Im Schatten der CDU
Die SPD macht sich in der Großen Koalition klein
Michael Grobusch
Die Herbstferien gehen zu Ende. Und mit ihnen die Zeit, in denen die Politik eine Verschnaufpause eingelegt hat. Ein Blick in den städtischen Kalender zeigt: Ab der übernächsten Woche wird wieder getagt, diskutiert und abgestimmt. Wobei die Sitzverteilung keinen Zweifel daran zulässt, dass sich die Große Koalition angesichts ihrer üppigen Mehrheit in allen Belangen durchsetzen wird.
Die Bürger haben es so gewollt. Das war letztlich die Überzeugung von SPD und CDU, als sie sich am 1. Juli, kurz vor der konstituierenden Ratssitzung, einfanden, um den zuvor ausgehandelten
Koalitionsvertrag zu unterschreiben. In diesem sind viele inhaltliche Ziele formuliert. Und auch organisatorische Absprachen. Eine der markantesten Punkte liegt vielen Sozialdemokraten
seitdem gehörig auf dem Magen. Heißt es doch im letzten Kapitel , unter Punkt 1: „Es besteht Einigkeit darüber, dass in Ausschusssitzungen und Ratssitzungen keine getrennten Abstimmungen der
Vertreter von CDU und SPD erfolgen.“
So weit, so gut. Die Positionen werden im gemeinsamen Koalitionsausschuss abgesteckt, der Meinungsaustausch findet hinter verschlossenen Türen statt. Öffentlich präsentiert wird lediglich das Ergebnis – gemeinsam, versteht sich!
Aber was heißt in diesem Fall schon gemeinsam? Die Wahrnehmung ist oftmals eine andere. Nämlich die, dass die CDU den Ton angibt und nach außen als Wortführer auftritt. Das geht dann sogar so weit, dass Nachfragen zu einem Thema von der CDU im Namen beider Fraktionen beantwortet werden. Wie von Jochen Emonds zum Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. Zitat: „Ich spreche für CDU und SPD, wenn ich sage, dass wir die Zuständigkeit für TTIP nicht bei uns sehen.“
Die SPD scheint die Lehren aus der Niederlage bei den Kommunalwahlen am 25. Mai nicht gezogen zu haben. Mehr noch: Entsprechend ihres Rollentausches innerhalb der Großen Koalition von der Mehrheitsfraktion zum Juniorpartner sind die Sozialdemokraten seitdem noch weniger wahrnehmbar. Eigene politische Schwerpunkte? Fehlanzeige! Ein erkennbares Profil? Nein! Und junge Genossen, die für den Umbruch der Partei und für wieder höhere Ansprüche spätestens ab 2020 stehen und (!) in die vordere Reihe treten dürfen ? Wenige!
Die nicht mehr stellvertretende Bürgermeisterin und jetzt Ehrenamtsbeauftragte Hildegard Nießen stellt ihren Nachfolger Patrick Haas immer noch in den Schatten. Und in den Fraktionssitzungen haben, so ist vielfach zu hören, die „Alten“ im Zweifelsfall weiterhin das letzte Wort. So verliert die SPD in Stolberg weiter an Attraktivität. Und deshalb auch an potenziellen Wählern. Die CDU wird‘s freuen.
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