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Hier finden Sie aktuelle Nachrichten rund um die CDU Stolberg. Der CDU Stadtverband mit seinen Vereinigungen, Ortsverbänden, Arbeitsgruppen und die CDU Fraktion im Rat der Stadt informieren Sie.

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Aktuelles CDU-Stolberg:

Sa

05

Jul

2014

Bürgermeister im Interview mit der Stolberger Zeitung; Tim Grüttemeier will Stolberg nun aufblühen lassen

Will auch an der Identifikation der Stolberger mit ihrer Stadt arbeiten: Der neue Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier.
Will auch an der Identifikation der Stolberger mit ihrer Stadt arbeiten: Der neue Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier.

Mehr Sauberkeit und Blumen in der Kupferstadt und Vorfreude auf engagierte Wirtschaftsförderung. Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier im Interview.

Auf den ersten Blick fällt auf, dass eine neue Ära im Rathaus begonnen hat. Ferdi Gatzweiler hat sein Stollenwerk-Gemälde der Burg wieder mit nach Hause genommen, als er das Bürgermeister-Zimmer räumte. Dort hängt nun ein modernes Burg-Portrait mit starken Rot-Tönen. Ein Poster der Golden-Gate-Brücke sowie eine Inhaber-Schuldverschreibung der Alemannia zieren die gegenüberliegende Seite des Büros. Die neuen Möbel sind noch nicht geliefert, aber wenige Tage nach der Vereidigung von Dr. Tim Grüttemeier ist schon ein neuer Wind in der Führungsetage des Rathauses zu spüren. Jürgen Lange sprach mit dem neuen Stolberger Bürgermeister.

Warum haben Sie sich für dieses Bild der Burg entschieden?

Grüttemeier: Ich habe es bei meiner Vorstellungsrunde im Rathaus vor dem Standesamt entdeckt. Es sollte erst einmal nur die leere Wand hinter dem Schreibtisch zieren. Mittlerweile gefällt es mir richtig gut und wird seinen Platz dort behalten.

Wie sind Sie im Rathaus aufgenommen worden?

Grüttemeier: Ich habe meine Vorstellungsrunde durch die Verwaltung, Kindergärten, Feuerwehr und das Technische Betriebsamt jetzt bis auf ganz wenige Ausnahmen abgeschlossen. Sie diente zu einem ersten Kennenlernen, und ich wurde sehr freundlich aufgenommen. Es war sehr interessant mit vielen guten Gesprächen. Nach den Sommerferien werde ich noch die Schulen und die Kindergärten in freier Trägerschaft besuchen.

Über was spricht man dann denn so?

Grüttemeier: Ich hatte erwartet, dass ich öfter auf ein kaputte Fenster oder einen anderen Mangel angesprochen werden würde. Aber wir haben intensiv über Inhalte geredet. Beispielsweise in den Tageseinrichtungen. Ich war positiv überrascht, dass die sozialen Probleme in manchen Bezirken geringer sind als vermutet.

Kannten Sie denn schon alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung?

Grüttemeier: Ich kenne aus meiner politischen Arbeit sicherlich die auf den Leitungsebenen und viele andere Kollegen im Hause. Aber auf Sachbearbeiter-Ebene war es schön, auch denjenigen zu begegnen, die ich noch nicht kannte.

Wie war die Begegnung mit dem Personalrat der Stadtverwaltung?

Grüttemeier: Auch dort bin ich sehr freundlich aufgenommen worden, und wir haben bereits gemeinsam die ersten Probleme gelöst. Ich bin mir sicher, dass die Arbeit mit dem Personalrat sehr vertrauensvoll und konstruktiv sein wird.

Müssen sich die Bediensteten denn jetzt wieder auf einen großen Umzug einstellen, wenn Sie neue Verwaltungsstrukturen einrichten?

Grüttemeier: Ich möchte einen großen Umzug vermeiden und in Abstimmung mit dem Personalrat auch schnell Klarheit schaffen. Zum 1. Oktober soll die neue Struktur umgesetzt werden. Der Rat soll auf seiner nächsten Sitzung am 9. September über die beiden neuen Beigeordneten entscheiden. Sie sollen dann allerdings ihr Büro im Kreise ihres Dezernates finden, damit die Dienstwege kürzer und die Kommunikation besser ist. Das war auch die Resonanz der Gespräche mit der Belegschaft.

Wie erfolgt die Auswahl aus den Bewerbungen?

Grüttemeier: Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 8. August. Aus den Bewerbungen wird der Koalitionsausschuss anhand der Qualifikation konkrete Kandidaten aussuchen und zu Gesprächen ins Rathaus einladen. Es soll aber ein ehrliches und würdiges Verfahren und kein Schaulaufen werden. Es gibt keinerlei Kandidaten in der Hinterhand.

Bürgermeisterreferentin Petra Jansen hat als Leiterin des Schulverwaltungsamtes die Nachfolge von Udo Griese angetreten. Wie regeln Sie ihre Nachfolge?

Grüttemeier: Derzeit unterstützt mich Frau Jansen noch in der Übergangsphase, wofür ich sehr dankbar bin. In Absprache mit dem Personalrat übernimmt zum 1. August Robert Walz diese Aufgabe. Er ist Stolberger, Politikwissenschaftler und hat im Rahmen seines Studiums für die Stolberger CDU-Fraktion, später für Armin Laschet im Integrations-Ministerium sowie für Sabine Verheyen in Brüssel gearbeitet. Derzeit ist Robert Walz noch Junior-Professor an der Universität in Seoul in Südkorea. Mitte August folgt aus meiner bisherigen Kanzlei Stefanie Hilger, die im Büro die Stelle von Angelika Franzen übernimmt, die vor kurzem zur Volkshochschule gewechselt ist. Brigitte Stühlen mit ihrer langjährigen Erfahrung im Rathaus bleibt erfreulicherweise im Bürgermeisterbüro.

Ist Ihnen der Abschied von der Kanzlei schwer gefallen?

Grüttemeier: Es ist schon eine große Umstellung. Nach der Wahl habe ich bis zum 20. Juni mit meinen Mandaten gesprochen und alle Akten an meine Kollegen in der Kanzlei übergeben. Das war schon stressig. Seit dem 22. Juni ruht meine Zulassung als Rechtsanwalt, und ich bin als Partner aus der Kanzlei ausgestiegen, damit es eine glasklare Trennung zur neuen Dienststellung gibt. Am 23. Juni habe ich meine Arbeit im Rathaus aufgenommen. Seitdem habe ich mindestens einen 13-Stunden-Tag, fange um 7.30 Uhr an und habe den Kalender bis in den Abend hinein mit Terminen gefüllt.

Ist das nicht ein völlig anderes und neues Arbeiten?

Grüttemeier: Das ist schon eine Umstellung, weil der Tagesablauf völlig anders strukturiert ist. Aber es macht mir große Freude, dass ich mein Hobby als Politiker zum Beruf machen konnte. Ein Vorteil ist sicherlich, dass ich aus den letzten Jahren von der Führung der großen Koalition her nahezu alle wichtigen Vorgänge und Themen zumindest schon kenne.

Was waren denn die ersten Themen, die Sie in Ihren ersten Tagen bereits angepackt haben?

Grüttemeier: Aus eigener Anschauung und aus den Reaktionen der Bürger in den vergangenen Wochen weiß ich, dass ihnen die Sauberkeit unserer Stadt sehr am Herzen liegt. Sauberkeit und Optik sind sicherlich immer eine Momentaufnahme und ein subjektives Empfinden, aber Verbesserungen sind dringend erforderlich. Ich habe mit Georg Paulus, dem Leiter des Technischen Betriebsamtes, über eine Optimierung des Managements für Sauberkeit und Grünflächen gesprochen.

Was ist das Ergebnis?

Grüttemeier: Er arbeitet nun ein Konzept aus. Ziel ist es, dass jede Kolonne ihr eigenes Revier erhält. Es ist nun die Frage, wie das personell, finanziell und organisatorisch gelöst wird. Ich habe festgestellt, dass bisher viel Geld für Vergaben an externe Unternehmen ausgegeben wurde. Das müssen wir neu justieren, damit das Betriebsamt besser, günstiger und flexibler agieren kann. Möglicherweise muss mehr Personal her, wobei wir die Kosten durch die Einsparungen bei den externen Vergaben kompensieren können. In jedem Fall sollen die Stolberger schon bald mehr blühendes Grün in ihrer Stadt und an den Einfallstraßen erblicken können.

Die Mitarbeiter des Betriebsamtes machen ja bisher auch die Stadt sauber; nur der Erfolg hält oft nicht lange vor.

Grüttemeier: Das stimmt. Deshalb habe ich auch mit dem Ordnungsamt gesprochen. In Zukunft sollen die Servicekräfte konsequenter gegen Umweltsünder vorgehen und auch entsprechende Bußgelder verhängen. Wir prüfen derzeit, ob wir dazu auch die Satzung überarbeiten müssen. Eine saubere Stadt funktioniert nur, wenn auch die Bürger ihren Teil dazu beitragen und eingebunden sind.

Wie soll das geschehen?

Grüttemeier: In einigen Bereichen unserer Stadt ist es ja bereits heute so, dass sich die Anwohner freiwillig um die Sauberkeit in ihrer Straße kümmern. Wir möchten eine Regelung analog zum Winterdienst in die Satzung aufnehmen, dass Anlieger dort von den Straßenreinigungsgebühren befreit werden können, wo sie die Sauberkeit der Straßen selbst garantieren und dies organisatorisch möglich ist.

Im Wahlkampf haben Sie sich auch die Wirtschaftsförderung auf ihre Fahnen geschrieben. Sind Sie hier bereits aktiv geworden?

Grüttemeier: Selbstverständlich. Kurz vor unserem Interview hatte ich einen Gesprächstermin mit Vertretern der Wirtschaftsförderungsgesellschaft, der Städteregion, der Kammern und der Hochschulen. Sie waren regelrecht begeistert, dass sich die Kupferstadt endlich in den regionalen Netzwerken engagieren und sie zur Pflege der ansässigen und Akquise neuer Unternehmer nutzen will.

Haben Sie auch schon über konkrete Dinge gesprochen?

Grüttemeier: Ja. Es ist schon bemerkenswert, das Stolberger Unternehmer selbst ein Netzwerk gründen mussten, um miteinander besseren Kontakt zu haben. An diesem Knotenpunkt wird sich jetzt auch die Stadt einbringen und das Stolberger Unternehmer-Netzwerk ausbauen und betreuen. Wir möchten dazu beispielsweise einen Stammtisch oder ein Unternehmerfrühstück einführen, bei der man sich zwanglos über Themen austauschen, aber auch konkrete Probleme oder Projekte ansprechen kann. Ich werde persönlich aber auch regelmäßig die Unternehmen besuchen. In der Verwaltung soll es einen festen Ansprechpartner geben.

Wie soll das aussehen?

Grüttemeier: Wir werden einen konkreten Ansprechpartner benennen, der als eine Art Lotse fungiert. Er soll die Unternehmer bei der Hand nehmen und sie bei allen Projekten und Anliegen durch den Dschungel der Behörden und dem Erschließen von unterschiedlichen Fördermöglichkeiten begleiten. Insbesondere für Existenzgründer ist es immer sehr schwierig, sich auf diesen Feldern zurecht zu finden. Mein Ziel ist es, neue Arbeitsplätze für Stolberg zu akquirieren und bestehende erhalten zu helfen.

Kann das Wirtschaftsförderungsamt diese Aufgaben leisten?

Grüttemeier: Ich muss jetzt sehen, ob das Amt personell aufgestockt werden muss oder andere Aufgaben verlagert werden können. Es zählt ja nicht zu den klassischen Aufgaben einer Wirtschaftsförderung, Weihnachtsmärkte und Stadtfeste zu organisieren. Diese Frage werde ich mit der Neustrukturierung der Verwaltung bis zum Herbst lösen. Ich bin jedenfalls bei meinen Gesprächen in diesem Amt auf sehr motivierte Mitarbeiter gestoßen, die sich freuen, wenn sie nun richtig in die Wirtschaftsförderung einsteigen können.

Was soll denn nun anders werden?

Grüttemeier: Wir wollen das Dienstleistungszentrum aus seinem Dornröschenschlaf erwecken und es wieder mit Veranstaltungen, Aktivitäten und Akquisen stärker in Szene setzen. In Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Städteregion wird eine zeitgemäße Vermarktung des Gewerbegebietes Camp Astrid geplant. Dort soll auch zügig ein vernünftiger Anschluss an das Breitbandnetz aufgebaut werden. Wie bereits von der großen Koalition vor der Wahl eingestielt, soll es im Herbst eine Initialveranstaltung zur Wirtschaftsförderung mit Professor Dr. Dr. Marcus Baumann, dem Rektor der Aachener FH, rund um die Rekrutierung von Fachkräften und die Nutzung der Ressourcen der Hochschule durch Unternehmen geben. Das sind erste Ansätze, die dann weiter mit Leben gefüllt werden müssen.

Auch die Innenstadt ist ein Fall für die Wirtschaftsförderung.

Grüttemeier: Dort warten in der Tat einige Themen auf Lösungen. Ich habe erste Gespräche geführt; es kommt noch viel Arbeit auf uns zu.

Dieter Wolf, der Vorsitzende der SPD-Fraktion, hat bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages gesagt, dass seine Partei sie in die Pflicht nimmt, für die versprochenen neuen Ideen und den frischen Wind zu sorgen.

Grüttemeier: Ich lasse mich gerne in diese Pflicht nehmen. Ich bin mir bewusst, dass die Erwartungshaltung in der Bürgerschaft sehr hoch ist. Es sind sehr viele Probleme zu lösen. Das werde ich innerhalb eines Monats natürlich nicht schaffen können. Die Stolberger werden mir schon ein wenig Zeit einräumen müssen. Aber wenn die Situation unserer Stadt in den sechseinhalb Jahren meiner Amtsperiode nicht besser geworden ist, bräuchte ich mich dann auch nicht mehr der Wahl zu stellen.

Sie sind seit zwei Wochen im Amt. Nun beginnen die Sommerferien. Wann macht Stolbergs neuer Bürgermeister Urlaub?

Grüttemeier: Erst im Herbst steht ein Urlaub mit meiner Familie an. In den Sommerferien wird gearbeitet.

Fr

04

Jul

2014

Stolberger Innenstadt wird zum Hotspot

Auf ins Internet-Zeitalter: Mit kostenfreien Wlan-Zonen soll Stolbergs Innenstadt an Attraktivität gewinnen. Bereits im Herbst soll der Stadtrat die erforderlichen Beschlüsse dazu fassen.
Auf ins Internet-Zeitalter: Mit kostenfreien Wlan-Zonen soll Stolbergs Innenstadt an Attraktivität gewinnen. Bereits im Herbst soll der Stadtrat die erforderlichen Beschlüsse dazu fassen.

Aus dem Koalitionsvertrag: Kostenfreies Wlan-Angebot. Verbesserung von Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und Verkehr.

Die Stolberger Innenstadt besuchen und kostenfrei im Internet surfen können. Dieser Traum soll schon bald Realität werden. Eine kostenfreie Wlan-Zone soll in der Kupferstädter City eingerichtet werden. Absehbar sollen auch weitere Maßnahmen zu einer bedarfsgerechten Verbesserung der Breitbandversorgung vor allem in den derzeit unterversorgten Gebieten und im Gewerbegebiet Camp Astrid umgesetzt werden.

Dies sind nur einige von vielen konkreten Punkten, die CDU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag zur Wirtschaftsförderung und Verbesserung der Infrastruktur festgeschrieben haben. Bereits im Herbst soll der Stadtrat dazu erste Beschlüsse fassen können.

 

Gewerbeflächen statt Brachen

Allerdings stehen alle Pläne unter dem grundsätzlichen Vorbehalt der Finanzierbarkeit, betonen die Fraktionsvorsitzenden Jochen Emonds und Dieter Wolf. Im Rahmen des Stärkungspakets muss bis 2021 ein ausgeglichener Haushalt ohne Sonderhilfen des Landes erreicht werden. Einigkeit besteht gleichwohl in der Einschätzung, dass die Grenze der finanziellen Belastbarkeit der Stolberger erreicht ist. Vor dem Hintergrund der höchsten Arbeitslosenquote in der Region genießt „für Sozialdemokraten die Wirtschaftsförderung höchste Priorität“, so Patrick Haas. Deshalb nimmt sich Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier persönlich dieser Herausforderung an. Gestärkt oder neu strukturiert wird das Wirtschaftsförderungsamt. Kooperationen mit Hochschulen und regionalen Institutionen sollen zur Ansiedlung neuer Unternehmen genutzt werden. Und eine Revitalisierung des Dienstleistungszentrums steht auf der Agenda.

 

Forciert werden soll nun die Vermarktung des Zincoli-Geländes, ohne das Förderkonzept für die Innenstadt zu gefährden. Gesucht werden soll nach wirtschaftlich vertretbaren Lösungen, um derzeit in Privatbesitz befindliche Brach- und Freiflächen entwickeln und vermarkten zu können. Beispielhaft aufgeführt sind das Haldenplateau der Stolberger Zink, der Gewerbepark Schellerweg, in Breinig das Gewerbegebiet „Im Steg“, die Feuerfeste Peters und das weitere Hauptbahnhof-Umfeld, dessen Modernisierung ohnehin weiter vorangetrieben werden soll.

Ein Konzept, wie ein regionales Güterverteilzentrum am Hauptbahnhof realisiert werden kann, will der Bürgermeister erarbeiten und zur Diskussion vorlegen. In die konsequente Umsetzung bereits angelassener Projekte zur Verbesserung passen auch der Anschluss Breinigs an die Euregiobahn sowie die Fortführung der Strecke bis Eupen – soweit es die Förderkulisse zulässt – unter Berücksichtigung des Lärmschutzes für Anwohner.

Ausgebaut werden soll die barrierefreie Mobilität für Senioren, dem Freizeitverhalten von Jugendlichen angepasst werden soll das ÖPNV-Angebot. Optimiert werden soll auch der Fluss des Individualverkehrs in der Innenstadt: durch eine Überprüfung der Ampelschaltung und durch die Einführung eines Parkleitsystems. Darüber hinaus soll zukünftig stadtweit eine Baustellen-Koordination eingeführt werden. Neue Impulse verliehen werden sollen der Einrichtung eines Stellplatzes für Wohnmobil-Touristen, die vor einigen Jahren an der Standortsuche gescheitert war.

 

Ganz vorne auf der To-do-Liste steht die neue Gestaltung der Rathausstraße nebst konsequenter Fortführung des Innenstadtkonzeptes. In diesem Rahmen sollen neben der Rathausstraße Akzente gesetzt werden für Bastinsweiher, Kaiserplatz und Steinweg. Unter der Berücksichtigung, dass Victor eine private Immobilie ist, soll die Verwaltung ein Konzept zur zukünftigen Nutzung des Kaufhaus-Standortes erarbeiten. Aber nicht nur die Innenstadt, sondern auch die weitere Entwicklung der Stadtteile hat die Koalition im Visier. Sichergestellt werden soll die Nahversorgung in den Bereichen der Kupferstadt, und förderfähige Konzepte auf den Dörfern sollen im Rahmen des europäischen Leader-Projektes umgesetzt werden. Konkret angesprochen werden dabei der Dorfladen Vicht sowie die Bürgerhäuser Venwegen und Werth, die bereits angelassen sind.

Das Konzept zum Klimaschutz liegt vor; nun will die Koalition es auch ebenso umsetzen wie den Einstieg in eine konsequente Nutzung erneuerbarer Energie und die Ausweisung weiterer Flächen dafür. Unterstützt werden soll das Recycling durch bürgerfreundlichere Möglichkeiten zur Entsorgung von Wertstoffen und Grünabfällen in den Stadtteilen und auf dem Wertstoffhof.

 

Stadtentwicklungsgesellschaft

Die Bevölkerung der Kupferstadt soll weiter wachsen können. Dazu wird neben den bereits angelassenen Projekten Stadtrandsiedlung, Rotsch und Breinig auch die Ausweisung neuer Wohngebiete betrieben. Sie sollen vorwiegend in Mausbach liegen, wo der Gebietsentwicklungsplan bereits seit langem Siedlungspotenziale ausweist. Konkret angesprochen werden nun die Bereiche Gartenstraße, Franzosenkreuz und Derichsberger Straße.

Um die Prosperität Stolbergs zu fördern, wird auch über eine weitere privatrechtlich-öffentliche Partnerschaft nachgedacht: Eine zu mindestens 51 Prozent in städtischer Hand liegende Stadtentwicklungsgesellschaft soll mit unterschiedlichen privaten Kapitalgebern einzelne Projekte zielorientiert konzeptionieren und realisieren. Ein Aufgabenfeld könnte dabei die Revitalisierung der Innenstadt sein.

 

Notartermin zum Sportzentrum Breinig erfolgt

Geschaffen sind die rechtlichen Voraussetzungen zur Entwicklung und Vermarktung des Breiniger Neubaugebietes sowie des Sportzentrums an der Schützheide. Als Vertreter der Stadt unterzeichnete Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier vor Notar Dr. Stefan Schmitz den Vertrag zum Verkauf des städtischen Geländes im Bereich der alten Aschenplätze an die Stolberger Bauland GmbH (SBG), vertreten durch die Geschäftsführer Andreas Pickhardt und Franz Jansen. Im Anschluss wurden der städtebauliche- und Erschließungsvertrag zwischen Stadt und SBG unterzeichnet.

Damit sind die Voraussetzungen erfüllt, dass die SBG der Stadt den Kaufpreis von rund zwei Millionen Euro zahlt. Sie sind die Basis für die Bewilligung eines Baukostenzuschusses in Höhe von 900 000 Euro an den SV Breinig. Der Bescheid soll in Kürze den Verantwortlichen des Vereins überreicht werden, so dass mit den Bauarbeiten auf der Schützheide begonnen werden kann.

 

Quelle: Stolberger / Zeitung Nachrichten

Mi

02

Jul

2014

Vereidigung des Bürgermeisters und Unterzeichnung des Koalitionsvertrages von CDU und SPD

 

„So wahr mir Gott helfe“: Mit der Glaubensformel legte Dr. Tim Grüttemeier seinen Eid als Stolberger Bürgermeister ab, das übertragene Amt nach bestem Wissen und Können zu verwalten.
„So wahr mir Gott helfe“: Mit der Glaubensformel legte Dr. Tim Grüttemeier seinen Eid als Stolberger Bürgermeister ab, das übertragene Amt nach bestem Wissen und Können zu verwalten.

Lang anhaltender Applaus für Dr. Tim Grüttemeier im Stadtrat. Gemeinsame Liste von Koalition und den Oppositionsfraktionen.

Nur wenige Minuten nach der Vereidigung von Dr. Tim Grüttemeier als neuer Stolberger Bürgermeister fallen Schüsse auf dem Kaiserplatz. Gezielt wird von den elf Schützen aber in die sichere Höhe. Es sind die Böllerschützen, der Breiniger St. Sebastianus-Schützenbruderschaft, die unter der Leitung von Thomas Weiss dem frisch verpflichteten Stadtrat ihre Referenz erweisen und eine neue politische Ägide in Stolberg wahrlich lautstark begrüßen.

Solch bayerischen Verhältnisse sind neu in der Kupferstadt, ebenso neu wie das Gruppenbild, zu dem sich die Ratsmitglieder auf der Treppe des alten Rathauses im Anschluss an ihre konstituierende Sitzung zusammenfinden.

Sie verläuft in rekordverdächtigem Tempo. Denn neu ist auch, dass sich die Ratsmehrheit aus CDU und SPD mit den drei Oppositionsfraktionen aus Grünen, Linken und FDP einvernehmlich auf eine gemeinsame Liste zur Besetzung der Ausschüsse und Gremien sowie der Vergabe der Mandate in Beiräten, Aufsichtsräten und Versammlungen in diversen Gesellschaften und Verbänden geeinigt hat. Angesichts der Harmonie in solch organisatorischen Fragen sind auch die strukturellen Veränderungen bei den Ausschüssen nur eine Formsache. Das war nicht immer so in Stolberg, beschreibt aber einen neuen Stil, auch der parlamentarischen Opposition die Möglichkeit zu bieten, in der Sache kontrovers um Lösungen zu ringen.

 

Volle Zuschauertribünen

Es ist Punkt 18 Uhr, als Ludwig Hahn als Alterspräsident die konstituierende Sitzung des Rates vor gut gefüllten Zuschauertribünen eröffnet. Verwandte, Freunde, interessierte Bürger und Mitarbeiter der Verwaltung möchten den Start in die neue Legislaturperiode miterleben. Niemand im Rat „fühlt sich“ auf Nachfrage von Hahn älter als er. Somit kann der noch 72-Jährige die ersten, formalen Punkte der Tagesordnung abhandeln. Der erste Beschluss des Stadtparlaments gilt seinen Schriftführerinnen: Edith Janus-Braun und Andrea Lawniczak werden diese Aufgabe übernehmen.

Dann ruft Hahn die Vereidigung des Bürgermeisters auf. Dr. Tim Grüttemeier tritt an die Verwaltungsbank und spricht die Eidesformel nach: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Dann legt der Alterspräsident Tim Grüttemeier zum ersten Mal die schwere Amtskette mit dem Stadtwappen an.

Lang anhaltender Applaus von den Ratsbänken wie von den Tribünen würdigt die Vereidigung. Als erster gratuliert der Fraktionsvorsitzende der CDU herzlich mit Blumen. Jochen Emonds ist ein Freund und langjähriger politischer Weggefährte des neuen Verwaltungschefs. Es folgen die Vertreter der übrigen Fraktionen, und auch der aus dem Rat ausgeschiedene Landtagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Axel Wirtz überreicht einen Blumenstrauß.

In einer kurzen Ansprache gelten die ersten Worte des neuen Bürgermeisters seinen Wählern. „Ich bedanke mich für das Vertrauen“, sagt der 33-Jährige. Sein zweiter Dank gilt den Mitarbeitern der Verwaltung für die gute Aufnahme, denn pünktlich zum 23. Juni hat der Christdemokrat die Amtsgeschäfte aufgenommen.

Ein historischer Moment: CDU und SPD verlängern ihre Zusammenarbeit für weitere sechseinhalb Jahre: Jochen Emonds, Dr. Tim Grüttemeier, Patrick Haas, Dieter Wolf und Martin Peters (v.l.).
Ein historischer Moment: CDU und SPD verlängern ihre Zusammenarbeit für weitere sechseinhalb Jahre: Jochen Emonds, Dr. Tim Grüttemeier, Patrick Haas, Dieter Wolf und Martin Peters (v.l.).

Beigeordnete werden gewählt

Der dritte Dank gilt seinem Vorgänger Ferdi Gatzweiler, der als Ratsherr Platz genommen hat in den Reihen der SPD-Fraktion: „für den fairen Wahlkampf und die umfassende Amtsübergabe“, denn das, so Grüttemeier weiter, „ist nicht immer eine Selbstverständlichkeit.“

Der Bürgermeister blickt aber auch schon einmal auf die „vielen Herausforderungen“, die die Kupferstadt noch bewältigen muss. Sein Appell gilt allen Fraktionen und Bürgern, „Stolberg gemeinsam nach vorne zu bringen“.

Nächster Punkt des Abends ist es, die Ratsmitglieder zur gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten. Sie stehen auf und sprechen die Formel nach. Zwei Ratsmitglieder werden diese Vereidigung nachholen müssen: Arthur Kaldenbach (CDU) und Udo Rüttgers (Piraten) fehlen entschuldigt.

Verändert ist übrigens die Sitzordnung im Stadtrat. Angelehnt an die „großen“ Parlamente sitzen nun alle Fraktionsvorstände in der ersten Reihe: Von links die Linke, SPD und Grüne sowie rechts des Ganges FDP und CDU; die weiteren Ratsmitglieder reihen sich jeweils dahinter ein. Die Einzelvertreter von Parteien und Wählervereinigungen bleibt der Platz in der hinteren Stuhlreihe vorbehalten.

Eine Überraschung gibt es dann doch noch an dem Abend. Die Wahl der zwei stellvertretenden Bürgermeister erfolgt geheim. Zwei Nein-Stimmen entfallen auf den Koalitionsvorschlag. Karina Wahlen (CDU) tritt ihre zweite, Patrick Haas (SPD) seine erste Amtsperiode an.

Einstimmigkeit herrscht im Stadtrat aber wieder beim Vorschlag der Koalition, die Verwaltung neu zu strukturieren und zwei Beigeordnete zu wählen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Details zu erarbeiten. Bereits am Samstag sollen die Stellen ausgeschrieben werden.

Dabei wird die SPD das Vorschlagsrecht für das Dezernat Jugend, Schule, Sport und Soziales haben, die CDU für das Dezernat Technik. Dabei betonen die Vertreter der großen Koalition bei der Präsentation ihrer Vereinbarungen am Nachmittag, dass die Besetzung der politischen Wahlbeamtenstellen „ausschließlich auf Basis der fachlichen Eignung“ erfolgen darf.

Es ist das zweite Mal in der Stolberger Geschichte, dass die Vertreter der beiden großen Volksparteien ihre Unterschriften unter einen gemeinsamen Vertrag setzen. So knüpft die aktuelle Vereinbarung auch klar an den im Dezember 2011 eingeleiteten Weg an, „die finanzielle Situation der Stadt Stolberg deutlich zu verbessern“.

Einig sind sich die Fraktionsvorsitzenden Jochen Emonds (CDU) und Dieter Wolf (SPD) in der Bewertung des auf 13 Seiten festgehaltenen Vertrages. „Dank der guten Zusammenarbeit der letzten Jahre hat es viele Schnittmengen gegeben“. Ebenso einig sind sich Sozial- wie Christdemokraten, wichtige Eckpunkte ihrer im Wahlkampf gestellten Forderungen fixiert zu haben. Emonds verweist auf das im Dialog mit den Bürgern fortgeschriebene Kommunalpolitische Programm der CDU, SPD-Politiker Patrick Haas erkennt eine sozialdemokratische Handschrift. Und Dieter Wolf betont, dass die Vereinbarung über die gesamte Legislaturperiode gilt, denn: „Wir wollen Erfolg haben für Stolberg und seine Bürger.“

 

Einmütig Vertrag verabschiedet

Erst am Abend zuvor hatten die Fraktionen der beiden Parteien nach intensiven Gesprächen den Vertrag einmütig verabschiedet. „Die SPD ist geschlossen und voller Tatendrang“, betont Wolf mit Blick auf die für die Genossen schwierige Aufarbeitung des Wahlergebnisses. „Die schlimme Niederlage war in diesem Ausmaß nicht absehbar.“ Aber die Partei habe die Ergebnisse analysiert und diskutiert sowie über den weiteren Weg debattiert. „Wir wollen die Fortsetzung der großen Koalition.“

Dies unterstreicht Emonds, obwohl die CDU rechnerisch auch Alternativen gehabt habe. Auch mit Blick auf das Stärkungspaket stehe Stolberg vor großen Herausforderungen, die auf einer breiten Basis gelöst sein wollen.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Di

01

Jul

2014

Die Arbeit beginnt - Die große Koalition stellt die Weichen

Stolberg. Es ist heute das 17. Mal, dass ein frei gewählter Stadtrat Stolbergs nach Ende des Zweiten Weltkrieges zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt. Aber es ist wohl das erste Mal, dass ein direkt gewählter Ratsvertreter sein Mandat nicht annimmt: Markus von der Stein, der als Büsbacher für die CDU mit 68 Stimmen Vorsprung den tiefroten Wahlbezirk 21 in Münsterbusch gezogen hatte, verzichtet auf den Sitz im Stadtrat. „Ausschließlich aus persönlichen Gründen“, betonte als Vorsitzender der CDU-Fraktion Jochen Emonds auf Anfrage. Anstelle von der Steins rückt nun Julian Wahlen in den Stadtrat nach und wird heute Abend wie die übrigen 44 Ratskollegen verpflichtet, die „Aufgaben nach bestem Wissen und Können“ wahrzunehmen und die „Pflichten zum Wohle der Stadt Stolberg“ zu erfüllen.

 

Leiten wird die um 18 Uhr beginnende Sitzung als Alterspräsident mit dem Geburtsdatum 22. Oktober 1942 Ludwig Hahn (CDU) – bis zur Vereidigung und Einführung von Dr. Tim Grüttemeier als Bürgermeister. Er ist der zehnte der Kupferstadt und der vierte, der gleichzeitig hauptamtlicher Verwaltungschef ist; mit 27 Jahren von 1952 bis 1979 amtierte übrigens Bernhard Kuckelkorn (CDU) am längsten als ehrenamtlicher Bürgermeister. Die Zahl der ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeister wird der Stadtrat heute wieder auf zwei reduzieren. Gemäß den Absprachen der großen Koalition, die gestern Abend von den Fraktionen von CDU und SPD gebilligt wurden, werden Karina Wahlen (CDU) und Patrick Haas (SPD) diese repräsentative Aufgabe übernehmen.

 

Neu gebildet werden die Ausschüsse. Wie bereits exklusiv berichtet, werden der Ausschuss für Sport, Kultur, Schule und Tourismus sowie der Ausschuss für Soziales und Generationengerechtigkeit neu strukturiert und ein Personalausschuss neu gebildet.

 

Die Ausschüsse zählen in der Regel 15 Mitglieder: sieben von der CDU, fünf von der SPD sowie je eins von den Fraktionen Grüne, Linke und FDP – eine Regelung, die der Opposition zugute kommt. Die Mehrheitsparteien möchten die erlaubte Anzahl von sachkundigen Bürgern ausschöpfen. Weil immer die Anzahl von Ratsmitgliedern im Ausschuss größer sein muss als die der sachkundigen Bürger, ist es im Gegensatz zur vergangenen Legislaturperiode ausreichend, wenn die drei kleinen Fraktionen ein Ratsmitglied und zwei sachkundige Bürger entsenden. Entsprechende Absprachen zur Besetzung hat es gegeben.

 

Rückkehr zu Beigeordneten

 

Im nur elfköpfigen Personalausschuss verzichtet die CDU zugunsten der Opposition auf ein Mandat, so dass je vier Mitglieder der Koalition und je eins der kleinen Fraktionen ebenso über personelle Strukturen wie auch über Fort- und Weiterbildung beraten können. Vorgesehen ist, die Zusammenarbeit von Behinderten- und Seniorenbeirat mit dem Ausschuss für Soziales und Generationengerechtigkeit zu intensivieren. Dessen Vorsitzenden stellt die SPD ebenso wie die im Rechnungsprüfungs-, Bau- und Vergabe- sowie Jugendhilfeausschuss. Sechs Vorsitzende stellt die CDU. Dabei wird erstmals seit 1994 die Leitung des wichtigen Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt zu den Christdemokraten wechseln: Auf Josef Hansen (SPD), der nicht mehr für den Rat kandidiert hatte, folgt Paul M. Kirch, der langjährige Sprecher der CDU in dem Gremium.

 

Verteilt werden heute die Posten von Beiräten, Aufsichtsräten oder Gesellschaftervertretern in zehn Gesellschaften, an denen die Kupferstadt kapitalmäßig beteiligt ist, sowie in zehn weiteren Vereinen und Verbänden.

 

Zum Ende seiner Sitzung wird der Rat die Voraussetzungen für eine neue Struktur der Verwaltung schaffen, die eigentlich eine alte ist. Mit dem Ausscheiden der Beigeordneten Simone Kaes-Torchiani und Elisabeth Jansen-Eschner hatte Ferdi Gatz­weiler 2007 Fachbereichsleiter eingeführt, die dem Bürgermeister gegenüber verantwortlich sind. Nachfolger Grüttemeier kehrt zurück zur klassischen Struktur, bei der Beigeordnete vom Rat gewählt und auch ihm gegenüber verantwortlich sind. Dabei soll das Vorschlagsrecht für das Dezernat Technik bei der CDU und für das Dezernat Jugend, Schule, Soziales bei der SPD liegen. Bürgermeister Grüttemeier übernimmt neben innerer Verwaltung und Wirtschaftsförderung auch das Finanzwesen. Die dritte Wahlperiode des Beigeordneten Dr. Wolfgang Zimdars, seit 1990 Kämmerer und seit längerem ernsthaft erkrankt, ist bereits zum 15. Mai ausgelaufen. (-jül-)

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Mi

25

Jun

2014

Grüttemeier: „Die Einteilung in drei Dezernate ist einfach effektiver.“

 

"Konstruktiver Umgang ist wichtig."
"Konstruktiver Umgang ist wichtig."

Stolbergs neuer Bürgermeister Dr. Tim Grüttemeier nimmt bereits erste Gespräche mit dem Rathauspersonal auf.

Die Wände sind frisch gestrichen, ein Großteil der Möbel ist aber rausgeräumt - Tim Grüttemeier bezog am Montagmorgen zunächst einen kargen „Amtssitz“ im Rathaus als neuer Stolberger Bürgermeister. Es ist das Büro seines Vorgängers. Noch ist der Raum fast leer, doch er wird in den kommenden Tagen moderner eingerichtet. Mit jüngeren Möbeln und anderen Bildern als zuvor.

Zur Ausstattung werden neben dem Schreibtisch eine Besprechungsecke und ein Sideboard gehören. Neben dem PC wird Grüttemeier auch ein Notebook nutzen können. Den Internetauftritt mit einem Foto des neuen Bürgermeisters hat die Stadt bereits aktualisiert. Die Dienstfahrzeuge wird Grüttemeier von seinem Vorgänger Gatzweiler übernehmen, die Fahrer in Diensten der Stadt werden ihren Job weiter wie bisher ausüben.

 

Am Montagmittag traf Grüttemeier mit den vier Fachbereichsleitern der Stadtverwaltung zusammen. Anschließend mit den Amtsleitern. Auf alle wird eine Änderung zukommen. „Die Verwaltung wird in der ersten Sitzung des neuen Stadtrates am 1. Juli beauftragt, eine neue Struktur der Behörde auszuarbeiten“, sagte Dr. Grüttemeier am Montag. Schon jetzt ist klar, wie diese Struktur aussehen könnte. Die Verwaltung soll in drei Dezernate aufgeteilt werden. Das Dezernat I wird für die Innere Verwaltung, die Finanzen und die Wirtschaftsförderung zuständig sein und vom Bürgermeister selbst geleitet werden. Den Bereich Jugend und Schule wird ein neuer Dezernent leiten, ein weiterer den Bereich Technik, Bau und Planung. Die bisherigen Fachbereichsleiter werden Amtsleiter, die Zahl der Amtsleiter wird insgesamt reduziert, Kämmerer und Dezernent Dr. Wolfgang Zimdars geht in den Ruhestand.

 

Bis zum September soll die neue Struktur der Stadtverwaltung stehen. Grüttemeier betont, dass die Umwandlung nichts mit der Leistung des Personals im Rathaus zu tun habe: „Die Mitarbeiter haben keine schlechte Arbeit gemacht. Aber eine Struktur mit drei Dezernaten ist einfach sinnvoller.“ An eine weitere Neuerung werden sich die Bediensteten gewöhnen müssen: „Alle im Rathaus müssen ihre Arbeitszeit künftig per Stempeluhr nachweisen, das gilt auch für den Bürgermeister.“ Grüttemeier will sich in den kommenden Tagen bei allen Ämtern im Rathaus, inklusive Feuerwehr und Bauhof, vorstellen. Er will auch alle Kindergärten in der Stadt besuchen, nach den Ferien auch die Schulen.

 

(Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten)

Di

17

Jun

2014

Stolberg setzt klar auf Helmut Etschenberg

In der Kupferstadt erreicht der amtierende Städteregionsrat 58,61 Prozent. Herausforderin Christiane Karl gewinnt in zwei von 22 Wahlbezirken. Mit 10 005 Wählern geben nur 22,48 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

 

Um 18.44 Uhr sind die Würfel gefallen: Stolberg hat bei der Stichwahl zum Städteregionsrat klar auf Helmut Etschenberg gesetzt. Der christdemokratische Amtsinhaber, der in der Städteregion am Ende nur knapp mit 51,92 Prozent gegen seine SPD-Herausforderin Christiane Karl gewinnt, hat in der Kupferstadt wie schon beim ersten Wahlgang am 25. Mai (48,50 gegenüber 32,26 Prozent) mit 58,61 Prozent die Nase deutlich vorn. In der Kupferstadt entfallen auf Helmut Etschenberg 5827 Stimmen, während sich für Christiane Karl 4115 Wähler aussprechen.

Erwartungsgemäß schwach ist an diesem Sonntag die Wahlbeteiligung: Mit 22,48 Prozent hat sich nicht einmal ein Viertel der in Stolberg Stimmberechtigten an diesem zweiten Urnengang innerhalb von drei Wochen beteiligt.

Während im Haus der Städteregion noch gezittert werden muss, ist im Stolberger Rathaus schnell klar, wie der Trend in der Kupferstadt aussieht. Gut zehn Minuten nach Schließung der Wahllokale sind bereits zwölf von insgesamt 36 Stimmbezirken ausgezählt: Da liegt der Amtsinhaber schon klar mit 57,83 zu 42,17 Prozent in Führung. Just in diesem Moment zeigt die an die Wand projizierte Grafik aus der Städteregion zum einzigen Mal eine leichte Führung der Sozialdemokratin – mit 50,05 Prozent. Das soll an dem Wahlabend aber nur eine Momentaufnahme bleiben, die nur wenige Besucher im Ratssaal wahrnehmen.

Gegen 18.45 Uhr kann Andreas Pickhardt als Wahlleiter der Kupferstadt das vorläufige amtliche Endergebnis verkünden. Beim Blick auf die 22 Wahlbezirke ist festzustellen, dass Christiane Karl nur in zweien die Mehrheit holt. In Oberstolberg (05) schafft sie einen Vorsprung von 6,1 Punkten mit zehn Stimmen, in Mausbach (11)sind es fünf Kreuze, die ein Mehr von 1,74 Prozentpunkten bedeuten. In allen anderen Wahlbezirken und bei der Briefwahl liegt Etschenberg meist eindeutig vorne. Das beste Ergebnis erzielt er im Stimmbezirk Büsbach 1 mit 103 Stimmen und 73,57 Prozent.

 

„Es ist ein großartiges Ergebnis für Helmut Etschenberg, zu dem die Stolberger einen großen Teil beigetragen haben“, freut sich Jochen Emonds. „Jetzt können Bürgermeister Tim Grüttemeier und der Städteregionsrat gemeinsam viel für Stolberg bewegen“, so der Parteivorsitzende der CDU, der ebenso wie sein Stellvertreter Paul M. Kirch mit dem Modus der Stichwahl insbesondere angesichts der Wahlbeteiligung hadert: „Der Landesgesetzgeber sollte sie für die nächsten Kommunalwahlen im Jahr 2020 wieder abschaffen.“

 

Etwas enttäuscht äußert sich Hanne Zakowski: „Das ist sehr schade. Ich hatte gehofft, dass Christiane Karl es vielleicht knapp schaffen würde“, bedauert die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Stolberg. „Ein Wechsel hätte der Städteregion gutgetan“, so Zakowski, die befürchtet, „dass nun weiterhin zu wenige Frauenthemen auf städteregionaler Ebene aufgegriffen werden“.

 

Quelle: Stolberger Zeitung /Nachrichten

Fr

06

Jun

2014

Unterstützen Sie Helmut Etschenberg - Stichwahl am 15.06: Ihre Stimme zählt!

Do

05

Jun

2014

Jochen Emonds ist Fraktionsvorsitzender - CDU arbeitet an der Bildung einer stabilen Koalition

Fraktionsvorsitzender Jochen Emonds
Fraktionsvorsitzender Jochen Emonds

Wenige Tage nach der Kommunalwahl hat sich die Stolberger CDU-Fraktion konstituiert: Mit einem einstimmigen Votum sprachen sich die neu gewählten Ratsmitglieder am vergangenen Montag für Jochen Emonds als neuen Fraktionsvorsitzenden aus.

 

Emonds tritt damit in der neuen Wahlperiode die Nachfolge des zukünftigen Bürgermeisters der Kupferstadt, Dr. Tim Grüttemeier, an. „Mit Jochen Emonds hat sich die Fraktion für einen kompetenten Vorsitzenden entschieden, mit dem ich als Bürgermeister eng zusammen arbeiten werde“, lobt Dr. Tim Grüttemeier die von der 21-köpfigen CDU-Fraktion gefällte Entscheidung.

 

Daneben gehören dem neuen Fraktionsvorstand Paul M. Kirch und der bisherige Fraktionsgeschäftsführer Siegfried Pietz als stellvertretende Fraktionsvorsitzende an. „Ich freue mich über das große Vertrauen, das mir die Fraktion entgegen gebracht hat, und konzentriere mich nun auf meine neuen Aufgaben“, zeigt sich Siegfried Pietz über das deutliche Votum erfreut. Zum Geschäftsführer wurde Marc Delzepich gewählt. Schatzmeister und gleichzeitig Pressesprecher im neuen Fraktionsvorstand ist Martin Hennig.

 

Besonderen Dank für die gute Zusammenarbeit sprach Jochen Emonds dem bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans-Josef Siebertz aus, der sich nach nunmehr fast 25 Jahren Mitgliedschaft im Stadtrat aus der Fraktionsspitze zurückzieht.

 

„Mit dem neuen Vorstandsteam haben wir uns personell und damit auch inhaltlich sehr gut aufgestellt und freuen uns auf die zukünftigen Aufgaben, um unsere Stadt nach vorne zu bringen. Wir werden dem Auftrag durch die Wählerinnen und Wähler sehr verantwortungsbewusst nachkommen, die Finanzen der Stadt stabil halten und die so gewonnenen finanziellen Freiräume für neue Ideen und konkrete Projekte nutzen“, erläutert Jochen Emonds die Zielsetzung der CDU-Fraktion für die kommende Legislaturperiode. Konkret arbeitet die CDU-Fraktion an der Bildung einer stabilen Koalition im Stolberger Stadtrat, um die Kupferstadt gemeinsam nach vorne zu bringen. Während erste Sondierungsgespräche mit der SPD bereits stattfanden, werden Gespräche mit der FDP und den Grünen in den nächsten Tagen folgen.

Di

27

Mai

2014

Fünf Wochen bis zur Amtszeit - Nachlese zur Kommunalwahl in den Medien (Stolberger Zeitung, 100, 5 Das Hitradio, Lokalzeit WDR)

Tim Grütemeier zu Gast beim WDR in der Lokalzeit (Link: s.u.)
Tim Grütemeier zu Gast beim WDR in der Lokalzeit (Link: s.u.)

Tim Grüttemeier wird am 1. Juli als Bürgermeister vereidigt. CDU gewinnt in allen Wahlbezirken hinzu. SPD verliert bis zu 18,9 Prozent.

 „Wenn der Trend einmal läuft, ist er nicht aufzuhalten“, sagt Ferdi Gatzweiler am Tag nach der Kommunalwahl. Die Anspannung der letzten Wochen ist gewichen. Das Wahlergebnis ist eindeutig. Warum es so ist, wie es ist, will der scheidende Bürgermeister am Abend im Kreise der SPD-Fraktion erst einmal analysieren. Erst danach will der 58-Jährige entscheiden, ob er das als Spitzenkandidat über die Liste erworbene Ratsmandat annehmen möchte.

 

„Ich bereite jetzt erst einmal alles für einen reibungslosen Übergang vor“, sagt der Verwaltungschef. Es gebe noch eine Reihe von Problemen zu lösen, Entscheidungen vorzubereiten. Dies soll schon im engen Schulterschluss mit Tim Grüttemeier geschehen. Am 17. Juni kommt noch einmal der alte Stadtrat zu einer Sondersitzung zusammen – u. a. um die Projekte Neubaugebiet und Sportzentrum Breinig auf den Weg zu bringen. Am 22. Juni endet die Amtszeit von Ferdi Gatz­weiler. Dann leitet Fachbereichsleiter Andreas Pickhardt eine Woche lang die Verwaltung.

Erst am 1. Juli beginnt auf der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates mit der Vereidigung von Tim Grüttemeier die Amtsperiode des neuen Bürgermeisters. Bis dahin bleibt dem Juristen die Zeit, seinen Schreibtisch in der Aachener Kanzlei zu ordnen, ein paar Tage zu verschnaufen und sich auf die Dienstgeschäfte vorzubereiten. „Ich kann und möchte mich in Ruhe auf den Übergang vorbereiten“, sagt Grüttemeier. Gestern Abend analysierte die CDU-Fraktion die Ergebnisse und steckte den Kurs für die nächsten Tage ab. Heute stehen – wie vor der Wahl vereinbart – Gespräche mit der SPD über die Fortführung der großen Koalition an.

 
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Studium der Schlagzeilen am frühen Morgen bei der Wahlparty der CDU im „Piano“: Marc Delzepich, Gerd Grüttemeier, Stephanie Frey, Dr. Tim Grüttemeier und Parteivorsitzender Jochen Emonds (v.l.)
Studium der Schlagzeilen am frühen Morgen bei der Wahlparty der CDU im „Piano“: Marc Delzepich, Gerd Grüttemeier, Stephanie Frey, Dr. Tim Grüttemeier und Parteivorsitzender Jochen Emonds (v.l.)

Mit 21 Sitzen haben die Christdemokraten zwar die absolute Mehrheit verfehlt, aber beachtenswerte Wahlerfolge errungen. Sie legten in allen Bezirken zu. Reiner Bonnie gewann mit einem Zuwachs von 18,6 Prozent den roten Atscher Wahlbezirk. Das ist bislang nur dem früheren Grundschul-Rektor Paul Kolhaas 1984 gelungen. Ein Plus von 15,4 Prozent brachte Markus von der Stein den Erfolg im roten Münsterbusch über Edi Offermann; und im benachbarten Bezirk fehlten Ludwig Hahn vier Stimmen zum Ergebnis von Helmut Grosche – einer von drei Sozialdemokraten, die ihre Bezirke direkt zogen.

Neben dem Fraktionschef Dieter Wolf ist es als einzigem Peter Jussen gelungen, mit einem Zuwachs von sieben Prozent für die SPD Mausbach zu sichern. In Breinig/Breinigerberg reichte Carsten Lange ein Plus von 1,8 Punkten bei weitem nicht, um Ben Grendel mit 53 Prozent zu gefährden, der sogar 6,5 Punkte zulegte.

 

Der CDU gelang es in jedem Wahlbezirk zwischen 3,0 und 21,2 Prozent hinzuzugewinnen – mit gravierenden Auswirkungen für die SPD (bis zu minus 18,9 Prozent): Carina Wahlen (+13,4%) löst mit einem Vorsprung von 51 Stimmen auf der Liester Rolf Engels (-10,5%) ab. Er gehört dem neuen Rat ebenso wenig an wie der langjährige Parteivorsitzende Hans Kleinlein. Dieser verlor auf dem Donnerberg 7 Prozentpunkte, und Neuling Carolin Sieven (+10,6%) sicherte sich mit einem Vorsprung von 27 Stimmen den Bezirk, in dem Kleinlein vor fünf Jahren noch satte 190 Stimmen vorne lag.

 

Nicht in den Rat zieht SPD-Vorsitzender Martin Peters (-2,3%) ein, der sich mit Listenplatz 23 begnügt hatte. Nur sieben Stimmen Vorsprung hatte Paul Kirch 2004; jetzt sind es 57 (+5,6%), die dem seinerzeitigen Bürgermeister-Kandidaten der CDU nun die fünfte Legislaturperiode im Rat bescheren. In der benachbarten Velau musste Andrea Müller, sie zieht über die SPD-Liste in den Rat, nach einem Vorsprung von 126 Stimmen ein Minus von 8,4 Punkten verdauen, während Eberhard Koslowski ein Plus von 10,2 Prozentpunkten in einen Vorsprung von 25 Stimmen verwandelte.

2004 lag Martin Hennig mit 14 Stimmen hinter Hanne Zakowski, die ebenfalls über die SPD-Liste in den Rat einzieht. Sie büßte aber 7,6 Prozent ein, während der Mittelständler 6,3 Punkte gut machte und 105 Stimmen Vorsprung holte. Mit der SPD-Liste bleibt Jürgen Schmitz (-6,1%) im Rat, der 2004 noch 23 Stimmen Vorsprung am Donnerberg vor Hans-Josef Siebertz hatte. Für den früheren Bürgermeister bedeutet ein Vorsprung von 100 Stimmen ein Plus von 12,2 Punkten.

In Mausbach/Werth trat bei der SPD Harry van Emelen (-6,4%) die Nachfolge von Paul-Heinz Kaußen an, der Vorsprung von 165 wandelte sich in einen Rückstand von 89 Stimmen zugunsten von Rita Felden (+12,0%), die anstelle von Adolf Konrads antrat.

 

„ Verwaltungs-Fehler angelastet“

Mit Spannung wurde auch das Duell von Siegfried Pietz und Patrick Haas im Büsbacher Wahlbezirk 18 erwartet. 2004 jagte der junge SPD-Mann Markus von der Stein den Bezirk mit 64 Stimmen Vorsprung ab, während Pietz den benachbarten Bezirk 19 mit 31 Stimmen Vorsprung gewann. Jetzt büßte Haas 7,9 Prozent ein, Pietz legte 7,0 Prozent zu und hält 64 Stimmen Vorsprung. Als neuer CDU-Kandidat sicherte sich im Bezirk 19 Thomas Schmidt (+13,4%) 264 Stimmen Vorsprung vor Hans Nüsser (-10,5%), der in den Stadtrat über die SPD-Liste – insgesamt elf von 14 Genossen – einzieht.

 

Von der CDU sind es zunächst zwei (Hans Bruckschen und Ludwig Hahn); als dritter folgt Günter Blaszczyk, der als Koppelkandidat von Tim Grüttemeier in den Rat einzieht, weil dieser als Bürgermeister kein Ratsmitglied sein darf. Wie die neue Ägide mitgestaltet werden kann, ist eines der Themen, über das die SPD am Abend bei einer ersten Analyse spricht. „Wir haben keines unserer Ziele erreicht“, gesteht Fraktionsvorsitzender Dieter Wolf ein. Dabei habe der Wähler nicht die Arbeit und Erfolge honoriert, die die Fraktion als einzige über die ganze Legislaturperiode hinweg geleistet habe – von der Abwendung der Insolvenz ohne Zerschlagung der sozialen Strukturen über den Erhalt des Kulturangebotes bis hin zum Ausbau im Kinder- und Schulbereich. Dagegen seien unverständliche und ärgerliche Fehler in der Verwaltung der SPD angelastet worden.

Der auf den Erhalt des Status Quo abgestellte Wahlkampf habe an der Wechselstimmung vorbei gezielt. Es werde sicherlich einige Stunden dauern, bis die Sozialdemokraten ihre Niederlage verdaut haben werden, „aber wir werden sicherlich nicht die beleidigte Leberwurst spielen“, ließ Wolf durchblicken, weiter Verantwortung mit tragen zu wollen.

Mo

26

Mai

2014

"Danke für Ihr Vertrauen" - Erdrutschsieg für die CDU. Berichterstattung der Stolberger Zeitung über die Kommunalwahl:

"Ich darf mich bei allen Stolbergerinnen und Stolberger für ihr großes Vertrauen bedanken"
"Ich darf mich bei allen Stolbergerinnen und Stolberger für ihr großes Vertrauen bedanken"
Tim Grüttemeier wird im ersten Wahlgang Bürgermeister. Amtsinhaber Ferdi Gatzweiler gesteht bereits frühzeitig die Niederlage ein. Kaldenbach erreicht den dritten Rang. CDU wird stärkste Kraft im Stadtrat.
Die Stadt hat einen neuen Bürgermeister: Tim Grüttemeier wird neuer Verwaltungschef von Stolberg. Kurz vor 22 Uhr betritt der 33-Jährige gemeinsam mit Amtsinhaber Ferdi Gatzweiler den Ratssaal. 17 von 30 Bezirke sind zu diesem Zeitpunkt ausgezählt. Grüttemeier hat mit knapp 52 Prozent die Nase vorn. Gatzweiler liegt bei rund 28 Prozent. „Ich gratuliere Ihnen zu dem Erfolg“, sagt der scheidende Verwaltungschef. Am Ende des langen Abends hat der Sozialdemokrat in keinem einzigen Stimmbezirk die Mehrheit holen können – nicht einmal in den absoluten Hochburgen seiner Partei.

Dort sind sogar einige sicher geglaubte rote Ratsmandate in schwarze Hände gefallen. Die absolute Mehrheit im Stadtrat verpassen die Christdemokraten dennoch knapp.

Ein beachtliches Ergebnis erzielt der parteilose Kandidat Alex Kaldenbach, der mit über 11 Prozent den dritten Platz erreichte. „Damit bin ich aber nicht zufrieden“, sagt der 67-jährige Kaufmann, der sich als Alternative aber durchaus profilieren konnte. Die übrigen Bewerber sind weit abgeschlagen.

 

„Weiter gut zusammenarbeiten“

Ferdi Gatzweiler gesteht derweil seine Niederlage offiziell ein: „Ich gratuliere Ihnen recht herzlich und wünsche Ihnen, dass Sie ihre gesteckten Ziele erreichen. Ich sagen Ihnen zu, dass wir weiterhin gut zusammenarbeiten“, beglückwünscht Gatzweiler seinen Nachfolger unter großem Applaus der Menschen im Ratssaal. Dr. Grüttemeier dankt seinem Kontrahenten für den fairen Wahlkampf in den zurückliegenden Wochen. „Ich werde mir sicher den einen oder anderen Rat bei Ihnen holen“, verspricht Grüttemeier.

Tim Grüttemeier mit seiner Frau Nina
Tim Grüttemeier mit seiner Frau Nina

Der CDU-Vorsitzende Jochen Emonds sagt: „Wir haben in unserem „Bürgerdialog“ früh mit den Bürgern zusammen das kommunalpolitische Programm erarbeitet. Und keinen Wahlkampf nur des Wahlkampfswillen geführt. Uns ging es vielmehr um Inhalte. Ich bin besonders stolz auf unseren Kandidaten. Ich beglückwünsche ihn zu diesem tollen Ergebnis.“ Für Grüttemeier gibt es einen Blumenstrauß, die dieser gleich an seine Frau weiter reicht. Zu diesem Zeitpunkt sind zwar erst 21 von 30 Stimmbezirken ausgezählt, Grüttemeier hält sich in den Hochrechnungen aber seit Beginn der Auszählungen beständig über der 50-Prozent-Marke.

 

Für den zukünftigen Bürgermeister ist es ein doppelter Triumph, denn auch im neuen Stadtrat stellt die CDU in den nächsten sechs Jahren die mit großem Abstand stärkste Kraft. Ob es angesichts der neuen politischen Kräfteverhältnisse eine Fortsetzung der großen Koalition geben wird, bleibt abzuwarten. Vor der Wahl war die Fortsetzung das Ziel. Kurz nach 20 Uhr steigt im Ratssaal spürbar die Spannung. Mit den ersten Ergebnissen aus dem Stimmbezirk Unterstolberg beginnt der Auszählungsmarathon nach Europa-, Städteregionsrats- und Städteregionstagswahl nun auch auf lokaler Ebene. Während SPD-Fraktionschef Dieter Wolf dort mit 37,50 Prozent knapp vor seinem CDU-Konkurrenten Lutz Hillinger (35,71) liegt, hat bei der Bürgermeister-Wahl Tim Grüttemeier (CDU) die Nase vorn (40,28). Amtsinhaber Ferdi Gatzweiler kommt lediglich auf 34,98 Prozent – ein Trend, der sich im weiteren Verlauf des Abends fortsetzen und noch verstärken wird. Nicht nur in Grüttemeiers Wahlbezirk (WB 14, Breinig/Venwegen), wo der Herausforderer bemerkenswerte 59,53 Prozent holt.

Amtliches Endergbnis
Amtliches Endergbnis

Die beiden Fraktionsvorsitzenden Wolf (43,26 Prozent) und Grüttemeier (60,43) gehören an diesem Abend zu den ersten Direktkandidaten, die sich in ihren Wahlbezirken den Einzug ins neue Stadtparlament sichern. Für die Sozialdemokraten ist es einer der wenigen Erfolgserlebnisse auf kommunaler Ebene. Am Ende reicht es gerade mal zum Sieg in drei von 22 Wahlbezirken. Weniger stark als zunächst befürchtet hat sich offenbar die fehlerhafte Erläuterungsskizze bei den Briefwahl-Unterlagen ausgewirkt. Von den 6526 Briefwählern in Stolberg gaben 624 eine ungültige Stimme ab; allerdings ist lediglich in 352 Fällen ein falsch zugeordneter Wahlschein die Ursache.

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Martin Peters ist natürlich nicht begeistert. „Wir haben zwei völlig unterschiedliche Wahlen in Stolberg erlebt“, so Peters. Bei der Europawahl haben die Wähler ganz klar für Martin Schulz votiert. Auf kommunaler Ebene haben wir eine brutale Niederlage erlitten.“ Mit der CDU zusammen habe die SPD eine gute Politik gemacht. Peters: „Deshalb haben wird dieses Ergebnis als SPD nicht verdient.“ Peters geht davon aus, dass die bisherigen Koalitionspartner weiter in Gesprächen bleiben: „Das wäre schon sehr anständig. Aber zunächst müssen wir über dieses Wahlergebnis einmal schlafen.“

Fr

23

Mai

2014

Antenne AC-Interview mit Bürgermeisterkandidat Tim Grüttemeier

 

Aufgrund des großen Interesses haben wir das Antenne AC-Interview von dieser Woche verlinkt (s.u.). Ziel von "Antenne AC" ist es, dass Sie die verschiedenen Kandidaten persönlich kennenlernen, wer sie sind, was sie wollen. Schlagfertigkeit und auch Humor sind gefragt. 

 

Link: Antenne AC Interview mit Tim Grüttemeier

 

Do

22

Mai

2014

Stadtwappen-Eklat: Gleiches Recht für alle? Auch Bürgermeister Gatzweiler wirbt unerlaubt mit Stadtwappen!

Bürgermeister Gatzweiler wirbt mit Stadtwappen und -flagge: Was beim Neujahrsempfang der Stadt, wie hier 2005 im Zinkhütter Hof, kein Problem ist, ist im Wahlkampf nicht gestattet. Es liegt keine Genehmigung vor. Foto: Stolberger Zeitung/Nachrichten
Bürgermeister Gatzweiler wirbt mit Stadtwappen und -flagge: Was beim Neujahrsempfang der Stadt, wie hier 2005 im Zinkhütter Hof, kein Problem ist, ist im Wahlkampf nicht gestattet. Es liegt keine Genehmigung vor. Foto: Stolberger Zeitung/Nachrichten
Stolberger Zeitung/Nachrichten: Der Stolberger Wappen-Skandal in Stolberg zieht weitere Kreise. Nachdem am Montag SPD-Ratsmitglied Hanne Zakowski Wahlwerbung mit Stadtflagge und -wappen verteilt hatte, folgte am Dienstag Wahlwerbung von Arndt Kohn und von Bürgermeister Ferdi Gatzweiler – mit großem Stadtwappen auf der Stadtflagge.

 

Dabei hatte die Stadt noch am 7. Mai dem parteilosen Bürgermeister-Kandidaten Alex Kaldenbach das Zeigen des Stadtwappens untersagt. Der 67-jährige Kaufmann wusste nicht, dass dafür eine Genehmigung erforderlich gewesen wäre. Die beantragte der Parteilose daraufhin und erhielt eine Absage durch den städtischen stellvertretenden Wahlleiter – mit der Begründung, dass durch die Verwendung des Stadtwappens im Wahlkampf der Eindruck entstehen könnte, Partei oder Kandidat handelten im amtlichen Auftrag. Dies widerspreche der Neutralitätspflicht der Stadt, hatte Fachbereichsleiter Walter Wahlen gegenüber unserer Zeitung erklärt. Kaldenbach überklebte die Wappen mit dem Slogan „Ich darf keine Flagge zeigen“. Nachdem spätestens am Rande des Königsvogelschusses in Büsbach am 11. Mai bekannt wurde, dass auch die SPD das Wappen in Flyern zeigen wolle, soll es zumindest Hinweise aus der Verwaltung an die Partei gegeben haben, das zu unterlassen.

 

Nachdem am Montag in der Innenstadt die ersten Flyer verteilt worden waren, erklärte Wahlen, dass er der SPD eine Unterlassungsverfügung ausgestellt habe. Von wann diese datiert, wollte Wahlen auf Anfrage am Mittwoch nicht verraten, nachdem am Dienstag im Stadtgebiet SPD-Flyer mit Wappen zumindest von Kohn und Gatzweiler in Umlauf gebracht wurden. Weiteren Anlass zum Einschreiten sah Wahlen derweil nicht: „Mir liegen keine Anhaltspunkte vor, dass gegen die Unterlassungsverfügung verstoßen wurde“, erklärte der Fachbereichsleiter am Vormittag. Sollten sich Anhaltspunkte ergeben, werde er „recherchieren müssen“.

 

Bürgermeister Ferdi Gatzweiler selbst wollte in der Sache keinen Kommentar abgeben. Als erneut kandidierender Verwaltungschef habe er die Betreuung aller Wahlangelegenheiten in die Hände von Wahlleiter Andreas Pickhardt und seinem Stellvertreter Walter Wahlen gelegt. Und der SPD-Stadtverband habe für ihn die komplette Wahlwerbung organisiert, erklärte Bürgermeister Gatz­weiler auf Anfrage. „Das ist dumm gelaufen“, gestand SPD-Stadtverbandschef Martin Peters ein. Auch seiner Partei sei beim Druckauftrag nicht bekannt gewesen, dass für das Zeigen des Stadtwappens eine Genehmigung erforderlich sei. Die nachbestellten Flyer seien noch nicht geliefert worden, während der Wahltermin ins Haus stehe. „Sollte die Stadt gegen uns nun eine Strafe verhängen, werden wir die bezahlen müssen“, so Peters.

Do

22

Mai

2014

Sechs Monate warten auf die Genehmigung sind zu lang! Massive Beschwerden der Arbeiterwohlfahrt. Unzufrieden mit Bürgermeister Gatzweiler!

Süssendell: Zum ersten Mal knallte es im Juli zwischen AWO und Stadtverwaltung: Geschäftsführer Hans-Peter Barbeln, die Vorsitzenden Beate Ruhland und Andreas Johnsen sowie Fachbereichsleiter Andreas Pickhardt (v.l.).
Süssendell: Zum ersten Mal knallte es im Juli zwischen AWO und Stadtverwaltung: Geschäftsführer Hans-Peter Barbeln, die Vorsitzenden Beate Ruhland und Andreas Johnsen sowie Fachbereichsleiter Andreas Pickhardt (v.l.).
Stolberger Zeitung/Nachrichten:Die AWO Mittelrhein und die Stolberger Stadtverwaltung werden einfach nicht warm miteinander beim Modellprojekt eines Heims für 80 demenziell beeinträchtigte Senioren auf Süssendell. Immer wieder hakt es bei dem Vorzeige-Projekt. Die Ursache für die Haken sehen die Beteiligten stets beim jeweils anderen. Heute Abend wollen AWO-Geschäftsführer Hans-Peter Barbeln und Bürgermeister Ferdi Gatzweiler in einem persönlichen Gespräch einen erneuten Versuch unternehmen, die aktuellen Klippen zu umschiffen.

 

„Vor sechs Monaten haben wir den Bauantrag gestellt und noch immer keine Genehmigung erhalten“, erklärte Barbeln am Morgen gegenüber unserer Zeitung. Von einem reibungslosen Projektablauf sei nicht mehr zu sprechen. Immer wieder hake das Verfahren, beklagte Barbeln erhebliche Reibungsverluste, betonte aber auch, dass er der Verwaltung dabei keine Boswilligkeit unterstelle. „Was uns fehlt, ist ein klarer und konkreter Ansprechpartner für alle Punkte“, unterstrich der Geschäftsführer in seiner Kritik, dass eine Vielzahl von Ämtern und Behörden in das Verfahren eingebunden seien, diese Vielfalt aber im Rathaus nicht gebündelt werde.

 

Ein Vorwurf, der beim Bürgermeister für Entsetzen sorgt, denn er selbst sieht sich in der Rolle gefordert, bei Problemen zu koordinieren. „Herr Barbeln verstößt gegen die Abmachung, sich direkt bei mir zu melden, wenn etwas hakt“, sagte Ferdi Gatzweiler. Dies habe er in dem klärenden Gespräch mit der AWO-Bezirksvorsitzenden Beate Ruhland im vergangenen August vereinbart. „Es hat sich aber niemand bei mir gemeldet“, beklagt der Verwaltungschef.

 

Erforderlich geworden war das klärende Gespräch zwischen Ruhland und Gatzweiler, nachdem die AWO-Bezirksvorsitzende bei einer öffentlichen Präsentation des Projektes auf Süssendell massive Kritik am Bürgermeister und seiner Verwaltung geäußert hatte. Sie habe den Eindruck gewonnen, dass „von Seiten der Verwaltung nur wenig ernsthaftes Interesse an einer zügigen Realisierung des Projektes besteht“, sagte damals Ruhland und verwies auf anhaltende Probleme mit den ökologischen Ausgleichsmaßnahmen. Bei einem beim Bürgermeister anberaumten Erörterungstermin war der Verwaltungschef dann nicht erschienen und brüskierte damit die AWO-Chefin. Die Chemie war gestört; das Projekt mit einem Volumen von acht Millionen Euro und 80 neuen Arbeitsplätzen auf dem 7,5 Hektar großen Waldgelände in Gefahr. Mit Gatzweilers Gang ins „Kölner Canossa“ war auch eine Lösung für die Ausgleichsmaßnahmen verbunden.

Wie ein kleines Dorf soll das Seniorenheim der AWO auf Süssendell angeordnet sein. 80 Arbeitsplätze sollen hier geschaffen werden.

Die Prüfstatik fehlt noch

Die nächste Hürde folgte im November. Der Satzungsbeschluss für die Bauleitplanung musste im Rat von der Tagesordnung genommen werden, weil nicht alle Details im städtebaulichen Vertrag geklärt waren. Dabei ging es vor allem um die Frage, wie und wohin das Abwasser entsorgt werden soll und wer welche Kosten dabei zu tragen habe. Dies wurde bis zur Ratssitzung am 10. Dezember geklärt. Bauleitplanung und städtebaulicher Vertrag wurden beschlossen. Am 13. Dezember unterzeichneten AWO und Stadt ihre Verträge sowie die AWO den Kaufvertrag für das Gelände des Aachener Immobilienmaklers Hans Bischoff.

 

Sechs Tage später, am 19. Dezember 2013, ging der Bauantrag der AWO im Stolberger Rathaus ein. Am 27. Februar lag die Genehmigung der Bezirksregierung zur Änderung des Flächennutzungsplans vor. Und Ende März erteilte die Stadt die Genehmigung für den Abriss der ehemaligen Lungenheilanstalt und späteren Ausflugsgastronomie. Seitdem hakt es wieder im Getriebe. „Wir wissen nicht, wann die Baugenehmigung kommt“, moniert Barbeln, dass die AWO die Einrichtung der Baustelle nicht planen könne. „Jetzt will die Stadt sogar noch wissen, wie wir Parkplätze und einen Waldkindergarten entwässern wollen, die wir aber gar nicht beantragt haben“, so der AWO-Geschäftsführer.

 

Aussagen, denen Ferdi Gatzweiler und Gerd Schön als Leiter des Bauordnungsamtes widersprechen. Drei Problembereiche werden heute noch im Rathaus gesehen. Bei der Unteren Wasserbehörde der Städteregion hätte die AWO eine Einleitungsgenehmigung beantragen müssen. Darauf habe die Stadt im Januar und erneut im Februar hingewiesen. Den Antrag habe die AWO aber erst Anfang Mai eingereicht.

 

Trotz Hinweisen gelte dies auch für eine erforderliche Stellungnahme der Lebensmittelüberwachung zum geplanten Café. Sie ist allerdings gestern im Rathaus eingetroffen. Nächstes Problem sind die im amtlichen Lageplan dargestellten optionalen Parkflächen für einen möglichen Kindergarten, die die AWO auch gar nicht beantragt habe. Wenn sie nun erkläre, auf die optional eingezeichneten Parkplätze zu verzichten, dann brauche dafür auch keine wasserrechtliche Ableitung aufgezeigt und beantragt zu werden.

 

Außerdem fehlten dem Tiefbauamt noch Details zu einem Fettabscheider sowie die Prüfstatik. Entsprechend der Vorschriften in NRW dürfe eine Genehmigung nur dann erteilt werden, wenn alle Stellungnahmen und Teilgenehmigungen vorlägen.

 

Bis morgen möchte die Verwaltung aber bei der Städteregion klären, ob sie den Bauantrag im Vorgriff auf eine zu erwartende wasserrechtliche Genehmigung sowie Vorlage der Prüfstatik erteilen dürfe. Dann könnte Hans-Peter Barbeln die Baugenehmigung in der kommenden Woche in Empfang nehmen, erklärte Schön.

Mi

21

Mai

2014

9 gute Gründe CDU zu wählen! - Anzeige mit Informationen über unsere Ratskandidaten und Interview mit unserem BM-Kandidaten Tim Grüttemeier (Super Mittwoch)

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9 gute Gründe CDU zu wählen! - Anzeige mit Informationen über unsere Kandidaten und Interview mit Tim Grüttemeier
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Di

20

Mai

2014

Erneute Pleitenserie im Rathaus! Stadtrat muss heute ausfallen - Gatzweiler sagt Sitzung ab.

 

Erneuter Rückschlag: Der SV Breinig muss mit den Arbeiten an den neuen Kunstrasenplätzen neben dem Stadion warten. Erneute Pannen im Rathaus. Gatzweiler sagt Sitzung ab. (Foto: Stolberger Zeitung)
Erneuter Rückschlag: Der SV Breinig muss mit den Arbeiten an den neuen Kunstrasenplätzen neben dem Stadion warten. Erneute Pannen im Rathaus. Gatzweiler sagt Sitzung ab. (Foto: Stolberger Zeitung)

Stolberger Zeitung / Nachrichten: Die Serie von Pleiten, Pech und Pannen in der Stolberger Stadtverwaltung reißt nicht ab. Montagabend sah sich als einladender Vorsitzender Bürgermeister Ferdi Gatzweiler gezwungen, die für heute terminierten Sitzungen des Hauptausschusses und Stadtrates sowie des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt absagen.

 

Grund sind Formfehler in der gedruckten Ausführungen der Tagesordnungen der Ratsgremien. So wird dort die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung für „Donnerstag, 20. Mai 2014“, terminiert. Damit liegt ein formaler Verstoß gegen das Erfordernis einer „form- und fristgerechten Einladung“ vor. Fachbereichsleiter Walter Wahlen musste dann die schlechte Botschaft dann der Öffentlichkeit verkünden. Darüber hinaus wurden in den gedruckten und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten Unterlagen zur Sitzung des Hauptausschusses die Unterlagen für mehrere Tagesordnungspunkte vertauscht.Während die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger in der Regel ihre Ratspost via Internet beziehen, erhalten einige, wenig multimedia-affine Ratsmitglieder ihre Einladungen immer noch auf dem Postwege. Somit erfolgte auch diese Einladung nicht getreu der strengen rechtlichen Vorschriften. Würden der Rat und seine Gremien dennoch tagen, so wären ihre Beschlüsse rechtsunwirksam und anfechtbar.

 

Dieses Risiko konnte und wollte Montagabend in Stolberg niemand eingehen. Erst recht schon deshalb nicht, weil im Rathaus ohnehin juristische Schritte gegen die Bauleitplanung für die Projekte Sportzentrum und Neubaugebiet in Breinig von Seiten der Anlieger erwartet werden.Dies ist bereits der zweite Fauxpas bei der Einberufung dieser Sondersitzung der Ratsgremien, die die letzten dieser Legislaturperiode sein sollten. Denn ursprünglich terminiert wurden sie nur deshalb, um die Breiniger Projekte noch vor den Kommunalwahlen auf den Weg zu bringen. Denn der Breiniger Spielverein wartet dringend auf die Entscheidungen, damit er mit dem Bau der projektierten Kunstrastenplätze spätestens Anfang Juli beginnen kann, damit sie zur Wintersaison bereitstehen.

 

Doch bereits bei der ersten Einladung am 5. Mai für die Sondersitzungen von Hauptausschuss und Stadtrat fehlten diese wesentlichen Tagesordnungspunkte für einen Satzungsbeschluss zur Bauleitplanung des Neubaugebietes, und die Details für den Zuwendungsbeschluss an den SV sowie die Regelung der Eigentumsverhältnisse waren offen. An die erforderliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, der Anregungen im Rahmen einer – erneut erforderlichen gewordenen – Offenlage der Bauleitplanung für das Sportzentrum abwägen musste, hatte noch keiner gedacht. Per Dringlichkeit wurden sie erst nach der Berichterstattung unserer Zeitung dazu ergänzt. Auch erfuhr Dieter Jollet als Projektverantwortlicher des SV Breinig durch unsere Zeitung von der Absage der heutigen Sitzungen. „Wir sind zutiefst enttäuscht“, sagte Jollet in einer ersten Stellungnahme.

Auf Vorschlag der großen Koalition aus CDU und SPD soll der Stadtrat und seine Gremien nun nach der Kommunalwahl am Sonntag zu einer erneuten Sondersitzung einberufen werden. Als Termin dafür ins Auge gefasst wurde Dienstag, 17. Juni. Dann ist der Rat noch immer nach dem Ergebnis der Kommunalwahlen von 2009 besetzt. Denn die konstituierende Sitzung der neuen Legislaturperiode ist nach bisheriger Planung für Dienstag, 1. Juli, angesetzt.

Do

15

Mai

2014

Grüttemeier: "Wirtschaftsförderung muss Chefsache sein!" - Persönlicher Einsatz ist gefragt.

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Mi

14

Mai

2014

Grüttemeier: "Bürgermeisteramt muss besser ausgeübt werden!" - Bürgerwille ernstnehmen und Ideen verwirklichen.

Volles Haus in der Donnerberger KOT: Den Fragen von Carsten Nellißen (2.v.l.) stellen sich die Kandidaten Klaus-F, Kratz, Ferdi Gatzweiler, Tim Grüttemeier, Mathias Prußeit und Alex Kaldenbach (.v.l.). Bild: Stolberger Zeitung.
Volles Haus in der Donnerberger KOT: Den Fragen von Carsten Nellißen (2.v.l.) stellen sich die Kandidaten Klaus-F, Kratz, Ferdi Gatzweiler, Tim Grüttemeier, Mathias Prußeit und Alex Kaldenbach (.v.l.). Bild: Stolberger Zeitung.

Bericht der Stolberger Zeitung/Nachrichten über die Diskussionsrunde der Bürgermeisterkandidaten bei der KOT Donnerberg: Der eine Kandidat fühlt sich richtig wohl in der Kleinen offenen Tür St. Josef und ist fasziniert von der Arbeit, die dort geleistet wird. Ein anderer gesteht, die Einrichtung nicht gekannt zu haben und dass er erst einmal googeln musste, was es mit der offenen Kinder- und Jugendeinrichtung auf sich hat, als er von den Jugendlichen zum Wahlduell zur Bürgermeisterwahl eingeladen wurde.

 

Eltern-Willen umgesetzt

 

Doch während Kaldenbach und Kratz fordern, dass der Bürgermeister in Zukunft mehr Geld für Jugendarbeit locker machen muss, um mehr Einrichtungen für Jugendarbeit zu schaffen und mit städtischen Mitarbeitern zu organisieren, widerspricht ihnen CDU-Politiker Grüttemeier: „Wir dürfen niemandem aufdrücken, was wo gemacht wird. Eine Einrichtung wie die KOT wächst vor Ort. Die Aufgabe der Stadt ist es dann einen Rahmen zu schaffen.“ Dennoch ist Mathias Prußeit überzeugt, dass sich die Stadt in Sachen Jugendarbeit mehr leisten kann.

 

Dass das Programm der KOT weit gefächert und von den Jugendlichen, unter der Leitung des Sozialpädagogen Jörg Beißel, mit viel Engagement ausgeführt wird, zeigt dieses Wahlduell. Zum ersten Mal stellt ein Team der KOT Fragen an die Bürgermeister-Kandidaten während des Wahlkampfes und lockt viele interessierte Bürger – insbesondere Donnerberger, ins Pfarrheim.

 

So fragt das nächste Thema, das Moderator Carsten Nellißen, der seit vielen Jahren KOT-Teamer ist, anspricht, nach der Vereinbarkeit von Freizeit und Schule: „Ihnen allen liegt das Ehrenamt also am Herzen und Sie wissen, wie sehr Einrichtungen wie die KOT oder Sportvereine zur Persönlichkeitsbildung beitragen. Warum aber wird dann der ganztägige Schulbetrieb weiter gefördert und ausgebaut?“

 

Grüttemeier verweist daraufhin auf den Willen von Eltern, Schülern und Lehrer, die in Schulkonferenzen sowohl am Ritzefeld-Gymnasium als auch Goethe-Gymnasium für G8 und Ganztag gestimmt hätten: Diese Entscheidung dürfe die Kommunalpolitik nicht ignorieren.

 

Auch Prußeit sieht eine Notwendigkeit für die Umstrukturierung der Schulen. „Die Aufgabe der Erziehung sollten die Eltern nicht abgeben. Aber wenn beide Elternteile, wie es heutzutage sehr häufig ist, arbeiten müssen, ist es wichtig, dass die Kinder ganztägig betreut werden.“ SPD-Politiker Gatzweiler ist die Diskussion zu schwarz-weiß: „Es sind Möglichkeiten gefunden worden, Ehrenamt und Schule zu verknüpfen. Diese müssen weiter ausgebaut werden.“

 

Als nächstes äußern sich die Kandidaten zum Thema Familie. Die Frage: „Wie kann man zukünftig mehr Familien an Stolberg binden?“ Für Ferdi Gatzweiler ist die Frage, wie er selber sagt, „relativ einfach zu beantworten“. Günstige Grundstücke, gute Betreuungsangebote für Kinder und hohe Lebensqualität zeichnen für ihn die Kupferstadt aus. Mathias Pru-ßeit fehlen jedoch Sauberkeit in der Innenstadt und Freizeit-Lokalitäten, wie ein Kino. Und: „Das Amt für Wirtschaftsförderung im Rathaus ist unterbesetzt. Es müssen bessere Voraussetzungen geschaffen werden, damit Unternehmen hier investieren. Das heißt, Klinken müssen geputzt und Kontakte geknüpft werden.“ Die Diskussion erhitzt sich, als Kaldenbach Stolberg als „Drecksloch“ bezeichnet. Für ihn muss es nicht nur sauberer sein und müssen Investoren nach Stolberg geholt werden, sondern sollen die Attraktionen der Stadt, wie die Burg und der Eifelsteig-Zubringer, noch attraktiver werden. Kritik übt der Breiniger auch am Nahverkehr, der seiner Meinung nach ausbaufähig ist.

 

Für Tim Grüttemeier ist die Euregiobahn im Vergleich zum Auto die schnellere Variante, um beispielsweise nach Aachen zu fahren, und befürwortet einen Ausbau der Strecke nach Breinig. Der CDU-Politiker fügt hinzu, dass neben den hohen Kosten, die der Nahverkehr mit sich bringe, der Bedarf der Linien jährlich neu ermittelt werde.

 

Klaus Kratz erzählt daraufhin, warum er nach Stolberg gezogen ist – und zwar des Jobs wegen. Seiner Meinung nach macht vor allem eine funktionierende Wirtschaft eine Stadt für junge Familien attraktiv: „Stolberg war eine wirtschaftliche Hochburg. Das muss es wieder sein.“ Kratz ist überzeugt, dass Attraktionen erst dann nach Stolberg kommen, wenn drum herum eine funktionierende Wirtschaft vorhanden ist. Uneinig sind die Kandidaten in der Frage, ob die Gewerbesteuer ausschlaggebender Faktor für mangelndes Interesse von Firmen an Stolberg ist.

 

Angesprochen wurde auch die Internetverbindung. Ferdi Gatz-weiler hält, wie Grüttemeier, die derzeitige Verbindung für nicht zufriedenstellend und berichtet von den Bemühungen um Förderprogramme der Bundes- und Landesregierung, um Glasfaser nutzen zu können. Auch Mathias Prußeit unterstützt das für ihn unverzichtbare Breitband. Kaldenbach sieht weiterhin großen Handlungsbedarf, und auch Kratz hält die jetzige Internetanbindung für „eine Katastrophe“. Er will sich vor allem für eine schnellere Verbindung in der Innenstadt einsetzen.

 

Ein Thema, dass auch viele Jugendliche beschäftigt, ist Rechtsradikalismus. Alex Kaldenbach ist sich mit Kratz einig, dass die Schilder mit der Aufschrift „Stolberg hat keinen Platz für Rassismus“ an Ortseingängen, abgeschafft werden müssen. Kaldenbach positioniert sich, wie alle anderen Kandidaten, klar gegen Extremismus, jedoch hält er die Schilder für Angriffsfläche und Abschreckung für Touristen.

 

Kratz betont, dass seiner Meinung nach die Schilder keine Lösung im Kampf gegen Rechtsextremismus sind, und Zeichen für ein buntes Stolberg gesetzt werden müssten. Er will, dass sich die Stolberger mit ihrer Stadt identifizieren. Prußeit lobt die Arbeit des Bündnisses gegen Radikalismus und fordert: „Wir müssen unsere Bürger weiter aufklären und sensibilisieren.“ Auch Tim Grüttemeier wirbt für mehr Aufklärung, und für ihn ist klar, dass dieses Thema kein Wahlkampfthema ist. Er betont: „Unter uns Demokraten darf es dazu nur eine Meinung geben.“ Für ihn sind die erfolgreichen Veranstaltungen in den vergangenen Jahren der Beweis für den Erfolg des Bündnisses. Dieser Meinung ist auch Gatzweiler. Statt zu versuchen, die Aufmärsche der Nazis zu verbieten, müsse man weiter ein starkes und breites Bündnis dagegen darstellen: „Demokratie bedeutet Freiheit, und das heißt auch, dass wir das aushalten müssen. Was zählt, ist das Engagement der Menschen.“

 

Das Wahlduell endet mit der Frage an jeden einzelnen Kandidaten, wen er selber wählen würde, insofern er selbst nicht anträte. Kratz und Kaldenbach sehen gegenseitig Parallelen, Prußeit könnte sich in dem Fall noch am meisten mit der SPD identifizieren und auch Grüttemeier würde Gatz­weiler seine Stimme geben, weil er an diesem Abend mit schwarzer Anzughose und roter Jacke die Farben der großen Koalition trägt. Der amtieren Bürgermeister würde selber Alex Kaldenbach wählen: „Ich fänd es einfach interessant zu sehen, wie er mit das Amt mit seinen schwarz-weißen Regeln ausführen würde.“

 

Der Beste und der Bessere

 

Bevor die Ortsvertreter aller Parteien vorgestellt werden, haben die fünf Bürgermeisterkandidaten die Möglichkeit, kurz zu erläutern, warum sie der Richtige im Rathaus wären. Während Ferdi Gatzweiler behauptet, der Beste zu sein, ist. Tim Grüttemeier überzeugt, das Amt besser ausführen zu können, als es in den letzten Jahren geschehen ist. Klaus Kratz ist inspiriert von einem außergewöhnlich jungen Kandidaten, der in der Stadt Monheim die Schulden drastisch gesenkt hat, Mathias Prußeit will neue Wege gehen und Alex Kaldenbach mit seiner Unabhängigkeit und Neutralität punkten.

 

Nach zwei Stunden Diskussion ist Jörg Beißel, Leiter der KOT, sehr zufrieden mit der Veranstaltung: „Wir haben nicht nur gezeigt, wie sehr sich die Jugendlichen hier auf dem Donnerberg engagieren, sondern auch, dass sie politisches Interesse zeigen.“

 

 

 

Quelle: Stolberger Zeitung / Nachrichten

 

Di

13

Mai

2014

Servicepunkt am Hauptbahnof eröffnet! "Türklinken putzen" und zahlreiche Gespräche haben zum Erfolg geführt!

 

Der lange erwünschte Servicepunkt im Hauptbahnhof ist eröffnet. Damit stehen erstmals seit dem Ende der Bahnhofsgastronomie in den 80er Jahren auch wieder Toiletten zur Verfügung. Foto: Stolberger Zeitung
Der lange erwünschte Servicepunkt im Hauptbahnhof ist eröffnet. Damit stehen erstmals seit dem Ende der Bahnhofsgastronomie in den 80er Jahren auch wieder Toiletten zur Verfügung. Foto: Stolberger Zeitung

 

Der erste Kunde betritt kurz nach 6 Uhr den Laden. „Natürlich Kaffee“ will er haben, sagt Sonja Simons. Eine Premiere für die Stolbergerin, eine Premiere für die Kupferstadt. Seit gestern ist der Servicepunkt im Hauptbahnhof geöffnet. Ein belegtes Brötchen und einen Kaffee zum Mitnehmen gibt‘s als Eröffnungsangebot, sagt der Werbeaufsteller am Bahnsteig, und im Laufe des ersten Tages finden immer mehr Kunden den Weg zu diesem neuen Angebot, das die Bedeutung Stolbergs als Dreh- und Angelpunkt des regionalen Schienenverkehrs unterstreicht.

 

Weit mehr als ein Kiosk-Angebot

 

Das betonen auch die prominenten Gäste, die sich mittags zu einer kurzen Eröffnungsfeier einfinden. Sie sind eng mit der Realisierung des Servicepunktes verknüpft. Die Städteregion hat sich bei der Machbarkeitsstudie für dieses Modellprojekt engagiert, das von der „Dorv“ (Dienstleistung und ortsnahe Rundumversorgung) als gemeinnützige Gesellschaft betrieben wird. Der Servicepunkt ist nicht nur Anlaufstelle für Dinge des täglichen Bedarfs – angefangen von Kaffee, Brötchen, Getränke, Obst, Süßigkeiten, Zeitschriften oder Tabakwaren, die auch ein Kiosk bietet – sondern stellt darüber hinaus den Dienstleistungsgedanken in den Mittelpunkt. Ein Angebot, das in den kommenden Wochen ausgeweitet werden soll, denn noch harren einige technische Voraussetzungen ihrer Installation. Fahrkarten wird es wieder im Hauptbahnhof geben, DHL und Post werden vertreten sein, und auch die VR-Bank möchte sich hier in Stolberg engagieren. Den Bezug zu ihrem Standort in der Kupferstadt dokumentieren weitere Unternehmen durch ihr Engagement für den Servicepunkt. Der Energieversorger EWV prüft noch die Einrichtung einer Strom-Tankstelle, Manfred Kerschgens und Heinz Herbort, Geschäftsführer der von Atsch aus im Stahlhandel operierende KerschgensGruppe, unterstützen den neuen Anlaufpunkt ebenso wie Franz-Josef Chantraine und Dieter Ganser, Inhaber der Axa-Versicherungen, die auch auf einen baldigen Anschluss Breinigs an die Euregiobahn setzen. Die Stolberg-Touristik informiert über die Kupferstadt. Und nicht zuletzt die EVS als Hausherr hat sich stark gemacht für den Servicepunkt. Denn mit ihm ist es auch gelungen dem Hauptbahnhof das zurückzugeben, was Reisende seit Jahrzehnten besonders vermisst haben: Öffentliche Toiletten stehen wieder zur Verfügung. Zumindest während der Öffnungszeiten, um eine soziale Kontrolle gewährleisten zu können. Montags bis freitags von 6 bis 19 Uhr, samstags von 8 bis 13 Uhr sowie sonntags von 10 bis 17 Uhr steht das derzeit dreiköpfige Serviceteam für die Wünsche der Reisenden zur Verfügung.

 

Während Dorv-Geschäftsführer Norbert Schommer noch über ein Bon-System, Gutscheine für die WC-Benutzung können im Laden eingelöst werden, nachdenkt, sind auch weitere Service-Angebote in Vorbereitung. Etwa eine Reinigungsannahme, ein Autowäsche-Service, ein Fahrrad-Verleih – Angebote, die im Verlauf der ersten Erfahrungen im Servicepunkt noch entwickelt werden müssen. Dabei setzt „Dorv“ auf die Kooperation mit örtlichen Anbietern.

 

Ausdrücklich bedankte sich EVS-Geschäftsführer Thomas Fürpeil bei Hildegard Nießen und Dr. Tim Grüttemeier von der großen Koalition, die zur Realisierung des Servicepunktes im Hintergrund „zahlreiche Türklinken“ geputzt hatten. Wobei deren Bemühungen um den Stolberger Hauptbahnhof damit noch nicht abgeschlossen sein können. Denn für nächstes Jahr projektiert ist der Ausbau der P+R-Anlage zu einem Parkhaus, von dem aus man per Überführung und Aufzug barrierefrei den Mittelbahnsteig an der Hauptstrecke Aachen – Köln erreichen können soll, den die Deutsche Bahn ab 2016 in einen zeitgemäßen Zustand versetzen soll. Für diese Großprojekte laufen derzeit zahlreiche Abstimmungsgespräche.

 

Eine attraktive Lounge

 

Die aufwändige Sanierung der wilhelminischen Überdachung des Hauptbahnsteigs hat die EVS erst einmal zurück gestellt bis zur Vollendung des Ringschlusses. Im kommenden Jahr soll die Strecke von Alsdorf bis Stolberg durchgängig bedient werden können. Vom 15. Juni an fährt die Euregiobahn schon einmal bis zum Haltepunkt St. Jöris. Halten im kommenden Jahr die Triebwagen dann auch am restaurierten Gleis 44, wird der Stolberger Hauptbahnhof noch stärker frequentiert als es bisher schon der Fall ist. Denn auch zahlreiche Bahnkunden aus den Nachbarstädten nutzen bereits den gut erreichbaren Haltepunkt. Ihnen steht mit der Lounge im Foyer auch eine attraktive Wartezone zur Verfügung. Und sobald die Telekom ihre Leitungen angeschlossen hat, können auf dem Flachbildschirm die Zugabfahrten aktuell angezeigt werden.

So

11

Mai

2014

Wahl-Check-Interview mit unserem Bürgermeisterkandidaten Dr. Tim Grüttemeier

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Mi

07

Mai

2014

"Interesse wecken und Jugendliche/Erstwähler für Politik begeistern!" - Neue, zielgruppenorientierte Erstwählerkampagne zur Kommunalwahl!

Erstwählerkampagne zur Kommunalwahl
Erstwählerkampagne zur Kommunalwahl

"Wählen ist supergeil!" Mit diesem Slogan angelehnt an eine Youtube-Werbung eines großen Einzelhandelsunternehmens, die momentan bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen in aller Munde ist, möchte die Junge Union auf die große Bedeutung der Kommunalwahl hinweisen und auf einer eigens dafür eingerichteten Internetseite www.waehlen-ist-supergeil.de informieren.

Die knapp 3000 Stolberg Erstwähler haben jetzt die Möglichkeit, die Weichen für Veränderungen in ihrer Stadt zu stellen und durch ihre Mitarbeit am 25.5.2104 einen Wechsel im Rathaus zu erzielen. Zu diesem Zweck haben CDU und JU sich mit dieser Kampagne ganz gezielt an die jungen Menschen der Stadt gerichtet und ihr Recht zur Wahl in den Mittelpunkt gestellt.

Der Inhalt der Kampagne mag für Menschen jenseits der 30 überraschend wirken, doch wesentlich ist, wählen ist nun mal wirklich gut bzw. "supergeil" und mit einer "SUPER Stimme" und einem "SUPER Kreuzchen" kann man den wichtigen Wechsel für Stolberg erzielen. Anlehnung findet der neue Slogan der Christdemokraten, der ab dem 6.5.2014 bereits im Internet kursiert, in einem aktuellen Werbespot einer großen Supermarktkette, die zusammen mit Friedrich Lichtenstein eine sehr einprägsame und melodische Untermalung ihrer Marke entwickelt hat.
Der Vorsitzende der Jungen Union, Hans Bruckschen, der in Zusammenarbeit mit der Agentur Dangermayer’s an dem Konzept der „Supergeil-Kampagne“ gearbeitet hat, erklärt die Idee hinter dem Projekt. Man könne junge Leute nicht mehr mit Erstwählerbriefen der Marke "Seitenlang" davon überzeugen, dass ein Wahlgang gut und richtig sei, man müsse versuchen möglichst aktuelle Anknüpfungspunkte an das Leben der Jugendlichen zu finden und dies sei mit der Anlehnung an Youtube-Chartstürmer der letzten Monate eindeutig gelungen. Jochen Emonds, der Parteivorsitzende der CDU, begrüßte die Initiative aus den Reihen des CDU-Nachwuchses. Es sei hier eindeutig zu erkennen, dass auf eine moderne und witzige Art das Elementare einer Wahl auf den Punkt gebracht wird. Der Gang zur Wahl sei der Grundstein jeder demokratischen Entwicklung und jeder positiven Entwicklung für die Stadt Stolberg. Der Wechsel ist zwingend notwendig und die jungen Wähler können sich aktiv miteinbringen.

 

Mi

07

Mai

2014

"Und schon wieder Pannen im Rathaus!"

Das Breiniger Rasenstadion soll bis zum Winter erweitert werden um einen Fußballplatz und ein Kleinspielfeld aus Kunstrasen sowie ein neues Vereinsheim. Foto: Stolberger Zeitung / Nachrichten
Das Breiniger Rasenstadion soll bis zum Winter erweitert werden um einen Fußballplatz und ein Kleinspielfeld aus Kunstrasen sowie ein neues Vereinsheim. Foto: Stolberger Zeitung / Nachrichten

Erneuter Satzungsbeschluss für Sportzentrum Breinig. Neubaugebiet (noch) nicht Thema im Rat. Neue Planung für Rotsch.

Da bleibt selbst dem sonst so gelassenen Andreas Pickhardt die Spucke weg: Weder für den Hauptausschuss noch für den Stadtrat am 20. Mai stehen die finalen Beschlüsse für die Bauleitplanung des Breiniger Neubaugebietes Schützheide / Cornelia­straße auf der Tagesordnung.

Dabei sind diese der eigentliche Anlass für diese letzte Sitzung vor der Kommunalwahl. Sie sind die Voraussetzung für eine Übernahme des Projektes durch die Stolberger Bauland GmbH (SBG), deren Geschäftsführer der Fachbereichsleiter auch ist. Immerhin geht es um rund zwei Millionen Euro. Mit dem größten Teil des Erlöses aus dem Verkauf der alten Aschenplätze und ihres Umlandes sollen die Zuschüsse für das neue Sportzentrum in Breinig gedeckt werden. Dazu hatte bereits im März der Ausschuss für Stadtentwicklung über die Eingaben aus der Offenlage befunden. Nun fehlt nur noch der Satzungsbeschluss.

Noch im Juli wollen die Breiniger Kicker mit dem Ausbau der Kunstrasenplätze und des neuen Vereinsheims beginnen, damit der Spielverein im Winter eine adäquate Heimat finden kann. Jetzt soll die Tagesordnung für die letzte Sitzung des Stadtparlaments in dieser Legislaturperiode nachgebessert werden.

Auf dieser Sitzung muss gleich eine weitere Panne behoben werden. Im April hatte der Stadtrat bereits den Bebauungsplan für das Sportzentrum als Satzung beschlossen. Doch in der Planzeichnung wurde eine von der Formulierung in den textlichen Festsetzungen abweichende Formulierung verwandt. Auch dieses muss – zunächst am Donnerstag im Ausschuss für Stadtentwicklung
– korrigiert werden, damit das Planungsrecht einer juristischen Überprüfung standhält. Bei der Lidl-Ansiedlung auf der Liester musste bereits ein vergleichbarer Fall durch die Stadt nachgebessert werden...

Noch erarbeitet werden muss die Vorlage für den Bewilligungsbescheid für den Zuschuss an den Verein und die Regelungen zu den Eigentumsverhältnissen. Nach Informationen unserer Zeitung ist geplant, dass das Gelände des neuen Sportzentrums im Eigentum der Stadt Stolberg verbleiben soll, während die Aufbauten als wirtschaftliches Eigentum dem Spielverein überlassen werden sollen. Auch darüber soll der Stadtrat auf seiner Sitzung am 20. Mai befinden – so steht es zumindest auf der Tagesordnung.

Mittlerweile haben sich Bezirksregierung und Städteregion als Aufsichtsbehörden auch zu der Eingabe der FDP aus dem Jahre 2012 geäußert. Stolbergs Liberale hatten in der Gründung der SBG eine „Verschleuderung städtischen Vermögens“ befürchtet. Die Kommunalaufsicht stellte daraufhin die Abwicklung des Projektes Sportzentrum Breinig über die SBG unter einen besonderen Genehmigungsvorbehalt. „Es bestehen keine Bedenken“, erklärte jetzt Städteregionsrat Helmut Etschenberg in Abstimmung mit Regierungspräsidentin Gisela Walsken, nachdem Sachverhalt und Finanzierungskonzeption genau geprüft worden seien. Voraussetzung sei natürlich die Einhaltung der haushaltsrechtlichen Bestimmungen – insbesondere mit Blick auf die langfristigen Auswirkungen auf das Budget und ihre Zuordnung zum Bereich der freiwilligen Leistungen. Der jährliche Folgeaufwand sei bereits in den Haushalt für das laufende Jahr aufzunehmen. Es bestehen auch keine Bedenken, wenn die Stadt juristische und wirtschaftliche Eigentümerin des neuen Sportzentrums würde, bittet Etschenberg um weitere Berichterstattung zu den Entscheidungen und finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt.

 

14 Häuser auf dem Spielfeld

Während der SV Breinig sein Ziel einer Kunstrasenanlage noch in diesem Jahr erreichen kann, wird sich der FC Stolberg weiter in Geduld üben müssen. Nachdem sich die Hoffnungen einer kompletten Vermarktung der Rotsch zerschlagen haben, nachdem die Deutsche Reihenhaus AG ihr Angebot zurückgezogen hatte, muss die Stadt die Bauleitplanung wieder neu und verändert anrollen lassen. Das soll morgen der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließen. Vorgesehen ist nun eine 40 Meter tiefe Straßenrandbebauung mit 10 bis 14 Einzel- oder Doppelhäusern. Die Stadt wird wohl selbst die Vermarktung übernehmen.

Obwohl in einem erheblichen Maße mit Schwermetall belastete Asche auf das tiefer gelegene Kleinspielfeld umgelagert und versiegelt werden soll, möchte die Verwaltung die Bauleitplanung im vereinfachten Verfahren ohne Umweltprüfung durchziehen. Der Umgang mit dem belasteten Boden ist mit der Unteren Bodenschutzbehörde abgestimmt.

Auch Sport ist ein Thema beim Wahlforum

Der FC Stolberg und die SG Stolberg stehen noch auf der Warteliste für Kunstrasenplätze. Adler Büsbach hat Ambitionen. Und über die Zukunft von TSV Donnerberg, Columbia Stolberg und ASA Atsch wird noch gesprochen. Auch hier geht es um Fragen der Finanzierung, denn die große Koalition hat beschlossen, dass es nur Zuschüsse gibt, wenn die aus entsprechenden Einnahmen auch finanziert werden können.

 

Am Donnerstag, 8. Mai, stellen sich ab 19.30 Uhr im Saal von „Angie‘s Bistro“ an der Konrad-Adenauer-Straße in Büsbach Dieter Wolf (SPD), Jochen Emonds (CDU), Bernd Engelhardt (FDP), Dina Graetz (Grüne), Hans Emonds (UWG) und ein Vertreter der Linken den Fragen unserer Leserinnen und Leser. Unsere Redakteure Michael Grobusch und Jürgen Lange moderieren das Wahlforum unserer Zeitung.

(Quelle: Stolberger Zeitung)

Mo

05

Mai

2014

Stolberger Zeitung/Nachrichten: Fragen an die Parteien. Thema Bildung - Was wird aus den Stolberger Schulen?

 

Quelle: Stolberger Zeitung /Nachrichten

Sa

03

Mai

2014

Ratskandidatin Sieven: "Intensiv vertraut gemacht mit Donnerberger Sorgen!"

 

Auf Augenhöhe auch mit dem Wähler von Morgen: Carolin Sieven stieg unerwartet zur Ratskandidatin der CDU auf dem Donnerberg für die kommende Kommunalwahl auf. Die angagierte Studentin hat sich viel vorgenommen. Foto: Stolberger Zeitung/Nachrichten
Auf Augenhöhe auch mit dem Wähler von Morgen: Carolin Sieven stieg unerwartet zur Ratskandidatin der CDU auf dem Donnerberg für die kommende Kommunalwahl auf. Die angagierte Studentin hat sich viel vorgenommen. Foto: Stolberger Zeitung/Nachrichten

Von der Jungen Union schnell auf die CDU-Liste. Carolin Sieven tritt als Direktkandidatin im Wahlbezirk 07 an. Die Generationengerechtigkeit liegt ihr am Herzen. Ratskanidatin Carolin Sieven im Interview mit der/den Stolberger Zeitung / Nachrichten über Ihre Chancen und Ziele, die Rolle des Internets und die kuriose Vorgeschichte ihrer Kandidatur.

 

Warum sind Sie der CDU beigetreten?

Sieven: Zunächst bin ich 2009 nur der Jungen Union (JU) beigetreten. CDU-Mitglied bin ich erst seit Ende 2013. Klassenkameraden haben mich damals dazu motiviert, mich der „JU“ anzuschließen. Hier geht es nicht nur um Politik. Das soziale Engagement und der Einsatz für die Jugend haben mich einfach überzeugt.

 

Sozial engagieren könnten Sie sich auch in anderen Organisationen. Warum ist die Wahl auf die Christdemokraten gefallen?

Sieven: Mir sagt die Position der CDU in Sachen „Schuldenabbau“ zu. Dafür hat sie sich schon immer stark gemacht. Andere Parteien stellen dieses zentrale Ziel weniger in den Vordergrund.

 

Würden Sie sich als konservativ bezeichnen?

Sieven: Ja, irgendwie schon. Ich bin dafür, Traditionen zu bewahren, aber gleichzeitig auch offen für Neues zu sein. Hier muss ein gesundes Mittelmaß gefunden werden.

 

Welches kommunalpolitische Themenfeld finden Sie am spannendsten?

Sieven: Jugendarbeit und Stadtentwicklung.

 

Können Sie da ein Beispiel nennen?

Sieven: Ich möchte erreichen, dass junge Menschen nicht für alles nach Aachen fahren müssen und ihnen in Stolberg eine Perspektive bieten. In der Gastronomie sehe ich Chancen. Eine Art „Pontstraße in klein“ wäre doch ein tolles Konzept für die Innenstadt. Das würde Stolberg auch interessanter für Studenten machen.

 

Ärgern Sie sich als Nachwuchspolitikerin manchmal über das politische Desinteresse Ihrer Generation?

Sieven: Die wenigsten Menschen lesen Wahlprogramme. Denn diese stellen meistens einen Informationsüberschuss dar. Deswegen müssen Politiker sich immer bemühen, Ihre Ziele anschaulich zu machen und dürfen nicht aufgeben, das Interesse junger Leute für politische Themen zu wecken.

 

Die „JU“ hat zuletzt eine Podiumsdiskussion mit verschiedenen Bürgermeisterkandidaten am Goethe-Gymnasium organisiert. Glauben Sie, dass diese Aktionen dabei helfen, junge Menschen für den Urnengang zu begeistern?

Sieven: Es gab viele Fragen, und wir haben ein positives Feedback erhalten. Ich denke, dass solche Podiumsdiskussionen eine gute Möglichkeit sind, mit Jugendlichen in Kontakt zu treten. Ob sie aber wirklich wählen gehen, steht auf einem anderen Blatt.

 

Welche Rolle spielt für Sie als junge Politikerin das Internet?

Sieven: Das Internet ist ein wichtiges Instrument, mit dem man viele Menschen erreichen kann. Facebook ist zum Beispiel ein gutes Medium, um vor allem mit jungen Wählern zu kommunizieren. Auch die interne Kommunikation in der Partei hat sich dadurch wesentlich vereinfacht.

 

Die „JU“ Stolberg verfasst nahezu täglich Beiträge bei Facebook. Dagegen wirkt ihre Homepage eher wenig aktuell. Seit dem dritten Quartal 2013 wurde kein Bericht mehr über neue Aktionen verfasst.

Sieven: Es stimmt, dass wir unsere Internetseite in den letzten Monaten ein wenig vernachlässigt haben. Das hängt aber auch damit zusammen, dass unser Internetauftritt momentan komplett neu gestaltet wird, was leider Zeit in Anspruch nimmt. Ich hoffe aber, dass die Seite bald wieder regelmäßig aktualisiert wird.

 

Sie sind von einer Koppelkandidatin zur Direktkandidatin aufgestiegen, weil ihr Vorgänger zu einer Haftstrafe verurteilt wurde. Wie haben Sie auf diese Nachricht reagiert?

Sieven: Ich war natürlich sehr überrascht und musste erst einmal darüber nachdenken, ob ich wirklich als Direktkandidatin antreten soll. Immerhin muss ich auch an meinen Abschluss im Studium denken. Aber schließlich habe ich mich dazu entschieden zu kandieren. Wann bekommt man schon mal die Möglichkeit, so jung in den Stadtrat einzuziehen? Und ich denke, es war die richtige Entscheidung und ich fühle mich bereit.

 

Befürchten Sie, dass diese Vorgeschichte negative Auswirkungen für ihr Wahlergebnis haben könnte?

Sieven: Ich glaube nicht, dass sich die Wähler von dieser Vorgeschichte beeinflussen lassen. Schließlich hat die Partei auch sofort reagiert und Konsequenzen aus der Verurteilung gezogen.

 

Bei den letzten Kommunal- und Landtagswahlen war „Donnerberg II“ eine sichere Bank für die SPD. Überholen konnte ihre Partei die Sozialdemokraten hingegen bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr. Wie bewerten Sie Ihre Chancen in diesem Wahlbezirk?

Sieven: Die Chancen stehen gut. Der Wechsel ist möglich. Wir haben uns die Wahlergebnisse angeschaut und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die SPD hier Stammwähler verloren hat.

 

Sie sind selber nicht auf dem Donnerberg, sondern auf der Mühle zu Hause. Könnten die Donnerberger Ihnen da nicht vorhalten, sie seien nicht nah genug dran an ihren Problemen?

Sieven: Ich bin viel auf dem Donnerberg. Mein Freund lebt dort. Außerdem habe ich mich intensiv mit dem Ortsteil auseinander gesetzt. Zum Beispiel bin ich zu Senioren-Treffs gegangen und habe mir dort angehört, welche Probleme es in meinem Wahlbezirk gibt.

 

Welche gibt es?

Sieven: Die Nahversorgung ist problematisch. Es gibt nur einen Becker und einen Blumenladen. Sollten diese einmal schließen, sieht es schlecht aus. Auch die Busverbindungen sind nicht optimal. Wenn man als alter Mensch in ein Seniorenheim umziehen muss, verlässt man seine vertraute Umgebung, da es auf dem Donnerberg keine Einrichtung dieser Art gibt. Generationengerechtigkeit ist mir wichtig.

 

Mussten Sie sich schon mal den Vorwurf gefallen lassen, eigentlich viel zu jung und unerfahrenen für die Stadtratskandidatur zu sein?

Sieven: Im Gegenteil. Ich habe viel positives Feedback bekommen, eben weil ich sehr jung und dazu noch eine Frau bin.

 

Was haben Sie sich für den Wahlkampf vorgenommen?

Sieven: Unter anderem möchte ich mit den Vereinen in Kontakt treten. Und natürlich werden wir mit Wahlplakaten und Ständen auf dem Donnerberg werben.

 

Gibt es für Sie eigentlich eine ernsthafte Alternative zu einer Fortführung der großen Koalition?

Sieven: Darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht. Wir wollen zunächst stärkste Partei werden. Dann werden wir sehen, welche Mehrheiten im Stadtrat möglich sind.

 

Aktuell wohnen und studieren Sie noch in Münster. Ließe sich das zeitlich überhaupt mit Ihrem Ratsmandat vereinbaren?

Sieven: Die Wahl findet Ende Mai statt. Einen Monat später werde ich mit meinem Studium in Münster fertig und komme dann wieder zurück. Das passt also perfekt.

 

Was kann Stolberg von Münster lernen?

Sieven: Eine Stadt wie Münster lässt sich eher mit Aachen vergleichen. Stolberg sollte sich mit Städten seiner eigenen Größenordnung messen. Eschweiler hat eine attraktivere Innenstadt, zum Beispiel die Gastronomie rund um den Marktplatz. Davon kann Stolberg lernen.

 

Quelle: Stolberger Zeitung

So

27

Apr

2014

Briefwahlflyer der CDU mit vielen Informationen in Ihrem Briefkasten (verteilt mit dem Super Sonntag, 27.04)

Keine Zeit am 25. Mai? Dann jetzt Briefwahl beantragen! Alle Infos zur Briefwahl, zu den Ratskandidaten, zu unseren Ideen und natürlich auch zu unserem Bürgermeisterkandidaten Dr. Tim Grüttemeier heute mit dem "Super Sonntag" in jedem Briefkasten.

Download
Download: Briefwahlflyer der CDU Stolberg
Unser Flyer wurde am 27. April allen Stolbergrinnen und Stolbergern zugestellt und enthält viele Informationen über unsere Kandidaten, unser Programm und unseren Bürgermeisterkandidaten Dr. Tim Grüttemeier!
Briefwahlflyer_CDU_Stolberg.pdf
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Download: s.o.
Download: s.o.

Fr

25

Apr

2014

Multifunktionsbau für Venwegen - Leader-Fördermittel werden beantragt

 

Die Holzwände des Pavillons in venwegen weisen bereits große Löcher auf, durch die man fast ins Gebäudeinnere greifen kann. Foto: Stolberger Zeitung/Nachrichten
Die Holzwände des Pavillons in Venwegen weisen bereits große Löcher auf, durch die man fast ins Gebäudeinnere greifen kann. Foto: Stolberger Zeitung/Nachrichten

Das Glas der Eingangstüre ist zersplittert. Schlägt man die Türe zu fest zu, wird sie vermutlich aus dem Rahmen fallen. Die Fenster sind kaum noch zu öffnen. Die Holzwände sind an vielen Stellen so modrig, dass man fast hindurch nach draußen greifen kann. Ein solches Gebäude ist nicht mehr zu sanieren.

Der Pavillon neben der Alten Schule in Venwegen muss über kurz oder lang abgerissen werden. Das Problem ist: Der Bürgerverein „Alte Schule“ benötigt das Gebäude dringend als Unterkunft für die Jugendarbeit in Venwegen.

Die alte Schule Venwegen ist ein schönes Bruchsteingebäude in idyllischer Lage am Ortsrand. Errichtet wurde das Gebäude im Jahr 1937. Nach dem Krieg war die Schule schnell zu klein, so dass 1965 auf dem Gelände aus Fertigbauteilen ein hölzerner Pavillon errichtet wurde. Zuletzt wurden hier Grundschüler unterrichtet. Die Gebäude sind immer noch im städtischen Besitz, 2006 übernahm der gemeinnützige Trägerverein „Alte Schule“ die Bewirtschaftung. Über 50 Familien mit 200 Mitgliedern leisten durch ihre Mitgliedsbeiträge den Grundstock dafür, dass hinter den alten Mauern weiter Leben stattfindet. So entstand in der Schule ein offener Jugendtreff mit Billardtisch, kleiner Sitzecke, Disco-Beleuchtung und Bibliothek. Die meisten Räume sind barrierefrei, von Sponsoren wurde unlängst eine behindertengerechte Toilette eingebaut.

Im Pavillon trainieren jede Woche Tanz- und Ballettgruppen. Ebenso drei Garde- und Showtanzgruppen des Karnevalsvereins De Vennkatze. Auch die Pfadfinder haben hier eine Unterkunft gefunden. Mehr als 90 Kinder- und Jugendliche treffen sich hier wöchentlich. Von Schülern der Probst-Grüber-Schule war der Pavillon innen bunt und außen schwedenrot gestrichen worden. Doch auch das kann nicht verhindern, dass die Holzbaracke immer baufälliger wird. Heizung und Belüftung sind katastrophal. Ersatz für den Pavillon mit einer Grundfläche von etwa 8 x 13 Metern muss her.

 

Darin waren sich Vereinsvorsitzende Nicole Schweitzer sowie Fachbereichsleiter Bernd Kistermann und die beiden Vertreter der Mehrheitsfraktionen im Rat, Hildegard Nießen (SPD) und Dr. Tim Grüttemeier (CDU) am Donnerstagabend beim Ortstermin in Venwegen einig. „Das ist auf Dauer leider so nicht weiter zu machen“, stellte Nicole Schweitzer fest. Doch der Stadt fehlt es bekanntermaßen an Geld. Die Hoffnung liegt in diesem Fall, wie bei der alten Schule in Werth, auf finanzielle Unterstützung aus dem Förderprogramm „Leader“, mit dem die Europäische Union gemeinsam mit den Bundesländern Projekte im ländlichen Raum fördern will. Nachdem die Töpfe für das aktuelle Programm ausgeschöpft sind, ruhen die Hoffnungen auf eine Fortsetzung von 2015 bis 2023. Während in Werth mit einer Förderung in Höhe von bis zu 60 Prozent der Kosten zu rechnen wäre, könnten es in Venwegen sogar 80 Prozent sein. Der Grund: Venwegen fällt in den Bereich Naturpark Nordeifel, der besonders unterstützt wird. Der Antrag für die Fördermittel zur Sanierung der alten Schule in Werth wurde von der Stadtverwaltung bereits ausformuliert. Ein Förderantrag für Venwegen müsse jetzt schnellstmöglich auf den Tisch, forderten Nießen und Grüttemeier.

SPD und CDU legten deshalb gestern einen entsprechenden Antrag an den Bürgermeister und den Rat vor. Darin wird die Verwaltung beauftragt, einen Abriss des Pavillons an der alten Schule in Venwegen auf den Weg zu bringen sowie den Neubau eines multifunktionalen Gebäudes an gleicher Stelle zu planen. In enger Absprache mit dem Verein „Alte Schule“. Außerdem soll die Verwaltung die entsprechenden Kosten auflisten und ermitteln, welche Fördergelder, vor allem aus dem Leader-Programm, für die Maßnahme zu erhalten sind.

Die Hoffnung der Politiker ist, dass beide Projekte aus Werth und Venwegen möglichst schon ab 2015 in den Genuss von Fördermitteln kommen. Auch wenn die Stadt Stolberg dann gleich mit zwei Anträgen komme. Grüttemeier: „Hier handelt es sich ja um zwei völlig unterschiedliche Maßnahmen. Auch wenn von beiden Projekten die Stolberger Jugend profitieren würde.

Quelle: Stolberger Zeitung/Nachrichten

Do

24

Apr

2014

CDU trägt zur Sicherheit an der Gesamtschule bei

Die Gesamtschule Stolberg am Sperberweg
Die Gesamtschule Stolberg am Sperberweg

Die stellvertretende Bürgermeisterin und Ratskandidatin für den Wahlbezirk Liester, Karina Wahlen, ist gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden und Vichter Ratskandidaten Jochen Emonds gerne der Bitte der Schulpflegschaft der Gesamtschule Sperberwerg nachgekommen und hat sich für die Einrichtung eines zeitlich begrenzten Halteverbots vor der Gesamtschule Sperberweg eingesetzt.

 

„Es war eine Sichtbehinderung durch die parkenden Autos entstanden, die regelmäßig zu gefährlichen Situationen für die Schüler und alle anderen Verkehrsteilnehmer führte“, erläutert Karina Wahlen die Initiative der CDU. „Diese Gefährdung besteht nun nicht mehr.“

 

Das Halteverbot soll von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr gelten. „Wir freuen uns, dass wir so kurzfristig und unbürokratisch eine Verbesserung für die Schüler der Gesamtschule bewirken konnten“, ergänzt Jochen Emonds.

Quelle: Stolberger Zeitung/Nachrichten

Do

24

Apr

2014

CDU vor Ort auf der Mühle - Mühle soll wieder Anziehungspunkt sein. Bürgermeisterkandidat vor Ort. Stärkung des Bewusstseins!

Es wurde mit Kunden und Inhabern über aktuelle Probleme und neue Ideen gesprochen. V.l.n.r.: Hendrik Schmitz MdL, BM-Kandidat Dr. Tim Grüttemeier, Serap Güler MdL, Städteregionsrat Helmut Etschenberg, Patric Peters, Ahmet Ekin, Parteichef Jochen Emonds
Es wurde mit Kunden und Inhabern über aktuelle Probleme und neue Ideen gesprochen. V.l.n.r.: Hendrik Schmitz MdL, BM-Kandidat Dr. Tim Grüttemeier, Serap Güler MdL, Städteregionsrat Helmut Etschenberg, Patric Peters, Ahmet Ekin, Parteichef Jochen Emonds
Er ist nicht der Erste und sicherlich auch nicht der Letzte, der sich lautstark für eine Aufwertung des Stadtteils Mühle einsetzt. Ahmet Ekin hat lediglich den aktuellsten Appell an Politik und Gesellschaft formuliert, dieses Stück Stolberg nicht aus den Augen zu verlieren. Dazu hat er jetzt eine Delegation von Politikern, unter ihnen die Landtagsabgeordnete Serap Güler und CDU-Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier, durch das alte Kupfermeisterquartier geführt.

Güler, einzige muslimische CDU-Abgeordnete im NRW-Landtag, ließ sich von Ahmet Ekin die Geschäfts- und Lebenswelt zwischen Salmstraße und Europastraße zeigen. In kurzen persönlichen Gesprächen stellte das Vorstandsmitglied des Vereins Side, im dem türkische Geschäftsleute organisiert sind, die Menschen und ihre tägliche Arbeit vor.

Ekin blickte dabei auch auf eine Zeit zurück, „in der die Mühle ein lebendiger Stadtteil war, wo Menschen aus allen Ecken Stolbergs ausgingen. Das was war bis in die 80er Jahre so. Dann kam eine Zeit, in denen der Stadtteil seinen schlechten Ruf erhalten hat“. Der Geschäftsmann spricht vom Niedergang, der auch mit dem Ableben der großen Industriebetriebe zu tun habe. Seit 2009 ist der Verein Side mit seinem Vorstansmitglied aktiv, auch um einen Beitrag zu leisten, damit wieder ganz Stolberg das Viertel um den alten Kupfermarkt bis hinauf zur Salmstraße zu schätzen weiß. „Ein bisschen wie früher sollte es einmal wieder sein“, wünscht sich Ahmet Ekin.

 

CDU vor Ort: Ahmet Ekin führte die Gruppe durch den Stadtteil und machte auf Probleme und Chancen aufmerksam.
CDU vor Ort: Ahmet Ekin führte die Gruppe durch
den Stadtteil und machte auf Probleme und Chancen aufmerksam.

 

Er führt die Gruppe in ein Brautmodengeschäft, einen Mobilfunkladen, ein Restaurant. Dann steht ein Laden auf dem Programm, wie ihn viele Stolberger womöglich gar nicht mehr mit dem Stadtteil Mühle verbinden. Seit 1932 firmiert die Familie Orgeig in der Salmstraße, heute liegt der Fokus auf dem Drogerie- und Fotogeschäft. „Das Viertel ist verschrien als Handy- und Imbissecke. Wir wollen zeigen, dass das nicht stimmt. Die Mühle hat mehr zu bieten“, erklärt Ahmet Ekin die ausgewählten Stationen der Tour.

 

Unterwegs bekommen die Politikvertreter ein sattes Stück Stolberger Lebenswirklichkeit gereicht, nicht nur vom „Reiseführer“, sondern auch von den Geschäftsinhabern. „Es müssen wieder große Häuser mit Anziehungskraft in diese Ecke“, wünscht sich die Orgeig-Chefin. Mobilfunkhändler Volkan Berber wünscht sich, „dass die Politik aktiv wird und auch dazu auffordert, die Mühle als Einkaufszone wahrzunehmen. Und er hat einen bekannten Wunsch parat, mit dem sich zu wählende Vertreter vor Wahlen regelmäßig konfrontiert sehen: „Ich hoffe, dass sich die Politiker auch nach dem 25. Mai hier blicken lassen.“

Quelle: Stolberger Zeitung/Nachrichten

Do

24

Apr

2014

Die Großen haben im Web mehr zu bieten - CDU setzt auf umfangreiches Programm im Netz!

 

Die CDU setzt auf ein umfangreiches Angebot im Netz, während kleinere Gruppierungen mit knappen Formeln punkten wollen.
Die CDU setzt auf ein umfangreiches Angebot im Netz, während kleinere Gruppierungen mit knappen Formeln punkten wollen.

Zehn Parteien und Wählervereinigungen wollen in den neuen Stolberger Stadtrat. Reine Plakatwerbung und Flyer verteilen – das war gestern. Die meisten von ihnen nutzen längst das Internet, um über ihre Ziele zur Wahl zu informieren und mit Aktionen für Aufmerksamkeit im Wettbewerb um Wählerstimmen zu sorgen. Wie bei den Kandidaten um das Bürgermeisteramt fällt auf: So unterschiedlich die politischen Bestrebungen, so verschieden das Angebot im Internet. Eine Momentaufnahme: Die Etablierten setzen auf maximale Information, manch Unabhängige auf knappe, klare Ansagen.

Ziele, Pläne, Versprechungen für die Kommunalwahl – auf der Suche nach umfangreichen Informationen wird man via Mausklick vor allem bei den Etablierten fündig. Die Partei des amtierenden Bürgermeisters Ferdi Gatzweiler setzt auf ihrer Website ebenso auf klare Menüführung wie die christdemokratische Konkurrenz um Herausforderer Tim Grüttemeier. Die Wege zu den Wahlprogrammen sind halbwegs prominent platziert und klar gekennzeichnet. Zusätzlicher Service: Beide Parteien bieten ihr komplettes Programm zum Download an.

Die Liberalen, aktuell die drittstärkste Kraft in der Stolberger Stadtversammlung, können in Sachen Informationsangebot den Standard der Platzhirsche halten, ebenso die Grünen. Beide Parteien, auf Bundesebene zuletzt auf dem absteigenden Ast, erläutern Themen und Inhalte. Die Linke präsentiert in ihrem Webangebot lediglich ein allgemeines Leitbild, universell, aber ohne Stolberger Positionen. Die finden sich in einem „Politikentwurf“ – der allerdings aus dem Jahr 2008 stammt.

Das Angebot auf den unterschiedlichen Homepages unterscheidet sich in Qualität und Quantität.
Das Angebot auf den unterschiedlichen Homepages unterscheidet sich in Qualität und Quantität.
Quelle: Stolberger Zeitung/Nachrichten

Im Vergleich dazu kommt das Angebot der meisten kleineren Parteien und Wählergruppen, die Plätze im Rat anstreben, informativ-überschaubar bis minimalistisch daher. Als Informationsquellen über Programme und die immer relevanter werdenden Köpfe und Gesichter taugen längst nicht alle Seiten. Bei einigen sind lediglich die übergeordneten Ortsverbände im Netz vertreten, aktuelle programmatische Inhalte sind Mangelware. Die Alternative Bürgerliste Stolberg (ABS) etwa bietet immerhin ein Blog an, das allerdings kaum seinen Zweck erfüllt: Zwar gibt es rudimentäre Informationen; der letzte Eintrag stammt allerdings aus dem Monat Februar. Die Ausnahme in Sachen Informationspolitik bildet Alex Kaldenbach. Der parteilose Bewerber um das Bürgermeisteramt präsentiert sich mit einer Internetseite, die mancher größeren Partei gut zu Gesicht stünde.

Einige Parteien und Gruppierungen nutzen außerdem die sozialen Medien, um das Interesse beim potenziellen Wähler zu wecken: Christdemokratinnen begeben sich ins „Bürgermeister Boot Camp“, während besagte ABS ihre 25 Facebook-Freunde immerhin mit Gruppenfotos unterhält. Auch hier ist der Umgang mit einem populären Kanal von Unterschiedlichkeit geprägt.

 

Man könnte meinen, das persönliche Gespräch scheint in der Kommunalpolitik für viele Protagonisten noch immer das probateste Mittel zu sein – allen multimedialen Entwicklungen zum Trotz. Analoger Wahlkampf lebt, darauf lassen auch die vielen Plakate und Aufsteller schließen, die am 25. Mai an die Wahlurnen locken sollen.

 Quelle: Stolberger Zeitung/Nachrichten

Di

22

Apr

2014

"Wegwerfen ein Erlebnis?! - Stolberg braucht realistische Vorschläge, um der Verschmutzung entgegenzuwirken..."

Erster Themencheck der Stolberger Zeitung/Nachrichten:

 Quelle: Stolberger Zeitung/Nachrichten

Mo

21

Apr

2014

CDU-Landtagsabgeordnete sucht Bürgergespräch

Serap Güler MdL zu Gast in Stolberg
Serap Güler MdL zu Gast in Stolberg

Integration und Innenstadt sind Themen, wenn Serap Güler auf Einladung des CDU-Bürgermeister-Kandidaten Dr. Tim Grüttemeier am Mittwoch, 23. April, um 14 Uhr Stolberg besucht. Von der Stadthalle aus wird die einzige muslimische CDU-Landtagsabgeordnete in NRW einen Rundgang über die Mühle unternehmen und das Gespräch mit Geschäftsleuten und Passanten suchen. Gesprächspartner sind auch die Side (Türkische Mittelstandsvereinigung ) und das Stolberger Stadtmarketing.

 

Weitere Themen sind eine Landesförderung für eine Umgestaltung des Bastinsweihers sowie der Einkaufsachse von Rathaus- und Salmstraße. Herzlich willkommen!

Fr

18

Apr

2014

Frohe Ostern und erholsame Ostertage!

Die CDU Stolberg und ich als Ihr Bürgermeisterkandidat wünschen Ihnen ein frohes Osterfest und erholsame Ostertage!

 

Die CDU Stolberg und ich als Ihr Bürgermeisterkandidat wünschen Ihnen ein frohes Osterfest
und erholsame Ostertage!

Mi

16

Apr

2014

The Box will be back!

Der Countdown läuft!

Bald kommt unsere Box mit den Wunschzetteln vom Jugendbus zurück. In den nächsten Tagen werden wir dann auswerten, was sich die Kinder und Jugendlichen für Ihren Bus wünschen. Im letzten Jahr haben wir eine Umfrage in Stolberg gemacht, bei der es darum ging, was die Jugendlichen für die Stadt wollen. Das Ergebnis war eindeutig: Unterstützt die mobile Jugendarbeit! Gesagt, getan. Wir haben mit den Freunden aus Eschweiler einen Sponserd Walk gemacht und 400 Euro für den Bus zusammengetragen. In diesem Jahr werden wir dann nach der Sichtung der Wünsche die entsprechende Anschaffung machen und unseren Beitrag für die mobile Jugendarbeit leisten, die übrigens einen ganz tollen Job macht. Unser Dank gilt hier übrigens dem Team der Jugendarbeit unter Leitung von Michael Bosseler, der sich in Stolberg schon lange für die Interessen und Bedürfnisse der jungen Stolberger einsetzt.

Unsere Box mit den Wunschzetteln für die Jugendarbeit!

Unsere Box mit den Wunschzetteln für die Jugendarbeit!

Mi

16

Apr

2014

Gleiche Arbeit, gleicher Lohn?

v.l Edith Nolden (Vorsitzende der FU), Dr. Marion Gierden-Jülich und Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier
v.l Edith Nolden (Vorsitzende der FU), Dr. Marion Gierden-Jülich und Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier

Die Gründe von damals sind längst hinfällig – Vortrag von Dr. Marion Gierden-Jülich

 

Stolberg. Es sollte selbstverständlich sein: „Gleiche Arbeit, gleicher Lohn“, da sind sich Frauen und Männer mittlerweile einig. Doch die Realität sieht immer noch anders aus: „Immer noch verdienen Frauen gut 22 Prozent weniger als Männer bei gleicher Arbeit. Der 21. März markiert, dass Frauen drei Monate länger arbeiten müssen, um das Gleiche zu verdienen wie ihre männlichen Zeitgenossen in einem Jahr“, stellte die Referentin, Dr. Marion Gierden-Jülich, fest. Die Vorsitzende der Frauen-Union, Edith Nolden, hatte zum Themenabend, „Gleiche Arbeit, gleicher Lohn?“, in das Romantik Parkhotel am Hammerberg eingeladen.

 

Seit Jahren bekommen Frauen etwa 22 Prozent weniger Lohn als Männer. Deutschland gehört damit zu den Schlusslichtern in der EU. An das Manko erinnert der eingeführte „Equal Pay Day“. Bereits vor 30 Jahren sei diese große Ungleichheit festgestellt worden. Damals versuchte man diesen Nachteil mit mangelnder Qualifikation der Frauen oder mit den Tätigkeiten in den sogenannten leichten Lohngruppen zu entschuldigen. Diese Argumente seien heute natürlich hinfällig. Oft sei heute das Gegenteil der Fall, so die frühere Staatssekretärin im Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration.

 

Familienpause

als Karriereknick

 

Viele Frauen könnten heute eine bessere Qualifikation vorweisen und würden trotzdem schlechter bezahlt, als ihre männlichen Kollegen. Die Gründe sind analysiert. Frauen finde man nach wie vor in den Teilzeitjobs und den typisch geschlechtsspezifischen Berufen. Bei gerade einmal 20 Prozent liege der weibliche Anteil in Männerberufen. Männerdominierende Branchen zahlten höhere Löhne.

 

„Vor allem aber finden Frauen nach einer Familienpause oft nicht in die Vollzeitbeschäftigung zurück. Das größte Problem besteht immer noch darin, Familie und Beruf unter einen Hut zu bekommen“, so die Referentin. Obwohl in den größeren Unternehmen langsam ein Umdenken stattfinde, was sich beispielsweise in den betriebseigenen Kindergärten widerspiegele, sei die Durchlässigkeit in die höheren Führungsebenen stets schwierig.

 

Tatsächlich sei heute festzustellen, dass die Lohnschere zwischen Frauen und Männern bei den bis 30-Jährigen nicht auseinander geht. Bei den nachfolgenden Altersgruppen jedoch, drifte die Lohnschere, bedingt durch die Familienpause, wieder auseinander. Dies bliebe dann bis zum Rentenalter bestehen. Alle Anwesenden waren sich einig, dass dies nicht zu Deutschland passe. Die Frauen-Union fordert neue Strategien. Unter anderem mehr Transparenz in der Personalentwicklung, ein weiterer Ausbau der U3 Kindergartenplätze, Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeitarbeit.y

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Mo

14

Apr

2014

Grüttemeier:"Langjähriges Engagement von Mitarbeitern im Rathaus gewürdigt!"

 

Gemeinsame Würdigung von langjährigen Mitarbeitern der Verwaltung.
Gemeinsame Würdigung von langjährigen Mitarbeitern
der Verwaltung. Quelle: Stolberger Zeitung/Nachrichten

Im Rathaus ehrten die Fachbereichsleiter Andreas Pickhardt, Bernd Kistermann und Walter Wahlen, die stellvertretenden Bürgermeisterinnen Hildegard Nießen, Karina Wahlen und Katharina Krings sowie die Fraktionsvorsitzenden Dieter Wolf (SPD) und Dr. Tim Grüttemeier (CDU) in einer Feierstunde langjährige und vom Dienst ausgeschiedene städtische Mitarbeiter. Bürgermeister Ferdi Gatzweiler stand für die Ehrungen nur bedingt zur Verfügung, da er selbst zu den Jubilaren zählte. Verabschiedet wurden: Hans Baum, Horst Beisicht, Wilhelm Boeven, Rolf Claer, Karl Gehlen, Irmgard Griese, Iris Haas, Jakob Hagmann, Gisela Haling, Roswitha Hauschild, Herbert Kronen, Peter Krückels, Roswitha Leja, Helga Mann, Laszlo Nagy, Irmgard Pischulla-Schmitz, Christine Poick, Brigitte Priem, Marie-Luise Ruettgers, Reinhold Schäfer, Hans-Peter Schroeteler, Brigitte Schulz, Hermann-Josef Stiel, Winfried Weber, Karl Wenn. Für 25-jährigen Dienst wurden geehrt: Dieter Becker, Ulrike Beckers, Marlies Besowski, Rolf Creutz, Detlef Elkenhans, Markus Genter, Engelbert Gey, Norbert Gredig, Christoph Hilse, Wolfram Isecke, Martin Künzer, Roswitha Leja, Norbert Lutterbach, Heinz-Jakob Mager, Helga Mann, Lydia Meder, Birgit Mießen, Josef Offergeld, Norbert Radmacher, Alfred Rey. Für 40-jährigen Dienst wurden geehrt: Josef Braun, Karl-Peter Braun, Siegfried Cremer, Ferdi Gatzweiler, Norbert Gredig, Iris Haas, Friedrich Hermanns, Karl Wenn.

Quelle: Stolberger Zeitung/Nachrichten

Di

08

Apr

2014

Bildergalerie zum Friedensfest: CDU mit Junger Union und Frauen Union für ein buntes Stolberg

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Mo

07

Apr

2014

Grüttemeier: "Friedensfest auf dem Kaiserplatz ein voller Erfolg - Gemeinsam gegen Radikalismus!"

 

Bei dem Friedensfest auf dem Kaiserplatz bekennen zahlreiche Bürger sich zu ihrer weltoffenen und toleranten Stadt sowie respektvollem Miteinander. Für viele Bürger der Kupferstadt war ist es ein ganz normaler Samstag gewesen, den sie zum Beispiel nutzten, um in ihrer Innenstadt einzukaufen. Zahlreich waren auch Diejenigen, die am Kaiserplatz einen anderen Aspekt der Stolberger Normalität deutlich zur Schau stellten, indem sie sich zu ihrer bunten, weltoffenen und multikulturellen Stadt bekannten. Es war ein harmonisches „Friedensfest auf dem Kaiserplatz“, das die Stolberger breit aufgestellt gefeiert haben. Schulen, Vereine und die demokratischen Parteien beteiligten sich aktiv an dem Programm und zahlreiche Kupferstädter Bürger waren dem Ruf des Stolberger Bündnisses gegen Radikalismus gefolgt und setzten ein deutliches Zeichen für Toleranz, Vielfalt und ein respektvolles Miteinander.

„Wir haben etwas zu feiern“, sagte Bürgermeister Ferdi Gatzweiler angesichts der entspannten Atmosphäre auf dem Kaiserplatz ohne Aufmarsch von Neonazis, ohne Gegendemonstration linksextremer Gruppierungen und ohne kreisende Hubschrauber und Polizeihundertschaften. „Wir werden auch weiterhin dafür sorgen, dass Stolberg für alle Menschen lebens- und liebenswert – und unsere Stadt bleibt“, betonte Gatzweiler mit Blick auf die Aufmärsche, unter denen Stolberg in der Vergangenheit zu leiden hatte.

Christiane Karl, stellvertretende Städteregionsrätin, hob hervor, dass die Gesellschaft „auch weiterhin gegen Fremdenfeindlichkeit kämpfen“ müsse. Der CDU-Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier appellierte an die Politiker und alle Bürger, „dafür zu sorgen, dass nach der Kommunalwahl kein rechter Politiker mehr in unserem Stolberger Stadtrat sitzt“, und Hermann Mertens, der stellvertretende Verwaltungschef von Monschau, signalisierte die Solidarität der Eifel mit der Kupferstadt und ihren Bewohnern. Diese genossen das friedliche Fest, mit dem Stolberg sich so freundlich zeigte, wie es ist.

 

Der Kaiserplatz war von Infoständen gesäumt. Insbesondere war die CDU mit mehreren Ständen vertreten. Die Frauen Union und die Junge Union hatten dies gemeinsam mit dem CDU Stadtverband vorbereitet. Schüler der Stolberger Gesamtschule boten an ihrem Stand Kuchen, Kekse und Buttons an sowie Postkarten, die in originellen Variationen aussagten „Vielfalt – ja bitte!“.

Marita Matousék, Elfi Kuttler und ihr Team versorgten die Stolberger mit Getränken, das Jugendparlament war mit einem Infostand vertreten, der Jugendbus der mobilen Stolberger Jugendarbeit war vor Ort und internationale kulinarische Köstlichkeiten lockten in das alte Rathaus, wo die Vielfalt durch den Magen ging. Daneben wurde eine von Karen Lange-Rehberg und Beatrix Oprée zusammengestellte Ausstellung eröffnet, die Auswirkungen des Rechtsextremismus speziell auf Flüchtlinge bezogen thematisiert.

Das Bühnenprogramm mit Beteiligung von musizierenden Schülern des Ritzefeld-Gymnasiums, der Musikschule Merz, des Kulturvereins „City Starlights“ und des „Europäischen Cultur Creises“ war abwechslungsreich und kurzweilig, Schüler des Goethe-Gymnasiums formten in Gruppen groß das Wort „Vielfalt“ auf dem Kaiserplatz, und Jugendliche der Kogelshäuserschule aktualisierten die Stele am alten Rathaus mit neuen Aussagen zum Thema Toleranz.

Das Fazit des bürgerlichen, partei- und gesellschaftsübergreifenden Stolberger Bündnisses gegen Radikalismus fällt nach dem unbeschwerten Friedensfest mit klarer Aussage dementsprechend positiv aus. „Wir sind rundum zufrieden, denn die Stolberger haben sehr eindrucksvoll gezeigt, dass sie friedlich und freundlich multikulturell miteinander feiern können“, beschreibt Beatrix Oprée.

Das Bündnis habe ganz bewusst auch ohne Anmeldung einer rechten Demonstration das Friedensfest organisiert. „Es ist uns wichtig, deutlich zu zeigen, dass wir immer präsent sind. Die große Beteiligung an dem Friedensfest auf dem Kaiserplatz hat bewiesen, dass sehr viele Stolberger immer bereit sind, auf die Straße zu gehen und für Grundwerte der Menschlichkeit wie Toleranz, Offenheit und ein vielfältiges gesellschaftliches Miteinander einzustehen“, erklärt Oprée. Viele Besucher und Aktive der Veranstaltung bestätigten diese Einschätzung und äußerten bereits am frühen Samstagnachmittag nicht nur die Hoffnung darauf, dass Extremisten auch in Zukunft nicht mehr in der Stadt marschieren, sondern auch dass das Friedensfest wiederholt wird, und Stolberg sich erneut von seiner besten Seite zeigen kann.

So

06

Apr

2014

CDU vor Ort in Münsterbusch - Wir setzen uns ein!

Die CDU Stolberg unterwegs mit Bürgern im Stadtteil Münsterbusch.
Die CDU Stolberg unterwegs mit Bürgern im Stadtteil Münsterbusch.
Die CDU suchte im Rahmen eines Ortsteilspaziergangs durch Münsterbusch das Gespräch mit den Bürgern, schaute sich konkrete Probleme an und suchte gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier und Ludwig Hahn, dem Ratskandidaten für Münsterbusch und der stellvertretenden Bürgermeisterin Karina Wahlen, nach Lösungen. Die Gruppe startete ihren Rundgang an der Kirche Herz Jesu. Anschließend ging es weiter zum ersten großen Problemfeld, dem ehemaligen Fabrikgelände Hoyer direkt gegenüber der Kirche. Hier informierte Ludwig Hahn über die Historie. Alle Spaziergänger waren vom derzeitigen Zustand dieser ehemals schönen Fabrikanlage entsetzt und meinten, es sei Gefahr im Verzuge, vor allem für Kinder, da das Gelände nicht ordnungsgemäß gesichert sei. Weiter führte der Weg zum Langen Hein, wo Bernd Stickeler den gestellten Antrag der einseitigen Einbahnstraße im Lagen Hein erklärte, um die vielen Ampelumfahrten morgens und abends zu verhindern. Die Anregung, in diesem Bereich für die Anwohner einen Zugang zum Gedautal zu schaffen, wurde begeistert aufgegriffen. Vom Langen Hein ging man über die Cockerillstraße zur Firma Jungkeit, wo man auf die Gewerbebetriebe in Stolberg zu sprechen kam, die die Entwicklung in Stolberg mit Sorge sehen.
Konkrete Ideen und Pläne wurden besprochen.
Konkrete Ideen und Pläne wurden besprochen.

An der Mauerstraße sprach Tim Grüttemeier das Leuchtturmprojekt Zincoli an und informierte, man sei mit dem Investor im Gespräch, in diesem Projekt auf innenstadtschädliches Gewerbe zu verzichten. Der Weg führte weiter über das Indus-triemuseum Zinkhütter Hof, wo Ludwig Hahn die Zuhörer informierte. Er und Carlheinz Nadenau hätten seinerzeit einen Antrag gestellt, das Industriemuseum besser und werbewirksamer auszuschildern. Entsprechende Mittel seien in Haushalt 2014 eingestellt. Eine schlimme Situation zeigte sich der Besuchergruppe auf dem Münsterbuscher Friedhof. Wege, Tore etc. in schlechtestem Zustand und immer wieder wird wilder Müll dort abgeladen. Hier ist ebenfalls unbedingter Handlungsbedarf gegeben, waren sich alle einig.

 

 

Fr

04

Apr

2014

Die MIT Stolberg informierte mit Dr. Tim Grüttemeier über mögliche Gewerbeansiedlung im Gewerbegebiet Camp-Astrid

Im Gewerbegebiet Camp Astrid informierte die CDU über den aktuellen Sachstand und die Planungen für die Zunkunft.
Im Gewerbegebiet Camp Astrid informierte die CDU über den aktuellen Sachstand und die Planungen für die Zunkunft.
Die Mittelstandvereinigung und Wirtschaftsvereinigung des CDU Stadtverbandes Stolberg hatte am 03.04.2014 ins Gewerbegebiet Camp-Astrid eingeladen. Thema der Einladung war „Wie hat sich das Gewerbegebiet Camp-Astrid in den letzten Jahren entwickelt?“. Im großen Kreis und unter Teilnahme etlicher angesiedelter Firmenvertreter fand der Informationsaustausch statt, an dem auch der CDU Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier teilnahm.
Der Tenor der Veranstaltung war eindeutig: Neuansiedlungen bringen Arbeitsplätze und erwirtschaften Gewerbesteuer, die in der Stadtkasse dringend benötigt werden, um damit strukturelle wichtige Maßnahmen bezahlen zu können. In der Innenstadt befinden sich viele Baustellen die eine Menge Geld kosten und hier liegt seit Jahren brachliegendes Kapital unberührt. Die MIT hat jedoch seit langem den Eindruck, dass mit angezogener Handbremse eine Vermarktung betrieben wird, die wesentlich verbesserungswürdig ist.
„Dass der Ansiedlungswillige auf der Homepage Informationen erhält, die in der Aktualität aus dem Jahre 2007 stammen, wirft weiter viele Fragen auf, u.a. mit welchem Engagement der Bürgermeister die Vermarktung betreibt“, so Vorsitzender Martin Hennig und Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier unisono.

Weitere Diskussionsthemen waren z.B. die fehlenden Hinweistafeln sowie Zufahrtsschilder, ein fehlender guter Internetanschluss sowie die Sauberkeit des Umfeldes. Zum Ende der Veranstaltung waren sich alle einig, dass eine Ansiedlung im Gewerbegebiet lohnend ist, aber es gilt die Randbedingungen der Vermarktung zu optimieren. Im Schlusswort betonte Herr Dr. Tim Grüttemeiner, dass Wirtschaftsförderung auch gleichzeitig Kümmerer zu sein bedeutet, so wie es z.B seit Jahren in unserer Nachbarstadt Baesweiler betrieben wird.

Do

03

Apr

2014

Junge Union organisiert "Clash of the Titans" im Goethe - Podiumsdiskussion der Kandidaten

Volles Haus bei der "Clash of the Titans"- Veranstaltung der Jungen Union Stolberg. Etwa 400 Schülerinnen und Schüler der beiden Gymnasien besuchten am Mittwoch 2.4.2014 die Veranstaltung, die gemeinsam vom Ritzefeld- und Goethe-Gymnasium sowie der Jungen Union organisiert wurde. Vertreter aller demokratischen Parteien in Fraktionsstärke präsentierten sich den Schülern und stellten sich den kritischen Fragen. Dr. Tim Grüttemeier und Amtsinhaber Ferdi Gatzweiler standen im Fokus der Schüler, doch auch die Vertreter der anderen Parteien konnten sich deutlich positionieren und klare Statements präsentieren. Die Veranstaltung wurde in charmanter und konsequenter Weise durch die Sprecherin des JuPa, Michelle Schäfer, geleitet und durch Moderationsteams der beiden Schulen hervorragend unterstützt.

Die Junge Union freut sich, dass diese Veranstatlung ein solcher Erfolg war und die Schüler an diesem Tag im Mittelpunkt standen. Nun bleibt abzuwarten, ob die jungen Gymnasiasten ihre Eindrücke mit an die Wahlurne nehmen und ihr Recht zu wählen nutzen.

 

Aufmerksam verfolgten die jungen Zuhörer die Ausführungen der Politiker und stellten auch kritische Fragen. Allesamt werden sie am 25. Mai erstmals an einer Kommunalwahl teilnehmen dürfen.
Aufmerksam verfolgten die jungen Zuhörer die Ausführungen der Politiker und stellten auch kritische Fragen. Allesamt werden sie am 25. Mai erstmals an einer Kommunalwahl teilnehmen dürfen.

Mehr als 300 Gymnasiasten waren auf Iniative der Jungen Union der Einladung ihrer Schulen gefolgt und verfolgten die Podiumsdiskussion mit den Vertretern von fünf Parteien. Viele Schüler noch unentschlossen.

 

Es ist mehr als eine politische Podiumsdiskussion für Schüler gewesen, wie Bernd Decker betonte. „Diese Veranstaltung ist spannend und wichtig, denn heute können sich mehr als 300 Erstwähler ein Bild von den Parteien und Kandidaten machen“, sagte der Leiter des Goethe-Gymnasiums. Dass dies durchaus nötig war, wurde deutlich, als Michelle Schäfer vom Stolberger Jugendparlament den Schülern des Ritzefeld- und des Goethe-Gymnasiums zwei Fragen stellte. Ergebnis war zunächst, dass rund 90 Prozent der Schüler sicher waren, zur Wahl zu gehen. Ein anderes Bild ergab sich auf die Frage, wer denn schon wisse, wen er wähle. Dies war nur bei etwa 10 bis 15 Prozent der befragten Erstwähler der Fall.

 

Schüler moderieren

Folglich schien die Idee der Jungen Union gut und angebracht, diese Podiumsdiskussion anzubieten. Für die Umsetzung der Veranstaltung waren allerdings die Schüler selbst verantwortlich. So moderierte Schäfer die Fragerunde gemeinsam mit Sebastian Doncks und Tobias Behlau vom Ritzefeld-Gymnasium sowie Charlotte Zeller und Henning Heister vom Goethe-Gymnasium. Die Schüler hatten Themen und Fragen vorbereitet, hielten die Diskussion aber offen, so dass jeder der zahlreichen Anwesenden Fragen stellen konnte.

Rede und Antwort standen Bürgermeister Ferdi Gatzweiler (SPD), seine Herausforderer Dr. Tim Grüttemeier (CDU) und Mathias Prußeit (Die Linke) sowie die Parteivertreter Carsten Hecht (Bündnis 90/Grüne) und Bernhard Engelhardt (FDP). Es stellte sich heraus, dass die meisten Themen, die die jungen Menschen bewegen, deckungsgleich sind mit denen, die auch die älteren Generationen beschäftigen. Zum Beispiel die Entwicklung in der Innenstadt oder die Arbeitslosigkeit. Zu letzterem meinte Engelhardt, es seien viele Fehler gemacht worden, und er verwies auf das Stolberger Unternehmen Grünenthal, das nun viele Angestellte in Aachen und eben nicht mehr in der Kupferstadt beschäftige.

Die Gewerbesteuer in Stolberg sei zu hoch, die Internetverbindungen seien zu langsam, monierte Engelhardt zudem. Ferdi Gatzweiler hielt entgegen, dass die Gewerbesteuer auf Druck der Aufsichtsbehörden habe erhöht werden müssen, da der Kommune Geld fehlt. Der Bürgermeister berief sich auf die gemeinsame Ausbildungsbörse mit Eschweiler und die „Nacht der Ausbildung“, bei der Verwaltung, Agentur für Arbeit, Industrie- und Handelskammer und sieben Stolberger Betriebe gut zusammengearbeitet hätten. Tim Grüttemeier regte an, die Nähe zur RWTH und zur FH in Aachen besser zu nutzen, und meinte, der Bürgermeister müsse sich noch wesentlich mehr als Dienstleister sehen und auf die Unternehmen zugehen.

Carsten Hecht schlug vor, sich auf regionale Stärken zu konzentrieren, und Mathias Prußeit vertrat den Standpunkt, das Stolberger Amt für Wirtschaftsförderung sei schlichtweg unterbesetzt und müsse personell gestärkt werden, um mehr leisten zu können.

Beim Thema Inklusion herrschte große Einigkeit. Alle Politiker befürworteten Inklusion grundsätzlich, sprachen sich aber zugleich weitgehend für den Erhalt von Förderschulen aus. Gatzweiler sagte, es werde eine Kooperation mit Eschweiler geben, um Förderschulen zu erhalten. Den Satz „Inklusion muss in den Köpfen beginnen“ unterstrichen alle Politiker ebenso, wie dass „man das Kind nicht mit dem Bade ausschütten“ dürfe und Qualität wie Finanzierbarkeit der Inklusion gewährleistet sein sollten.

Die Vertreter der Politik erörterten zu einigen Themen ausführlich Kupferstädter Probleme – und wie sie zustande gekommen sind. So kam nach einer Stunde eine verständliche Wortmeldung aus den Reihen der Zuhörer. „Sie zeigen alle viel mehr die Probleme in Stolberg auf, als über Lösungen zu sprechen“, meinte einer der Erstwähler, die sowohl aufmerksam als auch kritisch der Runde folgten.

Der Einwand erzielte beachtliche Wirkung, denn danach wurden die Stellungnahmen der Politiker größtenteils kürzer, aber auch prägnanter und konstruktiver, so dass die Schüler sich in der zweiten Stunde der Podiumsdiskussion ein konkreteres Bild von den jeweiligen Lösungsansätzen der Kandidaten und Parteien machen konnten.

 

Die Politiker und das Kaufhaus Victor . . .

Carsten Hecht: „In die Innenstadt gehören keine großen Ketten, sondern Geschäfte regionaler Anbieter. Das muss auch finanziell gefördert werden.“

Bernd Engelhardt: „Das Victor-Kaufhaus gehört nicht der Stadt. Da es in privater Hand ist, sind die Einflussmöglichkeiten der Politik auf die Nutzung sehr gering.“

Mathias Prußeit: An dieser Position im Steinweg muss das Kaufhaus als Geschäft erhalten bleiben. Dafür gilt es Investoren zu finden.“

Tim Grüttemeier:Es ist die Aufgabe der Stadt, mehrere Einzelhändler zusammenzubringen und zwischen ihnen und dem Eigentümer zu vermitteln. Diese Vermittlung hat in den letzten 10 Jahren gefehlt. Ein Bürgermeister muss sich um Einzelhandel und Wirtschaftsförderung kümmern. Dies muss Chefsache werden!“

Ferdi Gatzweiler: „Da eine Stadt unserer Größenordnung heute nicht mehr zur Einkaufsstadt werden kann, sollte generell der touristische Teil ausgebaut und auf generationengerechtes Wohnen, vom Studenten bis zu Senioren, gesetzt werden.“

Do

03

Apr

2014

Interkultureller Austausch mit der FU

Stolberg. Die Frauen Union Stolberg hatte Familien mit verschiedenen Wurzeln zu einem Nachmittag bei Kaffee und Kuchen eingeladen. Circa 25 Mütter und deren Kinder nahmen an dem Nachmittag teil. Der lockere Gesprächsrahmen führte zu regem Austausch. Der interkulturelle Austausch der Frauen Union findet vier Mal im Jahr statt, das nächste Treffen im Pfarrheim St. Franziskus ist für dem 25. Juni angesetzt.

 

 

So

30

Mär

2014

Podiumsdiskussion der CDU-Seniorenunion zum Thema: Neuregelung Apothekennotdienst

 

Grüttemeier: "Vor allem ältere Menschen halten den Weg zur Notfall-Apotheke wegen der neuen Regelung für unzumutbar und fordern eine Rückkehr zur vorherigen Praxis".
Grüttemeier: "Vor allem ältere Menschen halten den Weg zur Notfall-Apotheke wegen der
neuen Regelung für unzumutbar und fordern eine Rückkehr zur vorherigen Praxis".

Viele ältere Menschen fordern eine Rückkehr zum früheren System. Ist die Neuregelung des Apotheken-Notdienstes eine Zumutung? Mit dieser Frage beschäftigte sich jetzt die Senioren-Union Stolberg unter dem Vorsitz von Ludwig Hahn. Um der Podiumsdiskussion mehr Gehalt zu geben und Informationen quasi aus erster Hand zu erhalten, hatte Hahn den Geschäftsführer der Apothekenkammer Nordrhein, Dr. Stefan Derix, ins ökumenische Gemeindezentrum Frankental eingeladen.

 

Wie berichtet führt die Neureglung des Apotheken-Notdienstes dazu, dass außerhalb der Geschäftszeiten jetzt unter Umständen in Roetgen, Würselen oder Aachen liegende Apotheken für Notfallmedikamente in Anspruch genommen werden müssen. Diese Entfernungen empfindet Derix nach eigenen Worten als zumutbar, weil man an der bisher gültigen Richtlinie, dass eine Apotheke im Umkreis von maximal 14 Kilometer erreichbar sein muss, nichts geändert habe. Außerdem, so der Geschäftsführer, sei es für einen auf dem Donnerberg wohnenden Kunden sicherlich einfacher, eine in Eschweiler liegende Apotheke zu erreichen als möglicherweise eine in Breinig ansässige Einrichtung aufsuchen zu müssen.

 

Dieser Ansicht widersprachen etliche der 40 Besucher, die für die Beibehaltung des bisherigen Systems plädierten, welches für die Kupferstadt beinhaltete, dass für den Notdienst nur Stolberger Apotheken in Frage kamen. „Die neue Reglung verlangt Ortskenntnisse auf unbekanntem Terrain. Wie soll ein älterer Mensch eine beispielsweise in Würselen angesiedelte Apotheke finden, deren Standort ihm völlig unbekannt ist? Kann man nicht stattdessen die in Stolberg ansässigen Ärzte oder das Bethlehem-Krankenhaus mit einer Notfallapotheke ausstatten“, regte Doris Kaldenbach an, die auch die Fahrtkosten für Taxis und die Erreichbarkeit mit dem Bus ins Gespräch brachte. „Fahren Sie mal mit dem Taxi nach Roetgen, um im Notfall ein Medikament zu bekommen. Dann schlägt die Endabrechnung aber richtig ins Geld“, gab sie an die Adresse von Stefan Derix zu bedenken. Außerdem wurde von den Diskussionsteilnehmern bemängelt, das der bisher in den Kupferstädter Apotheken verfügbare Notdienstkalender entfallen und durch Internet-Informationen und Telefonnummern ersetzt worden sei. Geteilt wurden die Bedenken der Besucher auf dem Podium von Tim Grüttemeier, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat der Stolberger CDU. „Das neue System wird von den Menschen als eine Verschlechterung des bisherigen Zustandes wahrgenommen“, so der Kommunalpolitiker, der – vergeblich – um einen Interessenausgleich zwischen dem Vertreter der Apothekenkammer und den Gästen der Veranstaltung bemüht war.

 

Erfahrungen auswerten

Eine Einigung wurde nicht erzielt – was wenig überraschte. Derix versprach, die Bedenken der Diskussionsteilnehmer ernstzunehmen, nach einer Erfahrungsphase von maximal einem Jahr über Korrekturen nachzudenken – und falls nötig eine Änderung der Regelung vorzunehmen. Um Soforthilfe war Apothekerin Katrin Kuchenbuch bemüht, die mit ihren Kollegen ins Gespräch kommen will, um den Kunden mit einen aus dem Internet ausgedruckten Notdienstkalender auszuhelfen, der die jeweils monatlich gültigen Daten wiedergibt.

Do

27

Mär

2014

Grüttemeier: Modellprojekt Hauptbahnhof auf den Weg gebracht - Service-Point Anfang Mai!

 

Großer Applaus für das zukünftige Servicezentrum im Hauptbahnhof (v.l.): Dr. Tim Grüttemeier (CDU), Franz-Josef Chantraine, Dieter Ganser (beide Axa), Axel Kahl (EWV), Hildegard Nießen (SPD), Manfred Kerschgens, Heinz Herbort (Kerschgens), Ewald Schmitz
Großer Applaus für das zukünftige Servicezentrum im Hauptbahnhof (v.l.): Dr. Tim
Grüttemeier (CDU), Franz-Josef Chantraine, Dieter Ganser (beide Axa), Axel Kahl (EWV),
Hildegard Nießen (SPD), Manfred Kerschgens, Heinz Herbort (Kerschgens), Ewald Schmitz.

Während draußen Intercity, Thalys und Güterzüge vorbeirauschen, spucken in steter Regelmäßigkeit die Regionalexpresszüge und die Euregiobahn ihre Fahrgäste am Stolberger Hauptbahnhof aus. 13 000 Reisende nutzen die Euregiobahn täglich – weit mehr als ursprünglich erwartet. 4433 Reisende nutzen nach DB-Angaben den Stolberger Hauptbahnhof im Jahresdurchschnitt pro Tag. Mit steigender Tendenz, denn mit dem Ringbahnschluss nach Alsdorf gewinnt er als Drehscheibe des regionalen Personenverkehrs weitere Bedeutung. Noch eilen die Fahrgäste am Hauptbahnhof vorbei. Anfang Mai wird sich das ändern. Dann eröffnet im sanierten und 1888 eröffneten Gebäude der Servicepunkt. Dort bietet die „Dorv“ (Dienstleistung und ortsnahe Rundumversorgung) als gemeinnützige Gesellschaft neben Barmen und Düren ihren dritten selbst betriebenen Laden – ein Zentrum mit umfangreichem Kiosk-, Service- und Informationsangebot. Auch in Vicht ist „Dorv“ bei der Etablierung eines Dorfladens engagiert. Vor gut zwei Jahren liefen die Vorbereitungen und Untersuchungen mit Unterstützung der Städteregion an. Auf Basis einer Bedarfsanalyse wurde ein Nutzungskonzept erstellt. Zumindest für die Anfangszeit ist bürgerschaftliches Engagement gefordert, um den Servicepunkt zu etablieren. Neben der Euregio-Verkehrsschienennetz GmbH (EVS), die im Hauptbahnhof ihren Betriebssitz hat, ist es Hildegard Nießen und Dr. Tim Grüttemeier gelungen, weitere namhafte Unterstützer zu finden. Intensiv haben sich die beiden Vertreter der großen Koalition um das Projekt gekümmert und für das Engagement für die Aufwertung Stolbergs geworben. Zahlreiche interessierte Vertreter von Wirtschaft, Politik und Verwaltung waren der Einladung zu einem von Nießen und Grüttemeier moderierten Sponsorenempfang im Hauptbahnhof gefolgt, bei dem EVS-Geschäftsführer Thomas Fürpeil für weitere Unterstützung warb und „Dorv“-Geschäftsführer Heinz Frey seinen Verein und das Stolberger Projekt vorstellte.

 

Ein Modellprojekt
Dieses liegt auch Axel Kahl, Vertriebsleiter der EWV, Manfred Kerschgens und Heinz Herbort, Gesellschafter und Geschäftsführer der von Atsch aus im Stahlhandel operierenden Kerschgens-Gruppe, sowie Franz-Josef Chantraine und Dieter Ganser, Inhaber der Breiniger Axa-Versicherungen, besonders am Herzen. Weil sie sich für Stolberg engagieren wollen und weil sie dem Hauptbahnhof besonders verbunden sind. Die Breiniger erwarten noch den Anschluss ihres Ortes an die Euregiobahn, während Kerschgens dank eines eigenen Gleisanschlusses bereits in die Gunst des Schienentransportes kommt. Und die am Haltepunkt Altstadt residierende EWV ist bereits Partner beim Jülicher „Dorv“-Laden.

So soll‘s in wenigen Wochen aussehen: Am zentralen Theken- und Küchenbereich werden Speisen und Getränke frisch zubereitet.
So soll‘s in wenigen Wochen aussehen: Am
zentralen Theken- und Küchenbereich werden Speisen und Getränke frisch zubereitet.

„Weitere Partner sind willkommen“, sagt denn auch „Dorv“-Chef Frey, der das als Modellversuch des Landes gestartete Projekt skizzierte, das mittlerweile über Deutschland hinaus auf reges Interesse stößt. Ging es ursprünglich „nur“ darum, unterversorgten Stadtteilen eine Infrastruktur zu sichern, so wird am Beispiel Stolberg aufgezeigt, wie Angebote an Bahnhöfen zu neuem Leben erweckt oder erhalten werden können – für Städteregionsrat Helmut Etschenberg der Anlass, die Entwicklung des zukunftsträchtigen Modellprojekts in Stolberg intensiv zu unterstützen.Dies können Unternehmen nicht nur durch einfache Werbung, sondern „wir suchen auch immer lokale Partner, von denen wir unsere Waren frisch und regional beziehen“, berichtet Frey. Denn neben kühlen und warmen Getränken, belegten Brötchen, Backwaren und „Mahlzeiten wie bei Mutter“, Zeitungen und Zeitschriften sowie sonstigen Dingen des täglichen Lebens und Reisebedarfs wird Service groß geschrieben.

Nachgedacht wird über eine Reinigungsannahme, erwünscht ist ein Geldautomat, eine klare Sache ist bereits ein Fahrradverleih. Eine Tankstelle für zwei- und vierrädrige Elektromobilität soll folgen.

Während mit dem Aachener Verkehrsverbund bereits Einigkeit über einen Fahrkartenverkauf besteht, zeigte sich Frey zuversichtlich auch eine Möglichkeit zum Verkauf von DB-Fahrkarten zu erreichen. „Die Verhandlungen laufen noch“.

Reisenden wird im Servicezentrum die Wartezeit mit einem Internetangebot verkürzt, auf einem Bildschirm werden Nachrichten aus aller Welt und lokale Neuigkeiten sowie die aktuellen Abfahrtszeiten von Bahnen und Bus präsentiert, und eine Lounge lädt nicht nur zum Verweilen ein. „Hier können sich Firmen präsentieren und kulturelle Veranstaltungen sollen den Servicepunkt noch stärker in den Fokus der Öffentlichkeit rücken“, sagt Frey. Konzerte, Kabarett und Ausstellungen sind angedacht. Für Konferenzen stellt die EWV nach Absprache sogar ihren großen Sitzungssaal im Dachgeschoss des Hauptbahnhofes zur Verfügung. Das Servicezentrum ist Teil einer attraktiven Visitenkarte der Kupferstadt am Hauptbahnhof: Die Stolberg-Touristik wird auf ihr umfangreiches Angebot und die Schönheiten der Stadt hinweisen, ein Stadtplan zählt zu den Selbstverständlichkeiten, und eine jahrelang vermisste Selbstverständlichkeit für einen Bahnhof wird wieder Realität: Das Personal des Servicezentrums wird auch die neue schmucke Toilettenanlage im Hauptbahnhof betreuen.

 

Integrative Betreuung

Apropos Personal: Durchaus inklusiv packt „Dorv“ das Betreiben des Ladens an. Mit dem Landschaftsverband Rheinland laufen die Gespräche über die Führung als Integrationsbetrieb. „Die Einrichtung ist bestellt und wird derzeit speziell für Stolberg gefertigt“, sagt Frey. Zwei große Kühlschränke stehen bereits an einer Seite im Raum. Und eine mobile Thekenanlage lässt erkennen, wo in wenigen Wochen der Kern der Rundumversorgung im Hauptbahnhof stehen wird: eine kleine Küche, Regale und Thekenbereiche für die Frischeversorgung. In gut einem Monat können sie hereinströmen, die Reisenden und Kunden, die noch am Bahnhofsgebäude vorbeieilen.

 

Musikschule Merz sorgt für den richtigen Ton

Für die musikalische Umrahmung des Sponsorenempfangs, den Snacks aus dem Hause Küchen schmackhaft machten, sorgten die Saxophonisten David Bartusel und Daniel Imiela von der Stolberger Musikschule Merz – unter anderem mit Melodien von Herbie Hancok, Paul Desmond, Jow Garland und Stevie Wonder.

Mi

26

Mär

2014

Junge Union organisiert Podiumsveranstaltung für die Stolberger Oberstufen

Podiumsdiskussion am Goethe – “Clash of the Titans”

 

“Die Schüler und ihre Fragen stehen an diesem Tag im Mittelpunkt. Unsere Veranstaltung eignet sich hervorragend als Vorbereitung auf die “Das geht”-Veranstaltung der Jugendparlaments am 22.5.2014 im Zinkhütter Hof. Wir hoffen die Jugendlichen nehmen Anregungen und Themen aus der Podiumsdiskussion mit in die tollen Workshops. Wir rufen alle Stolberger Schüler auf, sich bei “Das geht” anzumelden”, wirbt Hans Bruckschen für die beiden Veranstaltungen am 2.4 und 22.5, die sich speziell an Schüler richten.

 

Am 2.4.2014 findet am Goethe Gymnasium eine Podiumsdiskussion statt, die den Schülern der Stolberger Oberstufen einen Einblick in die Kommunalpolitik und den aktuellen Wahlkampf geben soll. Alle Parteien in Fraktionsstärke habe ihr Kommen angekündigt und werden einen spannenden Schlagabtausch über Stolbergs Zukunft führen.

 

An diesem Tag diskutieren die Bürgermeisterkandidaten und Fraktionsvorsitzenden über die Zukunft von Stolberg und treten mit dem Schülerpublikum in einen Dialog über die jeweiligen politischen Herangehensweisen und Visionen für die Stadt und ihre Jugend.

 

Der Ideengeber und Entwickler dieses Konzeptes ist die Junge Union Stolberg, vertreten durch den Vorsitzenden Hans Bruckschen und den stellv. Kassierer Tim Wengler. Die Grundüberlegung war eine Podiumsdiskussion für die wahlberechtigten Schülerinnen und Schüler zu gestalten, die auf die Kommunalwahl neugierig macht und dazu auffordert, wählen zu gehen. Die Junge Union hat sich mit dieser Veranstaltungsidee an die beiden Schulen gerichtet und mit der freundlichen Unterstützung der Fachlehrer Philipp Pletsch und Alexander Mischlewitz das Konzept der Veranstaltung erarbeiten können. Auch wenn die Idee durch die Junge Union an die Schule herangetragen wurde, soll diese Veranstaltung politisch neutral gehalten sein. Weder die Schulen und ihrer Lehrer, noch die beteiligten Moderatoren sind parteilich verpflichtet, sondern haben sich freiwillig für diese Zusammenarbeit gemeldet, um für die Kommunalwahl und das Recht zu wählen, Werbung zu machen. Die Schülerinnen und Schüler sollen unvoreingenommen die Chance haben, sich mit den Kandidaten und Parteivertretern auseinanderzusetzen, um sich eine eigene Meinung über die Stolberger Lokalpolitik zu bilden. “Wir erhoffen uns durch diese Veranstaltung, dass die Schülerinnen und Schüler neugierig auf die Wahl gemacht werden und ihr Wahlrecht nutzen”, so Tim Wengler.

 

 

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Mi

26

Mär

2014

CDU setzt sich für Lösungen der Probleme in den Stadtteilen ein – Dialog mit den Bürgern vor Ort!

Nach den  Bürgerdialogen der CDU Stolberg sucht die CDU weiter das Gespräch mit den Bürgern und schaut sich konkrete Probleme vor Ort an. So. z. B.  geschehen bei einem Ortsteilspaziergang in Werth. Dort informierten Rita Felden und Dr. Tim Grüttemeier über Probleme und konkrete Lösungsansätze.

 

Der CDU-Ortsverband Gressenich – Mausbach – Schevenhütte – Werth – Vicht – Zweifall hat vergangenen Samstag aller Werther zu einem Ortsteilspaziergang durch ihren Heimatort eingeladen. Der Ortsverbandsvorsitzende Marc Delzepich durfte gemeinsam mit der Werther CDU-Ratskandidatin Rita Felden über 30 interessierte Werther und CDU-Mitglieder wie bspw. Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier, Stadtverbandsvorsitzenden Jochen Emonds und den Landtagsabgeordneten und Städteregionstagsmitglied Axel Wirtz begrüßen.

Die Gruppe startete ihren gemeinsamen Rundgang an der alten Schule in Werth. Hier konnten Reiner Schmidt und Günter Flamm berichten, dass eventuell europäische Fördermittel zur weiteren Instandsetzung dieses – insbesondere für das Werther Vereinsleben – so wichtige Gebäude sowie andere Projekte im Dorf im Rahmen des sogenannten LEADER-Programms bereitgestellt werden könnten. Dass diese Mittel auch gut zur Verschönerung des Kaltenborns und des Spielplatzes am Kaltenborn genutzt werden könnten, erläuterte der Leiter der Ehrenabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Stolberg und ehemaliges Gemeinderatsmitglied, Ludwig Morschel. Ortsverbandsvorstandsmitglied Roland Gilleßen verstand es auf unterhaltsame Weise interessante Fakten und Geschichten zur Werther Kirche St. Josef zu erzählen.

 

Die CDU Stolberg im Gespräch mit interessierten Bürgern. Hier beim Ortsteilspaziergang in Werth.
Die CDU Stolberg im Gespräch mit interessierten Bürgern. Hier beim Ortsteilspaziergang
in Werth.

 

Besonders bewegte die Anwesenden das Schicksal der kleinen Leonie, die den Kinderspielplatz im Grenzweg nicht betreten kann, da dieser nicht barrierefrei ist. „Wir werden uns bei der Stadt dafür einsetzen, dass dieser Spielplatz für jedes Kind in Werth zugänglich gemacht wird“, sicherten Tim Grüttemeier und Rita Felden zu.
 
Reiner Schmidt berichtete von seinen Bemühungen, die Sicherheit an der Kreuzung Schillerstraße/Römerstraße (L11) zu verbessern und dass es ihm durch einen Schriftwechsel mit der Städteregion gelungen sei, zumindest eine erneute Überprüfung der Sachlage und der Qualifizierung der Kreuzung als Gefahrenstelle zu bewirken. Axel Wirtz hob hervor, dass es jetzt besonders wichtig sei, kurzfristige Maßnahmen wie bspw. eine entsprechende Beleuchtung und die bessere Kennzeichnung der Bushaltestelle (die leider häufig als Überholspur missbraucht wird) auf den Weg zu bringen. Der Ortsteilspaziergang endete mit einem liebevoll hergerichteten Imbiss und erfrischenden Getränken im Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Werth.
 
Nächster Ortsteilspaziergang in Münsterbusch
 
Die CDU Stolberg geht gezielt in die einzelnen Stadtteile Stolbergs hinein und schaut sich die Anregungen und Sorgen der Bürger genau an. Die nächste Ortsteilwanderung wird durch den CDU-Ortsverband Büsbach/Liester/Münsterbusch durchgeführt und findet am 29.03.2014 um 11:00 Uhr in Münsterbusch statt. Treffpunkt: Kirche Herz Jesu. Herzlich willkommen!

Mi

19

Mär

2014

Beim Spaziergang erfahren, wo die Werther der Schuh drückt - CDU-Ortsverband lädt zu Besichtigung, Austausch und Imbiss

 

Eine von mehreren Anlaufstellen des Ortsrundgangs: Die alte Schule in Werth.
Eine von mehreren Anlaufstellen des Ortsrundgangs: Die alte Schule in Werth.

Jedes Dorf und jeder Stadtteil im ländlichen Raum hat auf seine eigene Art und Weise Besonderheiten zu bieten. Wichtig ist, vorhandenes Potenzial aufzugreifen und zu zeigen. Die CDU Stolberg möchte, „dass unsere Heimat lebens- und liebenswert bleibt“ und lädt deshalb alle interessierten Werther ein, am Samstag, 22. März, ab 10 Uhr an einem Spaziergang durchs Heimatdorf Werth teilzunehmen Treffpunkt ist der Schulhof der Alten Schule.

 

Die Verantwortlichen des CDU-Ortsverbandes erhoffen sich davon, Ideen, Wünsche, Anregungen und Kritik zu erfahren, um dies in die Beratungen von Stadtrat und Verwaltung einfließen zu lassen. Gesprächspartner der Bürger sind beim Spaziergang Bürgermeisterkandidat und CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Tim Grüttemeier, Rita Felden, die Stadtratskandidatin für Werth-Mausbach, und deren persönlicher Vertreter, Adolf Konrads, weiterhin MdL Axel Wirtz, außerdem Abgeordneter in der Städteregion, sowie Marc Delzepich, Roland Gillessen und weitere Mitglieder des Ortsverbandsvorstandes.

 

Die Route führt mit historischen Erläuterungen vom Feuerwehrhaus über Kaltenborn, Mausbacher Straße zur Pfarrkirche St. Josef, weiter zur Kriegergedächtniskapelle, zum Spielplatz Grenzweg, zum Markt und zur Alten Schule. Wichtig sind den Politikern dabei auch Kinderspielplätze und Begegnungsmöglichkeiten. Außerdem möchten sie sich mit Werther Bürgern über die Verkehrssituation „Vier Wege“ austauschen.

In einer lockeren Gesprächsrunde bei Getränken und einem kleinen Imbiss soll der Ausklang im Gemeinschaftsraum der Werther Feuerwehr stattfinden.

Mo

17

Mär

2014

Koalition erzielt wirtschaftliche Lösung für die Rotsch

Neue Hoffnung für den FC Stolberg: Die rote Asche kann auf der Rotsch verbleiben, wenn sie zur Seite geschoben und abgedichtet wird. Das macht die Vermarktung des alten Sportplatzes wirtschaftlicher.
Neue Hoffnung für den FC Stolberg: Die rote Asche kann auf der Rotsch verbleiben, wenn sie zur Seite geschoben und abgedichtet wird. Das macht die Vermarktung des alten Sportplatzes wirtschaftlicher.

Städteregionsrat Etschenberg sagt nach Treffen mit Dr. Tim Grüttemeier Unterstützung zu. Asche kann auf dem Gelände verbleiben. Neue Impulse zur Vermarktung.

 

„Wir warten immer noch auf ein neues Angebot“, sagt Fachbereichsleiter Andreas Pickhardt zum Stand der Vermarktung des ehemaligen Sportplatzes Rotsch, dessen Erlös zum Ausbau des Stadion Glashütter Weiher mit Kunstrasenplätze dienen soll. 1,3 Millionen Euro, davon 500 000 Euro zum Ausbau der Straße Rotsch, hatte die Deutsche Reihenhaus AG für das 13 500 m2 große Areal geboten. Aber kurz vor dem Verkaufsbeschluss im Januar zog der Investor sein Angebot zurück. Nach weiteren Bodenuntersuchungen habe sich das Projekt so nicht mehr rechnen lassen, bedauert die Verwaltungsspitze, die bislang darauf setzt, dass der Aschenbelag aufwendig abgetragen und entsorgt werden muss. Mit mindestens 180 000 Euro wiegt der Aufwand schwer bei der Kalkulation.

 

Aber die Asche muss gar nicht abgetragen und kostenintensiv entsorgt werden. Das ist das Ergebnis von Verhandlungen, die die große Koalition aus SPD und CDU mit der Städteregion jetzt führte. „Wir werden die Stadt Stolberg unterstützen, hier eine umweltgerechte, aber auch wirtschaftlich darstellbare Lösung für die Entsorgung der roten Asche zu finden“, erklärte dazu Städteregionsrat Helmut Etschenberg gegenüber unserer Zeitung. Er war gemeinsam mit seinem Umweltsamtsleiter Thomas Pilgrim und Koalitionsvertreter Dr. Tim Grüttemeier vor Ort. „Es gibt zwei Lösungsansätze“, berichtet der CDU-Fraktionsvorsitzende. Die erste Variante besteht darin, die Asche zu einem Erdwall an der Seite des Hangs zur Europastraße hin aufzuschieben, die so konzentrierte Asche abzudichten und den Wall zu begrünen. Die Stadt als Eigentümerin müsste dann dafür sorgen, dass Bewuchs, der die Abdichtung beschädigen könnte, regelmäßig beseitigt wird. „Diese Variante hat die Koalition schon immer favorisiert“, betont Grüttemeier. Die zweite Variante könnte ein Einbau der Asche beim Ausbau der Straße Rotsch – selbstverständlich unter Einhaltung aller Umweltvorschriften – sein.

 

„Für uns bedeuten diese Ansätze, dass es entgegen der Aussagen der Verwaltung sinnvolle und wirtschaftliche Lösungen gibt“, wertet Grüttemeier. Wieder einmal habe die Politik Aufgaben übernehmen müssen, die klassische Aufgabe einer Verwaltungsspitze sein müssten.

 

Sein SPD-Kollege Dieter Wolf zeigt sich sehr zufrieden mit dem „flexiblen und realitätsnahen Vorgehen der Städteregion“. Mit dieser positiven Entwicklung in der Aschenfrage ließe sich den Vermarktungsbemühungen für das Gelände sicherlich wieder neue Impulse verleihen. Immerhin zähle die Bodenbelastung zu einer Kernfrage für eine Entwicklung des Geländes. Die Koalition stehe zu ihrer Aussage, Planungssicherheit für Stolbergs Vereine zu schaffen.

Do

13

Mär

2014

Grüttemeier ruft zur Teilnahme am WDR2-Wettbewerb auf

Zeigen Sie Herz für Stolberg. Stimmen Sie ab!
Zeigen Sie Herz für Stolberg. Stimmen Sie ab!

Noch bis zum 19. März können alle Stolbergerinnen und Stolberger bei der WDR2-Aktion „WDR2 für eine Stadt 2014“ für Stolberg abstimmen und helfen, Stolberg ins Finale zu bringen und so das größte Radioevent des Jahres in unsere Stadt zu holen. „Ich bitte Sie deshalb, Ihre Stimme im Internet für Stolberg abzugeben, damit diese großartige Veranstaltung zu uns nach Stolberg kommt“, ruft der CDU-Bürgermeisterkandidat Tim Grüttemeier zur Abstimmung auf. „WDR2 für Stolberg wird uns als Stadt und unserem Image sehr gut tun.“ Die WDR2-Aktion „WDR2 für eine Stadt“ findet seit 6 Jahren jährlich statt. Bis zum 19. März (Mitternacht) kann man für Stolberg unter

 

www.wdr2.de/aktionen/wdr2_fuer_eine_stadt/2014/netzabstimmung102.html

 

abstimmen. Dann steht fest, ob Stolberg sich für das Finale des Wettbewerbs qualifizierthat. Bei einem Sieg im Finale würden Stars wie Jupiter Jones, Christina Stürmer und Mando Diao live in Stolberg auftreten.

Do

13

Mär

2014

Rat gibt Mittel für Machbarkeitsstudie frei - Bürgermeister hatte es bis dato verschlafen, ein Konzept zur Breitbandversorgung zu erarbeiten

Aus Stolberger Sicht liegt Simmerath zwar hinter Zweifall, aber in der Eifel-Kommune wurde bereits im vergangenen Jahr Breitband verlegt, wie hier in Hechelscheidt.
Aus Stolberger Sicht liegt Simmerath zwar hinter Zweifall, aber in der Eifel-Kommune wurde bereits im vergangenen Jahr Breitband verlegt, wie hier in Hechelscheidt.
Einen Blankoscheck hat der Stadtrat dem Bürgermeister dann doch nicht erteilt für seine Vorschläge zur Breitbandversorgung. Aber einstimmig stellte er 60 000 Euro zur Verfügung, damit die Verwaltung den gesamten Förderprozess zur Verbesserung der Breitbandversorgung im Stadtgebiet umfassend begleiten kann. „Diese 60 000 Euro sind nicht nur für ein Gutachten“, stellte namens der großen Koalition Dr. Tim Grüttemeier (CDU) klar.

Der Rat gab diese bislang gesperrten Mittel, die für einen konkreten Ausbau vorgesehen waren, nun frei für eine Machbarkeitsstudie; aber alle weiteren Beschlüsse zur Beauftragung von Gutachten, Konzepten, Beratungen und andere vorbereitende Maßnahmen werden auf den ausdrücklichen Wunsch des Rates hin gesondert durch den Bau- und Vergabeausschuss zu beschließen sein. Denn ohne eine Machbarkeitsstudie sind keine Zuschüsse des Landes zu erhoffen.

Auch die oppositionelle Linke hatte für diesen Weg plädiert, denn „60 000 Euro nur für ein Gutachten sind entschieden zu viel“, sagte Mathias Prußeit.

Eine Beschlusslage, die Ferdi Gatzweiler wiederum ausdrücklich bedauerte: „Ich wäre froh, wenn die Beauftragung für die Studie nicht über den Bau- und Vergabeausschuss laufen müsste.“ Denn dies bedeute ja nur weitere drei Monate Zeitverzug für das Vorhaben, erklärte der Bürgermeister. Im Juni und im November enden in diesem Jahr die Antragsfristen für eine Förderung; ein Projekt in Zweifall käme dann frühestens Ende nächsten Jahres zu Zuge.

Gatzweiler habe ja aber doch schon seit Januar 2013 bereits ausgiebig Zeit gehabt, sich für eine Breitbandversorgung stark zu machen, äußerte Grüttemeier für die Koalition Unverständnis und verwies auf den gemeinsamen Antrag von SPD und CDU, ein Konzept unter Berücksichtigung von Fördermitteln zu einer verbesserten Internetversorgung zügig zu erarbeiten.

Seitdem werde ja auch intensiv an dem Projekt gearbeitet, antwortete Gatzweiler und gab zu bedenken, dass er wegen der Insolvenz der Stadt noch nicht habe handeln können. Doch die Phase der drohenden Überschuldung sei aber schon mit den Beschlüssen zum Stärkungspaket im Jahr 2012 bereits beendet gewesen, machte der Koalitionssprecher auf die Details aufmerksam. Dr. Grüttemeier warf Gatz­weiler vor, bei der Informationsveranstaltung der Telekom in Zweifall den Bürgern „Sand in die Augen“ gestreut zu haben, in dem er von einem Eigenanteil von 70 000 Euro bei 700 000 Euro Investition gesprochen habe und mehrere Maßnahmen in Zweifall möglich seien. Tatsächlich fördere das Land aber nur „maximal 180 000 Euro und keine 630 000 Euro pro Maßnahme“, so Grüttemeier. Auch in der Ratsvorlage würden Förderkriterien nicht richtig widergespiegelt. Gefördert werde entweder in strukturschwachen Gewerbegebieten wie im Heinsberger Land oder im ländlichen Raum. Ohnehin investiere NRW lediglich neun Millionen Euro im ganzen Land. „Da wird es schwierig genug, für Stolberg etwas abzubekommen“, sagte Grüttemeier und nannte Bayern als ein anderes Beispiel: Mit einer Milliarde Euro wolle der Freistaat bis 2018 flächendeckend schnelles Internet verwirklicht wissen.

Bei der Bürgerversammlung seien die Förderkriterien noch nicht so genau bekannt gewesen, hielt Gatzweiler dem entgegen. Es gehe darum, so viel Geld so schnell wie möglich nach Stolberg zu holen. „Wir müssen so viele Förderschwerpunkte suchen, bis wir auf die erforderlichen Mittel kommen können“, so Gatzweiler.

Mi

12

Mär

2014

Startschuss für die Innenstadt erfolgt am Bastinsweiher!

Abgeschottet durch Geländer gelten der Bastinsweiher und die angegliederte Grünanlage „Flora“ als ein Fund, mit dem Stolberg städtebaulich wuchern könnte. Ein Planungswettbewerb für diesen Bereich soll noch in diesem Jahr angelassen werden.
Abgeschottet durch Geländer gelten der Bastinsweiher und die angegliederte Grünanlage „Flora“ als ein Fund, mit dem Stolberg städtebaulich wuchern könnte. Ein Planungswettbewerb für diesen Bereich soll noch in diesem Jahr angelassen werden.

Rat bringt Planung auf den Weg. SPD und CDU wollen steuerliche Entlastung für Investoren. FDP, Linke und UWG mit Bedenken.

 

Noch in diesem Jahr soll‘s losgehen. Zuerst mit jeder Menge Information für Bürger und Eigentümer sowie mit ersten Planungsschritten. Gestern Abend hat der Stadtrat gegen die Stimmen der FDP den Finanzrahmen für das Entwicklunkskonzept Talachse Innenstadt bis zum Jahr 2020 beschlossen. Zu Ausgaben in Höhe von grob kalkulierten 11,1 Millionen Euro erwartet Stolberg einen Landeszuschuss über 7,43 Millionen Euro bei einem städtischen Eigenanteil von rund 3,6 Millionen Euro. Ausgaben, die einen hohen Anreiz für weitere Investitionen durch private Eigentümer darstellen sollen.

 

Zu sehen sein wird von diesen Millionen in diesem Jahr noch wenig. Zuerst muss das grobmaschige Konzept noch mit detaillierten Planungen gefüllt werden. Und die sollen am Bastinsweiher beginnen. Vorgesehen ist ein Ideenwettbewerb für en Bereich, der den Weiher öffnen und das breite Straßenumfeld in ein Gesamtkonzept einbeziehen soll. Mit einer Umsetzung könnte dann im kommenden Jahr begonnen werden. In 2015 könnte auch mit Arbeiten am Pilotobjekt im Steinweg begonnen werden. Für dieses Jahr sind schon einmal Mittel für die Erarbeitung eines Gestaltungshandbuches für die Innenstadt vorgesehen. Zügig erarbeitet werden soll ebenfalls ein Konzept für ein so genanntes „Stadtfahrrad“.

Auch für eine bauliche Umgestaltung von Salm- und Rathausstraße muss noch eine konkrete Planung erstellt werden, so Fachbereichsleiter Andreas Pickhardt. „Derzeit testen wir ja nur, wie viel Verkehrsraum wir weg nehmen können.“

Aufs Tempo drückte derweil gestern Abend die Politik, wie Sprecher der großen Koalition im Stadtrat und in den Fachausschüssen betonten, um das Rahmenkonzept mit Details zu füllen. Diese sind bislang nur ansatzweise zur Abschätzung der Finanzierung aufgeführt und müssen nun konkretisiert werden. „Dieses Projekt ist ein lebenswichtiges Vorhaben für unsere Stadt“, sagte Rolf Engels (SPD); und „wir sind froh, dass wir es nach der langen gemeinsamen Vorbereitungsphase nun auf den Weg bringen können“, ergänze Paul M. Kirch (CDU).

 

Doch es gab auch – neben ausgiebigem Nachhaken während der Einwohnerfragestunde –kritische Aussagen zum Vorgehen. Nicht grundsätzlich gegen das Entwicklungskonzept sei die FDP, betonte Bernd Engelhardt. Aber den Liberalen fehlten eben die konkreten Maßnahmen nebst ihrer detaillierten Kosten. Auch ein städtischer Eigenanteil von mehr als 3,6 Millionen Euro würde nicht zum Abbau der Verschuldung beitragen. Dies sind wunde Punkte, die die UWG und die Linke zur Enthaltung bei der Abstimmung bewogen. Mathias Prußeit erinnerte an zahlreiche, in Schubladen vorhandene Konzepte, auf die die Stadt auch bauen könnte. Die FDP sah sich gar gezwungen, mit Nein zu stimmen.

Angereichert wissen wollen CDU und SPD das Konzept dagegen um einen weiteren Punkt, der das private Engagement stärker anreizen soll. Nicht nur als ein formales „Stadtumbaugebiet“, sondern auch als „Sanierungsgebiet“ festgesetzt werden sollen betroffene Innenstadtbereiche. Dies habe den Vorteil, dass private Eigentümer ihre Investitionen steuerlich geltend machen könnten. Ein Rückgriff auf Mittel der Kreditanstalt für Wiederaufbau alleine sei in der derzeitigen Zinsphase kein ausreichender Anreiz zum Investieren.

Sa

08

Mär

2014

FH soll der Stolberger Wirtschaft Impulse geben

Innovatives Solarpanel, aber etwas in Vergessenheit geraten: Das Dienstleistungszentrum soll wieder eine aktivere Rolle spielen.
Innovatives Solarpanel, aber etwas in Vergessenheit geraten: Das Dienstleistungs-zentrum soll wieder eine aktivere Rolle spielen.

  Gemeinsamer Vorstoß von CDU und  

  SPD. Kooperation soll Standortpolitik

  der Kupferstadt beleben.

  Fachhochschule will beim Knüpfen von

  Netzwerken helfen. Das

  Dienstleistungszentrum soll wieder in

  den Fokus gerückt werden.

 

Probleme mit dem Einstieg ins digitale Zeitalter hatte vor einigen Jahren das Waagenbau-Unternehmen Dohmen aus Würselen. In seiner Not wandte es sich an die Aachener Fachhochschule. Dort entwickelte Prof. Dr. Volker Sander vom Lehrstuhl für angewandte Informatik eine spezielle Software für den mittelständischen Handwerksbetrieb, der wieder auf Expansionskurs ist. Dies ist nur eines von vielen Beispielen eines erfolgreichen Technologietransfers von der Hochschule in die Wirtschaft, ein Vorbild auch für die Kupferstadt.

 

Arbeitsplätze zentrales Thema

Stolberg soll eine Kooperation mit der Aachener Fachhochschule eingehen und ein Netzwerk für Arbeit und Wirtschaft knüpfen. Mit diesem gemeinsamen Vorstoß wollen SPD und CDU der Wirtschaftsförderung in der Kupferstadt wieder neues Leben einhauchen. Und damit diese Impulse nicht im Wahlkampf zerstäubt werden, peilen sie das zweite Halbjahr an für ihre Offensive. „Stolberg hat die höchste Arbeitslosenquote in der Region“, konstatiert Dieter Wolf (SPD). „Arbeitsplätze und Wirtschaftsförderung müssen das zentrale Thema in dieser Stadt sein.“

Damit dieses Thema nicht nur ein Lippenbekenntnis bleibt, sondern ihm auch Leben eingehaucht wird, hat sich die große Koalition auf die Suche nach Partnern gemacht und ist bei der Aachener Fachhochschule auf offene Türen gestoßen. Eine Win-Win-Situation sieht auch Rektor Prof. Marcus Baumann.

Die Hochschule kann mit ihren Ressourcen Stolberger Unternehmen maßgeschneiderte Lösungen anbieten, umgekehrt werden Bande geknüpft, die den gut ausgebildeten Studenten Arbeitsplätze vor Ort bieten. „Es gibt schon jetzt einen eklatanten Mangel an Ingenieuren“, sagt Baumann. Rekrutierung von Fachkräften wird eine Herausforderung. Deshalb will der Rektor Kindern schon früh die Möglichkeit bieten, Einblicke in Unternehmen vor Ort zu gewinnen, um ihre Berufs- und Studienwünsche zu wecken. Es müsse auch viel getan werden, um Mädchen für Technik zu begeistern.

Im Rahmen einer großen Auftaktveranstaltung will die große Koalition den Startschuss geben für eine intensive Netzwerkarbeit. Industrie, Handel, Handwerk und Dienstleistung, Stolberger Schulen und die Fachhochschule sowie die Verwaltung sollen an einen Tisch geholt werden, um dann in konkrete Projekte einzusteigen.

 

Dialog mit der Wirtschaft

„Stolberg muss endlich in einen Dialog mit der Wirtschaft eintreten“, formuliert Dr. Tim Grüttemeier (CDU) die Erwartungshaltung einer aktiven Förderpolitik, die die Kupferstadt und ihre Wirtschaft in Szene setzt und sich den Problemen stelle. „Das fängt bei kommunikativen Veranstaltungen wie einem regelmäßigen Unternehmerfrühstück an und geht weiter bis hin zur Vermittlung von Kontakten mit den Hochschulen“, möchte die Koalition eine engmaschige Netzwerkstruktur schaffen.

Das Stolberger Dienstleistungszentrum wieder stärker in den Fokus rücken möchte auch Dieter Wolf. „Es ist nicht ausgelastet, und wir müssen es wieder stärker als Gründerzentrum nutzen“ und Firmen für einen Start in Stolberg gewinnen. Wie das funktioniere, mache Baesweiler mit seinem ITS vor. Immerhin verfüge Stolberg dank seiner gut strukturierten Schullandschaft über beste Möglichkeiten, um mit der FH Aachen als Partner wichtige Akzente für Arbeitsplätze und Wirtschaft setzen zu können.

Fr

28

Feb

2014

Nahversorgung in Vicht: In Riesenschritten geht es vorwärts

Stolberg. Jetzt wird es konkret: Die Bedarfsanalyse ist ausgewertet, das Konzept für den Vichter Dorfladen steht, und ein Eröffnungstermin – voraussichtlich 27. September – wird auch schon angepeilt. Das sechsköpfige Planungsteam macht sich deshalb nun auf die Suche nach Mitarbeitern für den nicht-umsatzorientierten Vichter Dorfladen, der „das kleine Dorf Vicht noch ein wenig lebenswerter machen soll“, wie Jochen Emonds, Leiter des Planungsteams, betont.

Café als Treffpunkt

 

Die Eröffnung des Dorfladens geht mit der Schließung des Ladenlokals der Familie Graff an der Eifel-straße 79 einher, wo bislang eine Grundversorgung mit Schreibwaren, Zeitschriften, Lotto- und Postservice erfolgte. Diese Servicedienstleistungen und Angebote sind in das Konzept des Dorfladens integriert und schließen somit die dann entstehende Versorgungslücke.

Doch der Dorfladen soll noch viel mehr bieten: Eine Frischetheke soll es geben, frisches Obst und Gemüse, Lebensmittel des täglichen Bedarfs und das alles zu durchschnittlichen Supermarktpreisen. Vervollständigt wird die Nahversorgung mit einem Café, das neben frischem Gebäck auch ausreichend Verweilmöglichkeiten anbietet. „Das Konzept beinhaltet eine deutliche soziale Komponente“, erklärte Arndt Kohn, Mitglied des Planungsteams, und sieht den Dorfladen, insbesondere das Café, als neuen zentralen Treffpunkt. Um diese Möglichkeit jedem, auch nicht mehr mobilen Menschen, zu bieten, soll ein Hol- und Bringservice eingerichtet werden. Wobei hier noch rechtliche und versicherungstechnische Fragen geklärt werden müssen. Auch ein Einkaufsservice sei angedacht. „Je mehr sich aktiv beteiligen, desto mehr können wir auch leisten“, motiviert Jochen Emonds zum Mitmachen.

Dabei sind nicht nur Vichter, sondern alle an einer ehrenamtlich abwechslungsreichen Arbeit Interessierten angesprochen. Dass der Vichter Dorfladen ein Erfolg wird, garantiere die Übernahme der Stammkundschaft und der beliebtesten Produkte und Serviceleistungen des Ladens der Familie Graff. Und aus dem benachbarten Zweifall und auch den näheren Eifelorten seien die Resonanzen und die Nachfragen nach der geplanten Nahversorgung bereits groß, wusste Hans Graff zu berichten.

Handzettel werden verteilt

 

In einem Flyer werden nun alle Vichter Bürger über die weiteren Schritte in Richtung der Eröffnung des Dorfladens informiert. Eine offene Veranstaltung zu der alle Vichter und Interessierten eingeladen sind, sich über den Dorfladen und Möglichkeiten der Teilnahme zu informieren, findet am 19. März um 19 Uhr im Pfarr- und Jugendheim, Rumpenstraße statt.

 

 

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Fr

28

Feb

2014

Axel Wirtz, MdL, über Stolberg, Vereine und junge Politiker

Stolberg. Axel Wirtz, Kreisvorsitzender der CDU, kandidiert in diesem Jahr nicht mehr für den Stadtrat, er wird aber weiterhin für Stolberg aktiv sein. Er erläutert seine Beweggründe.

 

Nach 30 Jahren als Ratsmitglied werden Sie nicht mehr für den Stadtrat kandidieren. Warum?

 

Axel Wirtz: In 30 Jahren konnte ich viel umsetzen und erreichen. Ob im Bereich des Sports, der Sicherung des Schulstandorts Mausbach oder der Nahversorgung. Jetzt ist es Zeit, Platz für Jüngere zu machen, insbesondere, weil mit Marc Delzepich ein guter Nachfolger für meinen Wahlkreis zur Verfügung steht.

 

Persönliche Gründe spielen keine Rolle?

 

Axel Wirtz: Nein. Ich kandidiere weiterhin für den Städteregionstag und das schon seit 20 Jahren und bin seit 1999 MdL. Die Synergien, die mit den drei Funktionen einhergingen, konnte ich bisher gut nutzen. Die Städteregion hat schließlich eine wichtige Funktion auch für Stolberg. Deshalb werde ich weiterhin für meine Heimatstadt aktiv arbeiten. Bei Problemen stehe ich auch so künftig zur Verfügung und bin offen für Anregungen. Besonders am Herzen liegt mir die Sportförderung und Stabilisierung der Sportlandschaft in Stolberg. Ich hoffe sehr, dass die große Koalition in Stolberg die zukunftsfähige Umgestaltung im Sinne unserer Kinder- und Jugendarbeit vollenden kann. Es ist die Aufgabe der Politik, die Grundlagen für funktionierende Vereinsstrukturen und eine lebendige Kultur in der Stadt zu stellen. Denn Vereine in ihrer ganzen Vielfalt halten die Gesellschaft zusammen.

 

Können Sie jungen Politikern, die noch am Anfang ihrer Laufbahn stehen, etwas raten?

 

Axel Wirtz: Neben einer fundierten Ausbildung, der Verwurzelung im Vereinsleben und Bodenständigkeit sollte man sich nicht allzu wichtig nehmen. Bei Politikern, die nicht lachen können, haben auch die Wähler nichts zu lachen. Außerdem sind Netzwerke wichtig, um etwas umsetzen zu können.

 

Was wird für Stolberg in der nächsten Zeit wichtig?

 

Axel Wirtz: Wichtig ist, dass die große Koalition weiter macht. Vor der großen Koalition kam man in fünf, sechs Stunden Sitzung zu keinem Ergebnis, jetzt werden in einer Stunde tragfähige, durchdachte Beschlüsse voran gebracht. Der Haushalt konnte auf den Weg der Sanierung gebracht werden. Jetzt muss dringend ein Konzept für die Innenstadt umgesetzt werden.

 

Warum sind Sie ein überzeugter Stolberger?

 

Axel Wirtz: Heimat ist für mich kein rückwärtsgewandter Begriff. Familie und Vereine sind identitätsstiftend. Stolberg hat lebendige Strukturen in Kultur, Sport und Sozialbereich und bietet Familien zahlreiche Freizeitmöglichkeiten.

 

Was kann jeder Bürger tun, um Stolberg voranzubringen?

 

Axel Wirtz: Die Stadt nicht schlecht reden. Wir haben mit der Burg und der historischen Altstadt ein Alleinstellungsmerkmal, wie es sich andere Innenstädte wünschen. Auch in den umliegenden Ortschaften gibt es wunderbare Kleinode. Man muss alleine das große Waldgebiet und die Naturschutzgebiete für die Naherholung betrachten. Als Beispiel kann man auch Alt Breinig nennen, ein komplett denkmalgeschützter Straßenzug. Große Unternehmen stehen zum Standort Stolberg, wir haben super Schulen, tolle Senioreneinrichtungen. Wir brauchen uns nicht zu verstecken.

 

„Wir brauchen uns nicht zu

verstecken“

 

Axel Wirtz

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So

23

Feb

2014

CDU: Konzept zur Gestaltung der Verkehrsinsel „Nachtigällchen“ - Eingangstor zur Stadt

(v.l.) Hans Bruckschen, Dr. Tim Grüttemeier, Albert Blau, Team der Firma Hacker, Jochen Emonds, Adolf Konrads und Günter Schwarz  Foto: C. Metzger
(v.l.) Hans Bruckschen, Dr. Tim Grüttemeier, Albert Blau, Team der Firma Hacker, Jochen Emonds, Adolf Konrads und Günter Schwarz Foto: C. Metzger

Noch ist es eine Baustelle, doch bereits Ende April sollen die Arbeiten am Kreisverkehr „Nachtigällchen“ beendet sein und der Verkehr wieder reibungslos fließen.

 

Im Hinblick darauf hatte die CDU Stolberg zu einem Ortstermin eingeladen, um ein Konzept zur Gestaltung der Verkehrsinsel vorzustellen. „Als viel befahrener Verkehrsknotenpunkt und aufgrund des markanten Standortes erfüllt der Kreisverkehr 'Nachtigällchen' die Funktion als Eingangstor zur Stadt. Eine ansprechende Gestaltung trägt demnach maßgeblich zu einer positiven Außenwirkung unserer Stadt bei", erklärte Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier.

 

"Das Konzept sieht vor, die Mittelinsel des Kreisverkehrs durch einen ortsansässigen Garten- und Landschaftsbaubetrieb mit Niedriggewächsen und verschiedenen mittelgroßen Sträuchern bepflanzen und pflegen zu lassen. Im Gegenzug soll der Betrieb in der Mitte des Kreisverkehrs eine Werbefläche installieren dürfen", erläuterte Jochen Emonds als zuständiges Ratsmitglied den konzeptionellen Ansatz.

 

Die CDU-Fraktion hat der Verwaltung bereits einen Antrag zur Prüfung und Ausarbeitung des Konzepts vorgelegt und erste Vorgespräche mit dem Landesbetrieb Straßenbau geführt, um das Projekt so schnell wie möglich zu realisieren. Ziel des Antrags ist es,  für die Stadt eine kostenneutrale Lösung zu schaffen, bei gleichzeitiger Aufwertung des Kreisverkehres, eine 'win-win-Situation'. "Ein Unternehmen (www.galabau-hacker.de) habe auch schon Interesse bekundet", so die Christdemokraten.

 

"Neben der Gestaltung des wichtigen Infrastrukturprojektes ist auch die zügige Abwicklung und Umsetzung des Kreisverkehrs von besonderer Relevanz, damit die Einzelhändler und Geschäftleute in Mausbach, Vicht und Breinig nicht weiter durch die Baustellensituation beeinträchtigt werden", ergänzte der Ratskandidat der CDU für Mausbach, Hans Bruckschen die Überlegungen.

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Fr

21

Feb

2014

Bürgerdialog der CDU ein voller Erfolg. Große Koalition legt die weitere Umsetzung auf Eis. Neues Konzept soll her. Zuschüsse für Innenstadt nicht gefährden.

 

Dr. Tim Grüttemeier und Städteregionsrat Helmut Etschenberg erläuterten beim 5. Bürgerdialog der CDU Stolberg ihre Ideen und nahmen Anregungen der Bürger auf.
Dr. Tim Grüttemeier und Städteregionsrat Helmut Etschenberg erläuterten beim 5. Bürgerdialog der CDU Stolberg ihre Ideen und nahmen Anregungen der Bürger auf.

Die große Koalition setzt sich dafür ein, dass Strabag-Projekt umzuplanen. Zumindest was einen großen Teil der bisherigen Eckpunkte des Investitionsvorhabens auf dem Gelände der ehemaligen Zincoli an der Mauerstraße anbetrifft. So soll kein Innenstadt relevanter Handel auf dem Gelände in Münsterbusch angesiedelt werden. Zu der für den zweiten Abschnitt geplanten Nutzung geht die Ratsmehrheit auf deutliche Distanz.

5. Bürgerdialog der CDU Stolberg - Ideen und Anregungen der Bürger ernst genommen
 „Die anstehenden nächsten Schritte zur Umsetzung des derzeitigen Konzeptes werden ausgesetzt“, so lautet die gemeinsame Formulierung von CDU und SPD für die nächste Sitzung von Hauptausschuss und Stadtrat am 13. März, die bei zwei unterschiedlichen Terminen vorgestellt wurden. Die Christdemokraten stellten die gemeinsamen Pläne bei einem Bürgerdialog zum Thema „Einzelhandel & Nahversorgung“ am vergangenen Dienstag den Bürgern im Hotel Stadthalle vor.
Im überfüllten Hotel Stadthalle erläuterten die Christdemokraten mit ihrem Bürgermeister-Kandidaten Dr. Tim Grüttemeier, Städteregionsrat Helmut Etschenberg und Parteichef Jochen Emonds ihre Pläne und nahmen in einem offenen Dialog Anregungen und Fragen von Bürgerinnen und Bürgern auf. Helmut Etschenberg hatte im Rahmen des Anhörungsverfahrens bereits gegenüber der Bezirksregierung die Sorgen der Städteregion über die Auswirkungen des Strabag-Projektes auf die Stolberger Innenstadt belegt.

„Ich kann die Bedenken der Regierungspräsidentin gut nachvollziehen“, bekannte Grüttemeier. Die Politik müsse sich mit dem Projekt trotz des weit fortgeschrittenen Verfahrensstandes neu befassen und in Ruhe nachdenken. Denn weitere negative Auswirkungen auf die Innenstadt müssten in jedem Fall verhindert werden. Befragt zum Rückzug von Victor erläuterte Grüttemeier, dass es keine Kontakte zwischen der Politik und dem Kaufmann gebe: „Alle Informationen und alle Gespräche über eine Folgenutzung laufen über den Bürgermeister.“ Steinweg-Öffnung und ein Nachdenken über Parkgebühren könnten nur einige Aspekte einer grundlegenden Lösung sein. „Was auch immer Victor folgen wird, es muss etwas sein, dass die Leute nach Stolberg holt“, so Grüttemeier weiter. Das sei vor allem wichtig für die Geschäfte, die noch vor Ort sind.
„Konzentrieren sie sich auf eine positive Verbindung mit dem Altstadtbereich“, riet Helmut Etschenberg. „Schaffen sie eine schöne Atmosphäre.“ Dann werde die Stolberger Innenstadt auch bei einem zunehmend veränderten Einkaufsverhalten der Gesellschaft eine attraktive Adresse für Geschäftsleute und Kunden sein können. „Ich bin mir sicher, dass Sie dass mit Dr. Tim Grüttemeier schaffen werden!“
Mehr Einkaufsangebote müssten die Jugend ansprechen. Unbedingt erforderlich sei auch eine Belebung des Kaiserplatzes, mahnten die Bürger an, und so mancher wünschte sich dort wieder Parkplätze zurück – und vor allem mehr Sauberkeit und ordentliche Verhältnisse. Trotz der aktuellen Fokussierung auf die Innenstadt mahnten Bürger an, die Nahversorgung der Stadtteile nicht außer Acht zu lassen. „Wochenmärkte, Dorfläden und mobile Händler könnten Alternativen sein“, so Grüttemeier.

 
Viele Bürger waren zum 5. Bürgerdialog der CDU gekommen, um sich mit den Christdemokraten über ihre Ideen zum Einzelhandel und der Nehversorgung auszutauschen.
Viele Bürger waren zum 5. Bürgerdialog der CDU gekommen, um sich mit den Christdemokraten über ihre Ideen zum Einzelhandel und der Nehversorgung auszutauschen.

Ein deutlich überarbeitetes Konzept soll für die Planungen in Münsterbusch her!
Bürgermeister und Verwaltung sollen „mit dem Investor eine Nutzung des Geländes abstimmen, die keine Auswirkungen auf die Kaufkraft im Bereich der Innenstadt hat“. Für CDU und SPD ist ein Bau- und Gartenmarkt weiterhin als Bestandteil des Konzeptes vorzusehen. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass die weiteren bisherigen Bestandteile Verbrauchermarkt, Discounter und Drogeriemarkt zumindest zur Disposition stehen.
Ebenso wichtig ist, dass ein überarbeitetes Nutzungskonzept für das Zincoli-Gelände die „für die Umsetzung des Innenstadtkonzeptes beantragten Zuschüsse nicht gefährden darf“. Immerhin werden 7,6 Millionen Euro erwartet. Deshalb soll die Neukonzeptionierung auch in enger Abstimmung mit Städteregionsrat Helmut Etschenberg und Regierungspräsidentin Gisela Walsken erfolgen. Bevor die Stolberger Politik über ein neues Nutzungskonzept entscheiden mag, soll es in einer Bürgerversammlung mit den Stolbergern, mit dem Einzelhandel und der Gesellschaft für Stadtmarketing abgestimmt werden.

 

Pilotprojekt für den Steinweg!
Anlass zu dieser Neuorientierung sind die angekündigte Schließung des Kaufhauses Victor zum Jahresende, das Gutachten über die Auswirkungen des Strabag-Projektes auf den Einzelhandel sowie die klaren Worte der Regierungspräsidentin, bei einer Realisierung des Vorhabens in Münsterbusch der Innenstadt keine Förderung zu gewähren. Als erste Sofortmaßnahmen wurde in der Hauptausschusssitzung am Dienstag einer Öffnung des Steinwegs zugestimmt und die Bereitschaft signalisiert, über Parkgebühren nachzudenken – um den weiteren Niedergang der Einzelhandels-Infrastruktur zu stoppen. Mittelfristig soll das Innenstadtkonzept helfen.

Die Große Koalition setzt auf ein Pilotprojekt im Steinweg und hat diesbzgl. 300.000 Euro in den Haushalt eingestellt..
Eine ersatzlose Schließung der Victor-Immobilie müsse unter allen Umständen verhindert werden sind sich die Politiker einig. Um eine Revitalisierung der Innenstadt zu erreichen, müssten erhebliche Investitionsmittel eingeworben werden – sowohl vor Ort wie auch von außerhalb. Dazu müssten eine Willkommenskultur für Investoren gepflegt, Verlässlichkeit und Berechenbarkeit vorgelebt und die Stärken der Stadt herausgestellt werden. Entsprechend überarbeitet werden müsse das Konzept der Strabag. Durch anderweitige Nutzungen ergänzt werden müsse der Bau- und Gartenmarkt, an dem als Ankermieter festgehalten werden soll.

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Mi

19

Feb

2014

Erfolg der CDU und der großen Koalition: Verschuldung der Stadt Stolberg sinkt. Defizit auf 279 082 Euro reduziert.

Deutliche Einbußen: Vor allem im letzten Quartal musste die Stadt bereits geleistete Gewerbesteuer zurückerstatten.
Deutliche Einbußen: Vor allem im letzten Quartal musste die Stadt bereits geleistete Gewerbesteuer zurückerstatten.

Die gute Nachricht ist, dass das erwartete Defizit im Haushalt des vergangenen Jahres noch deutlich geringer ausfallen wird als geplant. Es wird bei lediglich 279 082 Euro anstelle eines kalkulierten Minus von 2,36 Millionen Euro liegen – eine Ergebnisverbesserung von gut zwei Millionen Euro. Mit diesem Ergebnis des betriebswirtschaftlichen Controllings erfreute gestern Abend der stellvertretende Kämmerer, Willi Esser, die Fraktionen in der Sitzung des Hauptausschusses. Immerhin hatte der 2011 vom Verwaltungschef vorgelegte Entwurf für den Doppelhaushalt 2012/13 noch ein Defizit von rund 30 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen.

Erst mit der Verpflichtung der Stadt als Teilnehmerin des Stärkungspaktes des Landes und den erheblichen Konsolidierungsbemühungen der Koalition aus SPD und CDU ist der Kupferstadt die Trendwende gelungen.Bemühungen, die sich langsam aber sicher auch bei der Gesamtverschuldung Stolbergs ablesen lassen können. Sie ist von 209,3 Millionen Euro im Jahr 2010 auf prognostizierte 193,0 Millionen Euro zum Ende vergangenen Jahres gesunken.

Dies beruhte nicht nur auf Disziplin bei Investitionskrediten, die von 95,5 auf 88,8 Millionen Euro – 8,3 Millionen wurden im vergangenen Jahr getilgt – zurückgefahren wurden. Sondern auch auf einer sich abzeichnenden positiven Entwicklung beim städtischen Dispo-Kredit. Keine neuen Darlehen wurden im vergangenen Jahr benötigt, um die Liquidität der Stadt aufrecht zu erhalten; 700 000 Euro wurden getilgt. Seit 2010 wurde das Defizit auf dem städtischen Girokonto um 9,6 Millionen auf nun 104,2 Millionen Euro reduziert. Im Januar 2011 hatte die damalige Mehrheit aus FDP, Grünen und SPD im Stadtrat den Dispo-Rahmen noch auf 150 Millionen Euro erhöht, damit Stolberg mittelfristig zahlungsfähig bleiben konnte. Der Bruch der Ampel-Koalition kam nur wenig später mit dem Haushaltsentwurf des Bürgermeisters, und im Dezember 2011 folgte mit der Bildung der großen Koalition ein klares Bekenntnis zur Konsolidierung der Finanzen.

Christ- und Sozialdemokraten mussten erst einmal die Ausgabenwünsche und damit das von der Verwaltung angestrebte Defizit zusammenstreichen. Die Koalition stellte vieles auf den Prüfstand, erhöhte die Einnahmen und bemühte sich dennoch – auch dank des Stärkungspakets des Landes –, mit gezielten Investitionen Akzente zur Entwicklung der Stadt zu setzen.

 

Im vergangenen Oktober musste das Team um Dieter Wolf und Dr. Tim Grüttemeier aber wiederum zum Rotstift greifen. Der Verwaltungschef hatte erneut eine höhere Darlehensaufnahme in seinem Entwurf des Haushaltes 2014 vorgeschlagen: Kredite für Investitionen sollten um 1,73 auf 95,143 Millionen Euro steigen – ein Tabu-Thema für die große Koalition. Ihr Ziel ist es, die Gesamtverschuldung bis 2017 auf 132 Millionen Euro zu senken; dabei sollen die Kassenkredite um weitere 37 Millionen Euro abgebaut werden. Doch bei aller Zuversicht ziehen düstere Wolken am Stolberger Firmament auf: Die Einnahmen gehen zurück. In erster Linie die aus der Gewerbesteuer. 4,6 Millionen Euro wird laut Essers Prognose Stolberg im vergangenen Jahr weniger eingenommen haben: nur 21,9 statt geplanter 26,5 Millionen Euro. Es hat Rückzahlungen der vorab geleisteten Zahlungen geben müssen. „Im letzten Quartal 2013 sind hohe Einzelabgänge im Gewerbesteuerertrag zu verzeichnen gewesen“, so der stellvertretende Kämmerer. Wesentlich bemerkbar gemacht habe sich die wirtschaftliche Entwicklung eines Unternehmens im Vorjahr, erklärte Willi Esser den Einbruch.

 

Aber auch bei der Grundsteuer B blieb die Stadt hinter den erwarteten Einnahmen zurück – um 148 000 Euro. Das lag aber vor allem darin begründet, dass zusätzlich zu der Erhöhung des Hebesatzes auf 595 Punkte auf Basis der Orientierungsdaten des Landes eine um 1,8 Prozent höhere Einnahmeerwartung angesetzt worden war. Nur teilweise konnte der Ausfall bei diesen Einnahmen durch Verbesserungen an anderer Stelle ausgeglichen werden: Es gab 55 000 Euro mehr bei der Einkommens- und 320 000 Euro mehr bei der Vergnügungssteuer. Deutlich weniger Geld ausgeben musste die Stadt mit rund 1,8 Millionen Euro bei Sach- und Dienstleistungen, wie Gebäudeunterhaltung und Treibstoffen, und mit 2,2 Millionen Euro bei Transferaufwendungen, wie Städteregionsumlage und bei sozialen Leistungen. Konkretisiert werden können die Prognosewerte allerdings erst mit dem Jahresabschluss 2013.

(Quelle: Stolberger Zeitung)

 

Do

13

Feb

2014

Keine Rezeptfreigabe für "Pille danach"

 „Die Abgabe der ‚Pille danach‘ sollte weiterhin nur auf Rezept erfolgen. Frauen brauchen eine gute ärztliche Beratung, wenn sie dieses Notfall- Verhütungsmittel einsetzen wollen. Nur so kann das wirkungsvollste Präparat zum Einsatz kommen, erklärt Edith Nolden, Vorsitzende der Frauen Union Stolberg. Edith Nolden: „Wir haben in Deutschland eine breites Netz an Ärzten und rund um die Uhr besetzten Bereitschaftsdienste. So ist gewährleistet, dass nach einer Verhütungspanne die“‚Pille danach" von einem Arzt nach entsprechender Beratung verschrieben werden kann. Bei der „Pille danach“ handelt es sich um ein Notfall-Verhütungsmittel auf Basis des Wirkstoffes Levonorgestrel. Dieses Arzneimittel kann eine Schwangerschaft nach ungeschütztem Geschlechtsverkehr verhindern. Levonorgestrel verzögert den Eisprung und muss spätestens 72 Stunden danach eingenommen werden. Es wirkt nur bis zu einem Körpergewicht von 75 Kilogramm. Daneben gibt es das bessere und neuere Präparat Ulipristalacetat, welches auch zukünftig nur auf Rezept abgegeben werden kann. Über eine Rezeptfreigabe dieses Präparats kann nämlich nur die Kommission der Europäischen Union entscheiden. „Wir wollen, dass Frauen in solchen Notfallsituationen nicht alleingelassen werden. Sie brauchen eine optimale Beratung, die nur Ärzte und Ärztinnen bieten können. Apotheken stoßen hier an ihre Grenzen“, so die Vorsitzende der Frauen Union Stolberg.

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Di

11

Feb

2014

Parken in der Innenstadt als eins von vielen wichtigen Themen des Bürgerdialogs der CDU am 18.02.2014

Der Antrag der großen Koalition aus CDU und SPD ist ein erster Schritt, um zu klären, wie Stolberg künftig mit der Parksituation in der Innenstadt umgehen muss.

Mit diesem Antrag fordern die Fraktionen den Bürgermeister auf, die Parksituation in der Stolberger Innenstadt darzustellen und die Einnahmen und Ausgaben, die durch die aktuellen Parkregelungen entstehen, genau aufzulisten sowie entsprechend zu prüfen, welche Konsequenzen aus den Untersuchungsergebnissen zu ziehen sein werden.

„Wir werden die Ergebnisse dieser gründlich durchzuführenden Untersuchung abwarten und uns gemeinsam im Dialog mit den Bürger und Stolberger Einzelhändlern, um einen für alle gangbaren Weg bemühen“, erklärt der CDU-Bürgermeisterkandidat und Fraktionsvorsitzende Tim Grüttemeier.

Dass die Politik gut beraten sieht, wenn sie alle Stolberger bei den Beratungen mit ins Boot holt, zeigt der Antrag, den Verein „Gesellschaft für Stadtmarketing e. V.“ und die örtlichen Gewerbetreibenden und Anwohner mit in den Entscheidungsprozess einzubinden. Die Einbeziehung des Vereins „Gesellschaft für Stadtmarketing e. V.“ habe sich bereits beim Diskussionsprozess rund um die Umgestaltung der Rathausstraße bewährt, fügt der CDU-Vorsitzende Jochen Emonds hinzu.

Die Meinung der Stolberger Bürger in Bezug auf die Parksituation ist der CDU Stolberg wichtig. „Deshalb wird die Parksituation in der Innenstadt auch eins der zentralen Themen bei unserem fünften CDU-Bürgerdialog sein“, verrät Tim Grüttemeier.

Der fünfte CDU-Bürgerdialog findet am 18.02.2014 um 19:30 Uhr im Hotel Stadthalle statt. Alle interessierten Stolberger Bürger sind herzlich zur Beteiligung eingeladen. Gast wird u.a. Städteregionsrat Helmut Etschenberg sein.

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Fr

31

Jan

2014

„Muss der Bezirksregierung dankbar sein“-Stadtmarketing fordert Ausstieg aus dem Strabag-Projekt: „Es schadet der Innenstadt.“ Erwartungen an den Bürgermeister!

Wächst bald nur noch Gras in der Innenstadt? Die Diskussion um den Einzelhandel in Stolberg ist voll entbrannt.
Wächst bald nur noch Gras in der Innenstadt? Die Diskussion um den Einzelhandel in Stolberg ist voll entbrannt.

Stolberger Zeitung / Nachrichten: Es ist nicht nur die Regierungspräsidentin, die erhebliche Bedenken gegen die Ansiedlung von Verbrauchermärkten auf dem ehemaligen Zincoli-Gelände erhebt. Gisela Walsken hat die Stadt unmissverständlich vor die Wahl gestellt, dieses Projekt der Strabag in Münsterbusch zu realisieren oder Zuschüsse für eine Reaktivierung der Innenstadt zu erhalten.

Zustimmung für die Verfügung aus Köln kommt vom Stolberger Stadtmarketing (SMS): „Man muss der Bezirksregierung für ihre deutlichen Worte regelrecht dankbar sein“, erklärt Vorstandssprecher Patric Peters. Er selbst sei auf das Gutachten auch erst vor wenigen Wochen aufmerksam gemacht worden, auf das sich die Bezirksregierung bezieht. „Das Gutachten liegt ja schon seit Mitte letzten Jahres vor, hat aber leider nicht die Beachtung gefunden, die es sicherlich verdient hat“, sagt Peters: „Es hätte ein Aufschrei durch Stolberg gehen müssen“. Das Gutachten zeige detailliert auf, wie viel Kaufkraft aus der Innenstadt, aus Münsterbusch, aber auch den anderen Stadtteilen gezogen wird und welche Geschäfte dadurch – wörtlich – „ernsthafte Probleme“ bekommen. Nicht nur die Innenstadt würde durch das Zincoli-Projekt weiter ausbluten, auch E-Center Cevic, Lidl und Netto, die in Münsterbusch gerade erst investiert haben, würden leiden, so Peters.

 

Aus Sicht von SMS ist die Stellungnahme der Bezirksregierung die schallende Ohrfeige, „die wir alle verdient haben, weil wir uns nicht mit den Fakten beschäftigt haben“. Da gebe es auch nichts nachzuverhandeln, erklärt Peters mit Blickrichtung auf Bürgermeister und Ratsmehrheit. „Das Zincoli-Projekt muss gestoppt werden und darf so auf keinen Fall kommen.“ Es schade der Innenstadt, es schade Münsterbusch, und es bringe keine Vorteile, die solche Nachteile auch nur im Ansatz rechtfertigen würden.

Konsequenzen ziehen

 

Außerdem sollten Sätze der Bezirksregierung – wie „Es besteht der Eindruck, dass Begriffe ohne Kenntnis ihrer Bedeutung gewählt wurden“ – auch Konsequenzen in der Verwaltung haben. Wenn die Bezirksregierung der Verwaltungsspitze offen Inkompetenz vorwerfe, könnte man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern müsste sich Gedanken machen, wie das habe passieren können. „Das Zincoli-Projekt gehört in jedem Fall in den Reißwolf; die Bauleitplanung muss sofort gestoppt werden“, markiert Peters die Position des Stadtmarketings.

 

Wie kann es passieren, dass Stolberg so die Pistole vor die Brust gesetzt werde, fragen sich Barbara und Andreas Kohler, die als Geschäftsinhaber am Steinweg und im Burg-Center wie auch als Vermieter die städtischen Planungen nicht nachvollziehen können. Einerseits wolle die Stadt barrierefreien Wohnraum im Steinweg realisiert sehen. „Doch wo sollen die Leute dann einkaufen, wenn immer mehr Geschäfte schließen werden?“, sehen die Kohlers durch das Strabag-Projekt die Versorgung der Innenstadt wie auch die in Münsterbusch in Gefahr. „Rossmann und Aldi werden schließen müssen, und dann wird es bald auch keinen Metzger und kein Café mehr geben“, ist Barbara Kohler überzeugt. Das Burg-Center habe sich langsam etabliert und werde ebenfalls einen Rückschlag erleiden. Das Projekt in Münsterbusch „ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich zu Stolberg bekennen und engagieren. So schaufeln wir uns unser eigenes Grab“, sagen Kohler. „Es ist gut, dass die Regierungspräsidentin der Stadt die Pistole auf die Brust setzt.“ Und es sei auch ein Schlag ins Gesicht für die Investitionen, die in die Nahversorgung in Münsterbusch getätigt worden sind. Lidl hat expandiert, Netto modernisiert und das E-Center biete ein interessantes Angebot, „das wir auch gerne nutzen, weil wir auf der Liester wohnen“, unterstreicht Andreas Kohler. Das Strabag-Projekt werde auch zum Todesstoß für die Nahversorger im Stadtteil.

Anstatt zur Bezirksregierung zu fahren, solle sich der Bürgermeister besser um eine Nachfolge für Victor bemühen, die Kontakte zu Rossmann und Aldi sowie den verbliebenen Einzelhandel pflegen oder sich einmal um die Ampelschaltung am Burg-Center kümmern, damit die Geschäfte erhalten blieben.

 

Widersprüche auch an anderen Stellen: Warum nur soll der Altstadt-Parkplatz gesperrt sein, wenn er nicht gesperrt ist, fragen sich Autofahrer schon seit langem.
Widersprüche auch an anderen Stellen: Warum nur soll der Altstadt-Parkplatz gesperrt sein, wenn er nicht gesperrt ist, fragen sich Autofahrer schon seit langem.

Große Erwartungen setzt dagegen die große Koalition in den Besuch von Ferdi Gatzweiler bei Gisela Walsken. „Wir haben ihn gebeten, die Regierungspräsidentin um Hilfe zu bitten, um die formalen Ansprüche auch erfüllen zu können“, sagte Dieter Wolf (SPD). Falsche Begriffe müssten geklärt und über die Situation in Stolberg noch einmal aufgeklärt werden. „Vielleicht sollte man die Regierungspräsidentin auch einmal nach Stolberg einladen, um ihr die Lage vor Augen führen zu können“, regt Dr. Tim Grüttemeier (CDU) an und wundert sich, dass sich ein Bürgermeister ein Verhandlungsmandat von der Ratsmehrheit erbittet, damit er sich um die Entwicklung seiner Stadt kümmere. Weiteren Aufklärungsbedarf sieht Grüttemeier auch in einem anderen Punkt. Erst seit dem Besuch Gatzweilers auf der Expo Real im Oktober 2012 beinhalte das Strabag-Projekt neben dem Bau- und Gartenmarkt auch weitere Einzelhandelsmärkte. Zuvor sei für den zweiten Bauabschnitt lediglich von Gastronomie, Hotellerie, Fitness- und Freizeiteinrichtungen sowie Erweiterungsflächen für das Dienstleistungszentrum die Rede gewesen.

 

Äpfel mit Birnen verglichen

Auch Rainer Maria Schäfer sieht den Bürgermeister gefordert, Aufklärungsarbeit bei der Bezirksregierung zu leisten. Laut Gutachten werde die Innenstadt mit maximal 3,2 Millionen Euro betroffen, sagte der Bereichsleiter der Strabag Real Estate. Viel wichtiger sei eine andere Zahl: „Ein Umsatz von 8,3 Millionen Euro wird durch unser Projekt zurück nach Stolberg geholt, das unter einem wesentlich höheren Abfluss an Kaufkraft leidet“, so Schäfer. „Davon wird auch die Innenstadt profitieren.“

Aus seiner Sicht konkurriere die Ansiedlung der Einzelmärkte in Münsterbusch keineswegs mit den Bemühungen der Stadt zur Wiederbelebung der Innenstadt. „Diese haben doch mit Einzelhandel nichts zu tun“, verweist Schäfer beispielsweise auf die Bemühungen zur Schaffung von barrierefreiem Wohnraum im Steinweg oder den Abriss von Bausubstanz, damit der Vichtbach leichter gesehen werden kann. „Da werden Äpfel mit Birnen verglichen.“ Denn Fläche für eine Ansiedlung von zeitgemäßem, großflächigem Einzelhandel nebst der Anzahl der erforderlichen Parkplätze, den habe die Stolberger Innenstadt einfach nicht zu bieten.

Mi

29

Jan

2014

Stolberger Breitbandversorgung wurde verschlafen! CDU setzt sich für eine Zusammenarbeit mit dem Breitbandbüro des Bundes ein. Dringender Handlungsbedarf!

Die Breitbandversorgung in Stolberg ist insbesondere in den Stadtteilen aber auch in den Gewerbegebieten miserabel.
Die Breitbandversorgung in Stolberg ist insbesondere in den Stadtteilen aber auch in den Gewerbegebieten miserabel.

Zu dem Bericht „Daten nur im Schneckentempo aus dem Haus“ der Stolberger Zeitung/Stolberger Nachrichten vom heutigen Tage nimmt die CDU Stolberg wie folgt Stellung:

 

„In dem Artikel wird die Situation in unserer Stadt treffend zusammengefasst. Die CDU Stolberg beschäftigt sich bereits seit längerer Zeit mit diesem Thema. Wir unterstützen daher seit Beginn die private Initiative des Herrn Rissmayer für eine bessere Internetanbindung in Zweifall und Vicht“, erklärt Jochen Emonds, Ratsmitglied für den Stadtteil Vicht und Vorsitzender der CDU Stolberg.

 

„Wir haben bereits am 31.01.2013 einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt, dringend Kontakt mit der Deutschen Telekom AG sowie den zuständigen Stellen auf Landes- und Bundesebene aufzunehmen, um die digitale Infrastruktur in Stolberg zu verbessern. In dem Antrag wird auch ausdrücklich auf Fördermöglichkeiten, gerade für den ländlichen Raum, hingewiesen. Leider gibt es auch ein Jahr später keinen Fortschritt“, stellt der Bürgermeisterkandidat der CDU Stolberg und Fraktionsvorsitzende, Dr. Tim Grüttemeier, fest.

 

„Unser Bundestagsabgeordneter Helmut Brandt hat schon am 04.07.2013 in Zusammenarbeit mit dem Breitbandbüro des Bundes bei einer Veranstaltung in Roetgen über den Status quo und die Möglichkeiten eines erfolgreichen Breitbandausbaus in der Region Aachen informiert. Wir haben daher auf Vermittlung von Helmut Brandt den Kontakt zum Breitbandbüro des Bundes hergestellt, um konkrete Lösungsmöglichkeiten für unsere Stadt zu erörtern“, führt Jochen Emonds weiter aus.

 

Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier
Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier

„Wir dürfen die Entwicklung in Stolberg nicht weiter verschlafen. Ein langsamer Internetanschluss ist nicht nur für Privatpersonen ärgerlich, sondern behindert auch massiv die Unternehmen in unserer Stadt. Zu einer effektiven Wirtschaftsförderung gehört es daher aus meiner Sicht zwingend dazu, dass wir nicht nur in unseren Stadtteilen, sondern auch im Gewerbegebiet Camp Astrid eine vernünftige digitale Infrastruktur zur Verfügung stellen. Es kann nicht sein, dass der nächste Verteilerkasten für eine Glasfaserleitung 3 km vom Gewerbegebiet Camp Astrid entfernt ist und daher dort keine vernünftige Internetverbindung angeboten werden kann. Es mag vielleicht sein, dass man bei der Erschließung des Gewerbegebiets hierauf noch nicht geachtet hat, es ist daher aber umso dringender erforderlich, dass wir diesen Fehler jetzt korrigieren. Eine Vermarktung in Camp Astrid wird uns nur gelingen, wenn wir dort eine vernünftige Glasfaserleitung zur Verfügung stellen. Hier müssen wir dringend mit den Netzbetreibern sowie den zuständigen Stellen auf Landes- und Bundesebene ins Gespräch kommen, um dieses Problem endlich anzupacken. Dasselbe gilt für die Breitbandversorgung in den Stadtteilen. Ich habe daher in einem Schreiben an den Bürgermeister am heutigen Tage darum gebeten, dass die Stolberger Stadtverwaltung sehr kurzfristig zu einem gemeinsamen Gesprächstermin mit Vertretern des Breitbandbüro des Bundes,  des Netzwerkes Zukunft Breitband NRW einlädt und der Netzbetreiber einlädt. Zu diesem Termin sollte selbstverständlich auch die Öffentlichkeit eingeladen werden, damit wir gemeinsam Lösungen erörtern können“ so Dr. Grüttemeier weiter.

 

Parteivorsitzender Jochen Emonds
Parteivorsitzender Jochen Emonds

„Bei unseren bisherigen Gesprächen sind wir überall auf offene Ohren gestoßen. Es gibt eine große Bereitschaft nach Lösungen zu suchen, insbesondere auch bei den Unternehmen selbst, wie die Aktion von Herrn Rissmayer eindrucksvoll belegt. Wir werden seine Unterschriftenaktion in Zweifall und Vicht weiter unterstützen. Bürger und Unternehmen, die ebenfalls Probleme mit der Breitbandversorgung haben, können sich gerne per E-Mail (breitband@cdu-stolberg.de), die wir extra dafür eingerichtet haben, an uns wenden. Eine vernünftige Breitbandversorgung ist eines der wesentlichsten Zukunftsthemen für unsere Stadt. Hier muss es endlich voran gehen“, so Jochen Emonds abschließend.

Di

28

Jan

2014

Breiniger Altenwohn- und Pflegeheim auf den Weg gebracht!

So soll es nach den Vorstellungen des Investors bald nahe dem Breiniger Ortsausgang aussehen: Mit südländischem Flair und Staffelgeschossen sowie versetzter Bauweise soll Rücksicht in der Nachbarschaft von Gut Stockem auf den Denkmalschutz genommen werden
So soll es nach den Vorstellungen des Investors bald nahe dem Breiniger Ortsausgang aussehen: Mit südländischem Flair und Staffelgeschossen sowie versetzter Bauweise soll Rücksicht in der Nachbarschaft von Gut Stockem auf den Denkmalschutz genommen werden

Der CDU-Ortsverband Breinig und Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier begrüßen den Verkauf eines Baugrundstückes zu Errichtung des Altenwohn- und Pflegeheims in Alt-Breinig. Dies wird in der heutigen Sitzung des Hauptauschusses entschieden.

 

„Wir sind froh, dass das Projekt jetzt endlich weiter geht“, freut sich der Vorsitzende des Ortsverbands, Ben Grendel. Damit könne die große Nachfrage in Breinig endlich bedient werden, erklärt der Ratskandidat für Breinig, Artur Kaldenbach.

Rund 80 Arbeitsplätze sollen in dem Objekt geschaffen werden, das darüber hinaus mit Blockheizkraftwerk, Solaranlage und energieschonender Bauweise auf zukunftsträchtige Standards setzt. Der jetzt beschlossene Grundstücksverkauf hatte sich verzögert, nachdem das Projekt nach seiner ersten Präsentation zunächst rasante Fortschritte gemacht hatte. Bereits acht Monate später beschloss der Ausschuss für Stadtentwicklung die frühzeitige Bürgerbeteiligung zum geänderten Bebauungsplan. Dabei wurden vor allem denkmalschutzrechtliche Fragen erörtert.

 

Im März 2013 verabschiedete der Stadtrat die für das Projekt angepasste Bauleitplanung. Jetzt kann er den Verkauf des städtischen Areals zu dem am Markt erzielbaren individuellen Grundstückswert beschließen. Mit einem Baubeginn wird dann innerhalb weniger Wochen nach der Erteilung der Baugenehmigung gerechnet.

 

„Die Errichtung des Altenwohn- und Pflegeheims ist städtebaulich sinnvoll und eine Bereicherung für unsere Stadt“, resümiert der Bürgermeisterkandidat und Fraktionsvorsitzende Tim Grüttemeier. „Wir hoffen nun auf eine zügige Umsetzung des Projektes.“

 

 

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Mo

27

Jan

2014

Grüttemeier: "Planungssicherheit für die Vereine!" - Kunstrasenplätze für SG, FC und SVB

Planungssicherheit für die Vereine!" - Kunstrasenplätze für SG, F

Kunstrasenplätze werden auf den Weg gebracht!
Kunstrasenplätze werden auf den Weg gebracht!

Kunstrasen für SG, FC und SVB durch Vermarktung in Breinig und auf der Rotsch. Zu Eigenleistung der Klubs gibt es 1,635 Millionen.

 

Nicht zwei, sondern drei Elfmeter wird die große Koalition bei der morgigen Sitzung des Stadtrates ins Tor befördern. Neben der Finanzierung der Kunstrasenanlagen, die dem SV Breinig und dem SC Münsterbusch bereitgestellt werden sollen, ist auch die Ausstattung des Gressenicher Platzes am Bovenheck, also die SG Stolberg, Nutznießer der Beschlüsse, die zur Vermarktung des Neubaugebietes Breinig und Rotsch gefasst werden sollen.

 

Das betonen die beiden Fraktionsvorsitzenden, Dr. Tim Grüttemeier und Dieter Wolf. Rund zwei Millionen an Corneliastraße und Schützheide sowie mindestens 800 000 Euro an Einnahmen könne die Stadt aus der Entwicklung der beiden Neubaugebiete generieren. Sie sollen noch in diesem Jahr in das städtische Finanzsäckel fließen. „Damit verfügen wir voraussichtlich nicht nur über die Mittel, die drei Sportanlagen zeitgemäß zu gestalten, sondern darüber hinaus auch noch, um die Verschuldung unserer Stadt weiter abzubauen“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende. „Wir haben zu Beginn unserer Koalition versprochen, in dieser Legislaturperiode Planungssicherheit für die Vereine zu schaffen“, so sein CDU-Kollege Dr. Tim Grüttemeier. „Wir haben unsere Ankündigung eingehalten“. Damit dürften absehbar vier Kunstrasenplätze in der Kupferstadt vier Vereinen zur Verfügung stehen, drei von ihnen sind Fusionsklubs.

 

Irrige Annahme

Dabei treten die Sprecher der großen Koalition „der irrigen Annahme“ entgegen, SPD und CDU würden mit Blick auf den Wahltermin einseitig eine Sportart bevorzugen. „Bei unseren Entscheidungen hatte es eine erhebliche Bedeutung, in welchem Maße sich die Vereine einbringen“, so Wolf. Individuell, aber anhand eines roten Fadens wurden die Entscheidungen getroffen, listet Grüttemeier auf. Die SG Stolberg soll 250 000 Euro erhalten und muss 100 000 Euro aufbringen, um auf dem Aschenbelag den Plastikrasen ausrollen zu können. Der FC Stolberg wird mit 500 000 Euro für den Ausbau des Stadions Glashütter Weiher um einen Kunstrasenplatz und ein Kleinspielfeld unterstützt. Er muss – nachdem er aus der Fusion des Stolberger SV, der DJK Frisch-Froh Stolberg und des SC Münsterbusch entstanden ist und zwei Sportanlagen aufgibt – weitere 135 000 Euro aufbringen. Mit 900 000 Euro als Zuschuss und weiteren 500 000 Euro an Leistungen für Grundstückskauf und ökologischen Ausgleich wird der SV Breinig gefördert, um Kunstrasen- und Kleinspielfeld sowie ein neues Sportheim (das alte muss dem Neubaugebiet weichen) neben dem bestehenden Rasenstadion zu realisieren. Die Eigenleistung des Spielvereins geben Wolf und Grüttemeier mit deutlich über einer Million Euro an.

 

„Man darf nicht verkennen, dass die Vereine solche Leistungen nur mit Hilfe von spendablen Sponsoren sowie erheblicher Eigenleistung stemmen können“, betont Wolf. Darüber hinaus wurden bereits 35 000 Euro an Soforthilfe in die Einrichtungen für die Leichtathletik am Glashütter Weiher investiert, außerdem sollen weitere Mittel in einen zeitgerechten Zustand des Stadions investiert werden.

 

Gelernt hat die große Koalition aus dem Pilotprojekt auf dem Dörenberg, wo der VfL Zweifall und der VfB Vicht sich zusammenfanden, um die erste Kunstrasenanlage im Stadtgebiet entstehen zu lassen. 250 000 Euro Zuschuss erhielt dazu der neue VfL Vichttal, aber die Vermarktung der Sportanlage am Brändchen zur Gegenfinanzierung verzögerte sich. Randbereiche sind zwar mittlerweile veräußert, aber der frühere Aschenplatz harrt noch immer einer lukrativen Vermarktung. „Daraus haben wir die Konsequenz gezogen, dass Mittel nur noch dann fließen können, wenn die Einnahmen zur Finanzierung bei der Stadt auch gebucht sind“, unterstreicht Wolf. Und wer sieht, was mit der Hilfe der Stadt heute auf dem Dörenberg bereits geschaffen ist und noch entstehen wird, der wisse, dass „die städtische Starthilfe gut investiert war“, so Grüttemeier. Und solche Investitionen tätige die große Koalition weniger mit Blick auf die Seniorenmannschaften, sondern „sie sind eine gezielte Förderung für Kinder, Jugendliche und Heranwachsende“, so Wolf. Und das in einer Sportart, die immer noch die größte Bandbreite des Breitensports abdecke. Gesundheit, soziales Verhalten, fairen Umgang, Gemeinsinn und Integration sind Stichworte, die die Koalitionäre mit diesen Zuschüssen verbinden, um ihr Konzept konsequent weiter zu verfolgen.

 

Ausgangsbasis waren 23 Sportanlagen, darunter 15 Aschenplätze, in einem teilweise Besorgnis erregenden Zustand für großteils nicht mehr wettbewerbsfähige Clubs. „Den Aufwand für Pflege und Unterhaltung konnte die Stadt selbst bei einer Kostenbeteiligung der Vereine nicht mehr stemmen. „Unser Konzept, weniger ist mehr, ist zeitgerecht“, sehen sich Grüttemeier und Wolf durch die Entwicklung bestätigt. Zur Umsetzung wurden die Vereine „ermutigt und nicht gegängelt, zu fusionieren“. SPD und CDU zeigen sich zufrieden damit, wie dieser Prozess in Gang gekommen, aber sicherlich noch nicht beendet ist. „Wir sind zuversichtlich, dass sich bis 2016 eine zukunftsfähige Vereinsstruktur gebildet hat“, so Wolf, und Tim Grüttemeier erneuert die Einladung an weitere Vereine, diesem Beispiel zu folgen.

 

„Wir wissen, dass es bereits gute Gespräche zwischen dem TSV Donnerberg und dem FC Columbia gibt“, zeige sich die große Koalition stets gesprächsbereit, wolle sich aber nicht aufdrängen. Diese Einladung gelte nicht nur für die weiteren Fußballvereine, sondern auch für Klubs, die andere Sportarten im Stadtgebiet betreiben.

(Quelle: Stolberger Zeitung)

Sa

25

Jan

2014

CDU sieht sich gerüstet für den Sturm aufs Rathaus

Parteichef Jochen Emonds, Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier, Städteregionsrat Hemut Etschenberg und Axel Wirtz MdL mit den Jubilaren der CDU Stolberg, die für 50, 40 und 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurden.
Parteichef Jochen Emonds, Bürgermeisterkandidat Dr. Tim Grüttemeier, Städteregionsrat Hemut Etschenberg und Axel Wirtz MdL mit den Jubilaren der CDU Stolberg, die für 50, 40 und 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurden.

Stadtverband stellt Kandidaten auf. Bürgermeister-Kandidat Grüttemeier differenziert zwischen Koalitionspartner und Amtsinhaber. Voller Optimismus.

“Als einzige Partei in Stolberg haben wir ein kommunalpolitisches Programm“, freut sich Jochen Emonds. Seit Jahrzehnten schreiben die Christdemokraten ihre programmatischen Aussagen konsequent fort, passen sie den Herausforderungen der Zeit an und haben nun erstmals auch die breite Öffentlichkeit an der Erarbeitung beteiligt, unterstreicht der Parteivorsitzende den Anspruch von Transparenz und Bürgernähe.

Das Kommunalpolitische Programm, das in Zusammenarbeit mit den Stolberger Bürgern erarbeitet worden ist, wurde an diesem Abend einstimmig verabschiedet!
Das Kommunalpolitische Programm, das in Zusammenarbeit mit den Stolberger Bürgern erarbeitet worden ist, wurde an diesem Abend einstimmig verabschiedet!

Paul Matthias Kirch, der Leiter der Arbeitsgruppe, stellt es an diesem Abend noch einmal kurz vor, erläutert die mit den Anregungen von den Ortsversammlungen überarbeiten Passagen. Die knapp 90 Mitglieder, die in den Saal von „Angie‘s Bistro“ gekommen sind, sind zufrieden. Keine Änderungsanträge, keine kontroversen Diskussionen, sondern ein einstimmiges Votum zu den Aussagen für die nächste Legislaturperiode unterstreichen das optimistische Wohlgefühl, in dem sich die Partei auch bei diesem Wahlparteitag sieht – nicht nur getragen vom bundespolitischen Rückenwind, wie der Kreisvorsitzende Axel Wirtz den Trend beschreibt.

 

„Kampfes- und Aufbruchstimmung“, diagnostiziert Helmut Etschenberg bei seinen Grußworten gleich zu Anfang. „Siegeswillen“ zeichne die CDU in diesem Jahr aus, sagt der Städteregionsrat. Stolberg biete hervorragende Perspektiven für die CDU. Sie werde die Kupferstadt so nach vorne bringen, wie es sich für diese Stadt gehöre. „Endlich gestalten statt nur verwalten“, werde Tim Grüttemeier Stolberg, wenn er am 25. Mai als Bürgermeister gewählt sei, sagt der Städteregionsrat.

Und der Kandidat für die Spitzenposition im Rathaus gibt die Lorbeeren auch gerne zurück. „Ich werde mir bei Dir sicherlich einiges für meine Arbeit als Bürgermeister abgucken.“ Denn Helmut Etschenberg sei ein Vorbild, wie man eine Verwaltung führe und trotzdem mit den Menschen in der Region im Gespräch bleibe. „Frischen Wind und neue Ideen“ in die Stolberger Verwaltung bringen will Tim Grüttemeier, um die Zukunftschancen dieser Stadt zu nutzen. Und in seiner mit großem Applaus aufgenommenen Rede differenziert der Bürgermeister-Kandidat sehr fein, als er auf die Herausforderungen zurückblickt, die sich vor gut zwei Jahren der ersten großen Koalition in Stolberg stellten: die drohende Überschuldung ohne Zerschlagung der sozialen Strukturen abzubauen, die Veränderungen von Schullandschaft, Kindergärten, Sport- und Stadtentwicklung zu gestalten.

 

„Gestalten statt verwalten“

Aus seiner Sicht beweise ein Vergleich mit heute, dass „die gemeinsame Koalition von CDU und SPD Stolber gutgetan hat“, sagt Grüttemeier. Obwohl die Sozialdemokraten während der nächsten Wochen der größte Mitbewerber seien, wäre es nicht recht, den Partner aus wahltaktischen Gründen schlecht zu reden. „Wir wollen diese konstruktive Zusammenarbeit fortsetzen“, versichert Grüttemeier, um zugleich zu betonen, dass „das größte Hindernis für diese Zusammenarbeit und die Entwicklung unserer Stadt Ferdi Gatzweiler war und ist“.

 

Das belegt der Herausforderer an diesem Abend mit drei Beispielen: die Probleme mit dem Seniorenzentrum der AWO in Süssendell, die Probleme mit dem Wertstoffhof und ganz aktuell die Verwirrungen um die Sanierung des Hauptbahnhofs. Immer wieder habe die große Koalition die Arbeit des Bürgermeisters erledigen müssen, behauptet Grüttemeier. „Vorantreiben statt behindern“, das wolle er dagegen, Wirtschaftsförderung und Arbeitsplätze sowie Finanzen zur Chefsache machen, neue Akzente in der Stadtentwicklung setzen, die Breitbandversorgung ausbauen, die Nahversorgung sicherstellen sowie Bürger, Geschäftsleute und Stadtmarketing intensiv in die Diskussionsprozesse einbinden. „Nicht verhindern, sondern die Zukunft gestalten“, will Tim Grüttemeier.

Diese Aufbruchstimmung greift auch der Landtagsabgeordnete auf. „Tim ist es gelungen, den Bürgermeister vor sich herzutreiben“, sagt Axel Wirtz. Selbst verdiente Genossen würden Ferdi Gatzweiler nicht mehr vertrauen. In den kommenden sechs Jahren biete sich der CDU die Chance, gemeinsam mit den Bürgern Stolberg zu gestalten.

Bei so viel Zuversicht gibt‘s auch am Personaltableau, das Vorstand und Verbände einvernehmlich aufgestellt haben, nichts zu rütteln. Keine Nachfragen, keine Kampfkandidaturen, keine Debatten: Mit im Schnitt 95 Prozent werden Wahlkreisbewerber, ihre Koppelkandidaten und die Reserveliste verabschiedet. Die Stolberger CDU ist mit sich im Reinen und sprüht vor Optimismus.

 

Die Kandidaten der CDU von Atsch bis Münsterbusch (v.l.): Reiner Bonnie (Wahlbezirk 01 Atsch), Lutz Hillinger (02 Atsch), Eberhard Koslowski (03 Velau), Paul M. Kirch (04 Unterstolberg), Martin Hennig (05 Oberstolberg), Kunibert Matheis (06 Donnerberg), es fehlt Jens Franck (07 Donnerberg), Hans-Josef Siebertz (08 Donnerberg), Marc Delzepich (09 Gressenich/Schevenhütte), Rita Felden (10 Mausbach/Werth), Hans Bruckschen (11 Mausbach), Jochen Emonds (12 Vicht), Heinz-Gerd Braun (13 Zweifall), Dr. Tim Grüttemeier (14 Venwegen/Breinig), Artur Kaldenbach (15 Breinig), Ben Grendel (16 Breinig/Breinigerberg), Fritz Thiermann (17 Dorff/Büsbach), Siegfried Pietz (18 Büsbach), Karina Wahlen (20 Liester) Michael Thomas (19 Büsbach Liester), es fehlt Markus von der Stein (21 Münsterbusch) und Ludwig Hahn (22 Münsterbusch).

 

Die ersten Listenplätze und das Programm der CDU

Die Reserveliste: 1. Dr. Tim Grüttemeier, 2. Jochen Emonds, 3. Karina Wahlen, 4. Paul M. Kirch, 5. Siegfried Pietz, 6. Marc Delzepich, 7. Kunibert Matheis, 8. Ben Grendel, 9. Martin Hennig, 10. Friedrich Thiermann, 11. Hans Bruckschen, 12. Hans-Josef Siebertz, 13. Reiner Bonnie, 14. Ludwig Hahn, 15. Rita Felden.

 

Das neue kommunalpolitische Programm der Stolberger CDU steht auf der Internetseite des Stadtverbandes unter diesem LINK zum Download bereit oder kann bei Geschäftsführer Martin Hennig (863725 bzw. hennig@cdu-stolberg.de) angefordert werden.

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Fr

24

Jan

2014

Stolberger Zeitung: Skywalk am Stolberger Hauptbahnhof weiter auf geplanter Zeitschiene - Nach klärendem Gespräch will die DB der Stadt weiter entgegenkommen!

Axel Wirtz MdL, Dr. Tim Grüttemeier und Helmut Brandt MdB bringen das große Bahnprojekt wieder auf Kurs
Axel Wirtz MdL, Dr. Tim Grüttemeier und Helmut Brandt MdB bringen das große Bahnprojekt wieder auf Kurs

„Verwirrung gestiftet“, das sagen Hildegard Nießen und Dr. Tim Grüttemeier, hat Bürgermeister Ferdi Gatzweiler vergangene Woche mit seinem Vorstoß gegen die Deutsche Bahn in Sachen Sanierung des Mittelbahnsteigs und barrierefreien Skywalks. Er sei immer davon ausgegangen, spätestens 2015 werde mit dem Bau begonnen; nun las er in unserer Zeitung, dass das erst 2016 der Fall sein wird. Das hätte er doch längst wissen müssen, antworten Martin Sigmund und Stephan Boleslawsky, die Regionsleiter West der DB Station & Service AG in einem Brief an den Bürgermeister und unsere Redaktion (siehe Box).

 

Die Verwirrung zumindest bei der DB ist aufgeklärt, berichten gestern Abend Grüttemeier und Nießen, die als Vertreter der großen Koalition auf Einladung von Helmut Brandt am Vortag einem Gespräch bei Reiner Latsch teilnehmen durften. Es war eines der längst terminierten Treffen des hiesigen Bundestagsabgeordneten mit dem DB-Konzernbevollmächtigten für NRW, zu dem auch MdL Axel Wirtz als Beiratsmitglied der EVS und Aufsichtsrat des Zweckverbandes Nahverkehr Rheinland NVR geladen und sein Kollege Stefan Kämmerling unterrichtet war.

 

Bis Ende 2012 war die DB davon ausgegangen, dass die Sanierung des Mittelbahnsteigs mit der von ihr geplanten Unterführung erfolgen solle. Die Planung dafür war so weit gediehen, dass der Bau Anfang diesen Jahres hätte beginnen können, berichten die beiden Vertreter von SPD und CDU, die von Anfang an in die Aktivitäten am Hauptbahnhof eingebunden waren. Die Idee, dass die Stadt ein Parkhaus baut, und es mit einer Skywalk genannten und dank Aufzügen barrierefreien Überführung mit dem Mittelbahnsteig bei dessen Sanierung zu verbinden, habe nach der sehr zügigen Zustimmung durch die DB jedoch zu einem erheblichen Planungsaufwand geführt. Weniger für das Bauwerk als für dessen Realisierung unter Beachtung aller Sicherheitsaspekte bei laufendem Bahnverkehr auf einem der wichtigsten Gleisstränge im Land. „Ein Baubeginn in diesem Jahr ist nicht mehr möglich“, so Grüttemeier. Dieser könne aus technischen Gründen erst im 2. Quartal 2016 erfolgen. Selbst wenn das Parkhaus nicht gebaut würde, werde die DB einen barrierefreien Skywalk errichten. Die Planungen von Überführung und Parkhaus seien jedoch abgestimmt zwischen allen Beteiligten; die „alle davon ausgehen, dass beide Projekte realisiert werden“.

 

Gestattungsvertrag erforderlich

 

Die Zeitachse sei auch deshalb zwingend, betonte Nießen, weil die DB im Hauptbahnhof auch Oberleitungen erneuern und weitere Vorarbeiten erledigen müsse. Zur Bahnsteigsanierung werde die schäbige Unterführung geschlossen und eine provisorische, allerdings noch nicht barrierefreie Überführung zum Mittelgleis an der Hauptstrecke errichtet. Mit dem Bau des Parkhauses möchte die Stadt noch in diesem Jahr beginnen. In rekordverdächtigem Tempo hatte der NVR bereits im Juli die Zuschussfähigkeit mit 85 Prozent anerkannt. Erhofft wird ein baldiger Bescheid des Landes, so dass das Parkhaus 2015 fertiggestellt sein könnte und die übrigen Arbeiten durch die DB Zug um Zug abgewickelt werden könnten.

 

Voraussetzung für den Bau ist aber auch ein Gestattungsvertrag mit der DB. Von ihr hat die Stadt vor 24 Jahren das Gelände des Parkplatzes vergütungsfrei angepachtet. Der zum 31. Dezember 2020 auslaufende Vertrag regelte auch die Optionen. Beabsichtigt ist eine Verlängerung bis mindestens Ende 2043 und erforderlich eine Entschädigungszahlung – nach Informationen unserer Zeitung rund 110 000 Euro – durch die Stadt. Bereits mehrfach habe die DB der Stadt Gespräche dazu angeboten, um Einzelheiten zu erörtern. Den hat es laut Latsch bis dato nicht gegeben, weil die Stadt nicht reagiert habe. Thema war diese Frage allerdings am Rande eines parlamentarischen Abends in Berlin Ende November.

 

Die DB signalisiert der Kupferstadt sogar weitgehendes Entgegenkommen. Über Laufzeiten, Höhe und Fälligkeit von Zahlungen könne ebenso geredet werden wie Hilfe bei der Suche nach Zuschussquellen angeboten wird. Details sollen nun auf Sachbearbeiter-Ebene geregelt werden. Großes Interesse habe die DB an der Realisierung von Parkhaus nebst Skywalk in Stolberg, betont Latsch. Aber der Forderung des Bürgermeisters auf Verzicht einer Zahlung könne das Unternehmen leider nicht nachkommen.

 

„Lösung in Gesprächen suchen“

 

Der Bürgermeister selbst bemühte sich in einem Schreiben vom Dienstag noch einmal um Klarstellung. Die Verwaltung sei davon ausgegangen, dass nur der Skywalk erst ab 2016, andere Maßnahmen aber früher realisiert würden. Er werde sehr gerne „bei Gesprächen nach Lösungen suchen, wie das Projekt möglichst zügig umgesetzt werden kann“, so Gatzweiler.

 

Die DB Station & Service sagt: Bürgermeister hätte informiert sein können

 

Aus unserem Artikel vom 29. Oktober 2012 über den Besuch von Minister Groschek hat die DB erstmalig von den Stolberger Plänen eines Parkhauses mit Skywalk erfahren. Zu dem Zeitpunkt war die Sanierung mit Bau einer Unterführung für Anfang 2014 fest eingeplant.

Erstmalig am Runden Tisch mit der Stadt, EVS und NVR hat die Bahn am 19. Dezember 2012 die neue Variante diskutiert und auf Terminauswirkungen hingewiesen.

Beim nächsten Runden Tisch am 13. März 2013 informierte die DB, dass sie den Stolberger Wünschen folgt, damit der Baubeginn 2014 aber nicht mehr gehalten werden kann, weil die Baubetriebsplanung neu abgestimmt werden muss.

Das hat der NVR am 19. Juni 2013 bestätigt. Anschließend wurde die Baubetriebsplanung neu veranlasst. Ergebnis ist ein voraussichtlicher Baubeginn im 2. Quartal 2016, wenn die Freigaben der Verantwortlichen für die neuen Sperrzeiten vorliegen.

Beim jüngsten Runden Tisch am 21. November 2013 wurde dieser Sachverhalt den Teilnehmern dargestellt.

 

„Bei allen Besprechungen zum Runden Tisch waren Vertreter der Stadt Stolberg anwesend, so dass die Informationen Ihrem Hause bekannt waren und der aktuelle Zeitungsartikel unsere Verwunderung hervorruft“, so die Leiter der DB Station & Service AG Region West, Martin Sigmund und Stephan Boleslawsky, in einem Schreiben an Bürgermeister Ferdi Gatzweiler, das in Kopie auch an unsere Redaktion ging. „Wenn aus Ihrer Sicht noch weiter gehende Informationen notwendig gewesen wären, wäre es wünschenswert gewesen, wenn Sie uns direkt angesprochen hätten.“

 

Kommentar von Jürgen Lange (Stolberger Zeitung/Nachrichten):

 

Es ist nicht das erste Mal, dass es bei einem wichtigen Großprojekt derartige Reibungsverluste gibt. Erinnert sei nur an die Themen Süssendell, Wertstoffhof, Parken oder auch Innenstadt-Sanierung und Haushalt. Da werden im Rathaus die Hausaufgaben nicht voll umfänglich gemacht. Immer wieder entstehen unnötige Reibungsverluste mit Investoren oder Verhandlungspartnern. Der Betrachter gewinnt den Eindruck, dass es die Führungsspitzen der großen Koalition sind, die die Kastanien aus dem Feuer holen. Dabei müsste es doch ausreichend sein, wenn die Politik die Richtung vorgibt. In Stolberg muss aber offensichtlich die Ratsmehrheit nicht nur für die Ideen sorgen, sondern auch die Kleinarbeit leisten.

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Mi

22

Jan

2014

Große Koalition fordert Untersuchung der Parkgebühren!

Dr. Tim Grüttemeier und die große Koalition setzen sich für die Untersuchung der Parkgebühren ein!
Dr. Tim Grüttemeier und die große Koalition setzen sich für die Untersuchung der Parkgebühren ein!

Die große Koalition aus CDU und SPD in Stolberg möchte nun ermitteln lassen, inwieweit die Parkgebühren in der Innenstadt den städtischen Haushalt belasten. Aus diesem Anlass haben die Koalitionsfraktionen einen gemeinsamen Antrag an die Verwaltung gestellt, der in der Sitzung des Hauptausschusses am 28.01.2014 beraten werden soll.

 

Mit diesem Antrag fordern die Fraktionen die Verwaltung auf, die Parksituation in der Stolberger Innenstadt darzustellen und die Einnahmen und Ausgaben, die durch die aktuellen Parkregelungen und der Überwachung deren Einhaltung entstehen, genau aufzulisten. Außerdem fordern die Fraktionen die Verwaltung auf, zu prüfen, welche Konsequenzen aus den Untersuchungsergebnissen zu ziehen sein werden. „Uns geht es dabei zunächst um eine Bestandsaufnahme“, erklärt der CDU-Bürgermeisterkandidat Tim Grüttemeier. „Viele Menschen in Stolberg machen die in ihren Augen zu hohen Parkgebühren auch für die Probleme des Einzelhandels in der Innenstadt verantwortlich. Aus unserer Sicht muss jetzt geklärt werden, ob die jetzige Gebührenregelung der Stadt mehr schadet als nützt.“

 

Darüber hinaus beantragen die beiden Fraktionen, dass der Verein „Gesellschaft für Stadtmarketing e. V.“ sowie die örtlichen Gewerbetreibenden und Anwohner in den Prozess mit eingebunden werden. „Wir halten es für selbstverständlich, dass die Anwohner und Gewerbetreibenden bei der Prüfung und der Diskussion zu dem Thema mit ins Boot geholt werden“, so Grüttemeier weiter. „Die Einbeziehung des Vereins ‚Gesellschaft für Stadtmarketing e. V.’ habe sich bereits beim Diskussionsprozess rund um die Umgestaltung der Rathausstraße bewährt“, ergänzt der CDU-Vorsitzende Jochen Emonds die Überlegungen.

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Do

16

Jan

2014

"So bringt man den Stolberger Bahnhof nicht voran!"

Umgestaltung des Bahnhofs stockt. Der Bürgermeister hat der Stadt einen Bärendienst erwiesen.

Die CDU Stolberg und ihr Bürgermeisterkandiat Dr. Tim Grüttemeier haben kein Verständnis für den "unsensiblen Vorstoß" des Bürgermeisters. Der Stadt einen "Bärendienst" erwiesen!

 

Im Rahmen der gestrigen Presseberichterstattung, teilte Bürgermeister Ferdi Gatzweiler mit, dass er sauer auf die Deutsche Bahn AG ist. Hintergrund soll sein, dass diese erst im Jahr 2016 die Bauarbeiten für den barrierefreien Übergang vom neu zu errichtenden Parkhaus am Stolberger Hauptbahnhof zum Mittelbahnsteig beginnen will.

 

„Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, warum Ferdi Gatzweiler solche Aussagen in der Öffentlichkeit macht“, erklärt hierzu der Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat der Stolberger CDU, Dr. Tim Grüttemeier. „Es handelt sich um ein sehr kompliziertes Projekt, weil eine Vielzahl von Maßnahmen ineinandergreifen müssen. Neben dem Bau des Parkhauses soll der Mittelbahnsteig saniert und ein Übergang vom Parkhaus zum Mittelbahnsteig (der sog. „Skywalk“) geschaffen werden und hierdurch die bisherige Unterführung wegfallen. Besonders problematisch ist, dass mehrere Projektpartner beteiligt sind. Neben der Stadt Stolberg sind die EVS EUREGIO Verkehrsschienennetz GmbH, die Nahverkehr Rheinland GmbH, das Land NRW, der Bund, die Deutsche Bahn AG sowie zwei Töchterunternehmen der Bahn an diesem Projekt beteiligt. Gemeinsam mit Hildegard Nießen (SPD) habe ich als Vertreter der Großen Koalition im Stolberger Stadtrat seit mehr als einem Jahr eine Vielzahl von Gesprächen geführt, um dieses Projekt voranzubringen. Es gilt hierbei dicke Bretter zu bohren. Gerade für dieses Projekt ist es von Vorteil, dass wir im Stolberger Stadtrat eine Große Koalition haben, da so ausreichend Kontakte auch zu überörtlichen Ebenen genutzt werden können. Unser Bundestagsabgeordneter Helmut Brandt (CDU), den Ferdi Gatzweiler nun öffentlichkeitswirksam um Hilfe bittet, ist schon lange in die Gespräche eingebunden. Des Weiteren wären wir ohne die Mitarbeit der EVS in dem Projekt längst nicht so weit, wie wir heute schon sind“, erklärt Dr. Tim Grüttemeier.

 

„Ferdi Gatzweiler hat bislang an keinem dieser Gespräche teilgenommen. Darüber hinaus gab es noch am Montag eine persönliche Absprache, dass die Einstufung der Maßnahme in dem aktuellen Modernisierungsprogramm der Deutschen Bahn AG nicht akzeptabel ist und wir gemeinsam mit allen Projektpartnern überlegen müssen, wie wir tätig werden können, damit die Maßnahme deutlich früher umgesetzt werden kann. Es ist daher nicht nur ein Vertrauensbruch gegenüber allen Beteiligten, wenn der Bürgermeister nur einen Tag später einen öffentlichen Alleingang unternimmt. Darüber hinaus hat er unserer Initiative zur Modernisierung des Bahnhofs damit auch einen „Bärendienst“ erwiesen, da seine Aussagen zum einen teilweise inhaltlich falsch sind und auf wenig Detailkenntnis schließen lassen und zum anderen sicherlich auch nicht dazu beitragen, dass man an den entscheidenden Stellen in Düsseldorf und Berlin dieses Projekt weiter wohlwollend begleitet“ zeigt sich der Vorsitzende der Stolberger CDU, Jochen Emonds, sichtlich verärgert über die Aussagen von Ferdi Gatzweiler.

 

„Ich habe Verständnis dafür, dass sich Ferdi Gatzweiler im Wahlkampf profilieren will. Ich halte es aber für sehr unglücklich, wenn er dies bei Projekten versucht, bei denen andere die Arbeit gemacht haben und er darüber hinaus durch seine Aussagen auch noch wichtige Partner für unsere Stadt verprellt. Der bisher positiven Entwicklung im gesamten Umfeld des Stolberger Bahnhofs hat er damit sicherlich keinen Gefallen getan“, so Dr. Grüttemeier abschließend.

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Mi

15

Jan

2014

CDU-Senioren wählten neue Spitze

Ein buntes Programm erwartet die Mitglieder

 


Mit neuem Schwung voran: Kunibert Matheis, Margret Bartges, Bernd Stickeler, Ludwig Hahn, Winfried Bartges, Maria Frings und Armin Fiebich (v.l.) gehören zur neuen Vorstandsmannschaft der örtlichen CDU-Seniorenunion. Foto: T. Dörflinger 

 

Stolberg. Ludwig Hahn ist neuer Vorsitzender der örtlichen CDU-Seniorenunion.

Der 71-jährige Betriebswirt, der viele Jahre lang als Abteilungsleiter von Missio-Aachen tätig war, konnte bei einer Enthaltung 33 der 34 abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen. Der bisherige, langjährige Vorsitzende Norbert Gönnewicht, hatte schon im Oktober angekündigt, dass er bei der jetzt durchgeführten turnusgemäßen Neuwahl der gesamten Vorstandsmannschaft für das Vorsitzendenamt nicht mehr kandidieren wolle. Hahn zur Seite gestellt wurde als stellvertretende Vorsitzende Margret Bartges. Die Versammlung geleitet hatte anfänglich Herbert Geller, stellvertretender Vorsitzender der christdemokratischen Seniorenunion Aachen-Land, der bereits nach wenigen Minuten die Versammlungsleitung an den neuen Vorsitzenden weiterreichte. Hahn bedankte sich für den Vertrauensvorschuss und kündigte quasi als „Regie-
rungsprogramm“ eine ver-
stärkte Zusammenarbeit mit der örtlichen CDU beim Bau und der Gestaltung von senioren- und behindertengerechten Wohnungen sowie der Bereitstellung von Heimplätzen, an. Der Wahl voraus gegangen war ein Referat von CDU-Bürger-
meisterkandidat Tim Grüt-
temeier, der den mehr als 40 Anwesenden die Beweggründe erläuterte, die ihn dazu bewogen haben, sich zur Wahl zu stellen. Als Gründe führte er unter anderem das seiner Meinung nach schlechte und unsachgemäße Management des bisherigen Amtsinhabers Ferdi Gatzweiler. Als Beispiele nannte er den Verkauf des Süßendell-Geländes an die AWO, wo es laut Grüttemeier zu Verzögerungen beim Grundstückserwerb gekommen ist, sowie die lange Diskussion ehe es zur Übergabe der kommunalen Abfallentsorgung an die „Regio-Entsorgung“ und den Erhalt des Werkstoffhofes kam. Die Versammlung schloss, indem der neue Vorsitzende das Programm für das kommende Jahr erläuterte. Demnach soll es unter anderem aus mehreren von Winfried Bartges geführten Wanderungen, einer Mehrtagesfahrt und einem monatlichen Treffen im Mühlener Pfarrheim, Dammgasse 6, bestehen. Neben Ludwig Hahn und Margret Bartges, die auch das Amt der Kassiererin wahrnimmt, gehören dem Vorstand an: Kunibert Matheis (Schrift-
führer), Armin Fiebich, Maria Frings, Bernd Stickeler und Winfried Bartges (Beisitzer). (todö)

Die Senioren Union ist im Aufwind

 


Das Interview führte 
Juliane Kohnert

Stolberg. Ludwig Hahn ist neuer Vorsitzender der CDU Senioren Union Stolberg. Er erläutert, welche Pläne er hat und welchen Stellenwert er der Senioren Union zuschreibt.

 

Was begeistert Sie an der Arbeit in der Senioren Union?

Ludwig Hahn: Jeder muss ein bisschen was für die Gesellschaft tun, sonst bewegt sich nichts. Ich bin jetzt auf zwei Jahre als Vorsitzender gewählt und möchte die Senioren Union in der Zeit voran bringen.

 

Welche Termine stehen für die kommende Zeit schon fest?

Ludwig Hahn: Wir werden regelmäßige Wanderungen mit dem sehr guten Wanderführer Winfried Bartges unternehmen und uns regelmäßig treffen, um auch über politische Themen zu sprechen. Die Bürgerstiftung und die Sicherheit von Senioren werden Themen sein. Tagesfahrten und eine mehrtägige Fahrt sind geplant sowie eine Adventsfeier mit Nikolaus. Die Krippenführung in Aachen vor zwei Wochen war bereits ein voller Erfolg. Da haben mehr Teilnehmer mitgemacht, als wir im Vorfeld angenommen hatten.

 

Können an den Fahrten, Wanderungen und Veranstaltungen auch Senioren teilnehmen, die keine Mitglieder sind?

Ludwig Hahn: Wir freuen uns immer, wenn wir über unsere Aktivitäten neue Mitglieder gewinnen können. Aber natürlich nehmen wir auch gerne immer wieder Gäste mit.

 

Gibt es Themen, die Ihnen besonders am Herzen liegen?

Ludwig Hahn: Ich erwarte älteren Mitbürgern gegenüber mehr Service. Zum Beispiel am Wertstoffhof. Die Mitarbeiter sollten doch insbesondere Frauen beim Abladen des Grünabfalls helfen. Außerdem gibt es zu wenige seniorengerechte Wohnungen in Stolberg. Da muss Abhilfe geschaffen werden. Auch das Thema Sicherheit soll einen vorrangigen Platz einnehmen. Dabei gehen wir zum Beispiel folgenden Fragen nach: Wie können sich Senioren vor Einbruch, Diebstahl und Betrug schützen? Wie kann man die Wohnung sicherer machen?

 

Wie sehen Sie denn überhaupt die Einflussmöglichkeiten der Senioren Union auf die Politik sowie allgemeine gesellschaftliche Belange?

Ludwig Hahn: Ich betrachte die Senioren Union nicht als Anhängsel der CDU, sondern als eigenständige politische Kraft. Die Senioren Union ist innerhalb der CDU ein wichtiger Faktor und gemeinsam mit der CDU – als etablierter politischer Größe – hat sie dann auch politische Gestaltungs- und Mitsprachemöglichkeiten. Die Stolberger Senioren Union ist übrigens die größte in der Städteregion. Auch hier ist der Stellenwert also gegeben.

 

Welche Ziele haben Sie für Ihre Zeit als Vorsitzender?

Ludwig Hahn: Auf unserer Versammlung waren 34 Stimmberechtigte anwesend und ich wurde einstimmig gewählt. Das Vertrauen ist zum Teil also da. Mir ist es aber wichtig, dass alle Mitglieder wieder Vertrauen in die Senioren Union fassen können und wieder Ruhe einkehrt. Wir müssen daran arbeiten, die Senioren Union zu stabilisieren und als politische Kraft nach vorne zu bringen.

 

„Ich betrachte die Senioren Union als eigenständige politische Kraft“

Ludwig Hahn

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Mo

13

Jan

2014

Jedem Kind sein Pausenbrot

Frauen Union überreichte „Breakfast4Kids“ einen Scheck

 

Stolberg. „Jedem Kind ein Pausenbrot“ – Dieses Motto hatte sich die Frauen Union der CDU Stolberg zu Herzen genommen und auf ihrem letzten Sommerfest einen Luftballonwettbewerb für Kinder initiiert.

 

So sollte für den Verein „Breakfast4Kids“ Spenden gesammelt werden. Nun fand die Scheckübergabe in Höhe von 300 Euro im „Romantik Hotel“ am Hammerberg statt. Die Vorsitzende der Frauen Union, Edith Nolden, freute sich außerdem, die zehnjährige Lilli Takacs begrüßen zu können – sie ging als Gewinnerin aus dem Luftballonwettbewerb hervor und konnte somit den ersten Preis entgegen nehmen. Von circa 150 Ballons war nur einer zurück gekommen. Daher wurden der zweite und dritte Preis im Rahmen der Weihnachtspäckchenaktion direkt an die Stolberger „Tafel“ weitergereicht. Wie bei allen Aktionen und Projekten geht es nicht ohne Menschen, die zum Gelingen beitragen. Daher ging ein „Dankeschön“ vor allem auch an die Sponsoren, die bei der Durchführung der Aktion mitwirkten. Der bedachte Verein „Breakfast4Kids“ hat es sich auf die Fahne geschrieben, dass jedes Kind ein Pausenbrot erhält. So wird die Idee bereits seit 2008 in vielen Städten erfolgreich umgesetzt. Damals wurde zunächst nur eine Grundschule beliefert und Kindern dort ein Brot überreicht. Mittlerweile sind es täglich über 600 Grundschüler, die von der Aktion profitieren. Leider sei es heute normal, dass es vielen Kindern am existenziell Notwendigen mangelt. Diesen Zustand wollte man nicht länger hinnehmen, daher habe man sich mit Freunden zusammengeschlossen, um etwas zu unternehmen, erläuterte an diesem Abend, der erste Vorsitzende des Vereins, Achim Monnartz. Die Helfer des Vereins arbeiten schon frühmorgens, lange bevor die Schule beginnt Hand in Hand. Mehrere Hundert Brötchen sollen schließlich liebevoll und frisch an die Grundschulen in Aachen und der Region verteilt werden. Dabei arbeitet der Verein nur auf ehrenamtlicher Basis und ist auf Spenden von Unternehmen oder Privatpersonen angewiesen. Jede Hilfe sei willkommen und werde benötigt. „Denn jeder weiß, mit hungrigem Magen kann man sich nicht konzentrieren“, so Achim Monnartz.

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Sa

21

Dez

2013

Grüttemeier sichert Übergangslösung für den Wertstoffhof

"Der Wertstoffhof muss bleiben!"
"Der Wertstoffhof muss bleiben!"

Am Freitagnachmittag hat der Bürgermeisterkandidat der CDU Stolberg Dr. Tim Grüttemeier eine dringliche Entscheidung unterschrieben, die den Betrieb des Wertstoffhofes in der Stadt Stolberg auch ab dem 1. Januar 2014 sichert. Der Stolberger Stadtrat hatte in seiner Sitzung am 10. Dezember 2013 einstimmig den von Bürgermeister Ferdi Gatzweiler unterbreiteten Vorschlag als zu teuer abgelehnt.

 

Die daraufhin von der RegioEntsorgung veranlasste Ausschreibung führte zu keinem Ergebnis, da keines der vier angefragten Stolberger Unternehmen in der Kürze der Zeit ein Angebot abgeben konnte. Die RegionEntsorgung wird nun bis zum 30.6.2014 übergangsweise den Wertstoffhof auf dem Gelände der Firma Haas betreiben. Weiterhin soll zu Beginn des kommenden Jahres eine Ausschreibung erfolgen, um den Betrieb des Wertstoffhofes ab dem 1.7.2014 zu vergeben.

 

"Leider ist auch in dieser Angelegenheit eine Menge schief gelaufen. Auch wenn Ferdi Gatzweiler wieder einmal erklärt hat, dass er bei sich keinen Fehler finden könne, werden wir dies im kommenden Jahr in aller Ruhe in den zuständigen Gremien aufklären. Die jetzt gefundene Lösung ist sicherlich nicht ideal, aber das beste was in der Kürze der verbliebenen Zeit möglich war.

 

Das wichtigste ist, dass den Stolberger Bürgern auch im kommenden Jahr ein Wertstoffhof zur Verfügung steht. Ich bin davon überzeugt, dass die RegioEntsorgung jetzt in einem angemessenen Ausschreibungsverfahren eine auch für die Stadt wirtschaftlich vernünftige Lösung für den Wertstoffhof ab Sommer 2014 finden wird", so Dr. Grüttemeier abschließend.

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Fr

13

Dez

2013

CDU reagiert auf Pannen bei Abfallentsorgung: „Ungeheuerlicher Vorgang“

Wertstoffhof in Gefahr!
Wertstoffhof in Gefahr!

STOLBERG. „Ausgesprochen verwundert“ reagierte am Mittwoch der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion über die Aussage des Geschäftsführers der Regio-Entsorgung AÖR, dass man ihm von Seiten der Stadt gesagt habe, dass er nicht mit der Firma Koch über den Recylinghof in der Straße Steinfurt reden dürfe.

 

„Hier muss dringend geklärt werden, wer dies behauptet hat und aus welchen Gründen“, führt Dr. Tim Grüttemeier aus. Sollte es diese Aussage gegeben haben, wäre das ein ungeheuerlicher Vorgang. „Es kann ja nicht sein, dass die Stolberger Verwaltung vorgibt, dass mit bestimmten Unternehmen in unserer Stadt nicht geredet werden darf“, sagt der Bürgermeisterkandidat der CDU. „Auf unsere Nachfrage hat uns die Verwaltung seit unserem Beschluss im März immer erklärt, dass man sich in guten Gesprächen mit der Regio-Entsorgung befindet und diese den Betrieb eines Wertstoffhofes ab 1. Januar 2014 sicherstellen könne“, berichtet Grüttemeier.

 

Die Regio-Entsorgung teile nun aber mit, dass sich der dafür von der Stadt zu zahlende Betrag um über 100 000 Euro erhöhen soll.Der Bürgermeister habe dieses einfach akzeptiert und einen entsprechenden Vorschlag für die Ratssitzung unterbreitet. „Das ist für mich nicht nachzuvollziehen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende.Das Angebot der Regio-Entsorgung sei überzogen und wurde daher auch vom gesamten Stadtrat abgelehnt.

 

Der Rat habe den Bürgermeister ausdrücklich beauftragt, nun endlich Verhandlungen mit der Regio-Entsorung zu führen, die schon viel früher hätten erfolgen müssen. „Wir drehen bei den Haushaltsberatungen jeden Euro zwei Mal um und sollen hier einfach so akzeptieren, dass über 100 000 Euro Mehrkosten anfallen, die jeder Stolberger mit seinen Abfallgebühren bezahlen müsste“.

 

Der der Neubau eines Wertstoffhofes in Camp Astrid sei für die CDU kein Thema. „Da gehören Gewerbebetriebe sowie Arbeitsplätze hin und nicht großzügige Flächen für Container zur Abfallentsorgung“. Außerdem habe Stolberg schon zwei Recyclinghöfe (der Firma Haas und der Firma Koch), die genutzt werden können und dazu beitragen würden, dass Arbeitsplätze in Stolberg entstehen. „Es muss in den kommenden Tagen eine Lösung gefunden werden“, drängt die CDU-Fraktion, damit Stolberg auch ab dem 1. Januar einen Wertstoffhof habe.

 

 

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