrenamt: „Eine Gemeinschaft lebt von dem und durch das geleistete Ehrenamt“, betont Grüttemeier. Mit der Ernennung von Hildegard Nießen zur Ehrenamtsbeauftragten der Kupferstadt ist nicht nur eine engagierte und zentrale Ansprechpartnerin gefunden, sondern das Interesse an einem ehrenamtlichen Einsatz hat deutlich an Aufschwung gewonnen. Der neu geschaffene Ehrenamtspreis würdigt herausragendes Engagement in besonderer Form, und die Verleihung der Ehrenamtskarte wurde aufgewertet, um die Leistungen der Bürger besser würdigen und fördern zu können.
Sport: Gemeinsam mit den Vereinen wird in zeitgemäße Sportanlagen investiert. In Breinig, Gressenich und Münsterbusch sind Kunstrasenplätze entstanden. Für den Donnerberg werden die Weichen derzeit gestellt. Gemeinsam mit den Vereinen werden derzeit neue Nutzungsverträge nach dem Vorbild der Hallensportler erarbeitet, die eine erhebliche Kostenübernahme durch die Fußball-Clubs ermöglichen ohne deren Existenz aufs Spiel zu setzen. Nach einer gemeinsamen Auftaktveranstaltung werden nun individuelle Details erarbeitet, wobei das Engagement in der Jugendarbeit eine Schlüsselrolle spiele. Das Verständnis bei den Vereinen sei groß, so Grüttemeier, das Vertrauen in die Stadt ebenso. Aufgewertet auch durch die Mitwirkung der Öffentlichkeit ist und wird weiter die traditionelle Sportlerehrung.
Brauchtum: Nachdem sich die Stadt in den vergangenen Jahren aus der direkten Förderung des Karnevals zurückgezogen hatte, setzt der Bürgermeister wieder stärker auf das Brauchtum. Gemeinsam mit dem Karnevalskomitee wurde ein Veranstaltungskalender erarbeitet und publiziert, erstmals wurde zum Sessionsauftakt am 11.11. ein Altstadtfest initiiert, und von der kommenden Session an wird die Stadt die traditionelle Schlüsselübergabe wieder finanziell fördern.
Sauberkeit: Um die von Bürgern vielfach monierte Sauberkeit im Stadtgebiet besser zu gewährleisten, wurde das Technische Betriebsamt verstärkt und in Kolonnen neu organisiert. „Erste Erfolge sind sichtbar“, zitiert Grüttemeier Commitment-Star Ken McCluskey: „Stolberg ist eine schöne und saubere Stadt.“ Um die Sicherheitslage zu verbessern, werden zwei Einsatzfahrzeuge für das Ordnungsamt angeschafft und die Dialoge mit dem Polizeipräsidenten intensiviert.
Flüchtlingshilfe: Durch den Stolberger Flüchtlingsdialog werden unterschiedliche Akteure zusammengebracht, um eine nachhaltige Betreuung und Willkommenskultur zu schaffen. Dank Kooperation mit der WoGe funktioniert die dezentrale Unterbringung von aktuell 385 Flüchtlingen sowie weiteren 107 durchs Job-Center betreute Personen. Grüttemeier forderte ein stärkere Beteiligung von Land und Bund bei den Kosten.
Wir-Gefühl: „Ein neuer gesellschaftlicher Zusammenhalt ist spürbar“, registriert Tim Grüttemeier. Die Stolberger stünden zusammen und füreinander ein. Als Beispiele nennt er die Demonstration zum Erhalt der Notfallpraxis, die Beteiligung am Wettbewerb „WDR 2 für eine Stadt“ und den großen Zuspruch bei der Frühjahrskehrwoche.
Ausblick: Die Schaffung weiterer Arbeitsplätze steht ganz oben auf der Agenda des Bürgermeisters ebenso wie die Stärkung des Einzelhandels mit Hilfe des neuen Beauftragten und des Quartiersmanagers und die Sanierung des Haushaltes. Mit einer strategischen Sozialplanung soll eine Kupferstadt aus einem Guss geplant werden. Eine neue Schulentwicklungsplanung zielt darauf ab, dem Abwandern von Schülern entgegenzuwirken.
Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten